Demokratie - Archiv


Einführung in die Kommunalpolitik im Stadtteil: Tagesseminar für Interessierte an Beiratsarbeit

Samstag, 12. Januar 2019, Workshop in Bremen von 10 bis 17:30 Uhr (mit Mittagessen)
Ein inhaltsgleiches Seminar fand bereits am 27. Oktober 2018 statt, wegen des großen Interesses bieten wir einen zusätzlichen Termin an einem anderen Veranstaltungsort (voraussichtlich im Bremer Westen) an.

Kommunalpolitik bietet die Möglichkeiten, sich aktiv einzumischen und für die eigenen Überzeugungen auf städtischer Ebene einzustehen. Insbesondere die Arbeit im Beirat des eigenen Stadtteils eignet sich als niedrigschwelliger Einstieg in weiteres politisches Engagement. Bei den kommenden Bremer Bürgerschaftswahlen am 26. Mai 2019 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt.

Auch schon drüber nachgedacht auf einer Beiratsliste zu kandidieren?
Fehlen noch letzte Informationen und der nötige Mut?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren oder seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.

Themenschwerpunkte des Seminars sind:

  • Was erwartet mich als Kandidat*in, wenn ich in den Beirat gewählt werde? Wie hoch ist mein Aufwand und welche Qualifikationen muss ich mitbringen?
  • Wie gestaltet sich die kommunalpolitische Landschaft in Bremen? Was ist meine Rolle als Kommunalpolitiker*in im Stadtteil?
  • Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ich im Beirat bewirken? Worüber wird entschieden?
  • Wie sehen die politischen Strukturen in Bremen aus? Wo bekomme ich weitere Unterstützung und Bildungsmaterialien? Welche Aufwandsentschädigungen gibt es?
  • Was sind meine nächsten Schritte?

Den Seminartag gestalten gemeinsam:

  • Judith Kluthe, Europawissenschaftlerin, Politische Bildnerin
  • Philipp Piechura, Soziologe, Freizeit-/Theaterpädagoge
  • Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative sowie Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Beiratsmitglied in Hemelingen

Als Expert*innen wirken mit:

  • Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting
  • Michael Horn, Referent für Kommunalpolitik bei der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft; Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting

Anmeldung:

  • Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt, wir bitten um verbindliche Anmeldung bis spätestens zum 20.12.2018 um 9:00 Uhr per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
  • Eine Kinderbetreuung wird von uns bei Bedarf und nach Möglichkeit organisiert, wir bitten um möglichst frühzeitige Anmeldung per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
  • Der Teilnahmebeitrag beträgt 10 bzw. 5 Euro bzw. nach Selbsteinschätzung und enthält die Kostenbeteiligung für den Mittagsimbiss. Die Teilnahme am Seminar soll allen Interessierten offen stehen: Bitte sprechen Sie uns an, falls der Teilnahmebeitrag eine Hürde darstellen sollte.
  • Der Veranstaltungsort in Bremen wird mit der Teilnahmebestätigung am 10.01.2019 mitgeteilt. Das Seminar findet nur statt, wenn eine Mindestzahl an Teilnehmenden erreicht ist.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Veranstaltungsflyer als PDF zum Download: 190112 VA-Flyer KommPol.

Seminarfoto von @micha_horn Droste

Seminarfoto von @micha_horn (Droste Effekt)

Materialien zur Veranstaltung:

Das Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter ist die Grundlage der Beiratsarbeit in Bremen; hier als PDF zum Download in der Fassung vom 2. Februar 2010, zuletzt geändert am 14. November 2017: Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter.

Die Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet bundesweit Veranstaltungen und Vermittlung von ReferentInnen zu kommunalpolitischen Themen und gibt neben weiteren Materialien eine kommunalpolitische Schriftenreihe unter dem Titel  «Crashkurs Kommune» (jeweils auch als PDF zum freien Download) heraus.

Weitere Materialien zur linken Kommunalpolitik erscheinen insbesondere beim Kommunalpolitischen Forum Sachsen. Onlineshop siehe https://www.kommunalforum-sachsen.de/publikationen/shop/, bei Sammelbestellungen bis zu 30% Rabatt. – Siehe auch Kommunalpolitisches Forum NRW https://www.kopofo-nrw.de/ (Veröffentlichungen online als PDF und als Print bestellbar).

Kommunalpolitische Publikationen im linken Umfeld (PDF; Literaturliste der RLS-Kommunalakademie, Stand 16.11.2018).

Das Wahlsystem in Bremen wird bei Wahlrecht.de kurz erklärt. Die gesetzlichen Grundlagen:

  • Bremisches Wahlgesetz (BremWahlG)
  • Bremische Landeswahlordnung (BremLWO)
  • Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Verf)
  • Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter (OBG)
  • Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv)

Diese Gesetzestexte finden sich im Transparenzportal des Landes Bremen unter https://www.transparenz.bremen.de. Dort findet sich auch die Geschäftsordnung des jeweiligen Beirates sowie auf der jeweiligen Website des zuständigen Ortsamtes.

Zwei Jahre Trump

Was bedeutet die autoritäre Entwicklung in den USA für den Rest der Welt, insbesondere für uns in Europa?
Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Mittwoch, 28. November 2018, um 19 Uhr in Bremen
Abgeordnetenbüro Linkstreff West, Gröpelinger Heerstr. 120, 28237 Bremen

Donald Trumps schockierender Wahlsieg bei den US Präsidentschaftswahlen vom November 2016 hat überall auf der Welt Bestürzung ausgelöst. Viel wurde in den vergangenen zwei Jahren über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten sieben Monaten getan hat.
Es ist daher an der Zeit, sich mit dem realen Wirken der Trump-Regierung auseinanderzusetzen, ihre Außenpolitik im Wechselspiel zur Innenpolitik in den Blick zu nehmen und all dies in die allgemeine Entwicklung der US-Politik der letzten Jahrzehnte einzuordnen.

Dabei gilt es, eine Reihe von zentralen Fragen zu beantworten: Ist der 45. US-Präsident Donald Trump ein Decline-Manager, so wie es nach dem katastrophalen Scheitern der Bush-Administration im Irak und in Afghanistan schon über Obama behauptet wurde? Schätzen der rechtsautoritäre Nationalist und seine konservative Regierung im Gegensatz zu den neoliberalen Universalisten um Obama die Lage der USA und die Gefahr der imperialen Überdehnung womöglich richtig ein? Suchen sie tatsächlich eine ‘Aussöhnung’ mit Russland? Oder verkörpern Trump, der “Amerika wieder großmachen” will, und seine Regierung die nationale Hybris, die die USA daran hindert, Hegemonie auszuüben, und sie in militärische Abenteuer bis hin zum atomaren Konflikt mit Nordkorea taumeln lässt, wie der Economist kürzlich auf seinem Titelblatt vermutete? Besteht gar die Gefahr eines unkontrollierten Krieges – womöglich ausgelöst durch einen Trump-Tweet? Und was sagt eigentlich die weltweite Auseinandersetzung rund um Trump über die Art und Weise aus, wie heute im krisengeschüttelten Kapitalismus Herrschaft ausgeübt wird?

Ingar Solty

Dr. Ingar Solty ist Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Zahlreiche Veröffentlichungen zur internationalen Politik und zu den USA; zuletzt zum Thema: Die Welt unter Donald Trump.
Begrüßung: Miriam Strunge, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für DIE LINKE.
Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Abgeordnetengemeinschaft der Fraktion der Partei DIE LINKE. in der Bremischen Bürgerschaft.

Die Linke in den USA

Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Dienstag, 27. November 2018, um 19:30 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

„Warum gibt es in den Vereinigten Staaten keinen Sozialismus?“ Vor 112 Jahren warf der deutsche Nationalökonom Werner Sombart diese Frage auf, um zu ergründen, wieso die USA als einziges entwickelt-kapitalistisches Land keine unabhängige sozialistische Arbeiterbewegung hervorgebracht hat. Diese Tatsache wurde lange als Ursache für die besondere imperial(istisch)e Rolle der USA nach dem Zweiten Weltkrieg gesehen. Ihr Fehlen eröffnete dem US-Staat schließlich ungeahnte politische Freiräume. Seit 2015 fragen sich jedoch plötzlich immer mehr Menschen: Warum gibt es in den Vereinigten Staaten heute (wieder oder überhaupt) Sozialismus? Wie kann es sein, dass Bernie Sanders der beliebteste Politiker ist und eine ganze junge Generation zwischen 18 und 30 heute den „Sozialismus“ dem „Kapitalismus“ vorzieht? Wie kam der neue Sozialismus in die USA, wie tief reicht er gesellschaftlich und politisch, und wie steht es um ihn im Jahr zwei von Donald Trump und nach den Zwischenwahlen vom November 2018?

Ingar Solty

Dr. Ingar Solty ist Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung; zahlreiche Veröffentlichungen zur internationalen Politik und zu den USA.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der MASCH Bremen.

Freiheit, die ich meine! Kulturelle Bildung in Zeiten gesellschaftlichen Wandels

Kulturelle Bildung in Zeiten gesellschaftlichen Wandels – Herausforderungen bei der Gestaltung eines sinnvollen Miteinanders. Vortrag und Gespräch mit Melanie Stitz und der AG Kulturelle Bildung
Donnerstag, 1. November 2018, um 18 Uhr in Bremen

Theater am Leibnizplatz | bremer shakespeare company, Schulstr. 26, 28199 Bremen (Probebühne)

Die unterschiedlichen Vorstellungen von ‚Kultureller Bildung‘ und die Herausforderungen an Kultur und Bildung in Zusammenhang mit gesellschaftlichen Wandel sollen in einem gemeinsamen Diskurs ausgeleuchtet werden.
Melanie Stitz wird mit einem Impulsvortrag die Diskussion einleiten. Melanie Stitz ist Bildungsreferentin und Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in NRW, engagiert sich seit vielen Jahren als Redakteurin bei der feministischen Zeitschrift Wir Frauen, gibt gemeinsam mit Florence Hervé den gleichnamigen Taschenkalender heraus, ist Mitglied der feministischen Sektion des Berliner Instituts für kritische Theorie (InKrit) und in verschiedenen politischen Zusammenhängen aktiv.

Eine gemeinsame Veranstaltung der AG Kulturelle Bildung | Stadtkultur Bremen, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Initative.

Als Hintergrund zur Veranstaltung dokumentieren wir folgend die Position der AG Kulturelle Bildung | Stadtkultur Bremen

Zur Situation der Kulturellen Bildung in der Stadt Bremen

Die bisherige Aufgabe Kultureller Bildung (ist) war es, allen Mitbürgern gesellschaftliche Werte, Verhaltenssysteme und Regeln zu vermitteln. Der zu vermittelnde Wertekanon (gibt) gab Orientierung, Sicherheit und stellte eine Verhaltensplattform dar, quer über alle Sozialisationsstufen und Generationen. Kulturelle Bildung beeinflusste damit die gesellschaftlichen Entwicklungen in jedem Lebensbereich. Erst recht in den heutigen bewegten Zeiten von politischer Transformation, Migration und Diversity Entwicklungen ist die Kulturelle Bildung für ein demokratisches alltägliches Zusammenleben unverzichtbar und muss weiter gefasst werden als Zusammenhang von Künsten, Lebenskunst und Lebenswelt. Migration und Vertreibung, ein zunehmender Fundamentalismus, antidemokratische, fremdenfeindliche Haltungen, nationale Abschottung, Ökonomisierung aller Lebensbereiche und zunehmende soziale Unsicherheit: Diese gesellschaftlichen Veränderungen stellen die Kulturelle Bildung vor neue Aufgaben und erfordern die Entwicklung bzw. Förderung neuer Formen kulturellen Handelns.

