Vortrag und Lesung mit Sören Kohlhuber (Berlin)
Mittwoch, 10. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremerhaven
Haus der Jugend Bremerhaven, Rheinstraße 109, 27570 Bremerhaven

Seit 2014 stiegen die Aufmärsche von Rassisten und Neonazis in Deutschland stark an. Auch der Charakter hat sich geändert. Mehr Straftaten, Behinderung von Pressearbeit, die Rechten werden offensiver. Wie und warum hat sich dies so in Deutschland entwickelt? Wie sieht es im europäischen Ausland beim Umgang mit rechten Aufmärschen aus? Diese Fragen versuchen wir mit einer Lesung und einem Vortrag zu erklären. Dazu liest Sören Kohlhuber aus seinem aktuellen Buch „Retrofieber“ und berichtet von den Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, die unterschiedlicher nicht sein können.

Cover Retrofieber, epubli Verlag

Sören Kohlhuber beobachtet als freier Journalist die Entwicklung der rechten Szene in Deutschland und dokumentiert regelmäßig deren Aufmärsche. Sein Hauptaugenmerk liegt dabei auf den Nordosten der Bundesrepublik. Daneben beobachtet er auch die Entwicklung in der Fußball-Fanszene. 2016 veröffentlichte er „Retrofieber – Wenn Neonazis die ostdeutschen Straßen zurückerobern„.

VeranstalterInnen: Sozialistische Jugend – Die Falken Bremerhaven und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Die Veranstaltung ist Teil der Europawoche Bremen und Bremerhaven.

Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Hatip Dicle und Aslı Vatansever
Mittwoch, 17. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung will die Entwicklung in der Türkei im Rahmen einer bundesweiten Speakers Tour Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland mit türkischen und kurdischen PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen – aus der Türkei und im Exil – im April und Mai 2017 beleuchten. In Bremen treffen wir uns einen Monat nach dem Referendum und analysieren die ersten Auswirkungen und Ursachen des Abstimmungsergebnisses.

Hatip Dicle, ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Übersetzung Türkisch/Deutsch simultan: Oliver Kontny; Moderation: Ismail Küpeli und Norbert Schepers.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Der Flyer zur gesamten Rundreise als PDF zum Download: Flyer SpeakersTour Praesidialsystem Türkei 2017

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zum Hintergrund:

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird ein Wendepunkt in der türkischen Geschichte darstellen. So versucht zwar das Regierungslager zu relativieren, etwa in dem man darauf verweist, dass es in vielen Staaten weltweit Präsidialsysteme existieren, so etwa in den USA oder in Frankreich. Allerdings handelt es sich bei dem angestrebten Präsidialsystem in der Türkei nicht um ein demokratisches System wie etwa in den USA oder in Frankreich, sondern um eine Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem soll weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen existieren, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen. Wie weit diese politischen Entscheidungen des Staatspräsidenten gehen können, lässt sich daran ablesen, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bereits ankündigt, die Todesstrafe einzuführen, sobald das Präsidialsystem umgesetzt sei.

Die «Hayır»-Plattform wirbt für ein «Nein» in Europa, siehe www.hayirplatformu.eu

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht etwas, was nichts mit den Ereignissen hier in Deutschland zu tun hat. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen. Die AKP wird alles unternehmen, damit in der Wahlphase in Deutschland zwischen den 27. März und dem 9. April möglichst viele Ja-Stimmen in den Wahlurnen landen. Für die türkischstämmige Community in Deutschland bedeutet dies, dass der Wahlkampf um ihre Stimmen besonders intensiv sein dürfte. Auch die Gegner des Präsidialsystems kennen die Bedeutung der Stimmen hierzulande und werden versuchen, dem Nein-Lager zum Erfolg zu verhelfen. Auch die Auseinandersetzungen um die regierungskritischen Medien werden in Zukunft zunehmen.

Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.

