Demokratie - Archiv


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Schwarze Kämpfe ~ Kämpfe der Migration ~ Dekolonisierung

Podiumsgespräch und Vernetzung
Samstag, 24. Juni 2017, von 15 bis 18 Uhr in Bremen
DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22, 28195 Bremen

Schwarze Kämpfe und Kämpfe der Migration wurden und werden in Deutschland von zahlreichen Gruppen mit unterschiedlichen Perspektiven, Strategien, Zielen und Ansatzpunkten geführt:
gegen Abschiebungen, für ein Bleiberecht für alle, für gerechte Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen, gegen Residenzpflicht, für Bewegungsfreiheit, gegen rassistische Polizeikontrollen und Polizeigewalt, für die Aufklärung rassistischer Verbrechen und Morde, für Frauenrechte, für queere Räume, gegen die Unterbringung in Lagern, für Wahlrecht und politische Mitbestimmung, gegen Antisemitismus, für Zugehörigkeit, für die doppelte Staatsbürgerschaft, gegen Alltagsrassismus, für die Erinnerung und Entschädigung kolonialer und nationalsozialistischer Gewalt, für Dekolonisierung…

In der Veranstaltung soll ein kleiner Ausschnitt dieser vielfältigen Kämpfe von Schwarzen Menschen, Refugees, People of Colour, Migrant*innen… zum Thema werden. Aktivist*innen verschiedener Gruppen, die in Deutschland in den letzten 25 Jahren aktiv waren, kommen zusammen, um über ihre Kämpfe zu sprechen. Es soll um die Geschichte(n), Unterschiede und Gemeinsamkeiten verschiedener Kämpfe gegen Rassismus gehen und deren Verbindung zur Dekolonisierung. Es sollen Mechanismen von Mehrfachdiskriminierung thematisiert und durch die Reflektion gesellschaftlicher Machtverhältnisse mögliche wirksame Gegenstrategien hervorgehoben werden. Was können wir aus den Erfahrungen für aktuelle und zukünftige Auseinandersetzungen lernen?

Mit:

  • LLanquiray Painemal von der Respect Initiative Berlin für die Rechte von Migrantinnen in der bezahlten Haushaltsarbeit
  • Mbolo Yufanyi von The Voice Refugee Forum
  • Nadine Golly von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland, Team Homestory Deutschland, Schwarzes Kollektiv für Empowerment und rassismuskritische Bildung
  • Regina Kiwanuka von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen
  • NN, einer Aktivistin von Women in Exile
  • Moderation: Nissar Gardi vom Projekt empower – Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich. Kinderbetreuung wird organisiert.
Übersetzung auf Englisch und Französisch wird organisiert, für andere Sprachen kontaktieren Sie uns bitte unter decolonize_bremen@posteo.de

Motiv Decolonize Bremen

Decolonize Bremen www.decolonizebremen.com

Im Rahmen der Ausstellung Homestory Deutschland – Schwarze Biographien in Geschichte und Gegenwart vom 31. Mai bis 1. Juli in der unteren Rathaushalle Bremen.
VeranstalterInnen: Bündnis Decolonize Bremen in Kooperation mit ADA – Arbeitsstelle Antidiskriminierung in der Arbeitswelt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Das Flugblatt zur Veranstaltung (DE/EN) als PDF zum Download: Flyer_24_6-2017.

Israel 2017 – Innergesellschaftliche Spannungslinien und Zukunftsdebatten

Vortrag und Gespräch mit Angelika Timm
Donnerstag, 22. Juni 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Drei miteinander verbundene bzw. einander wechselseitig beeinflussende Problemkreise prägen primär die gesellschaftliche und politische Entwicklung Israels – der anhaltende israelisch-palästinensische Konflikt, das Wirken ungelöster sozio-ökonomischer Widersprüche und die Gefährdung der inneren Demokratie. Vor diesem Hintergrund vollzieht sich ein tiefgreifender Politik- und Wertewandel mit weit reichenden wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Auswirkungen auf die Gesellschaft. Der Vortrag analysiert die aktuelle Situation, gibt einen Überblick über Entwicklungstrends bzw. Zukunftserwartungen und stellt Facetten der Zivilgesellschaft vor.

Dr. Angelika Timm war als Hochschuldozentin bis 1998 an der Humboldt Universität und von 1999 bis 2002 an der Freien Universität Berlin tätig; sie lehrte von 2002 bis 2007 als Gastprofessorin in Israel und war von 2008 bis 2015 Leiterin des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv. Angelika Timm sprach über die gesellschaftliche Situation in Israel sowie zum linken Umgang mit dem Nahostkonflikt bereits in 2013 und 2014 bei Seminaren der RLS in Bremen.

Tohuwabohu – Sebi Berens

Tohuwabohu – Sebi Berens im Kukoon

Eine Veranstaltung im Rahmen des Projekts „Tohuwabohu“ – Themenmonat zur Gesellschaft in einer umstrittenen Region: Fotoausstellung mit Arbeiten des Fotografen Sebi Berens, Veranstalterin ist das Kulturzentrum Kukoon in der Bremer Neustadt.

Die NSU-Monologe

Der Kampf der Hinterbliebenen um die Wahrheit
Theaterstück sowie Podiumsgespräch mit Martina Renner (MdB DIE LINKE)

Freitag, 9. Juni 2017, um 20 Uhr in Bremen, Einlass 19:30 Uhr
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Ich hab den Polizisten gesagt „Ermittelt gegen Nazis!“ – Sie meinten: „Die würden Spuren hinterlassen. Ein Türke hat ihn umgebracht.“ Adile Şimşek
Nach 400 Aufführungen der Asyl-Monologe und Asyl-Dialoge erzählt die Bühne für Menschenrechte genau fünf Jahre nach dem Bekanntwerden des “Nationalsozialistischen Untergrunds” in den NSU-Monologen von den jahrelangen Kämpfen dreier Familien der Opfer des NSU.

Dabei erzählen die NSU-Monologe nicht von namenlosen Opfern, sondern von Elif Kubaşık und Adile Şimşek und dem gewaltvollen Verlust ihrer Ehemänner sowie von İsmail Yozgat und der Trauer um seinen Sohn.
Wir erfahren vom Mut der Hinterbliebenen, in der 1. Reihe eines Trauermarschs zu stehen, von der Willensstärke, wiederholt die Umbenennung einer Straße einzufordern und nicht zuletzt vom Versuch, die eigene Erinnerung an den geliebten Menschen gegen die vermeintliche Wahrheit der Ermittler zu verteidigen. Wenn in den NSU-Monologen die SchauspielerInnen mal behutsam, mal fordernd, mal wütend ihre Stimme erheben, dann erzählen sie roh und direkt die Erfahrungen der Hinterbliebenen und liefern uns intime Einblicke in das Hoffen und Bangen menschlicher Existenzen, denen wir uns nicht mehr entziehen können. Die NSU-Monologe entstanden durch ausführliche Interviews, lediglich gekürzt und ohne sprachliche Veränderungen – ein Werk zeitgenössischer Geschichtsschreibung, das in Zeiten des Erstarkens der AfD und des europäischen Faschismus an Aktualität kaum zu überbieten ist.

Es spielt: Bühne für Menschenrechte | Inszenierung: Michael Ruf

Im Anschluss an die Aufführung findet (etwa um 21:30 Uhr) eine Diskussion mit Martina Renner statt. Martina Renner ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages für DIE LINKE, dort Mitglied im Innenausschuss sowie Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss. Sie hat sich lange u.a. in antifaschistischen Zusammenhängen engagiert, bis 2002 war Martina Renner in Bremen tätig. Bei der Landtagswahl in Thüringen 2009 zog in den Landtag ein und war dort stellvertretende Vorsitzende der LINKE-Landtagsfraktion und innenpolitische Sprecherin. Dort saß sie im thüringischen Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU).
Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Die NSU-Monologe – Bühne für Menschenrechte

Bühne für Menschenrechte

Eintritt gegen Spende: 8 bis 15 Euro €
Eine weitere Aufführung in Bremen mit anschließender Podiumsdiskussion findet am 8. Juni um 20 Uhr in der Speicherbühne statt.

Eine gemeinsame Veranstaltung des Kulturzentrum Kukoon und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Homestory Deutschland

Schwarze Biographien in Geschichte und Gegenwart. Ausstellung und Begleitprogramm

Vom 31. Mai bis zum 1. Juli wird in der unteren Rathaushalle in Bremen die Ausstellung »Homestory Deutschland« gezeigt.
Öffnungszeiten: Mi. 15-19 Uhr, Do.-So. 11-18 Uhr.