Viele Menschen haben heute das Gefühl sie hätten kein Mitspracherecht und keinen Einfluss auf politische Entscheidungen. Angebote der Kulturellen Orientierung sind zunehmend den Gesetzmäßigkeiten des Marktes unterworfen und von Wettbewerb und Konkurrenz geprägt. Auch schulische Bildung sowie die darin praktizierte Förderung von Kreativität ist vorrangig an der Markttauglichkeit der Absolvent*innen ausgerichtet.Hier ist ein Umdenken kultureller Bildungsprozesse und ein neues Denken mit der Zielsetzung einer Debatte eines kulturellen Miteinanders erforderlich.

Deshalb initiiert Stadtkultur Prozesse Kultureller Bildung, die ganzheitlich, partizipativ und integrativ orientiert sind. Die Projekte ermöglichen die Teilhabe an Entscheidungsprozessen und schaffen ein Bewusstsein von Zusammenhängen und Wirkungsmechanismen von Gesellschaft. Das Zusammenkommen unterschiedlicher Kulturen bietet darin die Chance auf Erneuerung. Die gemeinsame Kulturelle Praxis von Menschen unterschiedlicher sozialer Schicht, Herkunft, Kultureller Wurzeln und Religion wirkt der Spaltung der Gesellschaft und einer Vereinzelung ihrer Individuen entgegen.

Im Kontext dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe von Kultureller Bildung ist die Mission der Arbeitsgemeinschaft Kulturelle Bildung von Stadtkultur Bremen e.V. zu sehen. Sie beschäftigt sich mit den grundlegenden Veränderungen in vielen Lebensbereichen unserer Gesellschaft und den daraus erwachsenden Herausforderungen, die in Zukunft auf unsere Gesellschaft und die kulturelle Bildung zukommen.

AG Kulturelle Bildung | Stadtkultur Bremen

 

Einführung in die Kommunalpolitik im Stadtteil: Tagesseminar für Interessierte an Beiratsarbeit

Workshop in Bremen
Samstag, 27. Oktober 2018, von 10 bis 17:30 Uhr (mit Mittagessen)

Kommunalpolitik bietet die Möglichkeiten, sich aktiv einzumischen und für die eigenen Überzeugungen auf städtischer Ebene einzustehen. Insbesondere die Arbeit im Beirat des eigenen Stadtteils eignet sich als niedrigschwelliger Einstieg in weiteres politisches Engagement. Bei den kommenden Bremer Bürgerschaftswahlen am 26. Mai 2019 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt.

Auch schon drüber nachgedacht auf einer Beiratsliste zu kandidieren?
Fehlen noch letzte Informationen und der nötige Mut?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren oder seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.

Themenschwerpunkte des Seminars sind:

  • Was erwartet mich als Kandidat*in, wenn ich in den Beirat gewählt werde? Wie hoch ist mein Aufwand und welche Qualifikationen muss ich mitbringen?
  • Wie gestaltet sich die kommunalpolitische Landschaft in Bremen? Was ist meine Rolle als Kommunalpolitiker*in im Stadtteil?
  • Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ich im Beirat bewirken?
    Worüber wird entschieden?
  • Wie sehen die politischen Strukturen in Bremen aus? Wo bekomme ich weitere Unterstützung und Bildungsmaterialien? Welche Aufwandsentschädigungen gibt es?
  • Was sind meine nächsten Schritte?

Den Seminartag gestalten gemeinsam:

  • Judith Kluthe, Europawissenschaftlerin, Politische Bildnerin
  • Philipp Piechura, Soziologe, Freizeit-/Theaterpädagoge
  • Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative sowie Bremer Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen; Beiratsmitglied in Hemelingen

Als Expert*innen wirken mit:

  • Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting
  • Michael Horn, Referent für Kommunalpolitik bei der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft; Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting

Anmeldung:

  • Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt, wir bitten um verbindliche Anmeldung bis spätestens zum 26.10. um 9:00 Uhr per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
  • Eine Kinderbetreuung wird von uns bei Bedarf und nach Möglichkeit organisiert, wir bitten um möglichst frühzeitige Anmeldung per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
  • Der Teilnahmebeitrag beträgt 10 bzw. 5 Euro bzw. nach Selbsteinschätzung und enthält die Kostenbeteiligung für den Mittagsimbiss. Die Teilnahme am Seminar soll allen Interessierten offen stehen: Bitte sprechen Sie uns an, falls der Teilnahmebeitrag eine Hürde darstellen sollte.
  • Der Veranstaltungsort in der Bremer Innenstadt wird mit der Teilnahmebestätigung am 26.10. mitgeteilt.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Veranstaltungsflyer als PDF zum Download: 181027 VA-Flyer KommPol.

Seminarfoto von @micha_horn Comic Effekt

Seminarfoto von @micha_horn (Comic Effekt)

Materialien zur Veranstaltung:

Das Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter ist die Grundlage der Beiratsarbeit in Bremen; hier als PDF zum Download in der Fassung vom 2. Februar 2010, zuletzt geändert am 14. November 2017: Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter.

Die Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet bundesweit Veranstaltungen und Vermittlung von ReferentInnen zu kommunalpolitischen Themen und gibt neben weiteren Materialien eine kommunalpolitische Schriftenreihe unter dem Titel  «Crashkurs Kommune» (jeweils auch als PDF zum freien Download) heraus.

Weitere Materialien zur linken Kommunalpolitik erscheinen insbesondere beim Kommunalpolitischen Forum Sachsen. Wir haben bei unserem Seminar am 27.10. einen Büchertisch mit Ansichtsexemplaren dabei. Onlineshop siehe https://www.kommunalforum-sachsen.de/publikationen/shop/, bei Sammelbestellungen bis zu 30% Rabatt. – Siehe auch Kommunalpolitisches Forum NRW https://www.kopofo-nrw.de/ (Veröffentlichungen online als PDF und als Print bestellbar).

Kommunalpolitische Publikationen im linken Umfeld (PDF; Literaturliste der RLS-Kommunalakademie, Stand 16.11.2018).

Das Wahlsystem in Bremen wird bei Wahlrecht.de kurz erklärt. Die gesetzlichen Grundlagen:

  • Bremisches Wahlgesetz (BremWahlG)
  • Bremische Landeswahlordnung (BremLWO)
  • Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Verf)
  • Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter (OBG)
  • Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv)

Diese Gesetzestexte finden sich im Transparenzportal des Landes Bremen unter https://www.transparenz.bremen.de.
Dort findet sich auch die Geschäftsordnung des jeweiligen Beirates sowie auf der jeweiligen Website des zuständigen Ortsamtes.

Rassismus in der queeren Community

Der moralische (Anti-)Rassismus in „der queeren Community“
Vortrag und Diskussion mit Nazanin Ghafouri
Freitag, 29. Juni 2018, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Wichtiger Hinweis: Dies ist eine Veranstaltung mit begrenzter Teilnehmendenzahl, deshalb müssen wir um vorherige Anmeldung per eMail an maja.tegeler@csd-bremen.org bitten!

Der Rassismus gehört zur normalen funktionierenden Gesellschaft in der wir leben und darf daher nicht als ein „Ausnahmezustand“ und/oder Randphänomen eingeordnet werden. Diese Einordnung von Rassismus als ein strukturelles Problem bedeutet, dass auch „wir“ als AkteurInnen dieser Gesellschaft ein Teil dieses Phänomens sind. Demgegenüber steht unser moralisch aufgeladene antirassistische Selbstbild, denn wer will schon gerne sich selbst als einen Teil rassistischer Strukturen sehen?

Als Beweis für das eigene antirassistische Selbst- und Außenbild dienen dann sämtliche Aktivitäten und beispielsweise Informationsveranstaltungen, die wir entweder als Einzelpersonen und/oder in organisierten Gruppen veranstalten und besuchen. Das ist menschlich, denn solange das Thema Rassismus moralisch aufgeladen ist, werden „wir“ bemüht sein, das moralisch Verwerfliche von „uns“ fernzuhalten. Damit entsteht eine Inszenierung von Rassismus als einem Ausnahmephänomen und der Abweichung von der Norm, die so häufig bei „Anderen“ – und nicht bei uns Selbst – verortet wird. Diese Inszenierung von Rassismus und die Moralisierungscharakter in der Rassismusdiskussion führen zu eine Entpolitisierung der Thematik und dadurch wird Rassismus in ihre strukturelle Wirkmächtigkeit negiert.

Wenn Rassismus als ein strukturelles Problem eingeordnet wird, können wir keine rassismusfreie Zonen schaffen. Wir können aber unsere interessierte Einsatz, gegen Unterdrückung von Marginalisierten, in eine informierte Haltung umwandeln und durch Selbstreflektion Rassismen soweit es geht abzubauen.

Daher werden wir in dieser Inputveranstaltung keine TäterInnen identifizieren, sondern gemeinsam einen Raum schaffen, in dem die Möglichkeit besteht, rassistische Strukturen sichtbar zu machen und das eigene Denk- und Handlungsmuster soweit es geht zu reflektieren. 

Nazanin Ghafouri ist unter anderem im Flüchtlingsrat Bremen aktiv.

Eine gemeinsame Veranstaltung vom CSD-Verein Bremen und der Rosa-Luxemburg-Intitiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Informationen zum CSD Bremen am 25. August 2018 siehe www.csd-bremen.org

Heiße Luft in kalten Zeiten – Das Bremer BAMF und der heraufbeschworene Skandal

Diskussion mit Anatol Anuschewski und Holger Diekmann
Mittwoch, 13. Juni 2018, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Lagerhaus, Schildstraße 12-19, 28203 Bremen

Bremen, April 2018. 1200 Asylanträge sollen außerhalb des Zuständigkeitsbereiches entschieden worden sein. Die ehemalige Leiterin der BAMF Außenstelle in Bremen wird freigestellt. 18.000 Asylanträge sollen erneut geprüft werden.

Rückblick Sommer 2015: Der Sommer der Migration veränderte für eine gewisse Zeit vieles, was als nicht veränderbar galt. Menschen überquerten die Grenzen. Als sie in Deutschland ankamen, wurden sie von Tausenden begrüßt und versorgt. In Ämtern, Krankenhäusern, Schulen herrschte Ausnahmezustand. Monatelange Bearbeitungszeiten von Anträgen standen der praktischen Hilfe und dem unbürokratisches Handeln vieler Menschen aus der Zivilgesellschaft gegenüber. In dieser Zeit soll es in Bremen nun also „Unregelmäßigkeiten“ in der Bearbeitung von Asylanträgen gegeben haben.