„Neue Helden der Kubanischen Revolution“
Filmpräsentation und Gespräch mit dem Regisseur Daniel Abma
Freitag, 26. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Cinema Ostertor, Ostertorsteinweg 105, 28203 Bremen

Eine Veranstaltung im Rahmen des 5. Favourites Film Festival in Bremen vom 24. bis zum 28. Mai 2017. Karten zur Vorstellung sind beim Aufführungsort Cinema Ostertor erhältlich.

Einmal im Jahr kommen zwei Ärzte aus Holland und Belgien nach Havanna, um geschlechtsangleichende Operationen durchzuführen. Fidel Castros Nichte Mariela Castro, die sich seit Langem für LGBT-Rechte in Kuba einsetzt, hat die Initiative ins Leben gerufen. Doch die Wartezeit für die lebensverändernde Chance ist lang.

Nach seinem Debütfilm Nach Wriezen, der beim Favourites Film Festival 2014 zum Bremer Publikumsliebling gewählt wurde, begleitet Regisseur Daniel Abma hier in ebenso einfühlsamen wie eindrücklichen Bildern die Transsexuellen Malú, Odette und Juani, die sehnsüchtig auf eine OP warten und taucht dabei in ein Land ein, das wie die drei Protagonisten des Films vor einem Wendepunkt steht.

TRANSIT HAVANNA
Dokumentarfilm / Deutschland, Niederlande 2016 / Spanisch / Deutsche Untertitel / 88 Min.
Regie: Daniel Abma
Buch: Alex Bakker
Kamera: Johannes Praus
Ton: Alexandra Praet
Schnitt: Jana Dugnus
Produzenten: Iris Lammertsma, Stefan Kloos, Boudewijn Koole
Sounddesign: Jeroen Goeijers, Alexandra Praet
Musik: Alex Simu

Trailer zum Film auf YouTube; Website zum Film unter transithavana-film.de

Daniel Abma wurde 1978 in den Niederlanden geboren. Er studierte zunächst  Grundschulpädagogik, dann medienpädagogische Jugendarbeit in Berlin und Brandenburg. Von 2008 bis 2015 studierte er Regie an der Filmuniversität Babelsberg (ehemals HFF Konrad Wolf Potsdam-Babelsberg) mit dem Schwerpunkt Dokumentarfilm und wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert. Sein Abschlussfilm an der HFF, der Dokumentarfilm NACH WRIEZEN / BEYOND WRIEZEN wurde mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Favourites Film Festival sowie dem Femistischen Referat an der Uni Bremen (angefragt).

Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“
Vortrag und Diskussion mit Rolf Gössner
Mittwoch, 5. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

„Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei“ – es ist diese bittere Erkenntnis, die darauf verweist, dass eine „Sicherheitsheitspolitik“, die auf Verunsicherung und Angst gründet, auch als Herrschaftsinstrument nutzbar ist. Die Anschläge von 9/11 haben als Reaktion weltweit eine Gewaltwelle ausgelöst, die zu Krieg und Terror, Folter und Elend führte. Hierzulande sind gleich paketweise Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen das Straf- und Strafprozessrecht sowie präventive Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse gehörig ausgeweitet und verschärft worden sind.

Diese fatalen Aufrüstungsreflexe haben sich nach den vermehrten Terrorwarnungen und –anschlägen der vergangenen Jahre noch erheblich verschärft – im Namen der Sicherheit, mit Sicherheit aber zu Lasten von Grund- und Freiheitsrechten. Nach über 15 Jahren staatlichem Antiterrorkampf wird Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte) Bilanz darüber ziehen, was sich wie verändert hat und wo die Reise hingeht. Er erläutert den Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der „Inneren Sicherheit“, der Zentralisierung und Vernetzung von Sicherheitsbehörden – und er zeigt die verhängnisvollen Konsequenzen dieser Entwicklung auf.