Die Ausstellung
Seit vielen Jahrhunderten leben Menschen afrikanischer Herkunft in Deutschland, allerdings ist über ihre historische und gegenwärtige Präsenz bislang wenig bekannt. Während sie in der offiziellen Geschichtsschreibung als eigenständige Gruppe kaum auftauchen, dominieren in öffentlichen Diskursen zumeist stereotype Klischees, die nachhaltig von kolonialen Wahrnehmungsmustern geprägt sind.
Das von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD Bund e.V.) initiierte interaktive Ausstellungsprojekt »Homestory Deutschland« versucht daher, sich diesem vielschichtigen Thema auf besondere Weise anzunähern. Mit der Zusammenschau von 27 visuell aufbereiteten Biografien von in Deutschland lebenden Frauen und Männern afrikanischer Herkunft aus drei Jahrhunderten ist ein kollektives Selbstporträt entstanden, das Schwarzen Perspektiven und Reflexionen, Beiträgen und Verdiensten eine spezielle Würdigung zuteil werden lässt.
Der Ausstellungsteil Homestory Deutschland ist nur eingeschränkt barrierefrei. Einige der Drehtafeln befinden sich in einer Höhe von 1,81 m, andere in der Höhe von 1,32 m ***

Die Installationen
Bilder von symbolischen Straßenumbenennungen zeigen wie Straßennamen, die Persönlichkeiten der deutschen Kolonialgeschichte ehren, symbolisch umgewidmet werden und Namen von Aktivist*innen der Antikolonial- und Dekolonisierungs-Bewegung erhalten. Des Weiteren beinhaltet die Installation Videos, in denen Aktivist*innen von „Decolonize Germany“ sich mit kolonialen Spuren & Kontinuitäten und Bemühungen der Dekolonisierung des öffentlichen Raumes auseinander setzen.
2005 starb Laye-Alama Condé in Bremen in den Händen der Polizei, durch die gewaltsame Zuführung von Brechmitteln. An der Mobilen Audio »Laye Condé Gedenkstätte« werden Interviews mit Opfern der Brechmittel-Praxis und Betroffenen von Racial Profiling in Bremen gezeigt.

Decolonize Bremen - Homestory Deutschland. Ausstellung und Begleitprogramm 2017

Decolonize Bremen – Homestory Deutschland 2017

Das Begleitprogramm

31. Mai Ausstellungseröffnung
Zur Eröffnung von  »Homestory Deutschland – Schwarze Biografien in Geschichte und Gegenwart« wird ein Vorstandsmitglied der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland zusammen mit Sunny Omwenyeke, dessen Biografie auch Teil der Ausstellung ist, in die Hintergründe und Ziele der Ausstellung einführen.
Mi. 31. Mai 2017, 18:30 Uhr, in der Unteren Rathaushalle, Am Markt 21**

Führungen
durch die »Homestory Deutschland« Ausstellung mit Sunny Omwenyeke
Fr. 09. und Mi. 21. Juni, 16 Uhr, in der Unteren Rathaushalle, Am Markt 21**
Die Führung wird auf englischer Sprache durchgeführt.

10. und 11. Juni Empowerment Workshop – Strategien gegen Rassismus & für mehr Dekolonisierung im Alltag mit Nissar Gardi und Verena Meyer
In diesem Workshop setzen wir, mit Blick auf unsere unterschiedlichen Rassismuserfahrungen, Impulse zur Stärkung und Erweiterung von Handlungsperspektiven im Alltag. Der Workshop richtet sich ausschließlich an Menschen mit eigenen Rassismuserfahrungen.
Veranstaltungsort: 10 – 16 Uhr, Paradox, Bernhardstr. 12
Anmeldungen bis zum 01. Juni 2017 unter: decolonize_bremen@posteo.de

13. & 14. Juni 2017 Filmreihe Decolonizing the Cinema?!
Majubs Reise & Das koloniale Missverständnis
In »Majubs Reise« erzählt Eva Knopf die unglaubliche Biografie des Tansaniers Majub bin Adam Mohamed, der ab den 1930er Jahren viele Nebenrollen in deutschen Filmen hatte. 1944 starb Majub im KZ Sachsenhausen (D 2013, 48 Min.). Jean-Marie Téno untersucht in »Das koloniale Missverständnis« die Zusammenhänge von christlicher Mission und Kolonialismus, unter anderem auch den Herero-Genozid von 1904/1907 (F/D 2004, 76 Min.,OmU).
20:30 Uhr, City 46 Bremen**

17. Juni Stadtrundgang Überseestadt: Stadtführung: „Vergessen, verdrängt, vermarktet? Spuren des Kolonialismus in der Überseestadt“
Die heutige Überseestadt trägt ihre Handels- und Kolonialgeschichte schon im Namen. Im Hafengebiet werden wir der Geschichte und der Gegenwart des Kolonialismus nachgehen.
Treffpunkt: 14:00 Uhr (ca. 2h), Nordstr./Waller Ring, am Eingang/Durchgang zur Überseestadt Richtung HfK (Haltestelle Waller Ring, Bus 28 und Straßenbahn 3)

​18. Juni Stadtführung: „Koloniale Spuren in Bremen“ mit Kim Annakathrin Ronacher
Bei dieser Stadtführung werden wir einige der Orte, an denen Spuren des deutschen und europäischen Kolonialismus im Stadtraum vergegenwärtigt sind, aufsuchen und uns mit deren Geschichte und Bedeutung beschäftigen. Dabei wird es auch um die Möglichkeiten der Dekolonialisierung des öffentlichen Raums und der Erinnerungspolitik gehen.
Treffpunkt: 14:00 Uhr (ca. 2,5h), Lüderitzstr. Ecke Emmastr. (Haltestelle Busestraße)

20. & 28. Juni Filmreihe Decolonizing the Cinema?!
An zwei Abenden werden in Oldenburg einzelne Werke des bedeutenden, senegalesischen Filmemachers Ousmane Sembene (1923-2007) gezeigt, mit der Möglichkeit zum anschließenden Gespräch. Die Filme sind auf Französisch/Wolof mit deutschen Untertiteln.

20.06.17, 19.30 Uhr: Der Kurzfilm „Borom Sarret“ (1963) & „La noire de …“ (1966)
Die junge Senegalesin Diouana nimmt eine Stelle als Kindermädchen bei einem französischen Ehepaar an und verlässt Dakar um nach Frankreich zu gehen. Der Traum vom schönen Leben zerbricht jedoch unter den ständigen Demütigungen der weißen Vorgesetzten und der zunehmenden Vereinsamung – bis Diouana sich entscheidet dem ein Ende zu setzen. //
La jeune Sénégalaise Diouna commence á travailler comme nurse / bonne d’enfants chez un couple francaise. Pour cela, elle quitte Dakar et demenage / va á France. Le rêve d’une belle vie casse dans les permanentes humiliations des patrons blanchs – jusqu’elle prend la decision de finir.
19:30 Uhr, Cine-k, Bahnhofstraße 11, Oldenburg*

28.06.17, 19.30 Uhr: „Xala“ (1974)
Es ist der Beginn von Senegals ‚Unabhängigkeit‘ von Frankreich. Während die Menschen auf den Straßen feiern, wird jedoch deutlich, dass sich die Verhältnisse nicht wirklich geändert haben. Weißes Geld kontrolliert noch immer die Regierung. Ein Geschäftsmann– Aboucader Beye – bekannt als „El Hadji“, der einst für die Unabhängigkeit gekämpft hatte, profitiert nun von dem Geld um sich eine dritte Ehe zu ermöglichen – zum Bedauern und Ärger der beiden anderen Frauen und zum Unmut seiner nationalistischen Tochter. In der Nacht seiner Hochzeit bemerkt er dann, dass er mit einem Fluch belegt wurde; „Xala“. //
En commence/au debutt de l’independance en Senegal de France et la population celebre dans la rue, on realise qu’il n’y a pas beaucoup de changement de relations, seulement de visages. L’argent blanche control le gouvernement. L’officier, Aboucader Beye, qui est connu avec le titre „El Hadji“, prend le profit de l’argent de se marrier avec un troixieme famme. Ca provoque le regret des autres femmes et de sa fille nationaliste. Dans la nuit de son marriage il remarque, qu’il y a le jaron à lui – „Xala“.
19:30 Uhr, Cine-k, Bahnhofstraße 11, Oldenburg*

23. Juni Filmreihe Decolonizing the Cinema? Xala
20:30 Uhr, City 46 Bremen**

23. Juni Spoken Word Performance mit Stefanie-Lahya Aukongo und Sarah Mouwani
Wir, zwei Schwarze Poetinnen performen über Erfahrungen aus einer Welt die nicht für uns gemacht ist. Wir schreiben aus einer Schwarzen_intersektionellen Perspektive, wir schreiben über Selbstliebe, Selbsterkenntnis. Wir performen, weil Worte unser Widerstand sind.
19:30 Uhr, Alsomirschmeckts!-Theater, Fehrfeld 26*