Von den ersten Berichten über diese Unregelmäßigkeiten dauerte es nur wenige Tage bis von Korruption und einem „Bestechungsskandal“ die Rede war, der in der ganzen Republik besprochen wird. Nicht nur die Rechte, sondern Medien und PolitikerInnen fast des gesamten politischen Spektrums stürzten sich auf die Bremer Vorgänge, redeten den RechtspopulistInnen das Wort und profilierten sich auf dem Rücken Geflüchteter. Ohne sachliche Prüfung wurden hanebüchene Gerüchte über die Vorgänge in Bremen verbreitet, um das Bild eines kriminellen Sumpfs zu zeichnen, in den vorsätzlich Tausende unberechtigt anerkannt wurden. Rechte Kräfte, von ganz außen bis in den Mainstream, beanspruchten sofort die Deutungshoheit über die Debatte, allen voran Horst Seehofer, der den aktuellen Fall nutzte, um seine Abschottungspolitik weiter zu legitimieren und durchzusetzen. Angeblich „zu hohe Anerkennungsraten“ in Bremen wurden in nahezu allen Zeitungen unreflektiert als Problem benannt, welches nun „geprüft“ werden müsse.

Der eigentliche Skandal ist jedoch die hohe Ablehnungsquote des BAMF von verfolgten und gefährdeten Menschen. In den Medien bleibt dies weitestgehend unerwähnt. Es ist in der Debatte kein Thema, dass das BAMF in der ganzen Bundesrepublik fehlerhaft arbeitet(e), denn: Fast die Hälfte aller vor Gericht angefochtenen Asylbescheide sind falsch. Allein im Jahr 2017 mussten mehr als 37.000 Bescheide von den Gerichten korrigiert werden und Ende 2017 gab es noch über 370.000 laufende Klageverfahren. Was das für die betroffenen Menschen bedeutet, ist eigentlich offensichtlich: Obwohl sie ein Recht auf Asyl hätten, wird ihnen dieses verwehrt. Ob aus Kalkül oder Überlastung: Das ist tatsächlich ein Skandal.

Wir möchten Sie und Euch dazu einladen, mit uns über eine andere Sichtweise der Geschehnisse in der BAMF Außenstelle in Bremen zu diskutieren. Verschiedene Perspektiven sollen auf dem Plenum zu hören sein: Anatol Anuschewski, Anwalt, wird die bisherigen Erkenntnisse zusammenfassen und mit einer juristischen Einschätzung verbinden. Und Holger Diekmann vom Bremer Flüchtlingsrat wird zu den Tendenzen der aktuellen Asylpolitik und der Rolle des „BAMF Skandals“ sprechen. Im Anschluss daran möchten wir mit Ihnen und Euch in die Diskussion kommen.

Fluechtlingsrat Bremen BAMF 2018

Flüchtlingsrat Bremen

VeranstalterInnen: Interventionistische Linke (IL), Flüchtlingsrat Bremen und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Plakat zur Veranstaltung als PDF zum Download: 180613-BAMF-Plakat.

 

5 Jahre NSU-Prozess – Aufarbeitung des institutionellen Rassismus?

Vortrag und Diskussion mit MdB Petra Pau
Donnerstag, 21. Juni 2018, um 18:30 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Lagerhaus, Schildstraße 12-19, 28203 Bremen

Bereits fünf Jahre ist es her, dass der NSU-Prozess seinen Auftakt hatte. Verurteilungen gibt es bisher keine, und viele Opfer fühlen sich nicht ernstgenommen. So wies die Nebenanklage, die im Prozess die Opfer und Hinterbliebenen vertritt, insbesondere auf eine mangelnde Aufarbeitung von Versäumnissen im Ermittlungsprozess hin. Sie wirft der Polizei und Staatsanwaltschaft „institutionellen Rassismus“ vor und moniert mangelndes Interesse im Untersuchungsausschuss für dieses Thema. Sind diese Anschuldigungen an den Untersuchungsausschuss haltbar?

Dieser Frage wollen wir gemeinsam mit einem ehemaligen Mitglied im Untersuchungsausschuss nachgehen: Petra Pau, MdB DIE LINKE und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, sowie ehemalige Ombudsfrau im NSU-Untersuchungsausschuss von 2012 bis 2017 wird Einblicke in die Arbeit des Ausschusses geben. Im Anschluss laden wir ein zu einer Frage- und Diskussionsrunde.

180621 Plakat Petra Pau NSU

VeranstalterInnen: Amnesty International Hochschulgruppe Uni Bremen und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Arbeitstitel

Vortrag und Performance mit Harriet Rabe (von Froreich)
Donnerstag, 28. Juni 2018, um 20 Uhr in Bremen
Galerie K‘, Alexanderstraße 9b, 28203 Bremen

## Diese Veranstaltung muss leider auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Die Referentin musste wegen persönlicher Umstände absagen.  ##

Sisyphus-Arbeit: Arbeit, die niemals fertig wird, ungeachtet dessen, wieviel Anstrengung, Kraft oder Mühe investiert wird. Die Tragik und Poetik des Mythos um Sisyphus liegt in der Unproduktivität, der Unerfüllbarkeit und Vergeblichkeit seines Handelns: Sisyphus mag sich im Aufstieg noch so abmühen, sein Fels rollt verlässlich den Berg wieder hinab.

In der Moderne, besonders mit Camus, wird Sisyphus als Sinnbild der conditio humana betrachtet: seine Tätigkeit selbst, das sich einer Aufgabe Unterwerfen, ist sinnstiftend. Dies bedeutet nichts weniger, als Arbeit einen (metaphysischen) Wert beizumessen. Wenn Sisyphus seinen Fels den Berg hinaufrollt, bringt er nicht nur die Ewigkeit performativ hervor, sondern auch sich selbst als Subjekt: “S. war S. nur wenn er den Felsen rührte.” (Ulla Hahn)

Wenn Sinnhaftigkeit in heutiger Arbeit fehlt, kann sie Urteile wie das des Anthropologen David Graeber hervorbringen. Er bezeichnet jene Arbeit als “bullshit jobs”, die so “sinnlos” ist, “dass sogar (sic!) die Person, die sie jeden Tag ausführt, sich selbst nicht überzeugen kann, dass es dafür einen guten Grund gäbe.” Im Englischen heißt das Ausführen “performing” und Leistung “performance”: Arbeit wird performed, doch bringt sie keine Subjekte mehr hervor. Was also wird hervorgebracht?

Der Abend widmet sich dieser Frage, und versteht sich als work-in-progress – Arbeit im Fortschritt.

Arbeitstitel Screen Shot Arbeitstitel Screen Shot

Eine gemeinsame Veranstaltung der Galerie K‘ und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Watu Wote – all of us

Filmabend & meet the author
Samstag, 14. April 2018, um 20 Uhr in Bremen
Bonbonfabrik / Stadtkommune Alla Hopp, Hardenbergstraße 52-54, 28201 Bremen

Nach einer wahren Begebenheit erzählt der oscarnominierte Kurzfilm WATU WOTE eine Geschichte, die sich im Dezember 2015 im Nordosten Kenias nah der Grenze zu Somalia zugetragen hat. Ein Reisebus wird von Terroristen der Al-Shabab-Miliz überfallen. Diese verlangen, dass sich die Fahrgäste des Busses aufteilen sollen: Christ*innen hier, Muslim*innen dort. Die Reisenden jedoch weigern sich. Und schreiben damit eine Geschichte von Solidarität, Mut und Menschlichkeit.

Julia Drache, Drehbuchautorin und Editorin der deutsch-kenianischen Ko-Produktion, steht im Anschluss an dem Film für eine Diskussion zur Verfügung.

Welcome to all and bring your friends!

Watu Wote: Gewinner des goldenen Studenten-Oscars 2017/ Oscarnomienierung Kategorie Kurzfilm 2018

Watu Wote: Gewinner des goldenen Studenten-Oscars 2017/ Oscarnomienierung Kategorie Kurzfilm 2018

Eine Veranstaltung im Rahmen des Open Monday (BOMP), einem sozialen und politischen Raum von und für Flüchtlinge in Bremen Montags Abends im Kommunikationszentrum Paradox, in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Intitiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 180414 Veranstaltung Watu Wote.

Die GIZ als Instrument deutscher Außenpolitik

Vortrag und Diskussion mit einer Aktivistin aus dem Ya-Basta-Netzwerk
Mittwoch, 4. April 2018, um 19:30 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ist der Transmissionsriemen zwischen den Interessen deutscher Politik, d.h. der Bundesregierung, und der deutschen Wirtschaft. Darüber hinaus ist sie eng verflochten mit Konzernen und Wirtschaftsinstitutionen, deren Interessen sie weltweit vertritt.

Sie ist komplett privatisiert, aber gehört zu 100% der Bundesregierung. Entstanden ist sie 2010 aus dem Zusammenschluss von Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) und Deutschem Entwicklungsdienst (DED) und ersetzt die bis dahin übliche Entwicklungshilfe. Nach eigenen Angaben ist sie der weltweit größte Dienstleister im sogenannten entwicklungspolitischen Bereich.

Sie ist willige Erfüllungsgehilfin der menschenverachtenden neoliberalen Politik der Bundesregierung und der Europäischen Union. In den derzeitigen Bestrebungen der BRD zur weltpolitischen und ökonomischen Großmacht ist die GIZ ein nicht zu unterschätzender Akteur. 2016 betrug das Geschäftsvolumen 2,4 Millarden Euro. Über 17.000 Mitarbeitende sind in über 130 Ländern aktiv.

Die Veranstaltung soll zeigen, wie die GIZ aufgebaut ist und mit wem sie zusammenarbeitet. Außerdem werden wir über konkrete Projekte der GIZ berichten. So soll das Bild der uneigennützigen Entwicklungshilfe, wie sie in Sonntagsreden dargestellt wird, dekonstruiert werden.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und dem Feliz-Plenum Bremen.

ArbeiterInnen im Kampf mit Amazon

Amazon-AktivistInnen aus Bad Hersfeld, Brieselang und Poznan berichten
Samstag, 10. März 2018, um 18:30 Uhr in Bremen
Laden der Stadtteilgewerkschaft „Solidarisch in Gröpelingen“, Liegnitzstr. 12 , 28237 Bremen-Gröpelingen

Bei Amazon hat sich die wohl eigenwilligste Streikbewegung der letzten Jahre entwickelt. Hier geht es nicht darum, Angriffe auf die Arbeitsbedingungen zurückzuschlagen oder Arbeitsplätze gegen eine drohende Massenentlassung zu verteidigen. Bei Amazon wollen die ArbeiterInnen mehr. Sie wollen ein größeres Stück vom Kuchen, sie wollen den krankmachenden Arbeitsdruck abschaffen, kämpfen um ihre Würde und wollen Zugeständnisse nicht als Almosen sondern in Form eines Tarifvertrags. Sie haben sich einen besonderen Gegner ausgesucht. Amazon Chef Jeff Bezos ist der reichste Mensch der Welt und zur Unternehmensstrategie des US Konzerns gehört es, das Unternehmen gewerkschaftsfrei zu halten. Die Auseinandersetzung ging aus von einer sehr überschaubaren Gruppe von Amazonbeschäftigten, die sich von dieser Situation herausgefordert fühlten und sich daran machten, KollegInnen für einen Kampf gegen Goliath zu gewinnen. Sie nutzten dazu die Strukturen und Möglichkeiten der Gewerkschaft Verdi und auch das deutsche Streikrecht, das Streiks nur in einer Tarifauseinandersetzung zuläßt. Doch indem der kämpferische Teil der Amazonbeschäftigten den Abschluss eines Tarifvertrags fordert, den der Konzern beharrlich verweigert, befindet man sich in der komfortablen Situation, seit Mai 2013 in einer Tarifauseinandersetzung zu sein und jederzeit streiken zu können.