Rolf Gössner versucht, Antworten auf existentielle Fragen zu finden: Befinden wir uns auf dem Weg in einen präventiv-autoritären Sicherheitsstaat im permanenten Ausnahmezustand, der eine liberale und offene Gesellschaft allmählich unterhöhlt? Vertrauen wir den vollmundigen Sicherheitsversprechen politischer Hardliner und dulden dabei eine fortschreitende Demontage des Völkerrechts, der Menschen- und Bürgerrechte und des demokratischen Rechtsstaats? Nicht zuletzt fragt der Referent nach den verdrängten Ursachen und Bedingungen von Terror und Flucht – und damit nach der dunklen Kehrseite unserer westlichen Werte – sowie nach Möglichkeiten ursachenorientierter Lösungsansätze statt bloßer Symptombehandlung.

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0

Dr. Rolf Gössner ist Anwalt und Publizist in Bremen sowie Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin). Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren von Bundestag und Landtagen. Mitherausgeber des „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB); als solcher ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille; ferner mit dem Kölner Karlspreis für engagierte Literatur sowie dem Bremer Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon. Autor zahlreicher Bücher zum Thema Innere Sicherheit und Bürgerrechte, u.a.: „Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der ‚Heimatfront’“, Hamburg 2007; und zusammen mit Conrad Schuhler: „Terror. Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist“, isw-München 2016.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen und weiteren Organisationen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170405 VA-Flyer Angstpolitik Goessner.

Der Text zur Veranstaltung:

Rolf Gössner:
Angst- statt Sicherheitspolitik
Aufrüstungs-, Abwehr und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“ – Nichts gelernt in Sachen Flucht- und Terrorursachen…

Zuerst veröffentlicht in:
Terror: wo er herrührt; wozu er missbraucht wird; wie er zu überwinden ist
isw-spezial 29, Dezember 2016
Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V., München

Download der Broschüre als PDF: Goessner-Schuhler-isw-spezial-29-2016

TruckeraktivistInnen aus Russland auf Deutschlandtour
Montag, 20. März 2017, um 20 Uhr in Bremen
Jugendhaus „Buchte“, Buchtstraße 14/15, 28195 Bremen

Die Transportbranche stellt das Rückgrat der Wirtschaft auch in Russland dar. Ein Stocken in diesem Bereich hätte in Zeiten der Just-in-time-Produktion Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft.

Mit der Liberalisierung der Branche befinden sich die Transportpreise, ebenso wie die Arbeitsbedingungen, im freien Fall. Die deutsche Wirtschaft profitiert davon, dass die FahrerInnen des internationalen Gewerbes gegeneinander ausgespielt werden und osteuropäische FahrerInnen zu Hungerlöhnen in Westeuropa arbeiten. Es gibt wenig Solidarität und wenig Organisierung unter den FahrerInnen.

Umso erstaunlicher ist es, dass es auch ohne Organisationsstrukturen zu spontanen Arbeitskämpfen kam. 2016 kam es zu einem landesweiten wilden Streik der FahrerInnen in Belgien. Und bereits Ende November 2015 legten die FahrerInnen in Russland spontan ihre Arbeit nieder gegen die Einführung einer Straßenmaut. Den russischen Behörden gelang es auch mit massiver Repression nicht, den Kampfeswillen tausender KollegInnen zu brechen. Der Arbeitskampf war die bedeutendste oppositionelle Bewegung, der sich die russische Regierung 2015/16 ausgesetzt sah. Am Ende des fünfmonatigen Arbeitskampfes gründeten sie als gewerkschaftsähnliche Organisation den „Verband der Transportarbeiter Rußlands“ OPR. Mit dieser Organisation begannen LKW-FahrerInnen auch andere soziale und Arbeitskämpfe zu unterstützen, wie protestierende BäuerInnen oder streikende BergarbeiterInnen. Die Aktivitäten wurden mit einer staatlichen Repressionwelle beantwortet. Sie planen nach ihrer Rückkehr aus Deutschland, in einen erneuten landesweiten Arbeitskampf zu treten.

