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Pflicht zur Annahme von 1 € Jobs – verfassungswidrig?

Die Sanktionierung der Ablehnung von Mehraufwandsentschädigungsarbeit als Arbeitszwang im Sinne von Artikel 12 Absatz 2 Grundgesetz.

Dienstag, 30.03. 2010, 19 Uhr, Kulturzentrum Paradox, Bernhardstr. 10-12, 28203 Bremen

Vortrag mit Diskussion mit Jan Gehrken

Jan Gehrken benennt zwei Möglichkeiten für Juristen sich kritische mit 1-€-Jobs auseinander zu setzen. Die erste ist eine möglichst fundierte juristische Unterstützung im Behördendschungel um „das Beste für die Betroffen herauszuholen“. Die zweite Möglichkeit um die es in seinem Vortrag geht, ist die Anfechtung der Verfassungskonformität der gesetzlichen Regelungen. Gehrkens Ansatzpunkt ist der Artikel 12 des Grundgesetzes in dem die freie Berufswahl und das Verbot der Zwangsarbeit festgeschrieben sind. Er legt verschiedene Argumentationsmuster dar mit denen begründet wird, dass 1-€-Jobs von diesem Arbeitszwangsverbot nicht abgedeckt sind. Er fordert dem gegenüber eine strenge, sowohl an die Verfassung als auch an die gesellschaftliche Entwicklung angepasste Auslegung des Arbeitszwangsverbots, welches ursprünglich zur Absicherung gegen die Zwangsarbeitsmechanismen der NS-Zeit eingeführt wurde.

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Layoutschule

Bremen, 30. und 31. Januar 2010 -> dieses Seminar ist voll

Ein Wochenende lang bieten wir einen Kurs an, in dem Aktivist_innen Kenntnisse in Layout und Grafik erlernen und verbessern können. Für viele Aktionen ist Layout immer wieder nötig, es müssen Flugblätter, Plakate, Aufkleber gestaltet, kopiert, gedruckt werden. Immer wieder tauchen dabei technische Probleme auf, ästhetisch werden einer/m durch Nichtwissen Grenzen gesetzt. Diese Grenzen sollen an diesem Wochenende ganz konkret und individuell behoben werden. Eine Grafikgestalterin kann den Teilnehmer_innen Tipps, Einführungen, Weiterbildung in den diversesten Layout- und Grafikprogrammen geben. Das können z.B. spezielle Fragen bei Photoshop sein, Farbmanagement in InDesign, Erstellen von PDF-Dateien für Druck-und Kopiervorlagen. Um auf individuelle Bedürfnisse eingehen zu können, sollten Teilnehmer_innen zwei Wochen vorher mitteilen, was sie speziell vermittelt bekommen und üben möchten.

Eine Anmeldung ist erforderlich, weil die Teilnehmer_innenzahl begrenzt ist. Ein eigener Laptop muss mitgebracht werden. Die Teilnahme ist kostenlos. Ort wird nach Anmeldebestätigung mitgeteilt. Anmeldung erbeten an: huettner(ädd)@rosalux.de.

Hands-on Workshop zur SMS Verschlüsselung mit CryptoSMS.

Samstag, 27.2. 2010, 13:00, Infoladen Bremen. St. Pauli Str. 10-12, 28203 Bremen

Mit CryptoSMS können SMS ver- und entschlüsselt werden. Dieses Tool ist dabei so einfach wie möglich konzipiert, um auch Menschen, die keine Erfahrungen mit Verschüsselung haben, eine einfache Nutzung zu ermöglichen. CryptoSMS basiert auf dem Konzept einer asymmetrischen Verschlüsselung mit Paaren aus privaten und öffentlichen Schlüsseln. Der Workhop führt in die Funktionsweise der Software, ihrer Installation auf verschiedenen Telefonmodellen und ihre praktische Anwendung ein.
Die Teilnahme ist kostenfrei, eine formlose Anmeldung an workshop(bei)citydataexplosion.de erbeten. Grundlage für den Workshop sind neuere Mobiltelefone mit Internetzugang (GPRS, UMTS und/oder WLAN), bitte mitbringen. Eine Liste dafür geeigneter Geräte befindet sich unter http://cryptosms.org/devices.html.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit zakk | klubraum und citydataexplosion,