Die Streikbewegung versteht sich als Basisinitiative. Sie geht von den Beschäftigten aus. AktivistInnen reisten zu anderen Standorten, um dort neue MitstreiterInnen für den Kampf zu gewinnen. Mit jeder Arbeitsniederlegung wächst die Zahl der TeilnehmerInnen.

Im polnischen Poznan wollten Amazonbeschäftigte mehr von den Arbeitskämpfen ihrer KollegInnen in Deutschland erfahren und suchten den direkten Kontakt. Sie gründeten die Basisgewerkschaft IP (Arbeiterinitiative) und diese neue Gewerkschaft hatte für die KollegInnen eine so große Attraktivität, daß sich in ihr mehr AmazonarbeiterInnen organisierten, als in der Solidarnosc. Neuerdings haben sich in dieser Gewerkschaft auch VW ArbeiterInnen organisiert, die von der Solidarnosc enttäuscht sind. Die IP hat darüber hinaus Beschäftigte anderer Branchen organisiert und engagiert sich auch in der Stadtteilarbeit.

Es gibt einen regelmäßigen Austausch zwischen den polnischen und deutschen AktivistInnen, doch gegen den global operierenden Konzern hat man KollegInnenkontakte in weitere Länder aufgebaut mit dem Ziel, auch grenzüberschreitend zu kämpfen.

Amazon gehört zu den Großen beim Sammeln von Daten. Dies gilt nicht nur beim Ausloten von Märkten und KundInnen, es geht auch in Richtung einer totalen digitalen Kontrolle der Beschäftigten. Der Konzern nimmt die Auseinandersetzungen mit den ArbeiterInnen ernst, hat gewaltige Summen zurückgelegt für mögliche Ausfälle bei Streiks und reagiert mit Repression. Wegen einer angeblichen Blockade wird gegen die Gewerkschaft gerichtlich vorgegangen und versucht kämpferische ArbeiterInnen aus dem Betrieb zu entfernen.

Rundreise: Amazon-AktivistInnen aus Bad Hersfeld, Brieselang und Poznan berichten

Samstag, 10. März 2018, um 18:30 Uhr in Bremen
Laden der Stadtteilgewerkschaft „Solidarisch in Gröpelingen“, Liegnitzstr. 12 , 28237 Bremen-Gröpelingen
VeranstalterInnen: Bremen macht Feierabend und Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen

Sonntag, 11. März 2018, um 15:00 Uhr in Hamburg
mpz – Medienpädagogik Zentrum Hamburg e.V., Sternstraße 4, 1. Stock im Laubengang (Schräg gegenüber der U-Bahn-Station Feldstraße)
VeranstalterInnen: Jour Fixe – Gewerkschaftlinke Hamburg und Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg

Montag, 12. März 2018, um 19:30 Uhr in Kiel
Subrosa, Elisabethstraße 25, 24143 Kiel-Gaarden
VeranstalterInnen: chefduzen, Rote Hilfe OG Kiel, Rosa Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein

Filmreihe: Hackers and the idea of a free society

Filmreihe zu Aktivismus und Überwachung im Kontext digitaler Technologien

In den letzten Jahren wurden einige spannende Filme zum Thema Aktivismus und Überwachung veröffentlicht, die gemeinsam angeschaut und diskutiert werden sollen.
Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe von März bis Mai 2018 in Bremen vom Computercafé im Infoladen Bremen und von der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Filmreihe zu Aktivismus und Überwachung 2018

Nothing to Hide (2016)
Film über die Auswirkungen von digitaler Überwachung
Donnerstag, 1. März 2018, um 19 Uhr in Bremen
Bonbonfabrik/Alla Hopp, Hardenbergstr. 52, 28201 Bremen

Die Analyse von Smartphone- und Internetnutzung ermöglicht Staaten und Unternehmen Menschen durchsichtig zu machen, das Konzept der Privatsphäre wird obsolet. Haben wir wirklich nichts zu verbergen? Im Film wird ein Experiment zur Metadatenanalyse gezeigt und ein gesellschaftlicher Blickwinkel aufgemacht Technik und Maschinen zu verstehen und für Menschen nutzbar zu machen und nicht gegen sie.

Whistleblower Snowden (2014)
Dokumentation über die Leaks von Edward Snowden
Dienstag, 13. März 2018, um 19 Uhr in Bremen

Zakk, Sielpfad 11, 28203 Bremen

Im Film wird die Flucht von Edward Snowden, dem NSA-Whistlebower dokumentiert: Vorher wendete er sich an Journalisten und die Filmemacherin Laura Poitras, diese besuchen ihn in seinem Hongkonger Hotel. Snowden berichtet ganz frisch von seiner Tat, dem Ausschleusen
und veröffentlichen geheimer NSA-Dokumente, die beweisen, dass die NSA und andere Geheimdienste der Four Eyes massenhaft Daten von Menschen weltweit sammeln und so einen riesigen Überwachungsapparat betreiben.

Die Wurzeln des Internets (2013)
Dokumentation über die Anfänge des WWW: Interviews mit AktivistInnen
Sonntag, 22. April 2018, um 16 Uhr in Bremen

Infoladen, St.-Pauli-Str 10-12, 28203 Bremen

Die Geschichte des Internets ist vielseitig, der Film zeigt mit einer klaren Perspektive auf das Unkontrollierte oder Unkontrollierbare. In Interviews kommen viele AktivistInnen zu Wort, die sich mit Überwachung, Netzneutralität, Providerhaftung auseinandersetzen. Die
Netzgemeinde ist hochpolitisch, oft sehr libertär geprägt. Die GegenspielerInnen sind der Staat, die G8, StaatsanwältInnen, RechtsanwältInnen von sogenannten Content-Providern, Geheimdienste u.a.

The internet’s own boy (2014)
Dokumentation über den Aktivisten Aaron Swartz
Sonntag, 29. April 2018, um 18 Uhr in Bremen
Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Aaron Schwartz programmierte schon früh freie Software und setzt sich für den freien Zuganz zu Wissen ein. Schließlich gerät er ins Visir des FBI und wird beschuldigt große Mengen von wissenschaftlichen Publikationen verfügbar gemacht zu haben. Die Drohungen mit drakonischen Strafen trieben ihn schließlich in den Selbstmord. Die Interviews geben einen guten Einblick in die Vorgänge der polizeilichen Ermittlungen, aber auch wie ein junger Mensch mit großer Überzeugung für eine bessere Welt kämpft. Der Film ist ein Lehrstück in Repression und gleichzeitig ein wunderbares Beispiel für die politische Auseinandersetzung um freien Zugang zu Wissen und der politische Kampf um freie Software.

Enigma: Nazis hacken (2014)
Spielfilm über Alan Turing und seine Beteiligung am Knacken der Enigma
Donnerstag, 10. Mai 2018, um 19 Uhr in Bremen
Altes Sportamt, Auf dem Peterswerder 44, 28205 Bremen

Während des zweiten Weltkriegs nutzen die Nazis erfolgreich die Verschlüsselungsmaschine Enigma. In Großbrittanien ist einer ihrer Gegenspieler aktiv: der Mathematiker Alan Turing. Ihm und einer Gruppe von Angestellten des Geheimdienstes gelingt es letztlich eine kryptoanalytische Machine zu bauen mit deren Ergebnissen der Ausgang des Kriegs mit beeinflusst wird.

Wege zu einer solidarischen Stadt

Filmveranstaltung „Let me Join!“ mit anschließender Diskussion
Mittwoch, 14. März 2018, um 19 Uhr in Bremen
DGB Haus, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

Mit: Anne Frisius (Filmemacherin, Bremen), Mónica Orjeda (Film-Co-Autorin, Beraterin für Papierlose in Hamburg), Sunny Omwenyeke (decolonize Bremen), Hassan Numan (Komitee der Geflüchteten im Ickerweg, Osnabrück), Nessrin Hamdoon (Solidarity City, Osnabrück)

Während Waren von Konzernen global zirkulieren und Menschen mit einem privilegierten Pass günstiger und einfacher reisen können als je zuvor, gelten für den überwiegenden Teil der Menschheit heute drastische Reisebeschränkungen. Der Film „Let me join!“ zeigt Menschen, denen es nicht erlaubt war, von einem Ort zum anderen zu reisen und dort zu bleiben. Alle haben Mittel und Wege gefunden, es trotzdem zu tun.

Let me Join! Bewegungsfreiheit ist das Recht zu gehen und zu bleiben. Aktivist*innen in Amsterdam und in Deutschland erzählen.

In Amsterdam: Arbeiten ja, Teilhabe nein: In einer globalisierten Welt gehen und bleiben zu dürfen – dafür setzen sich Jacqueline Contreras und Francia Galeano ein, zwei Hausangestellte und Gewerkschafts-Aktivistinnen ohne Papiere. Sie erzählen von drohender Abschiebung und davon, dass ihre Töchter trotz hervorragender Schulnoten nicht studieren dürfen, weil auch ihnen ein legaler Status verweigert wird.
In Deutschland – erschwertes Ankommen: Auch anerkannte Qualifikationen zählen auf einmal nicht und der Zugang zu Studium oder Ausbildung wird verwehrt. Ob Erkrankung während des Asylverfahrens, Residenzpflicht oder drohende Abschiebungen, es ist für Geflüchtete nicht einfach, in Deutschland, bzw. den Niederlanden anzukommen, wie verschiedene ProtagonistInnen im Film berichten.
Hassan Numan: „Lasst uns uns selbst organisieren! Wir brauchen eine Stimme, um unsere Probleme anzusprechen und um dazu beizutragen, die Probleme in dieser Stadt zu lösen! Wir sind ein aktiver Bestandteil dieser Stadt.“

Ein Film von Anne Frisius in Zusammenarbeit mit Mónica Orjeda, 52 Minuten, spanisch/englisch/arabisch, mit deutschen Untertiteln, Musik von Farzia Fallah. Amsterdam/Bremen/Osnabrück 2016/2017(www.kiezfilme.de).

In vielen Städten in Europa und auch in Deutschland entstehen derzeit mit den „Initiativen für Solidarity Cities“ neue Formen einer Gegenbewegung . In den Städten der Solidarität – ursprünglich in Kanada und den USA entstanden – werden keine Abschiebungen mehr zugelassen. Und sie wollen das Zusammenleben so gestalten, dass alle – unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus – gleichberechtigt an der Stadtgesellschaft teilhaben können, allen ein selbstverständlicher Zugang zu Ressourcen wie Bildung, medizinische Versorgung oder Arbeitsrechten möglich ist und sich jede und jeder frei und ohne Angst bewegen kann.