Vier Gründungsmitglieder der kämpferischen Fahrerorganisation suchen nun den Kontakt zu KollegInnen, GewerkschafterInnen und politischen AktivistInnen in Deutschland. Sie werden begleitet von zwei Unterstützerinnen, der in Deutschland lebenden Kulturwissenschaftlerin Olga Reznikova und der in Moskau lebenden deutschen Journalistin Ute Weinmann, die auch dolmetschen werden.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Bremer AG Internationale GewerkschafterInnen und der  Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Die Außenpolitik der türkischen Regierung und der Neo-Osmanismus
Vortrag und Diskussion mit Attila Steinberger
Freitag, 7. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Als eine der wenigen Regierungen der Welt verfügt die in der Türkei regierende AKP über ein der Öffentlichkeit bekanntes außenpolitisches Leitbild. Es verbindet konkrete interessengeleitete Projekte mit einer umfassenden Ideologie von nationaler Größe mit dem Ziel der Renaissance des Osmanischen Reichs. Die Türkei wendet sich zunehmend dem Nahen Osten und Zentralasien zu. Unterfüttert von der “soft power” aus türkischem Nationalismus, religiöser Identität, wird der politische und ökonomische Einfluss ausgedehnt. Insbesondere islamistische und salafistische Gruppen und Regierungen erfreuen sich Sympathien und Unterstützung. Mit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges hat sich auch eine militärische Komponente dazu gesellt. Es soll Assad gestürzt, eine mit der AKP sympathisierende Regierung in Damaskus etabliert und Einflusszonen im Norden Syriens geschaffen werden. Hierbei handelt die türkische Regierung nicht isoliert, sondern stimmt sich inzwischen mit den “Freunden Syriens” ab, und koordiniert sich mit anderen Klein- und Mittelmächten der Region (z.B. Barzani im Irak). Insbesondere hat sich die Schaffung der Autonomie in Nordsyrien / Rojava für die AKP-Regierung als Problem erwiesen. Zum einen werden damit Föderalismus, Pluralismus und Gleichberechtigung in Politik und Gesellschaft eingefordert und transportiert, zum anderen erlitten die Verbündeten der AKP wie ISIS und Al Qaida empfindliche Niederlagen. Mit der Intervention in Nordsyrien im Juli 2016 eskaliert die AKP-Regierung die Situation.

Recep Tayyip Erdoğan empfängt Mahmud Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Der Referent Attila Steinberger beschäftigt sich mit islamistischen Bewegungen, Ideologien und Organisationen in verschiedenen Ländern. Er bloggt auf sauvra.wordpress.com und schrieb den Beitrag zum Islamischen Staat im Sammelband Kampf um Kobanê, Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens (Hg. Ismail Küpeli; edition assemblage, Münster 2015).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und YXK Bremen – Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (Verband der Studierenden aus Kurdistan).

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170407 VA-Flyer Syrienpolitik AKP.

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur. Wir begleiten das Referendum mit weiteren Veranstaltungen, siehe Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland.

Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.

Drohnen in der Luft und in der See
Vortrag und Diskussion mit Michael Ahlmann und Norbert Schepers
Donnerstag, 27. April 2017, um 18 Uhr in Bremen
Universität Bremen, Mehrzweckhochhaus MZH 1090, Bibliothekstraße, 28359 Bremen

Die Undersea Defence Technology ist die weltweit führende Messe und Konferenz im Bereich militärischer Unterwasser-Technologie. Die UDT findet dieses Jahr vom 30. Mai bis zum 1. Juni 2017 in Bremen statt. Unsere Veranstaltung findet im Vorfeld und zur kritischen Begleitung der UDT statt; insbesondere wollen wir den wachsenden Bereich von Unterwasserdrohnen und -robotern (ferngesteuerten wie autonomen Systemen) beleuchten.