Vortrag über die Nutzung mobiler Medien in sozialen Bewegungen und Protesten ausserhalb Europas

Freitag, 26.2. 2010, 20:00, zakk | klubraum. Sielpfad 11, 28203 Bremen

Mobiltelefone sind sowohl Instrumente der Kontrolle und Überwachung, als auch Werkzeuge der Selbstorganisation und Selbstermächtigung. Die Benutzung von Mobiltelefonie ergibt neue Formen und Möglichkeiten der Organisation von Bewegungen und Protesten. In dem Vortrag werden Initiativen und Organisationen ausserhalb von Europa und ihre Praxen und Erfahrungen mit mobilen Kommunikationstechniken vorgestellt.

Am Samstag 27.2.2010: Alle haben jetzt Handys. Workshop zu mobilen Medien und Selbstorganisation

Eine Veranstaltung in Kooperation mit citydataexplosion und dem zakk | klubraum.

Die neue regionale Rolle der Türkei: Spagat zwischen islamisch geprägter Welt und EU?

Donnerstag, 25. Februar 2010, 20.00 Uhr | Villa Ichon, Goethplatz 4, 28203 Bremen, Raum 5

Mit Murat Cakir, Regionalmitarbeiter hessen der RLS und Sprecher des Europäischen Friedensrats Türkei / Kurdistan

Die mögliche Mitgliedschaft der Türkei in der EU ist eines der am meistens diskutierten europäischen Themen der letzten Jahre. Für die BefürworterInnen ist die Türkei, die aufgrund ihrer wachsenden geostrategischen Lage und ihrer Brückenfunktion in die islamische Welt für europäische Interessen immer wichtiger wird, längst ein Mitglied der europäischen Familie. Die GegnerInnen einer EUMitgliedschaft jedoch halten das Land noch nicht „reif“ genug und führen stets die Defizite der türkischen Demokratie, die Menschenrechtsverletzungen sowie den Islam als gewichtige Gründe, die gegen eine Mitgliedschaft in der „christlichabendländischen“ Familie sprechen. Doch, unabhängig eines für oder wider der EU-Mitgliedschaft, was passiert wirklich in der Türkei? Kann die Türkei, die inzwischen eine ausgreifende Regionalmacht geworden ist und als strategischer Partner der USA und Israel Ansprüche in der Region stellt, tatsächlich die Grundvoraussetzungen für eine EU-Mitgliedschaft erfüllen?

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Aktivierende Arbeitsmarktpolitik und das Verhältnis von Staat und Bürgern. “Social Citizenship”, Hartz VI und 1-€-Jobs

Donnerstag, 25.02.2010, 19 Uhr, Kulturzentrum Paradox, Bernhardstr. 10-12, 28203 Bremen

Vortrag mit Diskussion, mit Peer Rosenthal

Zweite Veranstaltung in der Reihe „1 € Jobs: Kritische Perspektiven“

Peer Rosenthal beschäftigt sich in seinem Vortrag mit dem Verhältnis von Staat und Individuum. Sein Ansatzpunkt ist die von ihm konstatierte Verschiebung vom Solidarprinzip des klassischen Sozialstaats hin zum Konzept des aktivierenden Sozialstaats. Von zentralem Interesse ist für ihn die Frage was sich im Zuge der Hartz VI Gesetzgebung diesem Verhältnis verändert hat. Zur Bewertung zieht Rosenthal das von T. H. Marshal begründete Konzept der „Social Citicenship“ heran. Marshals Konzept baut auf der Annahme dass auch innerhalb eine kapitalistischen Wirtschaftsordnung eine gleiche und gerechte Teilhabe aller an Gemeinwesen möglich ist. Peer Rosenthal gleicht die vier Dimensionen dieses Konzepts – soziale Rechte, ökonomische Situation, gesellschaftliche Teilhabe sowie Einstellung zum Sozialstaat – mit der Hartz VI Gesetzgebung und dem Arbeitsmarktpolitischen Werkzeug 1-Euro-Jobs ab.