Wir werden das Konzept der Solidarity Cities vorstellen und anschließend der Frage nachgehen, wo sich der Ansatz der Solidarity Cities-Bewegung und die gegenwärtige  Antidiskriminierungsarbeit in der Arbeitswelt überschneiden bzw. ergänzen. Denn oft sind Menschen aus anderen Ländern von Diskriminierung im Arbeitsumfeld betroffen, seien es Geflüchtete, Papierlose oder auch Menschen aus anderen EU-Ländern.

VeranstalterInnen: Initiative Solidarity City Bremen, ADA Bremen und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Diskussionsveranstaltung zur aktuellen Situation von Geflüchteten

Diskussionsveranstaltung zur aktuellen Situation von Geflüchteten / Discussion event on the current situation of refugees
Montag, 4. Dezember 2017, um 20 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Es ist still geworden um unsere Situation. Man redet viel über uns, aber nicht mit uns. Man guckt uns auf der Straße komisch an und wechselt die Straßenseite. Mal nennen sie uns Im- migranten, mal Flüchtlinge, als ob wir alle gleich wären. Als ob wir keine Menschen wären. Man sagt uns, wir müssen uns anpassen. Wer sich nicht anpasst, fliegt raus. Raus nach Afghanistan, zurück in den Krieg. Den ihre Regierungen in unser Land bringen. Oder raus nach Serbien, Kosovo, Albanien. Da ist ja nicht mal Krieg, sagen sie. Dass wir dort nicht leben können, dass wir Gründe haben, wollen sie nicht wissen. Vielleicht auch bald raus nach Syrien?

Sie bauen nur noch teure Wohnungen, die wir uns wie so viele nicht leisten können. Sie sagen, wir sollen noch ein bisschen warten. Und uns anstrengen. Dann klappt das schon. Mit der Integration. Wir strengen uns an, Sprachkurs, Schichtdienst, die Kinder zu Hause, Mindestlohn, Zeitarbeit. Dürfen wir deshalb hier sein? Ihre Polizei kontrolliert uns. Tag für Tag. Nacht für Nacht. Weil wir anders aussehen. Weil wir schwarze Haare haben? Wir sind eine Gefahr, sagen viele. Viele glauben es. Man kann das hier sogar wählen! Viel zu viele tun es.

Doch wir sind die glücklich Überlebenden. Die, die es geschafft haben. Viel zu viele schaffen es nicht. Hungern in Lagern in Libyen, die sie bezahlt haben, scheitern an ihren Zäunen, versuchen es über das Meer. Deshalb wollen sie noch höhere Zäune bauen, noch weiter im Süden. Dafür gibt es Geld.

Für günstige Wohnungen nicht, sagen sie. Oder für mehr Kindergärten. Für unsere, eure, alle Kinder. Doch wir sind viele. Und nicht alleine. Viele wollen verstehen, viele wollen helfen. Doch wir wollen keine Hilfe, kein Charity-Event. Wir wollen Solidarität! Wir wollen, dass alle die gleichen Rechte haben. Wir stehen für das Recht zu bleiben.

Wir wollen dass niemand klein gemacht wird wie beim Jobcenter oder bei der Polizei. Dass Geld da ist für die Bedürfnisse aller und nicht für ihre Waffen und Profite. Deshalb kommen wir zusammen. Deshalb zeigen wir uns. Zeigen unseren Willen und unsere Ideen für ein ganz anderes Zusammenleben!

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen unseres Projekts Refugee Asamblea – Bremen Open Monday Plenary in Zusammenarbeit mit dem Bremer Bündnis Equal Rights For All.

Parade der Solidarität / Parade of Solidarity

Samstag, 9. Dezember 2017, um 14 Uhr
Treffpunkt: Kreuzung Am Brill, 28195 Bremen

Veranstalterin der Parade: Bündnis Equal Rights For All (Refugees Welcome Bremen)
Der Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 171204-BOMP-Flyer.

Bremen Open Monday Plenary:
Plenary, Cooking, Legal Advice

An open meeting for refugees, migrants, and others to exchange about the current situation in Bremen.
Every Monday from 4pm till 8pm @ Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstraße 12, Bremen
We discuss and develop political strategies and plan actions.
We cook and eat together.
There is legal advice for refugees and migrants.

Hacktivismus & andere Formen des digitalen zivilen Ungehorsams

Vortrag und Debatte von und mit Theresa Züger
Donnerstag, 14. Dezember 2017, um 20 Uhr in Bremen
kunst-und kulturverein spedition, Beim Handelsmuseum 9/Güterbahnhof, 28195 Bremen

city/data/explosion – Veranstaltungsreihe zu Stadt, Öffentlichkeit und Digitalisierung. Die Vorträge beginnen um 20:00 Uhr. Im Anschluß ist die Bar in der Belle Etage geöffnet.

Die Praxis des zivilen Ungehorsam wurde in den letzten 20 Jahren in digitale Formen übertragen. Diese Transformation führt zu neuen Fragestellungen über diese aussergewöhnlichen Formate politischer Aktion.
Digitalisierung und Vernetzung prägen unser Selbst und unser soziales Miteinander. Auch die Wahrnehmung und der Gebrauch des öffentlichen Raums in den Städten verändern sich. Die Reihe präsentiert vier Beiträge zu einer Debatte über Gemeinschaftlichkeit, mediale Praxen und emanzipative Strategien in einer digitalisierten Stadt.

Eine Veranstaltung in Kooperation von kunst- und kulturverein spedition und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Media & Socialities. Workshop with cultural and social actors from Budapest and Bremen

Workshop von Donnerstag, 30. November 2017 bis Samstag, 02. Dezember 2017, kunst-und kulturverein spedition // Beim Handelsmuseum 9/Güterbahnhof // 28195 Bremen

Veranstaltungsreihe zu Stadt, Öffentlichkeit und Digitalisierung.

How to use (social) networks, exchange knowledge, develop new practices of digital and analogue media techniques in urban, artistic and social contexts? Workshop deutsch/englisch, bitte per E-Mail anmelden unter info@citydataexplosion.de

Digitalisierung und Vernetzung prägen unser Selbst und unser soziales Miteinander. Auch die Wahrnehmung und der Gebrauch des öffentlichen Raums in den Städten verändern sich. Die Reihe präsentiert vier Beiträge zu einer Debatte über Gemeinschaftlichkeit, mediale Praxen und emanzipative Strategien in einer digitalisierten Stadt.

Eine Veranstaltung in Kooperation von kunst- und kulturverein spedition e.V und Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

How To Code Urban Commons

Vortrag und Debatte von und mit Dubravka Sekulić am Donnerstag, 16. November 2017, 20:00 Uhr kunst-und kulturverein spedition // Beim Handelsmuseum 9/Güterbahnhof // 28195 Bremen

Veranstaltungsreihe zu Stadt, Öffentlichkeit und Digitalisierung. Die Vorträge beginnen um 20:00 Uhr. Im Anschluß ist die Bar in der Belle Etage geöffnet.

Law shapes the public and common space, leading to enclosure of space or spatial dispossession. How can public space be defended and extended by learning from the protocols and social contracts of the free so ware culture? (Vortrag in englisch)

Digitalisierung und Vernetzung prägen unser Selbst und unser soziales Miteinander. Auch die Wahrnehmung und der Gebrauch des öffentlichen Raums in den Städten verändern sich. Die Reihe präsentiert vier Beiträge zu einer Debatte über Gemeinschaftlichkeit, mediale Praxen und emanzipative Strategien in einer digitalisierten Stadt.

Eine Veranstaltung in Kooperation von kunst- und kulturverein spedition e.V und Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Gemeinschaftliche Praxen & Formationen in einer Kultur der Digitalität

Vortrag und Debatte von und mit Felix Stalder am Donnerstag, 02. November 2017, 20:00 Uhr kunst-und kulturverein spedition // Beim Handelsmuseum 9/Güterbahnhof // 28195 Bremen

Veranstaltungsreihe zu Stadt, Öffentlichkeit und Digitalisierung. Die Vorträge beginnen um 20:00 Uhr. Im Anschluß ist die Bar in der Belle Etage geöffnet.

Wie beeinflussen Digitalisierung und Vernetzung Kultur und Selbstorganisation? Welche Perspektiven ergeben sich daraus, zwischen einer autoritären, postdemokratischen Zukunft oder der Entwicklung einer offenen Gesellschaft ?

Digitalisierung und Vernetzung prägen unser Selbst und unser soziales Miteinander. Auch die Wahrnehmung und der Gebrauch des öffentlichen Raums in den Städten verändern sich. Die Reihe präsentiert vier Beiträge zu einer Debatte über Gemeinschaftlichkeit, mediale Praxen und emanzipative Strategien in einer digitalisierten Stadt.

Publikationen von und mit Felix Stalder bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung in Kooperation von kunst- und kulturverein spedition e.V und Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

 

Das Grundeinkommen – Wege und Konzepte der Umsetzung in Schleswig-Holstein und darüber hinaus

Freitag, 17.11.2017, 19.00 Uhr, Friedenskirche, Humboldtstr. 175, 28203 Bremen

Grundeinkommen und Realpolitik: Bericht über Stand der Bemühungen und Verlauf der Diskussion in Schleswig-Holstein. Was wäre daraus zu lernen für weitere Perspektiven? Die „Jamaika“-Koalition in Schleswig-Holstein, bestehend aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP, ist in ihrem Koalitionsvertrag zu der Erkenntnis gekommen, dass unser Sozialsystem im Hinblick auf reale Arbeitslosigkeit, Altersarmut, Digitalisierung, mehr und mehr unterbrochene Berufsbiografien und notwendigem Bürokratieabbau auf eine neue Basis gestellt werden muss. Eine Arbeitsgruppe ist gegründet, die sich mit Modellen wie dem Grundeinkommen und dem Bürgergeld beschäftigen soll. Als Ergebnis könnte ein Modellversuch in Schleswig-Holstein stehen.

Referenten: Arfst Wagner, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein; Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen, Mitherausgeber mehrerer Bücher und Autor zahlreicher Beiträge zum Grundeinkommen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Kooperation mit attac, Netzwerk Grundeinkommen, Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen – Initiative in der Bremischen Evangelischen Kirche BGE.BEK, Heinrich-Böll-Stiftung Bremen, Stadtbibliothek Bremen, Friedenskirche Humboldtstraße Bremen im Rahmen der Veranstaltungsreihe 10. Internationale Woche des Grundeinkommens.