​24. Juni Podiumsgespräch und Vernetzung: Schwarze Kämpfe ~ Kämpfe der Migration ~ Dekolonisierung
Aktivist*innen verschiedener Gruppen, die in Deutschland in den letzten 25 Jahren aktiv waren, kommen zusammen, um von ihren Kämpfen zu erzählen. Es soll um die Geschichte(n), Unterschiede und Gemeinsamkeiten verschiedener Kämpfe gegen Rassismus  gehen und deren Verbindung zur Dekolonisierung.
15 – 18 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofspl. 22*

12. & 13. August Seminar: Erkennungs- und Interventionsangebote für Stereotypisierungen und Diskriminierungen in (nicht nur) pädagogischen Kontexten mit Aretha Schwarzbach-Apithy
Als Weiterbildung für Pädagog*innen anerkannt. Anmel-dungen bis zum 31.7. unter: decolonize_bremen@posteo.de
10 – 18 Uhr, Paritätisches Bildungswerk Bremen, Faulenstraße 311**

17. September „Politics of Hair“ Workshop mit Emilene Wopana Mudimu
Wie gehen Schwarze Frauen* mit den allgegenwärtigen, westlichen Schönheitsidealen um und welche Bedeutung wird dem Tragen von Afrohaar in diesem Kontext zugewiesen?
In diesen Vortrag wird einen Überblick über die Geschichte und Politisierung des Afros geben und Beziehung der Schwarzen Frau* zum eigenen Afrohaar beleuchtet. Ich werde zu dem auch einen Einblick in mein persönliches ,,hair journey‘‘ geben.
Im Anschluss darauf wird es einen Workshop mit einfachen und praktischen Stylings Tipps für natürliches Afrohaar geben, wo die Teilnehmer*innen mit Anleitung ausprobieren und selbst aktiv werden können.
13-17 Uhr, BDP Mädchen_kulturhaus, Heinrichstr. 21**
Anmeldungen bis zum 06.09.2017 unter: decolonize_bremen@posteo.de

27. – 28. Oktober 2017 Fortbildung: Kolonialismus und Kolonialrassismus in der schulischen und außerschulischen Bildungsarbeit mit Josephine Apraku und Dr. Jule Bönkost
Die Fortbildung bietet einen Einstieg in die rassismuskritische Unterrichtsgestaltung. Dabei steht das Thema deutsche Kolonialgeschichte und die Frage, was dieser mit Kolonialrassismus und einem selbst zu tun hat, im Vordergrund.
Die Veranstaltung richtet sich an Lehrer*innen, Referendar*innen, Lehramtsstudierende sowie pädagogisch Interessierte.
Fr. 27. Oktober, 14 – 18Uhr bis Sa. 28. Oktober 10 – 17Uhr, Landesinstitut für Schue (LIS), Am Weidedamm 20, 28215 Bremen
Anmeldungen bis zum 30.09.2017 unter: decolonize_bremen@posteo.de

***Die Barrierefreiheit im LIS ist nur in Teilen gegeben. Die Veranstaltung wird im Erdgeschoss stattfinden. ABER: Die Außentür des LIS ist für Rollstuhfahrer*innen nur mit Hilfe zu bewältigen. Es gibt keinen elektrischen Drücker. Auch die barrierefreiere Toilette ist an diesem Tag (weil das Forum belegt ist) nur über den Umweg nach draußen (und dann wieder über zwei Außentüren) zu erreichen. Falls Menschen Haltegriffe brauchen, die um die Toilette herum aufgebaut sind, ist eine solche Unterstützung nicht gegeben.***
* Der Ort ist barrierefrei zugänglich
** Der Ort ist eingeschränkt barrierefrei.
Für englische Übersetzung ist bei allen Veranstaltungen außer den Filmen gesorgt. Auf Anfrage organisieren wir auch Übersetzungen in andere Sprachen.
Alle Veranstaltungen sind kostenlos. Spenden sind willkommen.

VeranstalterInnen:

Decolonize Bremen ist ein Bündnis aus politischen Aktivist*innen, Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen verschiedener zivilgesellschaftlicher Initiativen. Wir möchten eine breitere kritische Auseinandersetzung mit der Bremer Kolonialgeschichte anstoßen & zur Rolle Bremens und seiner Bewohner*innen im Kolonialismus recherchieren. Anliegen ist es, koloniales Wirken in der Gegenwart sichtbar zu machen und kolonial-rassistische Strukturen unserer Gesellschaft aufzudecken. Durch unsere Arbeit setzen wir uns für eine Dekolonialisierung des öffentlichen Raumes, des Wissens und der Erinnerungspolitik ein. Ausstellung und Begleitprogramm finden in Kooperation mit zahlreichen PartnerInnen statt, darunter auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Das Flugblatt zum Projekt als PDF zum Download: Homestory & Programm Flyer Bremen 2017.

Freihandelsabkommen in Lateinamerika

Vortrag und Diskussion mit María Atilano (Mexiko)
Dienstag, 4. Juli 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

Im Vorfeld der Proteste gegen den G20-Gipfel laden die Rosa-Luxemburg-Stiftung und Attac die mexikanische Freihandelsexpertin María Atilano ein. Sie beschäftigt sich seit Jahren mit Freihandelsabkommen wie NAFTA und TiSA. Im Kontext der Verhandlungen der EU mit Mexiko über einen Freihandelsvertrag und die Politik Donald Trumps wird sie die Auswirkungen von Freihandelsabkommen auf die Länder Lateinamerikas erläutern. Auch die Situation in Chiapas und die erwarteten Folgen von TiSA für Mexiko als G20-Mitglied und Schwellenland werden in ihren Vortrag einfließen.

María Atilano vom Mexikanischen Netzwerk gegen Freihandelsabkommen wird auf Einladung von Attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Station in fünf Städten machen und beim Alternativ-Gipfel zum G20 in Hamburg von den Kämpfen in Mexiko für eine gerechte Weltwirtschaftspolitik berichten.

tradoc-rosalux-mx

María Atilano Uriarte ist Politikwissenschaftlerin und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit den Themen ArbeiterInnenrechte, Freihandel und Menschenrechte. Sie ist Mitbegründerin des Mexikanischen Netzwerks gegen Freihandelsabkommen „Red Mexicana de Acción Frente al Libre Comercio (RMALC)“, das sie zudem über acht Jahre persönlich koordiniert hat. Als Dozentin, Buchautorin und Lehrerin engagiert sie sich für den Friedensprozess in der mexikanischen Region Chiapas und gegen die Unterdrückung der Indigenen in dieser Region. Vor kurzem hat sie ihr Buch “Tradoc: la esperanza obrera” bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexico vorgestellt.

Die Speakers Tour mit María Atilano wird von Attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung gemeinsam veranstaltet.

 

Zapatismo actual

¡Zapatismo actual! Die Rebellion der zapatistischen Befreiungsbewegung in Chiapas/Mexiko
Buchvorstellung und Gespräch mit Lutz Kerkeling
Dienstag, 16. Mai 2017, um 19:30 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Die zapatistische Bewegung ist seit ihrem bewaffneten Aufstand im Januar 1994 mit ihrer konkreten Selbstverwaltung, die sich anschließend in Teilen des mexikanischen Bundesstaates Chiapas entwickelte, ein wichtiger Bezugspunkt für linke Kämpfe weltweit geworden. Für eine aktuelle Einschätzung soll es um folgende Fragen gehen:
– Wie steht es heute um die emanzipatorischen Autonomieprozesse in den zapatistischen Regionen?
– Welche Schwierigkeiten, welche Fortschritte gibt es?
– Wie ist ihr aktuelles Buch “Das kritische Denken angesichts der kapitalistischen Hydra” zu verstehen?
– Welche Vorschläge bringen sie ein, um Menschen und Umwelt eine solidarisch-ökologische Perspektive zu bieten?
– Wie können die Debatten und Praktiken der Zapatistas die außerparlamentarischen linken Organisationsprozesse in Europa und weltweit inspirieren?

Der Referent und Autor Lutz Kerkeling von der Gruppe B.A.S.T.A. Münster, organisiert im Ya-Basta-Netz, wird die Kämpfe unserer Compañer*s Zapatistas in vielen Kontexten vorstellen.

¡Zapatismo actual! Die Rebellion der zapatistischen Befreiungsbewegung in Chiapas/Mexiko

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Feliz-Plenum Bremen und der Chiapas-Gruppe Bremen.

Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland

Bundesweite Speakerstour der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit Hatip Dicle und anderen

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird einen Wendepunkt der türkischen Geschichte darstellen. Es geht dabei um nicht weniger als die Etablierung einer Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem ist weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen vorgesehen, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen.