Norbert Schepers: »Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg«
Drohnenkrieg bezeichnet den Einsatz von bewaffneten Drohnen (unbemannte und ferngesteuerte Luftfahrzeuge) im „globalen Krieg gegen den Terror“ nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Bekannt wurden insbesondere Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche mit Raketen Bodenziele beschießen. Diese Einsätze dienen der gezielten Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn immer wieder sterben Unbeteiligte bzw. Zivilisten.
Zur Zielbestimmung für Drohnenschläge werden massiv anlasslos gesammelte Metadaten aus den globalen Überwachungsprogrammen der Geheimdienste genutzt. Diese ermöglichen eine nahezu beliebige Identifikation, Lokalisierung und Liquidierung ausgewählter Personen. Die Frage nach dem Sinn weltweiter Massenüberwachung ist mit Blick auf solche Tötungsprogramme neu gestellt: Die informationstechnische Auswertung der gesammelten Daten ist eine Grundlage für die Auswahl, wer als mutmaßlicher Feind gilt und wer als Terrorverdächtiger getötet wird – per Hinrichtung ohne Prozess.

Michael Ahlmann: »Naval Drones“ – aus westlicher Sicht«
Die zivile und militärische Nutzung des Unterwasserraumes durch automatische und ferngesteurte Systeme. – In diesem Versuch eines Überblicks über „Naval Drones“ sollen autonome unbemannte Fahrzeuge betrachtet werden, die auf oder unter der Wasseroberfläche operieren – Surface Unmanned Vehicles (SUV) oder Underwater Unmanned Vehicles (UUV); die aus der Luft, von Land, von der Wasseroberfläche oder von Unterwasserfahrzeugen im Wasser ausgesetzt und wieder zurückgeholt werden; die zivilen, militärischen oder Dual Use-Zwecken dienen – ein Schwerpunkt liegt hier in der militärischen Anwendung. Die US-Marine mit der RAND Org. klassifizieren neun Einsatzfelder für UUVs: Informationsbeschaffung, Überwachung und Aufklärung; Minenabwehr; U-Boote bekämpfen; Inspektion, Identifikation; Ozeanographie; Kommunikation/ Navigation Netzwerk Schnittstelle; Nutzlast Lieferung/ Zustellung; Direkte und indirekte Unterstützung im militärischen Einsatzfeld; und Zeitkritische Aktionsfähigkeit. Für diese Anwendungen forschen viele WissenschaftlerInnen, wünschenswert wäre ihr Einsatz für den Frieden und die Natur. Statt mit ihrer Arbeit dazu beizutragen, Leben und Natur zu zerstören, sollten sie diese sichern und erhalten.

Michael Ahlmann, Vorstandsmitglied beim FIfF – Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, langjähriger Betriebrat und Entwicklungsingenieur bei einem Bremer Elektronikkonzern.

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Wechselwirkungen von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er in den letzten Jahren mit einer Reihe von Vorträgen zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info.

Das Cyberpeace-Café dient der Information und Diskussion von Aspekten digitaler Kriegführung und von friedlichen Alternativen. Seit einiger Zeit wird innerhalb der Bundeswehr eine Organisationseinheit Cyber- und Informationsraum aufgebaut. Deutschland beteiligt sich damit auch ganz offiziell an der weltweiten Aufrüstung. Neben Heer, Luftwaffen, Marine und Weltraum, soll nun auch der digitale Raum als fünfte Domäne der Kriegsführung erschlossen werden. Bedroht sind vor allem auch zivile Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Verkehr, Gesundheitswesen und die Netzwerke von Staat und Wirtschaft in den Industriestaaten. Die nahezu täglichen Nachrichten über erfolgreiche Angriffe auf Webseiten, Datenbanken und informationstechnische Systeme aller Art zeigen immer wieder, dass  diese Systeme nicht sicher sind. Allerdings wird das Thema digitale Kriegsführung in den Massenmedien oft viel zu undifferenziert behandelt. Insgesamt hat sich die Kriegsführung in den letzten Jahrzehnten verändert und vieles was als Cyberkrieg betitelt wird, ist im Detail kein kriegerischer Akt und diente lediglich als Argument für weitere Aufrüstung.