Schwarze Kämpfe ~ Kämpfe der Migration ~ Dekolonisierung

Podiumsgespräch und Vernetzung
Samstag, 24. Juni 2017, von 15 bis 18 Uhr in Bremen
DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22, 28195 Bremen

Schwarze Kämpfe und Kämpfe der Migration wurden und werden in Deutschland von zahlreichen Gruppen mit unterschiedlichen Perspektiven, Strategien, Zielen und Ansatzpunkten geführt:
gegen Abschiebungen, für ein Bleiberecht für alle, für gerechte Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen, gegen Residenzpflicht, für Bewegungsfreiheit, gegen rassistische Polizeikontrollen und Polizeigewalt, für die Aufklärung rassistischer Verbrechen und Morde, für Frauenrechte, für queere Räume, gegen die Unterbringung in Lagern, für Wahlrecht und politische Mitbestimmung, gegen Antisemitismus, für Zugehörigkeit, für die doppelte Staatsbürgerschaft, gegen Alltagsrassismus, für die Erinnerung und Entschädigung kolonialer und nationalsozialistischer Gewalt, für Dekolonisierung…

In der Veranstaltung soll ein kleiner Ausschnitt dieser vielfältigen Kämpfe von Schwarzen Menschen, Refugees, People of Colour, Migrant*innen… zum Thema werden. Aktivist*innen verschiedener Gruppen, die in Deutschland in den letzten 25 Jahren aktiv waren, kommen zusammen, um über ihre Kämpfe zu sprechen. Es soll um die Geschichte(n), Unterschiede und Gemeinsamkeiten verschiedener Kämpfe gegen Rassismus gehen und deren Verbindung zur Dekolonisierung. Es sollen Mechanismen von Mehrfachdiskriminierung thematisiert und durch die Reflektion gesellschaftlicher Machtverhältnisse mögliche wirksame Gegenstrategien hervorgehoben werden. Was können wir aus den Erfahrungen für aktuelle und zukünftige Auseinandersetzungen lernen?

Mit:

  • LLanquiray Painemal von der Respect Initiative Berlin für die Rechte von Migrantinnen in der bezahlten Haushaltsarbeit
  • Mbolo Yufanyi von The Voice Refugee Forum
  • Nadine Golly von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Team Homestory Deutschland, Schwarzes Kollektiv für Empowerment und rassismuskritische Bildung
  • Regina Kiwanuka von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen
  • NN, einer Aktivistin von Women in Exile
  • Moderation: Nissar Gardi vom Projekt empower – Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Kinderbetreuung wird organisiert.
Übersetzung auf Englisch und Französisch wird organisiert, für andere Sprachen kontaktieren Sie uns bitte unter decolonize_bremen@posteo.de

Motiv Decolonize Bremen

Decolonize Bremen www.decolonizebremen.com

Im Rahmen der Ausstellung Homestory Deutschland – Schwarze Biographien in Geschichte und Gegenwart vom 31. Mai bis 1. Juli in der unteren Rathaushalle Bremen.
VeranstalterInnen: Bündnis Decolonize Bremen in Kooperation mit ADA – Arbeitsstelle Antidiskriminierung in der Arbeitswelt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Das Flugblatt zur Veranstaltung (DE/EN) als PDF zum Download: Flyer_24_6-2017.

Israel 2017 – Innergesellschaftliche Spannungslinien und Zukunftsdebatten

Vortrag und Gespräch mit Angelika Timm
Donnerstag, 22. Juni 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Drei miteinander verbundene bzw. einander wechselseitig beeinflussende Problemkreise prägen primär die gesellschaftliche und politische Entwicklung Israels – der anhaltende israelisch-palästinensische Konflikt, das Wirken ungelöster sozio-ökonomischer Widersprüche und die Gefährdung der inneren Demokratie. Vor diesem Hintergrund vollzieht sich ein tiefgreifender Politik- und Wertewandel mit weit reichenden wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Der Vortrag analysiert die aktuelle Situation, gibt einen Überblick über Entwicklungstrends bzw. Zukunftserwartungen und stellt Facetten der Zivilgesellschaft vor.

Dr. Angelika Timm war als Hochschuldozentin bis 1998 an der Humboldt Universität und von 1999 bis 2002 an der Freien Universität Berlin tätig; sie lehrte von 2002 bis 2007 als Gastprofessorin in Israel und war von 2008 bis 2015 Leiterin des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv. Angelika Timm sprach über die gesellschaftliche Situation in Israel sowie zum linken Umgang mit dem Nahostkonflikt bereits in 2013 und 2014 bei Seminaren der RLS in Bremen.

Tohuwabohu – Sebi Berens

Tohuwabohu – Sebi Berens im Kukoon

Eine Veranstaltung im Rahmen des Projekts „Tohuwabohu“ – Themenmonat zur Gesellschaft in einer umstrittenen Region: Fotoausstellung mit Arbeiten des Fotografen Sebi Berens, Veranstalterin ist das Kulturzentrum Kukoon in der Bremer Neustadt.

Die NSU-Monologe

Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit
Theaterstück sowie Podiumsgespräch mit Martina Renner (MdB DIE LINKE)

Freitag, 9. Juni 2017, um 20 Uhr in Bremen, Einlass 19:30 Uhr
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Ich hab den Polizisten gesagt „Ermittelt gegen Nazis!“ – Sie meinten: „Die würden Spuren hinterlassen. Ein Türke hat ihn umgebracht.“ Adile Şimşek
Nach 400 Aufführungen der Asyl-Monologe und Asyl-Dialoge erzählt die Bühne für Menschenrechte genau fünf Jahre nach dem Bekanntwerden des “Nationalsozialistischen Untergrunds” in den NSU-Monologen von den jahrelangen Kämpfen dreier Familien der Opfer des NSU.

Dabei erzählen die NSU-Monologe nicht von namenlosen Opfern, sondern von Elif Kubaşık und Adile Şimşek und dem gewaltvollen Verlust ihrer Ehemänner sowie von İsmail Yozgat und der Trauer um seinen Sohn.
Wir erfahren vom Mut der Hinterbliebenen, in der 1. Reihe eines Trauermarschs zu stehen, von der Willensstärke, wiederholt die Umbenennung einer Straße einzufordern und nicht zuletzt vom Versuch, die eigene Erinnerung an den geliebten Menschen gegen die vermeintliche Wahrheit der Ermittler zu verteidigen. Wenn in den NSU-Monologen die SchauspielerInnen mal behutsam, mal fordernd, mal wütend ihre Stimme erheben, dann erzählen sie roh und direkt die Erfahrungen der Hinterbliebenen und liefern uns intime Einblicke in das Hoffen und Bangen menschlicher Existenzen, denen wir uns nicht mehr entziehen können. Die NSU-Monologe entstanden durch ausführliche Interviews, lediglich gekürzt und ohne sprachliche Veränderungen – ein Werk zeitgenössischer Geschichtsschreibung, das in Zeiten des Erstarkens der AfD und des europäischen Faschismus an Aktualität kaum zu überbieten ist.

Es spielt: Bühne für Menschenrechte | Inszenierung: Michael Ruf

Im Anschluss an die Aufführung findet (etwa um 21:30 Uhr) eine Diskussion mit Martina Renner statt. Martina Renner ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für DIE LINKE, dort Mitglied im Innenausschuss sowie Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss. Sie hat sich lange u.a. in antifaschistischen Zusammenhängen engagiert, bis 2002 war Martina Renner in Bremen tätig. Bei der Landtagswahl in Thüringen 2009 zog in den Landtag ein und war dort stellvertretende Vorsitzende der LINKE-Landtagsfraktion und innenpolitische Sprecherin. Dort saß sie im thüringischen Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU).
Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Die NSU-Monologe – Bühne für Menschenrechte

Bühne für Menschenrechte

Eintritt gegen Spende: 8 bis 15 Euro €
Eine weitere Aufführung in Bremen mit anschließender Podiumsdiskussion findet am 8. Juni um 20 Uhr in der Speicherbühne statt.

Eine gemeinsame Veranstaltung des Kulturzentrum Kukoon und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Homestory Deutschland

Schwarze Biographien in Geschichte und Gegenwart. Ausstellung und Begleitprogramm

Vom 31. Mai bis zum 1. Juli wird in der unteren Rathaushalle in Bremen die Ausstellung »Homestory Deutschland« gezeigt.
Öffnungszeiten: Mi. 15-19 Uhr, Do.-So. 11-18 Uhr.

Die Ausstellung
Seit vielen Jahrhunderten leben Menschen afrikanischer Herkunft in Deutschland, allerdings ist über ihre historische und gegenwärtige Präsenz bislang wenig bekannt. Während sie in der offiziellen Geschichtsschreibung als eigenständige Gruppe kaum auftauchen, dominieren in öffentlichen Diskursen zumeist stereotype Klischees, die nachhaltig von kolonialen Wahrnehmungsmustern geprägt sind.
Das von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD Bund e.V.) initiierte interaktive Ausstellungsprojekt »Homestory Deutschland« versucht daher, sich diesem vielschichtigen Thema auf besondere Weise anzunähern. Mit der Zusammenschau von 27 visuell aufbereiteten Biografien von in Deutschland lebenden Frauen und Männern afrikanischer Herkunft aus drei Jahrhunderten ist ein kollektives Selbstporträt entstanden, das Schwarzen Perspektiven und Reflexionen, Beiträgen und Verdiensten eine spezielle Würdigung zuteil werden lässt.
Der Ausstellungsteil Homestory Deutschland ist nur eingeschränkt barrierefrei. Einige der Drehtafeln befinden sich in einer Höhe von 1,81 m, andere in der Höhe von 1,32 m ***

Die Installationen
Bilder von symbolischen Straßenumbenennungen zeigen wie Straßennamen, die Persönlichkeiten der deutschen Kolonialgeschichte ehren, symbolisch umgewidmet werden und Namen von Aktivist*innen der Antikolonial- und Dekolonisierungs-Bewegung erhalten. Des Weiteren beinhaltet die Installation Videos, in denen Aktivist*innen von „Decolonize Germany“ sich mit kolonialen Spuren & Kontinuitäten und Bemühungen der Dekolonisierung des öffentlichen Raumes auseinander setzen.
2005 starb Laye-Alama Condé in Bremen in den Händen der Polizei, durch die gewaltsame Zuführung von Brechmitteln. An der Mobilen Audio »Laye Condé Gedenkstätte« werden Interviews mit Opfern der Brechmittel-Praxis und Betroffenen von Racial Profiling in Bremen gezeigt.

Decolonize Bremen - Homestory Deutschland. Ausstellung und Begleitprogramm 2017

Decolonize Bremen – Homestory Deutschland 2017

Das Begleitprogramm

31. Mai Ausstellungseröffnung
Zur Eröffnung von  »Homestory Deutschland – Schwarze Biografien in Geschichte und Gegenwart« wird ein Vorstandsmitglied der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland zusammen mit Sunny Omwenyeke, dessen Biografie auch Teil der Ausstellung ist, in die Hintergründe und Ziele der Ausstellung einführen.
Mi. 31. Mai 2017, 18:30 Uhr, in der Unteren Rathaushalle, Am Markt 21**

Führungen
durch die »Homestory Deutschland« Ausstellung mit Sunny Omwenyeke
Fr. 09. und Mi. 21. Juni, 16 Uhr, in der Unteren Rathaushalle, Am Markt 21**
Die Führung wird auf englischer Sprache durchgeführt.