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht von den Ereignissen hier in Deutschland zu entkoppeln. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen.

Der langjährige kurdische Oppositionspolitiker Hatip Dicle und weitere ExpertInnen werden auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Wahlkampfphase und die Zeit unmittelbar nach dem Referendum dazu nutzen, einen tieferen Blick auf die politischen Entwicklungen in der Türkei jenseits der Schlagzeilen zu bieten.

Die Bremer Veranstaltung der Speakers Tour findet am Mittwoch, den 17. Mai 2017, um 19 Uhr im Kulturzentrum Kukoon statt.

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zur Website der bundesweiten Rundreise bei der RLS: Hayır! Ja zur Demokratie | 7. April 2017 Berlin | 12. April Mainz | 13. April Trier | 25. April Frankfurt a.M. | 26. April Saarbrücken | 17. Mai Bremen.

Hayır! Foto: Interventionistische Linke Berlin

Hayır! Foto: Interventionistische Linke Berlin

Hatip Dicle ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Tebessüm Yılmaz ist Politikwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über den Einsatz sexualisierter Gewalt im gegenwärtigen Krieg in den kurdischen Gebiete der Türkei sprechen.

Sibel Schick ist feministische Aktivistin und freie Autorin. Sie verlies 2009 die Türkei, weil sie als kurdische Frau dort unterdrückt wurde. Sie wird über die Situation der Frauen und der LGBTI in der Türkei und die dortigen feministischen Bewegungen sprechen.

Sakine Yılmaz war bis zu ihrer Flucht aus der Türkei im Sommer 2016 Generalsekretärin der türkischen Lehrergewerkschaft Eğitim Sen. Sie wurde zuvor 2009 wegen der Forderung auf muttersprachlichen Unterricht für die kurdische Bevölkerung für ein halbes Jahr inhaftiert. 2012 wurde sie erneut verhaftet, diesmal für zehn Monate. Sie wird über die Repression gegen die sozialen Bewegungen und die autoritäre Herrschaft der AKP-Regierung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Ästhetik der Zensur

Buchvorstellung und Gespräch mit Marion Kliesch
Dienstag, 4. April 2017, um 20 Uhr in Bremen
Galerie K’, Alexanderstraße 9b, 28203 Bremen

Was zeichnet die Ästhetik zensierter Bilder aus? Wie beeinflussen verdeckte, verpixelte oder unsichtbar gemachte Bilder unsere visuelle Wahrnehmung? Diesen Fragen widmet sich die Gestalterin Marion Kliesch in der Untersuchung »Ästhetik der Zensur«, die 2016 mit dem »Wilhelm Braun-Feldweg-Förderpreis für designkritische Texte« ausgezeichnet wurde und im Januar 2017 im Niggli Verlag erschien.

Im ersten Teil des Buches wird die Vielschichtigkeit des Themas aufgefächert und beschrieben. Im zweiten Teil werden stichprobenartig verschiedene Fälle von visueller Zensur aus den Bereichen »Zensur des Körpers«, »Zensur des Raumes« und »Zensur des Gedächtnisses« analysiert. Die Beispiele spannen einen Bogen vom Verpixeln von Körperteilen über das regelrechte Verschwinden von Landesteilen auf Satellitenbildern bis hin zu Zugangsblockaden im Internet.

"Ästhetik der Zensur" www.niggli.ch

„Ästhetik der Zensur“ www.niggli.ch

Marion Kliesch, geboren 1988 in Nürnberg, ist Autorin und Gestalterin von Ästhetik der Zensur. Das Buch ist Teil ihrer Masterarbeit (2016) an der Universität der Künste Berlin und wurde mit dem Wilhelm Braun-Feldweg-Förderpreis für designkritische Texte 2016 und dem Förderpreis für junge Buchgestaltung der Stiftung Buchkunst ausgezeichnet. Bevor sie ihr Masterstudium in Berlin absovierte, studierte sie an der Hochschule für Künste in Bremen. Marion Kliesch lebt und arbeitet in Berlin.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Galerie K’.

Rechte Aufmarschkultur: Europas Unterschiede, Deutschlands Entwicklung

Vortrag und Lesung mit Sören Kohlhuber (Berlin)
Mittwoch, 10. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremerhaven
Haus der Jugend Bremerhaven, Rheinstraße 109, 27570 Bremerhaven

Seit 2014 stiegen die Aufmärsche von Rassisten und Neonazis in Deutschland stark an. Auch der Charakter hat sich geändert. Mehr Straftaten, Behinderung von Pressearbeit, die Rechten werden offensiver. Wie und warum hat sich dies so in Deutschland entwickelt? Wie sieht es im europäischen Ausland beim Umgang mit rechten Aufmärschen aus? Diese Fragen versuchen wir mit einer Lesung und einem Vortrag zu erklären. Dazu liest Sören Kohlhuber aus seinem aktuellen Buch „Retrofieber“ und berichtet von den Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, die unterschiedlicher nicht sein können.

Cover Retrofieber

Cover Retrofieber, epubli Verlag

Sören Kohlhuber beobachtet als freier Journalist die Entwicklung der rechten Szene in Deutschland und dokumentiert regelmäßig deren Aufmärsche. Sein Hauptaugenmerk liegt dabei auf den Nordosten der Bundesrepublik. Daneben beobachtet er auch die Entwicklung in der Fußball-Fanszene. 2016 veröffentlichte er „Retrofieber – Wenn Neonazis die ostdeutschen Straßen zurückerobern„.

VeranstalterInnen: Sozialistische Jugend – Die Falken Bremerhaven und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Die Veranstaltung ist Teil der Europawoche Bremen und Bremerhaven.

Präsidialsystem in der Türkei

Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Hatip Dicle und Aslı Vatansever
Mittwoch, 17. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung will die Entwicklung in der Türkei im Rahmen einer bundesweiten Speakers Tour Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland mit türkischen und kurdischen PolitikerInnen und WissenschaftlerInnen – aus der Türkei und im Exil – im April und Mai 2017 beleuchten. In Bremen treffen wir uns einen Monat nach dem Referendum und analysieren die ersten Auswirkungen und Ursachen des Abstimmungsergebnisses.

Hatip Dicle, ist ein kurdischer Oppositionspolitiker, der seit den 1970er Jahren politisch aktiv ist. Er wurde 1991 als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt und 1994 inhaftiert. Er wurde 2004 freigelassen und dann 2009 erneut verhaftet. Noch in Haft wurde er 2011 erneut als Abgeordneter ins türkische Parlament gewählt, aber sein Mandat wurde ihm entzogen. 2014 kam er frei. Er wird über die politischen Entwicklungen in der Türkei unter der AKP-Regierung und das Vorgehen des türkischen Staates gegen die kurdische Bevölkerung sprechen.

Aslı Vatansever, Sozialwissenschaftlerin und Unterzeichnerin des Aufrufs „AkademikerInnen für den Frieden“. Wegen ihrer Unterschrift musste sie die Türkei verlassen und lebt derzeit in Deutschland. Sie wird über die Situation in den türkischen Hochschulen und das Leben der „AkademikerInnen für den Frieden“ im Exil sprechen.

Übersetzung Türkisch/Deutsch simultan: Oliver Kontny; Moderation: Ismail Küpeli und Norbert Schepers.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Der Flyer zur gesamten Rundreise als PDF zum Download: Flyer SpeakersTour Praesidialsystem Türkei 2017

Das Referendum zum Präsidialsystem in der Türkei begleiten wir im Vorfeld der Abstimmung am 16. April mit einer weiteren Veranstaltung in Bremen: Am Freitag, den 7. April 2017, sprechen wir mit Attila Steinberger über die Außenpolitik der AKP-Regierung am Beispiel Syriens, um 19 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox.

Zum Hintergrund:

Das Referendum am 16. April 2017 in der Türkei über die Einführung des Präsidialsystems wird ein Wendepunkt in der türkischen Geschichte darstellen. So versucht zwar das Regierungslager zu relativieren, etwa in dem man darauf verweist, dass es in vielen Staaten weltweit Präsidialsysteme existieren, so etwa in den USA oder in Frankreich. Allerdings handelt es sich bei dem angestrebten Präsidialsystem in der Türkei nicht um ein demokratisches System wie etwa in den USA oder in Frankreich, sondern um eine Autokratie. Im türkischen Präsidialsystem soll weder eine Gewaltenteilung noch ein System von konkurrierenden Machtblöcken und Institutionen existieren, mit der eine Alleinherrschaft verhindert werden kann. Der Staatspräsident könnte ohne Einflussnahme von anderen Akteuren Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen. Damit ist die legislative Kompetenz des Parlaments ausgehebelt. Der Staatspräsident kann das Parlament zu jedem Zeitpunkt auflösen und ebenso freihändig den Ausnahmezustand ausrufen. Wie weit diese politischen Entscheidungen des Staatspräsidenten gehen können, lässt sich daran ablesen, dass Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bereits ankündigt, die Todesstrafe einzuführen, sobald das Präsidialsystem umgesetzt sei.