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Das Argument 289: Die Stadt in der Revolte

DAS ARGUMENT Heft 289 befasst sich schwerpunktmäßig mit der STADT IN DER REVOLTE: Der begonnene Abriss eines Bahnhofs und das Fällen von Bäumen im Stuttgarter Schlossgarten lösen eine heterogene Protestbewegung aus – von der Rentnerin über angesehene Bürger bis zum Schüler. Die Protestierenden spüren als Hiebe ins eigene Fleisch, was einst parlamentarisch-institutionell korrekt beschlossen wurde. Wo die Demokratie zum Formalismus verkommen ist, lässt die Protestbewegung neben dem „Bürger“, der vor allem als „kreuzchenmachendes Wesen“ interessiert, den „Citoyen“ lebendig werden, der, indem er sich einmischt, im Staat wieder das Gemeinwesen sichtbar macht.
Das Widerspruchsfeld von Revolte und Revolution, auf dem sich kurzfristiger Ausbruch und länger dauernde Umwälzung, spontaner Protest und organisierter Streik, reformerischer Kompromiss und militante Widerständigkeit in vielfältigen Formen durchdringen, wird in diesem Heft neu vermessen. Es führt damit Überlegungen fort, die vor allem an das Doppelheft „Gewaltverhältnisse“ anknüpfen und in „Gewalt und Hegemonie“ systematischer ausgearbeitet worden sind. (Aus dem Editorial)

Das Argument 289 – Die Stadt in der Revolte
52. Jahrgang der Zeitschrift Das Argument. Heft 6/2010
ISSN 0004-1157, 160 S., 12 Euro
(Link zu einer Rezension in der taz)
Inhalt:
Zum Tode von Georg Bollenbeck 1947-2010 (Karl Heinz Götze)
Volker Braun: Erkundendes Verfahren
Silke Wittich-Neven: Sorgerechtskämpfe in Stadt und Land – über Mitnehmer und Mitgenommene

Die Stadt in der Revolte
Ellen Bareis, Peter Bescherer, Britta Grell, Armin Kuhn und Erwin Riedmann: Die Stadt in der Revolte (Link zum Artikel)
Wolfram Schaffar: Der Aufstand, der seinen Namen nicht nennt. Die Rothemden in Bangkok (Link zum Text)
Richard Pithouse: Das Aufbegehren der Slums: Eine Wortmeldung aus Südafrika
Gregor Kritidis: „Irgendwann nehmen die Tränen Rache.“ Zur Renaissance des Anarchismus in Griechenland
Ellen Bareis und Manuela Bojadžijev: Jenseits von Forderungen und Organisierung – Revolten in den französischen Vorstädten
Simone Beate Borgstede: Der Kampf um die Herzen und Köpfe der Menschen. St. Pauli Hafenstraße, 1981 bis 1987
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Richard Gebhardt: Das „Sarrazin-Syndrom“. Ein Bestseller als Krisenindikator
Rezensionen
Personenangaben
Jahresinhaltsverzeichnis
Zeitschriftenschau; Summaries

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mehr: www.argument.de

Zur politischen Ökonomie der 1 € Jobs

Ideologische und herrschaftliche Hintergründe

Dienstag, 16.03.2010 19:00 Uhr Kulturzentrum Paradox Bernhardstr. 10-12 28203 Bremen