10. und 11. Juni Empowerment Workshop – Strategien gegen Rassismus & für mehr Dekolonisierung im Alltag mit Nissar Gardi und Verena Meyer
In diesem Workshop setzen wir, mit Blick auf unsere unterschiedlichen Rassismuserfahrungen, Impulse zur Stärkung und Erweiterung von Handlungsperspektiven im Alltag. Der Workshop richtet sich ausschließlich an Menschen mit eigenen Rassismuserfahrungen.
Veranstaltungsort: 10 – 16 Uhr, Paradox, Bernhardstr. 12
Anmeldungen bis zum 01. Juni 2017 unter: decolonize_bremen@posteo.de

13. & 14. Juni 2017 Filmreihe Decolonizing the Cinema?!
Majubs Reise & Das koloniale Missverständnis
In »Majubs Reise« erzählt Eva Knopf die unglaubliche Biografie des Tansaniers Majub bin Adam Mohamed, der ab den 1930er Jahren viele Nebenrollen in deutschen Filmen hatte. 1944 starb Majub im KZ Sachsenhausen (D 2013, 48 Min.). Jean-Marie Téno untersucht in »Das koloniale Missverständnis« die Zusammenhänge von christlicher Mission und Kolonialismus, unter anderem auch den Herero-Genozid von 1904/1907 (F/D 2004, 76 Min.,OmU).
20:30 Uhr, City 46 Bremen**

17. Juni Stadtrundgang Überseestadt: Stadtführung: „Vergessen, verdrängt, vermarktet? Spuren des Kolonialismus in der Überseestadt“
Die heutige Überseestadt trägt ihre Handels- und Kolonialgeschichte schon im Namen. Im Hafengebiet werden wir der Geschichte und der Gegenwart des Kolonialismus nachgehen.
Treffpunkt: 14:00 Uhr (ca. 2h), Nordstr./Waller Ring, am Eingang/Durchgang zur Überseestadt Richtung HfK (Haltestelle Waller Ring, Bus 28 und Straßenbahn 3)

​18. Juni Stadtführung: „Koloniale Spuren in Bremen“ mit Kim Annakathrin Ronacher
Bei dieser Stadtführung werden wir einige der Orte, an denen Spuren des deutschen und europäischen Kolonialismus im Stadtraum vergegenwärtigt sind, aufsuchen und uns mit deren Geschichte und Bedeutung beschäftigen. Dabei wird es auch um die Möglichkeiten der Dekolonialisierung des öffentlichen Raums und der Erinnerungspolitik gehen.
Treffpunkt: 14:00 Uhr (ca. 2,5h), Lüderitzstr. Ecke Emmastr. (Haltestelle Busestraße)

20. & 28. Juni Filmreihe Decolonizing the Cinema?!
An zwei Abenden werden in Oldenburg einzelne Werke des bedeutenden, senegalesischen Filmemachers Ousmane Sembene (1923-2007) gezeigt, mit der Möglichkeit zum anschließenden Gespräch. Die Filme sind auf Französisch/Wolof mit deutschen Untertiteln.

20.06.17, 19.30 Uhr: Der Kurzfilm „Borom Sarret“ (1963) & „La noire de …“ (1966)
Die junge Senegalesin Diouana nimmt eine Stelle als Kindermädchen bei einem französischen Ehepaar an und verlässt Dakar um nach Frankreich zu gehen. Der Traum vom schönen Leben zerbricht jedoch unter den ständigen Demütigungen der weißen Vorgesetzten und der zunehmenden Vereinsamung – bis Diouana sich entscheidet dem ein Ende zu setzen. //
La jeune Sénégalaise Diouna commence á travailler comme nurse / bonne d’enfants chez un couple francaise. Pour cela, elle quitte Dakar et demenage / va á France. Le rêve d’une belle vie casse dans les permanentes humiliations des patrons blanchs – jusqu’elle prend la decision de finir.
19:30 Uhr, Cine-k, Bahnhofstraße 11, Oldenburg*

28.06.17, 19.30 Uhr: „Xala“ (1974)
Es ist der Beginn von Senegals ‚Unabhängigkeit‘ von Frankreich. Während die Menschen auf den Straßen feiern, wird jedoch deutlich, dass sich die Verhältnisse nicht wirklich geändert haben. Weißes Geld kontrolliert noch immer die Regierung. Ein Geschäftsmann– Aboucader Beye – bekannt als „El Hadji“, der einst für die Unabhängigkeit gekämpft hatte, profitiert nun von dem Geld um sich eine dritte Ehe zu ermöglichen – zum Bedauern und Ärger der beiden anderen Frauen und zum Unmut seiner nationalistischen Tochter. In der Nacht seiner Hochzeit bemerkt er dann, dass er mit einem Fluch belegt wurde; „Xala“. //
En commence/au debutt de l’independance en Senegal de France et la population celebre dans la rue, on realise qu’il n’y a pas beaucoup de changement de relations, seulement de visages. L’argent blanche control le gouvernement. L’officier, Aboucader Beye, qui est connu avec le titre „El Hadji“, prend le profit de l’argent de se marrier avec un troixieme famme. Ca provoque le regret des autres femmes et de sa fille nationaliste. Dans la nuit de son marriage il remarque, qu’il y a le jaron à lui – „Xala“.
19:30 Uhr, Cine-k, Bahnhofstraße 11, Oldenburg*

23. Juni Filmreihe Decolonizing the Cinema? Xala
20:30 Uhr, City 46 Bremen**

23. Juni Spoken Word Performance mit Stefanie-Lahya Aukongo und Sarah Mouwani
Wir, zwei Schwarze Poetinnen performen über Erfahrungen aus einer Welt die nicht für uns gemacht ist. Wir schreiben aus einer Schwarzen_intersektionellen Perspektive, wir schreiben über Selbstliebe, Selbsterkenntnis. Wir performen, weil Worte unser Widerstand sind.
19:30 Uhr, Alsomirschmeckts!-Theater, Fehrfeld 26*

​24. Juni Podiumsgespräch und Vernetzung: Schwarze Kämpfe ~ Kämpfe der Migration ~ Dekolonisierung
Aktivist*innen verschiedener Gruppen, die in Deutschland in den letzten 25 Jahren aktiv waren, kommen zusammen, um von ihren Kämpfen zu erzählen. Es soll um die Geschichte(n), Unterschiede und Gemeinsamkeiten verschiedener Kämpfe gegen Rassismus  gehen und deren Verbindung zur Dekolonisierung.
15 – 18 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofspl. 22*

12. & 13. August Seminar: Erkennungs- und Interventionsangebote für Stereotypisierungen und Diskriminierungen in (nicht nur) pädagogischen Kontexten mit Aretha Schwarzbach-Apithy
Als Weiterbildung für Pädagog*innen anerkannt. Anmel-dungen bis zum 31.7. unter: decolonize_bremen@posteo.de
10 – 18 Uhr, Paritätisches Bildungswerk Bremen, Faulenstraße 311**

17. September „Politics of Hair“ Workshop mit Emilene Wopana Mudimu
Wie gehen Schwarze Frauen* mit den allgegenwärtigen, westlichen Schönheitsidealen um und welche Bedeutung wird dem Tragen von Afrohaar in diesem Kontext zugewiesen?
In diesen Vortrag wird einen Überblick über die Geschichte und Politisierung des Afros geben und Beziehung der Schwarzen Frau* zum eigenen Afrohaar beleuchtet. Ich werde zu dem auch einen Einblick in mein persönliches ,,hair journey‘‘ geben.
Im Anschluss darauf wird es einen Workshop mit einfachen und praktischen Stylings Tipps für natürliches Afrohaar geben, wo die Teilnehmer*innen mit Anleitung ausprobieren und selbst aktiv werden können.
13-17 Uhr, BDP Mädchen_kulturhaus, Heinrichstr. 21**
Anmeldungen bis zum 06.09.2017 unter: decolonize_bremen@posteo.de

27. – 28. Oktober 2017 Fortbildung: Kolonialismus und Kolonialrassismus in der schulischen und außerschulischen Bildungsarbeit mit Josephine Apraku und Dr. Jule Bönkost
Die Fortbildung bietet einen Einstieg in die rassismuskritische Unterrichtsgestaltung. Dabei steht das Thema deutsche Kolonialgeschichte und die Frage, was dieser mit Kolonialrassismus und einem selbst zu tun hat, im Vordergrund.
Die Veranstaltung richtet sich an Lehrer*innen, Referendar*innen, Lehramtsstudierende sowie pädagogisch Interessierte.
Fr. 27. Oktober, 14 – 18Uhr bis Sa. 28. Oktober 10 – 17Uhr, Landesinstitut für Schue (LIS), Am Weidedamm 20, 28215 Bremen
Anmeldungen bis zum 30.09.2017 unter: decolonize_bremen@posteo.de

***Die Barrierefreiheit im LIS ist nur in Teilen gegeben. Die Veranstaltung wird im Erdgeschoss stattfinden. ABER: Die Außentür des LIS ist für Rollstuhfahrer*innen nur mit Hilfe zu bewältigen. Es gibt keinen elektrischen Drücker. Auch die barrierefreiere Toilette ist an diesem Tag (weil das Forum belegt ist) nur über den Umweg nach draußen (und dann wieder über zwei Außentüren) zu erreichen. Falls Menschen Haltegriffe brauchen, die um die Toilette herum aufgebaut sind, ist eine solche Unterstützung nicht gegeben.***
* Der Ort ist barrierefrei zugänglich
** Der Ort ist eingeschränkt barrierefrei.
Für englische Übersetzung ist bei allen Veranstaltungen außer den Filmen gesorgt. Auf Anfrage organisieren wir auch Übersetzungen in andere Sprachen.
Alle Veranstaltungen sind kostenlos. Spenden sind willkommen.

VeranstalterInnen:

Decolonize Bremen ist ein Bündnis aus politischen Aktivist*innen, Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen verschiedener zivilgesellschaftlicher Initiativen. Wir möchten eine breitere kritische Auseinandersetzung mit der Bremer Kolonialgeschichte anstoßen & zur Rolle Bremens und seiner Bewohner*innen im Kolonialismus recherchieren. Anliegen ist es, koloniales Wirken in der Gegenwart sichtbar zu machen und kolonial-rassistische Strukturen unserer Gesellschaft aufzudecken. Durch unsere Arbeit setzen wir uns für eine Dekolonialisierung des öffentlichen Raumes, des Wissens und der Erinnerungspolitik ein. Ausstellung und Begleitprogramm finden in Kooperation mit zahlreichen PartnerInnen statt, darunter auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Das Flugblatt zum Projekt als PDF zum Download: Homestory & Programm Flyer Bremen 2017.

Freihandelsabkommen in Lateinamerika

Vortrag und Diskussion mit María Atilano (Mexiko)
Dienstag, 4. Juli 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

Im Vorfeld der Proteste gegen den G20-Gipfel laden die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Attac die mexikanische Freihandelsexpertin María Atilano ein. Sie beschäftigt sich seit Jahren mit Freihandelsabkommen wie NAFTA und TiSA. Im Kontext der Verhandlungen der EU mit Mexiko über einen Freihandelsvertrag und die Politik Donald Trumps wird sie die Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf die Länder Lateinamerikas erläutern. Auch die Situation in Chiapas und die erwarteten Folgen von TiSA für Mexiko als G20-Mitglied und Schwellenland werden in ihren Vortrag einfließen.