«Hayır»-Plattform wirbt für ein «Nein» in Europa, http://hayirplatformu.eu/

Die «Hayır»-Plattform wirbt für ein «Nein» in Europa, siehe www.hayirplatformu.eu

Die Auseinandersetzungen um die Einführung des Präsidialsystems sind jedoch nicht etwas, was nichts mit den Ereignissen hier in Deutschland zu tun hat. Bei den letzten Wahlen im November 2015 hat die AKP in Deutschland 59,7 Prozent der Stimmen gewinnen können. Für die Verfassungsänderung und die Einführung des Präsidialsystems ist eine einfache Mehrheit von über 50 Prozent nötig. Umfragen zeigen, dass etwa 52 Prozent der Wähler zurzeit vorhaben, mit „Nein“ und somit gegen die Einführung des Präsidialsystems zu stimmen. Insofern könnten die Stimmen der Wahlberechtigten in Deutschland eine Schlüsselrolle spielen. Die AKP wird alles unternehmen, damit in der Wahlphase in Deutschland zwischen den 27. März und dem 9. April möglichst viele Ja-Stimmen in den Wahlurnen landen. Für die türkischstämmige Community in Deutschland bedeutet dies, dass der Wahlkampf um ihre Stimmen besonders intensiv sein dürfte. Auch die Gegner des Präsidialsystems kennen die Bedeutung der Stimmen hierzulande und werden versuchen, dem Nein-Lager zum Erfolg zu verhelfen. Auch die Auseinandersetzungen um die regierungskritischen Medien werden in Zukunft zunehmen.


Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.

Angst- statt Sicherheitspolitik

Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“
Vortrag und Diskussion mit Rolf Gössner
Mittwoch, 5. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

„Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei“ – es ist diese bittere Erkenntnis, die darauf verweist, dass eine „Sicherheitsheitspolitik“, die auf Verunsicherung und Angst gründet, auch als Herrschaftsinstrument nutzbar ist. Die Anschläge von 9/11 haben als Reaktion weltweit eine Gewaltwelle ausgelöst, die zu Krieg und Terror, Folter und Elend führte. Hierzulande sind gleich paketweise Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen das Straf- und Strafprozessrecht sowie präventive Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse gehörig ausgeweitet und verschärft worden sind.

Diese fatalen Aufrüstungsreflexe haben sich nach den vermehrten Terrorwarnungen und –anschlägen der vergangenen Jahre noch erheblich verschärft – im Namen der Sicherheit, mit Sicherheit aber zu Lasten von Grund- und Freiheitsrechten. Nach über 15 Jahren staatlichem Antiterrorkampf wird Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte) Bilanz darüber ziehen, was sich wie verändert hat und wo die Reise hingeht. Er erläutert den Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der „Inneren Sicherheit“, der Zentralisierung und Vernetzung von Sicherheitsbehörden – und er zeigt die verhängnisvollen Konsequenzen dieser Entwicklung auf.

Rolf Gössner versucht, Antworten auf existentielle Fragen zu finden: Befinden wir uns auf dem Weg in einen präventiv-autoritären Sicherheitsstaat im permanenten Ausnahmezustand, der eine liberale und offene Gesellschaft allmählich unterhöhlt? Vertrauen wir den vollmundigen Sicherheitsversprechen politischer Hardliner und dulden dabei eine fortschreitende Demontage des Völkerrechts, der Menschen- und Bürgerrechte und des demokratischen Rechtsstaats? Nicht zuletzt fragt der Referent nach den verdrängten Ursachen und Bedingungen von Terror und Flucht – und damit nach der dunklen Kehrseite unserer westlichen Werte – sowie nach Möglichkeiten ursachenorientierter Lösungsansätze statt bloßer Symptombehandlung.

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke, CC-BY-SA 4.0

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0

Dr. Rolf Gössner ist Anwalt und Publizist in Bremen sowie Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin). Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren von Bundestag und Landtagen. Mitherausgeber des „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB); als solcher ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille; ferner mit dem Kölner Karlspreis für engagierte Literatur sowie dem Bremer Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon. Autor zahlreicher Bücher zum Thema Innere Sicherheit und Bürgerrechte, u.a.: „Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der ‚Heimatfront’“, Hamburg 2007; und zusammen mit Conrad Schuhler: „Terror. Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist“, isw-München 2016.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen und weiteren Organisationen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170405 VA-Flyer Angstpolitik Goessner.

Der Text zur Veranstaltung:

Rolf Gössner:
Angst- statt Sicherheitspolitik
Aufrüstungs-, Abwehr und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“ – Nichts gelernt in Sachen Flucht- und Terrorursachen…

Zuerst veröffentlicht in:
Terror: wo er herrührt; wozu er missbraucht wird; wie er zu überwinden ist
isw-spezial 29, Dezember 2016
Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V., München

Download der Broschüre als PDF: Goessner-Schuhler-isw-spezial-29-2016

Streik und Selbstorganisation russischer LKW-FahrerInnen

TruckeraktivistInnen aus Russland auf Deutschlandtour
Montag, 20. März 2017, um 20 Uhr in Bremen
Jugendhaus „Buchte“, Buchtstraße 14/15, 28195 Bremen

Die Transportbranche stellt das Rückgrat der Wirtschaft auch in Russland dar. Ein Stocken in diesem Bereich hätte in Zeiten der Just-in-time-Produktion Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft.

Mit der Liberalisierung der Branche befinden sich die Transportpreise, ebenso wie die Arbeitsbedingungen, im freien Fall. Die deutsche Wirtschaft profitiert davon, dass die FahrerInnen des internationalen Gewerbes gegeneinander ausgespielt werden und osteuropäische FahrerInnen zu Hungerlöhnen in Westeuropa arbeiten. Es gibt wenig Solidarität und wenig Organisierung unter den FahrerInnen.

Umso erstaunlicher ist es, dass es auch ohne Organisationsstrukturen zu spontanen Arbeitskämpfen kam. 2016 kam es zu einem landesweiten wilden Streik der FahrerInnen in Belgien. Und bereits Ende November 2015 legten die FahrerInnen in Russland spontan ihre Arbeit nieder gegen die Einführung einer Straßenmaut. Den russischen Behörden gelang es auch mit massiver Repression nicht, den Kampfeswillen tausender KollegInnen zu brechen. Der Arbeitskampf war die bedeutendste oppositionelle Bewegung, der sich die russische Regierung 2015/16 ausgesetzt sah. Am Ende des fünfmonatigen Arbeitskampfes gründeten sie als gewerkschaftsähnliche Organisation den „Verband der Transportarbeiter Rußlands“ OPR. Mit dieser Organisation begannen LKW-FahrerInnen auch andere soziale und Arbeitskämpfe zu unterstützen, wie protestierende BäuerInnen oder streikende BergarbeiterInnen. Die Aktivitäten wurden mit einer staatlichen Repressionwelle beantwortet. Sie planen nach ihrer Rückkehr aus Deutschland, in einen erneuten landesweiten Arbeitskampf zu treten.

Vier Gründungsmitglieder der kämpferischen Fahrerorganisation suchen nun den Kontakt zu KollegInnen, GewerkschafterInnen und politischen AktivistInnen in Deutschland. Sie werden begleitet von zwei Unterstützerinnen, der in Deutschland lebenden Kulturwissenschaftlerin Olga Reznikova und der in Moskau lebenden deutschen Journalistin Ute Weinmann, die auch dolmetschen werden.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Bremer AG Internationale GewerkschafterInnen und der  Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Polens Rolle rückwärts

Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
Buchvorstellung und Gespräch mit Holger Politt (Warschau) 
Donnerstag, 11. Mai 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Der politische Rechtstrend in Polen ist unübersehbar. Den Durchmarsch der Kaczyński-Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) bei den ­Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 ­hatte jedoch kaum jemand in dieser Deutlichkeit erwartet.

Jarosław Kaczyński, der starke Mann hinter der im November 2015 vereidigten Ministerpräsidentin Beata Szydło, verkündet, dass das Jahr 2015 in der jüngsten Geschichte des Landes genauso wichtig sei wie das Jahr 1989. Verhasst ist ihm die politische Ordnung, die sich nach 1989 zwischen der damaligen »Solidarność«-Opposition und der Regierungsseite in Polen herausgebildet hatte. Er hält die seinerzeit am Runden Tisch gefundene Weichenstellung für Verrat, weil sie einer endgültigen Abrechnung mit dem Staatssozialismus den Weg verbaut habe. Nun greift er die liberale Verfassung von 1997 an, da sie Polens erfolgreichen Weg in die Zukunft verhindere.