VeranstalterInnen: Cyberpeace-Team Bremen, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen, Bremer Friedensforum
, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung
, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
Buchvorstellung und Gespräch mit Holger Politt (Warschau) 
Donnerstag, 11. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Der politische Rechtstrend in Polen ist unübersehbar. Den Durchmarsch der Kaczyński-Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) bei den ­Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 ­hatte jedoch kaum jemand in dieser Deutlichkeit erwartet.

Jarosław Kaczyński, der starke Mann hinter der im November 2015 vereidigten Ministerpräsidentin Beata Szydło, verkündet, dass das Jahr 2015 in der jüngsten Geschichte des Landes genauso wichtig sei wie das Jahr 1989. Verhasst ist ihm die politische Ordnung, die sich nach 1989 zwischen der damaligen »Solidarność«-Opposition und der Regierungsseite in Polen herausgebildet hatte. Er hält die seinerzeit am Runden Tisch gefundene Weichenstellung für Verrat, weil sie einer endgültigen Abrechnung mit dem Staatssozialismus den Weg verbaut habe. Nun greift er die liberale Verfassung von 1997 an, da sie Polens erfolgreichen Weg in die Zukunft verhindere.

Diese auch vor dem Hintergrund der Rechtsverschiebungen in anderen europäischen Ländern beunruhigenden Entwicklungen können nicht ohne den Niedergang der Linkskräfte in Polen verstanden werden. Nach spektakulären politischen Erfolgen wurde ein hoher Preis bezahlt für die unkritische Bereitschaft, das Land für den ersehnten Beitritt zur Europäischen Union fit zu machen. Nunmehr ist es die Kaczyński-Partei, die mit ihren nationalkonservativen Argumenten den neoliberal geprägten Weg eines möglichst schnellen Wirtschaftswachstums auf den Prüfstein stellt – doch um welchen Preis für die Demokratie in Polen und Europa?

Dr. Holger Politt, Warschau, war von 2003 bis 2009 Leiter des Warschauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und beschäftigt sich in der Folge mit den polnischen Schriften Luxemburgs, welche zu großen Teilen noch nicht ins Deutsche übersetzt sind. Er arbeitet bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Referent für editorische und historische Arbeit zu Rosa Luxemburg  und setzt sich immer wieder intensiv mit der Situation in Osteuropa, historisch wie aktuell, auseinander. – Einige Texte von Holger Politt zum Thema der Veranstaltung finden sich bei der Berliner Zeitschrift „Das Blättchen“. Siehe auch den Artikel Polen: Was wird? vom Herbst 2015 als Leseprobe bei der Zeitschrift „Sozialismus“.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Der Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170509-11 VA-Flyer Holger Politt RL+Polen.

Das Buch zur Veranstaltung:

Krzysztof Pilawski / Holger Politt:
Polens Rolle rückwärts
Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
VSA-Verlag, Hamburg 2016. 176 Seiten
ISBN 978-3-89965-702-9

2. Bremer Genossenschaftstag
Samstag, 25. März 2017, von 10 bis 17 Uhr in Bremen
Friedensgemeinde, Humboldtstraße 175/177, 28203 Bremen

Initiiert durch die Bremer Erzeuger-Verbraucher-Genossenschaft (EVG) und den Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften (ZdK) fand 2012, im „Internationalen Jahr der Genossenschaften“,  der 1. Bremer Genossenschaftstag auf dem Bremer Marktplatz statt. Zahlreiche Bremer Genossenschaften präsentierten sich dort mit einem Info-Stand und luden Bremerinnen und Bremer zum Gespräch ein, um die Besonderheiten von Genossenschaften – wie z. B. die Mitgliederförderung statt Gewinnorientierung – einer breiteren Öffentlichkeit zu vermitteln. Mit dem 2. Bremer Genossenschaftstag sollen jetzt die Wohnungsgenossenschaften im Fokus stehen, die angesichts von zunehmender Wohnungsknappheit einen wichtigen Beitrag zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums leisten könnten.