Vortrag und Diskussion mit Christian Girschner

Veranstaltung in der Reihe „1 € Jobs: Kritische Perspektiven“

Christian Girschner bietet in seinem Vortrag eine zynische Bewertung des Arbeitsmarktpolitischen Werkzeugs 1-Euro-Job. Ausgehend von einer marxistischen Gesellschafts- und Wirtschaftsanalyse ordnet er 1-Euro-Jobs ein in die Mechanismen der Herrschaftssicherung, mit welchen sich die ökonomischen Eliten die Möglichkeit zur Profitabschöpfung sichern. Dazu legt er dar, wie neoliberale Wirtschaftsideologien mit modernen Selbsttechnologien – den lohnabhängig Beschäftigten als Selbstunternehmer die ihre Waren/Haut zu Markte tragen – und staatlichen Arbeitsmarktpolitik ineinander greifen. Das Resultat dieser Verschränkung ist eine Unterwerfung des Individuums unter die kapitalistischen Verwertungslogik und die gleichzeitige Abschaffung der verbliebenen Schutzmechanismen gegen diese Ausbeutungsstrukturen. 1-Euro-Jobs stellen so Girschner nicht den Endpunkt dieser Entwicklung dar.

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Zweifel gehören dazu?! Schwierigkeiten und Fragen innerhalb von selbstorganisierter antisexistischer Unterstützungspraxis

Freitag 15.1. 2009, 19 Uhr, DGB Haus, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

Findet in einem sozialen Zusammenhang ein Übergriff statt, so entstehen dadurch besondere Anforderungen an das Umfeld der betroffenen und der von ihr als übergriffig empfundenen Person. Insbesondere dann, wenn zu beiden Personen enge Beziehungen bestehen, geraten die Unterstützer_innen in (innere) Konflikte, zum Beispiel wenn es um den Umgang mit dem_der Täter_in geht. Es drängen sich Fragen auf wie z.B.: – Wie kann ich als Unterstützer_in damit umgehen, wenn die Forderungen der betroffenen Person meine Kapazitäten übersteigen oder sich Zweifel in mir regen? – Welchen Umgang wählen, wenn sich der_die Täter_in nicht an die Forderungen der betroffenen Person hält bzw. erklärt sie seien unangemessen ?…. In feministischen/ anti-sexistischen Kontexten wurden in den letzten 40 Jahren Konzepte zum Umgang mit sexualisierter Gewalt entwickelt, in denen Schlagworte wie „Parteilichkeit“, „Definitionsmacht“ bzw. „-recht“, und „betroffenenkontrollierter Ansatz“ eine Rolle spielen. Diese Konzepte werden ständig weiterentwickelt und ergänzt, beeinflusst durch gesellschaftliche Entwicklungen, praktische Erfahrungen und Kämpfe von sozialen Bewegungen. So wiesen schwarze Feminist_innen in den 80er Jahren darauf hin, dass Herrschaftsverhältnisse miteinander verwoben sind (zum Beispiel Rassismus und Sexismus) und forderten eine Hinterfragung des bis dahin dominanten Verständnisses der Kategorie Frau. Eine weitere gesellschaftliche Veränderung ist, dass heute mehr Aufklärung in Bezug auf sexuelle Gewalt durch die in der zweiten Frauenbewegung erstrittenen Beratungsstellen besteht. Durch Input von Menschen aus unterschiedlichen Praxisfeldern (soziales, bzw. politisches Umfeld/ AntiRaCamps/ Beratungsstelle/Telefondienst) gibt es die Möglichkeit ohne konkreten Handlungsdruck unterschiedliche Grundsätze und Konzepte von Unterstützungspraxis kennen zu lernen, Fragen zu stellen und zu diskutieren.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Anti-sexistischen Bündnis und dem Feministischen Referat des AStA der Universität Bremen

Ist eine gerechte Lösung für den türkisch-kurdischen Konflikt möglich?

Mittwoch, 13. Januar 2010, 19.00 Uhr, Konsul–Hackfeld–Haus, Birkenstr. 34, 28195 Bremen

Diskussionsveranstaltung mit Hans-C. von Sponnek und Siri Sakik

Was sind die Bedingungen für eine gerechte Lösung? Welche Auswirkungen hat dieser Konflikt auf die Region? Welchen Stellenwert nehmen Irak, Iran und Syrien bei der Lösung des Konfliktes ein? Wie kann ein demokratischer Naher Osten aussehen?