Diese auch vor dem Hintergrund der Rechtsverschiebungen in anderen europäischen Ländern beunruhigenden Entwicklungen können nicht ohne den Niedergang der Linkskräfte in Polen verstanden werden. Nach spektakulären politischen Erfolgen wurde ein hoher Preis bezahlt für die unkritische Bereitschaft, das Land für den ersehnten Beitritt zur Europäischen Union fit zu machen. Nunmehr ist es die Kaczyński-Partei, die mit ihren nationalkonservativen Argumenten den neoliberal geprägten Weg eines möglichst schnellen Wirtschaftswachstums auf den Prüfstein stellt – doch um welchen Preis für die Demokratie in Polen und Europa?

Dr. Holger Politt, Warschau, war von 2003 bis 2009 Leiter des Warschauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und beschäftigt sich in der Folge mit den polnischen Schriften Luxemburgs, welche zu großen Teilen noch nicht ins Deutsche übersetzt sind. Er arbeitet bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung als Referent für editorische und historische Arbeit zu Rosa Luxemburg  und setzt sich immer wieder intensiv mit der Situation in Osteuropa, historisch wie aktuell, auseinander. – Einige Texte von Holger Politt zum Thema der Veranstaltung finden sich bei der Berliner Zeitschrift „Das Blättchen“. Siehe auch den Artikel Polen: Was wird? vom Herbst 2015 als Leseprobe bei der Zeitschrift „Sozialismus“.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Der Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170509-11 VA-Flyer Holger Politt RL+Polen.

Das Buch zur Veranstaltung:

Titelbild von "Polens Rolle rückwärts", Pilawski/Politt, VSA-Verlag 2016

Krzysztof Pilawski / Holger Politt:
Polens Rolle rückwärts
Der Aufstieg der Nationalkonservativen und die Perspektiven der Linken
VSA-Verlag, Hamburg 2016. 176 Seiten
ISBN 978-3-89965-702-9

Neue Wohnungsgenossenschaften – Impulsgeber für eine sozial-ökologische Quartiersentwicklung

2. Bremer Genossenschaftstag
Samstag, 25. März 2017, von 10 bis 17 Uhr in Bremen
Friedensgemeinde, Humboldtstraße 175/177, 28203 Bremen

Initiiert durch die Bremer Erzeuger-Verbraucher-Genossenschaft (EVG) und den Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften (ZdK) fand 2012, im „Internationalen Jahr der Genossenschaften“,  der 1. Bremer Genossenschaftstag auf dem Bremer Marktplatz statt. Zahlreiche Bremer Genossenschaften präsentierten sich dort mit einem Info-Stand und luden Bremerinnen und Bremer zum Gespräch ein, um die Besonderheiten von Genossenschaften – wie z. B. die Mitgliederförderung statt Gewinnorientierung – einer breiteren Öffentlichkeit zu vermitteln. Mit dem 2. Bremer Genossenschaftstag sollen jetzt die Wohnungsgenossenschaften im Fokus stehen, die angesichts von zunehmender Wohnungsknappheit einen wichtigen Beitrag zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums leisten könnten.

Wohnungsgenossenschaften sind in Deutschland eine wichtige Größe in Wohnungswesen und Stadtentwicklung: Die mehr als 1.800 Wohnungsgenossenschaften bewirtschaften etwa 2 Mio. Wohnungen (GdW Jahresstatistik 2015, PDF). Im Land Bremen ist jede Dritte der 36 eingetragenen Genossenschaften eine Wohnungsgenossenschaft; die zehn Genossenschaften in Bremen betreuen fast 9.800 Wohnungen, das ist bei knapp 285.000 Wohnungen insgesamt ein Marktanteil von 3,4% (Zensus 2011, PDF).

Ziel des 2. Bremer Genossenschaftstages ist es, das soziale und ökologische Potential von neuen Wohnungsgenossenschaften für eine nachhaltige Stadtentwicklung interessierten Bürgern, wohnungspolitisch Aktiven und politisch Verantwortlichen zu vermitteln. Es soll diskutiert werden, unter welchen Bedingungen der genossenschaftliche/ gemeinschaftliche Wohnungsbau bezahlbaren Wohnraum für Niedrig- und Normalverdiener produzieren und positive Impulse für innerstädtische Quartiere – wie z.B. dem Neuen Hulsberg-Viertel in Bremen – vermitteln kann. Außerdem sollen beispielhafte und innovative Wohnungsgenossenschaften vorgestellt werden: Wagnis eG und Wogeno eG aus München, Wohnsinn eG aus Darmstadt und die junge Bremer StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG.

Geplant sind Vorträge zur Bedeutung von Wohnungsgenossenschaften und gemeinschaftlichen Wohnprojekten für eine soziale Stadtentwicklung, neue Formen gemeinschaftlichen-genossenschaftlichen Wohnens (z.B. Mehrgenerationenwohnen), Organisations- und Finanzierungsmodelle des genossenschaftlichen Wohnungsbaus, rechtliche Anforderungen an Genossenschaften und ein Forum zur Präsentation von Bremer Genossenschaften.

Programm

10:00 Uhr – Begrüßung durch die Veranstalter
Grußwort von Dr. Arne Sünnemann, Abteilungseiter Regional- & Stadtentwicklung, Stadtumbau, Wohnungswesen beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr

10:30 Uhr – Die wunderbare Welt der Wohnungsgenossenschaften Geschichte – Potenziale – Bedeutung
Dr. Josef Bura, 1. Vorsitzender FORUM Gemeinschaftliches Wohnen e.V., Bundesvereinigung

11:00 Uhr – Genossenschaftliche Wohnprojekte: Eingebunden bleiben in der Gemeinschaft Genossenschaftliches und Generationenübergreifendes Wohnen als Chance für ein selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft
Dr. Burghard Flieger, Volkswirt und Genossenschaftsexperte, innova eG

12:00 Uhr – Wogeno eG und Wagnis eG München: Wohnungsgenossenschaften als Partner der Kommunen
Natalie Schaller, Mitbauzentrale München

12:30 Uhr Diskussion zum Thema „Wohnungsgenossenschaften als Partner der Kommunen“
mit
– Dr. Arne Sünnemann, Abteilungsleiter beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
– Angela Hansen, Agentur für Baugemeinschaften Hamburg
– Natalie Schaller, Mitbauzentrale München
Moderation: Martina Paulini, StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG

13:00 – 14:00 Uhr: Mittag / Rundgang über das Hulsberggelände

14:00 Uhr – StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG

14:30 Uhr – Organisations- und Finanzierungsmodelle des genossenschaftlichen Wohnungsbaus
Dr. Tobias Behrens, Stattbau Hamburg GmbH

15:00 Uhr – WohnSinn e.G., Darmstadt
Birgit Diesing, WirAgentur für gemeinschaftliches Bauen und Wohnen

16:00 Uhr – Anforderungen an genossenschaftliche Wohnprojekte
Mathias Fiedler, Vorstandssprecher Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften (ZdK)

16:30 Uhr – Bremer Ideenbörse:  Wie geht es in Bremen weiter?

17: 00 Ende

In den Pausen (und parallel zu den Veranstaltungen) stellen sich Wohnprojekte und Genossenschaften aus Bremen und dem Umland mit Info-Ständen der bremischen Öffentlichkeit vor.

Die Teilnahme ist kostenlos. Um eine Anmeldung beim DGB Bremen wird gebeten. Bitte per Mail an tim.voss@dgb.de oder telefonisch unter: 0421 – 3357620.