María Atilano vom Mexikanischen Netzwerk gegen Freihandelsabkommen wird auf Einladung von Attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Station in fünf Städten machen und beim Alternativ-Gipfel zum G20 in Hamburg von den Kämpfen in Mexiko für eine gerechte Weltwirtschaftspolitik berichten.

tradoc-rosalux-mx

María Atilano Uriarte ist Politikwissenschaftlerin und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit den Themen ArbeiterInnenrechte, Freihandel und Menschenrechte. Sie ist Mitbegründerin des Mexikanischen Netzwerks gegen Freihandelsabkommen „Red Mexicana de Acción Frente al Libre Comercio (RMALC)“, das sie zudem über acht Jahre persönlich koordiniert hat. Als Dozentin, Buchautorin und Lehrerin engagiert sie sich für den Friedensprozess in der mexikanischen Region Chiapas und gegen die Unterdrückung der Indigenen in dieser Region. Vor kurzem hat sie ihr Buch “Tradoc: la esperanza obrera” bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexico vorgestellt.

Die Speakers Tour mit María Atilano wird von Attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam veranstaltet.

 

Zapatismo actual

¡Zapatismo actual! Die Rebellion der zapatistischen Befreiungsbewegung in Chiapas/Mexiko
Buchvorstellung und Gespräch mit Lutz Kerkeling
Dienstag, 16. Mai 2017, um 19:30 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Die zapatistische Bewegung ist seit ihrem bewaffneten Aufstand im Januar 1994 mit ihrer konkreten Selbstverwaltung, die sich anschließend in Teilen des mexikanischen Bundesstaates Chiapas entwickelte, ein wichtiger Bezugspunkt für linke Kämpfe weltweit geworden. Für eine aktuelle Einschätzung soll es um folgende Fragen gehen:
– Wie steht es heute um die emanzipatorischen Autonomieprozesse in den zapatistischen Regionen?
– Welche Schwierigkeiten, welche Fortschritte gibt es?
– Wie ist ihr aktuelles Buch “Das kritische Denken angesichts der kapitalistischen Hydra” zu verstehen?
– Welche Vorschläge bringen sie ein, um Menschen und Umwelt eine solidarisch-ökologische Perspektive zu bieten?
– Wie können die Debatten und Praktiken der Zapatistas die außerparlamentarischen linken Organisationsprozesse in Europa und weltweit inspirieren?

Der Referent und Autor Lutz Kerkeling von der Gruppe B.A.S.T.A. Münster, organisiert im Ya-Basta-Netz, wird die Kämpfe unserer Compañer*s Zapatistas in vielen Kontexten vorstellen.

¡Zapatismo actual! Die Rebellion der zapatistischen Befreiungsbewegung in Chiapas/Mexiko

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Feliz-Plenum Bremen und der Chiapas-Gruppe Bremen.

Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland

Bundesweite Speakerstour der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Hatip Dicle und anderen

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird einen Wendepunkt der türkischen Geschichte darstellen. Es geht dabei um nicht weniger als die Etablierung einer Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen vorgesehen, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen.

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht von den Ereignissen hier in Deutschland zu entkoppeln. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen.

Der langjährige kurdische Oppositionspolitiker Hatip Dicle und weitere ExpertInnen werden auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Wahlkampfphase und die Zeit unmittelbar nach dem Referendum dazu nutzen, einen tieferen Blick auf die politischen Entwicklungen in der Türkei jenseits der Schlagzeilen zu bieten.

Die Bremer Veranstaltung der Speakers Tour findet am Mittwoch, den 17. Mai 2017, um 19 Uhr im Kulturzentrum Kukoon statt.

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zur Website der bundesweiten Rundreise bei der RLS: Hayır! Ja zur Demokratie | 7. April 2017 Berlin | 12. April Mainz | 13. April Trier | 25. April Frankfurt a.M. | 26. April Saarbrücken | 17. Mai Bremen.

Hayır! Foto: Interventionistische Linke Berlin

Hayır! Foto: Interventionistische Linke Berlin

Hatip Dicle ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Tebessüm Yılmaz ist Politikwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über den Einsatz sexualisierter Gewalt im gegenwärtigen Krieg in den kurdischen Gebiete der Türkei sprechen.

Sibel Schick ist feministische Aktivistin und freie Autorin. Sie verlies 2009 die Türkei, weil sie als kurdische Frau dort unterdrückt wurde. Sie wird über die Situation der Frauen und der LGBTI in der Türkei und die dortigen feministischen Bewegungen sprechen.

Sakine Yılmaz war bis zu ihrer Flucht aus der Türkei im Sommer 2016 Generalsekretärin der türkischen Lehrergewerkschaft Eğitim Sen. Sie wurde zuvor 2009 wegen der Forderung auf muttersprachlichen Unterricht für die kurdische Bevölkerung für ein halbes Jahr inhaftiert. 2012 wurde sie erneut verhaftet, diesmal für zehn Monate. Sie wird über die Repression gegen die sozialen Bewegungen und die autoritäre Herrschaft der AKP-Regierung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Ästhetik der Zensur

Buchvorstellung und Gespräch mit Marion Kliesch
Dienstag, 4. April 2017, um 20 Uhr in Bremen
Galerie K’, Alexanderstraße 9b, 28203 Bremen

Was zeichnet die Ästhetik zensierter Bilder aus? Wie beeinflussen verdeckte, verpixelte oder unsichtbar gemachte Bilder unsere visuelle Wahrnehmung? Diesen Fragen widmet sich die Gestalterin Marion Kliesch in der Untersuchung »Ästhetik der Zensur«, die 2016 mit dem »Wilhelm Braun-Feldweg-Förderpreis für designkritische Texte« ausgezeichnet wurde und im Januar 2017 im Niggli Verlag erschien.

Im ersten Teil des Buches wird die Vielschichtigkeit des Themas aufgefächert und beschrieben. Im zweiten Teil werden stichprobenartig verschiedene Fälle von visueller Zensur aus den Bereichen »Zensur des Körpers«, »Zensur des Raumes« und »Zensur des Gedächtnisses« analysiert. Die Beispiele spannen einen Bogen vom Verpixeln von Körperteilen über das regelrechte Verschwinden von Landesteilen auf Satellitenbildern bis hin zu Zugangsblockaden im Internet.

"Ästhetik der Zensur" www.niggli.ch

„Ästhetik der Zensur“ www.niggli.ch

Marion Kliesch, geboren 1988 in Nürnberg, ist Autorin und Gestalterin von Ästhetik der Zensur. Das Buch ist Teil ihrer Masterarbeit (2016) an der Universität der Künste Berlin und wurde mit dem Wilhelm Braun-Feldweg-Förderpreis für designkritische Texte 2016 und dem Förderpreis für junge Buchgestaltung der Stiftung Buchkunst ausgezeichnet. Bevor sie ihr Masterstudium in Berlin absovierte, studierte sie an der Hochschule für Künste in Bremen. Marion Kliesch lebt und arbeitet in Berlin.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Galerie K’.

Rechte Aufmarschkultur: Europas Unterschiede, Deutschlands Entwicklung

Vortrag und Lesung mit Sören Kohlhuber (Berlin)
Mittwoch, 10. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremerhaven
Haus der Jugend Bremerhaven, Rheinstraße 109, 27570 Bremerhaven

Seit 2014 stiegen die Aufmärsche von Rassisten und Neonazis in Deutschland stark an. Auch der Charakter hat sich geändert. Mehr Straftaten, Behinderung von Pressearbeit, die Rechten werden offensiver. Wie und warum hat sich dies so in Deutschland entwickelt? Wie sieht es im europäischen Ausland beim Umgang mit rechten Aufmärschen aus? Diese Fragen versuchen wir mit einer Lesung und einem Vortrag zu erklären. Dazu liest Sören Kohlhuber aus seinem aktuellen Buch „Retrofieber“ und berichtet von den Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, die unterschiedlicher nicht sein können.

Cover Retrofieber

Cover Retrofieber, epubli Verlag

Sören Kohlhuber beobachtet als freier Journalist die Entwicklung der rechten Szene in Deutschland und dokumentiert regelmäßig deren Aufmärsche. Sein Hauptaugenmerk liegt dabei auf den Nordosten der Bundesrepublik. Daneben beobachtet er auch die Entwicklung in der Fußball-Fanszene. 2016 veröffentlichte er „Retrofieber – Wenn Neonazis die ostdeutschen Straßen zurückerobern„.

VeranstalterInnen: Sozialistische Jugend – Die Falken Bremerhaven und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Die Veranstaltung ist Teil der Europawoche Bremen und Bremerhaven.

Präsidialsystem in der Türkei

Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Hatip Dicle und Aslı Vatansever
Mittwoch, 17. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung will die Entwicklung in der Türkei im Rahmen einer bundesweiten Speakers Tour Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland mit türkischen und kurdischen PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen – aus der Türkei und im Exil – im April und Mai 2017 beleuchten. In Bremen treffen wir uns einen Monat nach dem Referendum und analysieren die ersten Auswirkungen und Ursachen des Abstimmungsergebnisses.

Hatip Dicle, ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Übersetzung Türkisch/Deutsch simultan: Oliver Kontny; Moderation: Ismail Küpeli und Norbert Schepers.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Der Flyer zur gesamten Rundreise als PDF zum Download: Flyer SpeakersTour Praesidialsystem Türkei 2017

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zum Hintergrund:

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird ein Wendepunkt in der türkischen Geschichte darstellen. So versucht zwar das Regierungslager zu relativieren, etwa in dem man darauf verweist, dass es in vielen Staaten weltweit Präsidialsysteme existieren, so etwa in den USA oder in Frankreich. Allerdings handelt es sich bei dem angestrebten Präsidialsystem in der Türkei nicht um ein demokratisches System wie etwa in den USA oder in Frankreich, sondern um eine Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem soll weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen existieren, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen. Wie weit diese politischen Entscheidungen des Staatspräsidenten gehen können, lässt sich daran ablesen, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bereits ankündigt, die Todesstrafe einzuführen, sobald das Präsidialsystem umgesetzt sei.

«Hayır»-Plattform wirbt für ein «Nein» in Europa, http://hayirplatformu.eu/

Die «Hayır»-Plattform wirbt für ein «Nein» in Europa, siehe www.hayirplatformu.eu

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht etwas, was nichts mit den Ereignissen hier in Deutschland zu tun hat. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen. Die AKP wird alles unternehmen, damit in der Wahlphase in Deutschland zwischen den 27. März und dem 9. April möglichst viele Ja-Stimmen in den Wahlurnen landen. Für die türkischstämmige Community in Deutschland bedeutet dies, dass der Wahlkampf um ihre Stimmen besonders intensiv sein dürfte. Auch die Gegner des Präsidialsystems kennen die Bedeutung der Stimmen hierzulande und werden versuchen, dem Nein-Lager zum Erfolg zu verhelfen. Auch die Auseinandersetzungen um die regierungskritischen Medien werden in Zukunft zunehmen.


Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.