Das Stiftungs-Journal «RosaLux» Nr. 1/2013 zum Thema «Perspektiven der Demokratie», mit Beiträgen von Tanja Tabbara, Mario Candeias, Alex Demirović, Peter Schäfer, Stefan Thimmel, Peter Ullrich und anderen.

Ist bald alles nur noch Troika von Portugal bis Polen oder kommt doch noch ein europäischer Frühling? Steht das neoliberale Triumvirat sinnbildlich für die gesellschaftliche Zukunft oder sind es die DemonstrantInnen auf den Plätzen in Madrid, Frankfurt am Main, Nikosia? Was in Krisenzeiten aus der Demokratie wird, ist das Thema dieser RosaLux-Ausgabe. Die jüngsten Entwicklungen in der Europäischen Union geben wenig Anlass zu Optimismus. Die «marktkonforme Demokratie», von der Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2011 sprach, nimmt mehr und mehr Gestalt an. Das ist keine Überraschung, hat doch die EU ihre Zukunft einst allein auf einer Währungsunion gebaut, ohne Wirtschafts- und Sozialunion, ohne verlässliche Regeln für die Beschäftigten. Für das Wohl des Finanzmarkts ignoriert der Staatenbund auch schon mal seine eigenen Gipfelbeschlüsse, wie gegenwärtig zur Bankenaufsicht. Ein rechtlicher Rahmen dafür sollte ursprünglich schon Ende 2012 stehen, kommen wird er nun voraussichtlich erst im Sommer des nächsten Jahres. Damit verbunden sein könnte ein Einlagensicherungskonzept, das auch die Kundinnen und Kunden von Sparkassen und Genossenschaftsbanken zum Verlustausgleich von Banken und Fonds heranzieht. Das Beispiel Zypern lässt grüßen.

Als PDF zum Download bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder in Kürze im Regionalbüro Bremen zum Abholen.

Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen – In den letzten Tagen wurde ein neues Buch zum Thema NSU und rechter Terror vorgestellt – eine „Gemeinschaftsproduktion“ mehrerer Abgeordneter und Fraktionen der Linkspartei und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Im Buch finden sich Aufsätze von AutorInnen aus antifaschistischen Initiativen, von InnenpolitikerInnen, WissenschaftlerInnen und JournalistInnen; unter anderem Petra Pau, Gregor Gysi, Martina Renner, Katharina König, Sabine Berninger, Rolf Gössner, Friedrich Burschel, Gerd Wiegel und Murat Çakir.

Herausgeber des Bandes ist Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: Staatsgeheimnisse um NSU, ein Artikel von Bodo Ramelow zum Thema vom Januar 2013.

Bodo Ramelow (Hrsg.)
Schreddern, Spitzeln, Staatsversagen
Wie rechter Terror, Behördenkumpanei und Rassismus aus der Mitte zusammengehen
VSA: Verlag Hamburg | 240 Seiten | 2013 | EUR 12.80 | ISBN 978-3-89965-550-6
Mehr Einzelheiten unter www.vsa.de