VeranstalterInnen: DGB Bremen; StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG; WUM e.V.; Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften e.V.; Heinrich-Böll-Stiftung Bremen; Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Flyer zur Tagung zum Download als PDF: Flyer-Genossenschaftstag-2017

Abhassen vor dem Rechner

Gewalt im Diskurs – Soziale Medien als Radikalisierungsplattform für Proteste gegen Geflüchtete
Vorstellung einer Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, mit Anne Leiser, Klaus Boehnke und Horst Kahrs

Donnerstag, 23. März 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung präsentiert mit dieser Veranstaltung ihre soeben erschienende Studie „Gewalt im Diskurs. Soziale Medien als Radikalisierungsplattform“. Die AutorInnen Klaus Boehnke, Anne Leiser und Özen Odağ haben dabei den medialen Diskurs rund um Flüchtlinge in ausgewählten Städten (Bremen, Halle und Stuttgart) betrachtet und kommen darin zu dem Ergebnis, dass soziale Medien in bestimmten Kontexten zu einer Enthemmung in der Artikulation rassistischer und fremdenfeindlicher Positionen beitragen. Ebenso kommen sie zu dem Schluss, dass die in die Untersuchung einbezogenen sozialen Medien für sich genommen aber nicht eindeutig Quelle einer Radikalisierung im Sinne konkreter Tatvorbereitung sind. Die neuen Medien erleichtern es jedoch interessierten individuellen und institutionellen AkteurInnen aus dem rechten Spektrum, eine Radikalisierung in ihrem Sinne voranzutreiben und gegebenenfalls auch (gewaltsame) Proteste gegen Geflüchtete zu organisieren. Politisch betrachtet liegt die Gefahr einer Radikalisierung dieser Art nicht in dem Enthemmungsbeitrag, den die sozialen Medien in der Auseinandersetzung um den Umgang mit Geflüchteten leisten, sondern darin, dass sie die Kampagnenfähigkeit rechtsextremer und rechtspopulistischer Individuen und Organisationen stärken.

Studien_1-2017_Gewalt_im_Diskurs

Anne Leiser forscht seit 2011 zu Radikalisierungsprozessen und wirkte bereits an einer Fokusgruppen- Studie zum Thema Rechtsradikalismus mit. Ihre Doktorarbeit an der Bremen International Graduate School of Social Sciences (BIGSSS) gilt einem Thema der politischen Ikonographie im Internet, «Politische Partizipation und gesellschaftliches Engagement in Online-Netzwerken». Hierbei untersucht sie, wie sich Menschen im Internet politisch engagieren. Sie hat «Digital Cultural Encounters» an der Jacobs University und «Psychologische Methodenlehre und Wissenschaftstheorie» an der Universität Bremen unterrichtet.

Klaus Boehnke ist Professor für Sozialwissenschaftliche Methodenlehre an der Jacobs University Bremen und Prodekan der Bremen International Graduate School of Social Sciences (BIGSSS). Er arbeitet seit über 30 Jahren im Bereich der Rechtsextremismusforschung und zu Themen der politischen Soziali- sation. Zudem war er einige Jahre Sprecher der DFG-Forschergruppe «Neue Medien im Alltag» an der TU Chemnitz. Er ist seit 1972 Mitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und war von 2005 bis 2013 Vorsitzender des Forums Friedenspsychologie. Aktuell ist er unter anderem als Vorstandsmitglied des Vereins Wissenschaft & Frieden Mitherausgeber der gleichnamigen Zeitschrift.

Horst Kahrs, Referent für Klassen- und Sozialstrukturanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Bremer BloggerInnenkollektiv Stadtkontext.

Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: Flyer A5 – Abhassen vor dem Rechner VA 170323 | Karte – Abhassen vor dem Rechner VA 170323


Klaus Boehnke, Anne Leiser, Özen Odağ:
Gewalt im Diskurs – Soziale Medien als Radikalisierungsplattform für Proteste gegen Geflüchtete in Bremen, Halle und Stuttgart
Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung; herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung 02/2017

Dazu auch:
«Das Potential der Schreihälse in den sozialen Medien»
Nachgefragt-Interviews mit der Autorin Anne Leiser und dem Herausgeber Horst Kahrs


Ebenfalls am 23. März 2017 findet tagsüber der Fachtag „Hass im Netz“ des ServiceBureau Jugendinformation u.a. von 9 bis 16:30 Uhr im Bremer Lidice-Haus statt.

Was steht bei einer Debatte nicht zur Debatte?

Ein Gespräch mit María do Mar Castro Varela, Laura Nitsch und Franziska Kabisch über die Figur des/der Intellektuellen aus anti-klassistischer, dekolonialer und queer-feministischer Sicht
Mittwoch, 1. März 2017, um 18 Uhr in Bremen

thealit Frauen.Kultur.Labor.
, Im Krummen Arm 1
, 28203 Bremen

Im Thealit-Lab „Debatterie! Antagonismen aufführen“ zeigen Nitsch/Kabisch ihre Videoinstallation „1999“ aus dem Jahr 2014, die das Verhältnis von den Inhalten einer Debatte zu ihrem strukturellen Rahmen untersucht. Unter der Frage „Was steht bei einer Debatte nicht zur Debatte?“ werden die unsichtbaren „Stabilisatoren” der Debatte/ierenden thematisiert und selbst zur Debatte gestellt.
Ausgehend von einem westlichen Kanon-Theorietext, einem Gespräch zwischen Michel Foucault und Gilles Deleuze von 1972, in dem das Spannungsverhältnis zwischen politischer Praxis und Formen ihrer (theoretischen) Repräsentationen im Vordergrund steht, legt 1999 den Fokus auf die Performativität des Wissens.

Nitsch/Kabisch, thealit Frauen.Kultur.Labor.
 Bremen

Nitsch/Kabisch, thealit Frauen.Kultur.Labor.

Auf den Fragen von 1999 aufbauend, wollen wir an einem Gesprächsabend im Rahmen des Thealit-Labs die „akademische Debatte“ auseinandernehmen. Zusammen mit der Theoretikerin María do Mar Castro Varela werden wir uns den Fragen stellen: Für wen ist die Figur der_des Intellektuellen erstrebenswert? Für wen ist sie vorbehalten? Auf welche Art und Weise können wir sie uns aneignen? Oder eine ganz neue Figur schaffen? Und welche Rolle spielt dabei die Form der Debatte? Kommt eine akademische Debatte über die Inszenierung von Klassen-Privilegien hinaus? Wie könnte eine Debatte aussehen, die darum bemüht ist, sich selbst in Frage zu stellen – und nicht darum, den_die Andere_n „niederzuschlagen“ (frz. débattre – (nieder-)schlagen)?

Oder mit den Worten von María do Mar Castro Varela in einem Gespräch mit der taz über die Erwartung ihrer Mutter:
„Für sie als Arbeiterin wäre es schon was Tolles gewesen, wenn ich einen Job im Büro oder in einer Bank gewählt hätte. Hauptsache etwas Statushöheres. An Professorin musste sie sich allerdings erst gewöhnen. ‚Warum ist Lesen Arbeit?’, fragt sie. ‚Wieso bekommt man fürs Reden Geld?’ – Diese Neukodierungen von Arbeit finde ich auch sehr interessant.“

María do Mar Castro Varela ist Diplom-Psychologin, Diplom-Pädagogin und promovierte Politologin aus Berlin. Sie ist Professorin für Allgemeine Pädagogik und Soziale Arbeit an der Alice Salomon Hochschule Berlin. Zu ist ihren Forschungsschwerpunkten zählen neben der Postkolonialen Theorie, die kritische Migrations- und Fluchtforschung, sowie Bildung und Gerechtigkeit und Auseinandersetzungen zu Gender und Sexualität.

Franziska Kabisch & Laura Nitsch sind Freunde, KünstlerInnen, Frauen, Aktiv_istinnen, LeserInnen, Sprecherinnen, und Zuhörer*Innen. Alles beinhaltet notwendigerweise ein Miteinander, manchmal zwischen den beiden, mal mit anderen, mal im Gespräch mit Bild und Text. Sie arbeiten interdisziplinär an den Verschiebungen von Kunst- und Theoriefeldern mit Schwerpunkt politischer Bildung durch künstlerische Methoden und Formate.

Video-Screening: Dienstag, 28.02., und Mittwoch, 01.03.2017, jeweils 11 bis 18 Uhr
1972, 1988, 1999, 2014, 2017 – Wissen & Wiederholung
NITSCH/KABISCH (LAURA NITSCH & FRANZISKA KABISCH)

Eine Kooperation des Bremer Frauen.Kultur.Labor thealit, dem feministischen Film-Kollektiv Feile (Wien) und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Reparationsschuld – Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa

Buchvorstellung und Gespräch mit Karl Heinz Roth
Mittwoch, 22. März 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Die Reparationsfrage ist nach wie vor ein brisantes und umstrittenes Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte. Während die großen Siegermächte in den ersten Nachkriegsjahren umfangreich entschädigt wurden, gingen die kleineren Länder Europas und zahlreiche Opfergruppen weitgehend leer aus. Zu ihnen gehörte auch Griechenland, das bis auf den heutigen Tag Entschädigungen für die Opfer der Massaker und die Ausplünderung seiner Volkswirtscha einfordert. Einer umfassenden, alle ehemals besetzten Länder und alle Opfergruppen einschließenden Kriegsentschädigung hat sich die deutsche Machtelite bis heute verweigert.

Karl Heinz Roth und Hartmut Rübner analysieren und dokumentieren in ihrem im März 2017 erscheinenden Arbeits- und Dokumentenband „Reparationsschuld“ die Kontexte, die strategischen Optionen und Taktiken des deutschen Vorgehens, die in der Ausklammerung der Reparationsfrage aus dem De-Facto-Friedensvertrag von 1990 („Zwei plus Vier-Vertrag“) kulminierten.