Wohnungsgenossenschaften sind in Deutschland eine wichtige Größe in Wohnungswesen und Stadtentwicklung: Die mehr als 1.800 Wohnungsgenossenschaften bewirtschaften etwa 2 Mio. Wohnungen (GdW Jahresstatistik 2015, PDF). Im Land Bremen ist jede Dritte der 36 eingetragenen Genossenschaften eine Wohnungsgenossenschaft; die zehn Genossenschaften in Bremen betreuen fast 9.800 Wohnungen, das ist bei knapp 285.000 Wohnungen insgesamt ein Marktanteil von 3,4% (Zensus 2011, PDF).

Ziel des 2. Bremer Genossenschaftstages ist es, das soziale und ökologische Potential von neuen Wohnungsgenossenschaften für eine nachhaltige Stadtentwicklung interessierten Bürgern, wohnungspolitisch Aktiven und politisch Verantwortlichen zu vermitteln. Es soll diskutiert werden, unter welchen Bedingungen der genossenschaftliche/ gemeinschaftliche Wohnungsbau bezahlbaren Wohnraum für Niedrig- und Normalverdiener produzieren und positive Impulse für innerstädtische Quartiere – wie z.B. dem Neuen Hulsberg-Viertel in Bremen – vermitteln kann. Außerdem sollen beispielhafte und innovative Wohnungsgenossenschaften vorgestellt werden: Wagnis eG und Wogeno eG aus München, Wohnsinn eG aus Darmstadt und die junge Bremer StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG.

Geplant sind Vorträge zur Bedeutung von Wohnungsgenossenschaften und gemeinschaftlichen Wohnprojekten für eine soziale Stadtentwicklung, neue Formen gemeinschaftlichen-genossenschaftlichen Wohnens (z.B. Mehrgenerationenwohnen), Organisations- und Finanzierungsmodelle des genossenschaftlichen Wohnungsbaus, rechtliche Anforderungen an Genossenschaften und ein Forum zur Präsentation von Bremer Genossenschaften.

Programm

10:00 Uhr – Begrüßung durch die Veranstalter
Grußwort von Dr. Arne Sünnemann, Abteilungseiter Regional- & Stadtentwicklung, Stadtumbau, Wohnungswesen beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr

10:30 Uhr – Die wunderbare Welt der Wohnungsgenossenschaften Geschichte – Potenziale – Bedeutung
Dr. Josef Bura, 1. Vorsitzender FORUM Gemeinschaftliches Wohnen e.V., Bundesvereinigung

11:00 Uhr – Genossenschaftliche Wohnprojekte: Eingebunden bleiben in der Gemeinschaft Genossenschaftliches und Generationenübergreifendes Wohnen als Chance für ein selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft
Dr. Burghard Flieger, Volkswirt und Genossenschaftsexperte, innova eG

12:00 Uhr – Wogeno eG und Wagnis eG München: Wohnungsgenossenschaften als Partner der Kommunen
Natalie Schaller, Mitbauzentrale München

12:30 Uhr Diskussion zum Thema „Wohnungsgenossenschaften als Partner der Kommunen“
mit
– Dr. Arne Sünnemann, Abteilungsleiter beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
– Angela Hansen, Agentur für Baugemeinschaften Hamburg
– Natalie Schaller, Mitbauzentrale München
Moderation: Martina Paulini, StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG

13:00 – 14:00 Uhr: Mittag / Rundgang über das Hulsberggelände

14:00 Uhr – StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG

14:30 Uhr – Organisations- und Finanzierungsmodelle des genossenschaftlichen Wohnungsbaus
Dr. Tobias Behrens, Stattbau Hamburg GmbH

15:00 Uhr – WohnSinn e.G., Darmstadt
Birgit Diesing, WirAgentur für gemeinschaftliches Bauen und Wohnen

16:00 Uhr – Anforderungen an genossenschaftliche Wohnprojekte
Mathias Fiedler, Vorstandssprecher Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften (ZdK)

16:30 Uhr – Bremer Ideenbörse:  Wie geht es in Bremen weiter?

17: 00 Ende

In den Pausen (und parallel zu den Veranstaltungen) stellen sich Wohnprojekte und Genossenschaften aus Bremen und dem Umland mit Info-Ständen der bremischen Öffentlichkeit vor.

Die Teilnahme ist kostenlos. Um eine Anmeldung beim DGB Bremen wird gebeten. Bitte per Mail an tim.voss@dgb.de oder telefonisch unter: 0421 – 3357620.

VeranstalterInnen: DGB Bremen; StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG; WUM e.V.; Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften e.V.; Heinrich-Böll-Stiftung Bremen; Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Flyer zur Tagung zum Download als PDF: Flyer-Genossenschaftstag-2017

Gewalt im Diskurs – Soziale Medien als Radikalisierungsplattform für Proteste gegen Geflüchtete
Vorstellung einer Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit Anne Leiser, Klaus Boehnke und Horst Kahrs
Donnerstag, 23. März 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung präsentiert mit dieser Veranstaltung ihre soeben erschienende Studie „Gewalt im Diskurs. Soziale Medien als Radikalisierungsplattform“. Die AutorInnen Klaus Boehnke, Anne Leiser und Özen Odağ haben dabei den medialen Diskurs rund um Flüchtlinge in ausgewählten Städten (Bremen, Halle und Stuttgart) betrachtet und kommen darin zu dem Ergebnis, dass soziale Medien in bestimmten Kontexten zu einer Enthemmung in der Artikulation rassistischer und fremdenfeindlicher Positionen beitragen. Ebenso kommen sie zu dem Schluss, dass die in die Untersuchung einbezogenen sozialen Medien für sich genommen aber nicht eindeutig Quelle einer Radikalisierung im Sinne konkreter Tatvorbereitung sind. Die neuen Medien erleichtern es jedoch interessierten individuellen und institutionellen AkteurInnen aus dem rechten Spektrum, eine Radikalisierung in ihrem Sinne voranzutreiben und gegebenenfalls auch (gewaltsame) Proteste gegen Geflüchtete zu organisieren. Politisch betrachtet liegt die Gefahr einer Radikalisierung dieser Art nicht in dem Enthemmungsbeitrag, den die sozialen Medien in der Auseinandersetzung um den Umgang mit Geflüchteten leisten, sondern darin, dass sie die Kampagnenfähigkeit rechtsextremer und rechtspopulistischer Individuen und Organisationen stärken.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Bremer BloggerInnenkollektiv Stadtkontext.

Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: Flyer A5 – Abhassen vor dem Rechner VA 170323 | Karte – Abhassen vor dem Rechner VA 170323

Klaus Boehnke, Anne Leiser, Özen Odağ:
Gewalt im Diskurs – Soziale Medien als Radikalisierungsplattform für Proteste gegen Geflüchtete in Bremen, Halle und Stuttgart
Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung; herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung 02/2017

Dazu auch:
«Das Potential der Schreihälse in den sozialen Medien»
Nachgefragt-Interviews mit der Autorin Anne Leiser und dem Herausgeber Horst Kahrs

Ebenfalls am 23. März 2017 findet tagsüber der Fachtag „Hass im Netz“ des ServiceBureau Jugendinformation u.a. von 9 bis 16:30 Uhr im Bremer Lidice-Haus statt.