Hans-C. von Sponneck, ehem. UN Koordinator für Irak und Beigeordneter UN Generalsekretär, Autor und Friedenspreisträger

Siri Sakik, Abgeordneter der Demokratischen Gesellschaftspartei Türkei, (DTP)

Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Initiative in Kooperation mit biz (Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung). Birati e.V., Europäischer Friedensrat Türkei, Forum Kirche –  Ökumenische Initiative Bremen, Bremer Friedensforum, GEW,  Bremen, Internationale Fraueninitiative, e.V.,  Internationale KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, Bremen, Kurd’s Cafe Bremen, Internationale Liga für Menschenrechte, YEK-KOM, Föderation kurdischer Vereine in Deutschland.

1 € Jobs: Kritische Perspektiven

Donnerstag, 11.02.2010, 19 Uhr, Wallsaal der Stadtbibliothek, Am Wall 201, 28195 Bremen

Eine Buchvorstellungen zur kritischen Auseinandersetzung mit 1-€-Jobs: AutorInnengespräch, mit Peer Rosenthal (Bremen), Jan Gehrken (Hamburg), Nathalie Grimm (Göttingen), Kai Marquardsen (Göttingen) und Christian Girschner (Bremen)

Beginn der Reihe „1 € Jobs: Kritische Perspektiven“

In der hier vorgestellten Aufsatzsammlung werden verschiedene Aspekte der arbeitsmarktpolitischen Maßname „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“, die landläufig als 1 € Job bekannt ist, analysiert. In den Medien und der wissenschaftlichen Diskussion stehen entweder arbeitsmarktpolitische Statistiken oder Fragen der „Wirksamkeit“ diese Instruments im Zentrum des Interesses. Ausgespart bleibt dabei häufig die Perspektive der Betroffen. Die gesellschaftspolitischen und rechtlichen Implikationen von 1-€-Jobs werden dabei häufig ebenfalls nicht mitbedacht. Gerade angesichts des anhaltende Debatte in den Medien um das „Scheitern“ dieses Werkzeugs gilt es zu fragen, was für weiterführenden Konsequenzen und Auswirkungen mit Ihm verbinden sind. Bei dieser Veranstaltung haben die anwesenden AutorInnen Bandes die Möglichkeit Ihre Arbeiten, die genau diese Lücken schließen, vorzustellen und in einem Publikumsgespräch zu diskutieren.

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1-€-Jobs – Ein unmoralisches Angebot?

Subjektive Gründe für und gegen die Annahme eine 1-€-Jobs

Dienstag, 2. März 2010, 19 Uhr, Kulturzentrum Paradox, Bernhardstr. 10-12, 28203 Bremen

Vortrag und Diskussion mit Natalie Grimm und Kai Marquardsen

Veranstaltung in der Reihe „1 € Jobs: Kritische Perspektiven“

Natalie Grimm und Kai Marquardsen fragen in ihrem Vortrag nach der Bewertung von 1-€-Jobs durch die (potentiell) Betroffenen. Bereits im Titel legen sie das Koordinatensystem in dem sich ihr Artikel bewegt dar. Zum einen fragen sie nach der subjektiven Bewertung durch die Betroffenen. Zum anderen machen sie deutlich, dass es ihnen um eine dezidiert politische Bewertung des Werkzeugs 1-€-Job geht. In Ihrem Vortrag bieten sie einen Einblick in zwei empirische Forschungsprojekte, die sich mit den Auswirkungen aktueller Arbeitsmarktpolitik beschäftigen. Die ReferentInnen arbeiten vier Dimensionen heraus, die den Hintergrund bilden, vor dem die Entscheidung für oder gegen eine 1-€-Job getroffen wird. Diese subjektiven Bewertungen und Beweggründe werden von den AutorInnen an normative gesellschaftlichen Strukturen und Erwartungshaltungen rückgebunden, was wiederum den Rahmen für die politische Bewertung von 1-Euro-Jobs abgibt. Im Kern steht dabei eine Kritik an Erwerbsarbeit als zentralem sozialem Integrationsmechanismus.

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