Dr. Karl Heinz (Karlo) Roth, Bremen, ist Mediziner, Historiker und einer der wichtigsten linken Sozialforscher des 20. Jahrhunderts. Er hat intensiv zur Sozialgeschichte des Nationalsozialismus geforscht und publiziert, insbesondere auch zur deutschen Besatzungs-, Vernichtungs- und Kollaborationspolitik in verschiedenen Ländern Europas; Vorstand der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts. Veröffentlichungen u.a.: Karl Heinz Roth/Jan-Peter Abraham: „Reemtsma auf der Krim. Tabakproduktion und Zwangsarbeit unter der deutschen Besatzungsherrschaft 1941–1944“, August 2011 (Edition Nautilus); Karl Heinz Roth/Zissis Papadimitriou: „Die Katastrophe verhindern. Manifest für ein egalitäres Europa“, August 2013 (Edition Nautilus). Siehe auch www.egalitarian-europe.com

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, der Sympáthia – deutsch-griechische Solidarität, der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts sowie von Attac Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170322 Flyer VA Reparationsschuld

Titelbild Reparationsschuld

Reparationsschuld – Metropol-Verlag, Berlin

Karl Heinz Roth/Hartmut Rübner:
Reparationsschuld

Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa
Metropol Verlag, März 2017, ca. 650 Seiten
ISBN: 978-3-86331-265-7


Karl Heinz Roth über die Ausplünderung Griechenlands durch die Nazis und die Berliner Arroganz gegenüber Reparationsforderungen, im Interview mit Tom Strohschneider vom Frühjahr 2015 (PDF).

Nach der US-Wahl: Wie geht es weiter mit den USA?

Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Mittwoch, 22. Februar 2017, um 19:30 Uhr in Bremen
Diese Veranstaltung wird wegen einer Terminüberschneidung auf einen neuen Termin verschoben, voraussichtlich im Vorfeld des Hamburger G20-Gipfels Anfang Juli 2017!

Der neue US-Präsident – eine Katastrophe? Was bedeutet die Präsidentschaft Trumps für die USA, was für die Welt? Wird das politische System der USA ihn integrieren können? Werden sich die tiefen sozialen Gräben in den USA mit ihm noch weiter vertiefen, wird Trump zum Totengräber der Weltmacht USA werden, zum Klimakiller, zum isolationistischen Mauerbauer? Wird sich der aggressive geostrategische Kurs mit ihm weiter verschärfen? Welche Auswirkungen hat das alles für Deutschland?

Ingar Solty

Ingar Solty, Berlin, geboren 1979, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung; er ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS. Er war unter anderem wissenschaftlicher Mitarbeiter der an der York University Toronto. Seine Schwerpunkte sind insbesondere internationale politische Ökonomie und politische Theorie, er ist Redakteur bei der Zeitschrift Das Argument.
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Nach der US-Wahl: Wie geht es weiter mit den USA?

Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Donnerstag, 23. Februar 2017, um 20 Uhr in Bremerhaven
Aula der Goetheschule, Deichstraße 39, 27568 Bremerhaven

Der neue US-Präsident – eine Katastrophe? Was bedeutet die Präsidentschaft Trumps für die USA, was für die Welt? Wird das politische System der USA ihn integrieren können? Werden sich die tiefen sozialen Gräben in den USA mit ihm noch weiter vertiefen, wird Trump zum Totengräber der Weltmacht USA werden, zum Klimakiller, zum isolationistischen Mauerbauer? Wird sich der aggressive geostrategische Kurs mit ihm weiter verschärfen? Welche Auswirkungen hat das alles für Deutschland?

Ingar Solty

Ingar Solty, Berlin, geboren 1979, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung; er ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS. Er war unter anderem wissenschaftlicher Mitarbeiter der an der York University Toronto. Seine Schwerpunkte sind insbesondere internationale politische Ökonomie und politische Theorie, er ist Redakteur bei der Zeitschrift Das Argument.
Moderation: Eberhard Pfleiderer, Bremerhaven, Literatur und Politik e.V.

Wegen einer Terminüberschneidung kann der Referent erst ab etwa 20:30 Uhr bei der Veranstaltung eintreffen; unsere Bremerhavener KooperationspartnerInnen von Literatur und Politik werden die erste halbe Stunde mit einem eigenen Beitrag gestalten.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit Literatur und Politik e.V. und der GEW Bremerhaven.

Die türkisch-islamische Synthese

Zur Radikalisierung von Nationalismus und Islamismus in der Türkei und die Rolle der Gülen-Bewegung, der Grauen Wölfe und der AKP
Vortrag und Diskussion mit Kemal Bozay und Nikolaus Brauns

Freitag, 3. Februar 2017, 19 Uhr in Bremen
Gewerkschaftshaus DGB Bremen, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen (Tivoli Saal)

Die heutige Radikalisierung von Nationalismus und Islamismus in der Türkei hat eine lange Entwicklungsgeschichte. Bereits seit Ende der 50er Jahre hat eine Gruppe nationalistisch und islamistisch geprägter Oligarchen versucht die Türkei politisch zu prägen und ihre Wertvorstellungen gesellschaftlich zu verbreitern. Im Umfeld antikommunistischer Programme und des Militärputsches der 80er Jahre hatten diese Initiativen an Macht gewonnen und insbesondere die Gülen-Bewegung konnte sich zunehmend etablieren. Es wurde ein Wirtschaftsimperium im Wert vieler Milliarden Euro aufgebaut und zahlreiche Stellen im Regierungs- und Verwaltungsapparat besetzt. Seit den 90er Jahren wurde Erdogan und sein politischer Aufstieg von der Gülen-Bewegung gefördert.
Die heutige Situation in der Türkei mit ihren Verhaftungs- und Entlassungswellen, der Gleichschaltung des politischen Apparats, der Islamisierung der Innenpolitik, der Unterdrückung von Rede- und Pressefreiheit und dem Krieg gegen die kurdische Opposition haben ihren Ursprung im Wesentlichen in dieser Vorgeschichte. Zum Teil sind sie das Ergebnis eines Machtkampfes innerhalb der islamisch-nationalistischen Kräfte, zwischen Erdogan und Gülen, der 2015 mit der Veröffentlichung von internen Informationen seitens Gülens über die Korruption im engsten Kreis um Erdogan eskalierte und im Putschversuch endete. Ein zentraler Aspekt dieses Konflikts war die Frage der Machtverteilung im Rahmen der gesellschaftlichen Umgestaltung der Türkei. Zum anderen resultiert die Gesamtentwicklung aus der nationalistischen Ausrichtung der Politik Erdogans und der über Jahre fortgesetzten Islamisierung der Gesellschaft und ist damit eine konsequente Fortführung der Programmatik des Bündnisses für eine türkisch-islamische Synthese.
Wir möchten diese Entwicklung, die aktuelle Situation und auch die daraus erwachsenden Fragen für die weitere Zukunft mit dieser Diskussions- und Informationsveranstaltung diskutieren. Die beiden Referenten werden zur Eröffnung der Debatte einen Einblick in die verschiedenen Facetten der Entwicklung geben, mit denen sie sich auseinandergesetzt haben.

Die Referenten: Dr. Kemal Bozay, ist Sozialwissenschaftler, Journalist und Autor. Vertretungsprofessor am Institut für Angewandte Sozialwissenschaften der Fachhochschule Dortmund und zugleich Lehrbeauftragter am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften (Humanwissenschaftliche Fakultät) der Universität zu Köln. Dr. Nikolaus Brauns, Berlin, ist Historiker und Journalist; wissenschaftlicher Mitarbeiter der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Ulla Jelpke.

VeranstalterInnen: Türkei Info Bremen, Verein für Alltagskultur und Politische Bildung, Kommunikationszentrum paradox, Bremen Halkevi, Verein für Internationalismus und Kommunikation, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen. Unterstützt von Arbeit und Leben Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1702-VA-Flyer-Nationalismus-Islamismus.

 

Und sie bewegt sich doch…

Progressive soziale Bewegungen und ihr Einfluss auf die internationale institutionelle Politik
Buchvorstellung und Diskussion mit Birgit Daiber, sowie Gespräch mit Doris Achelwilm
Dienstag, 14. Februar 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Die neuen progressiven sozialen Bewegungen sind seit den fünfziger Jahren des vorigen Jahrhunderts immer wieder Impulsgeber für politische Veränderungen gewesen. Sie unterscheiden sich von politischen Parteien durch ihre zeitliche und/oder thematische Begrenztheit, ihren Anspruch auf Basis-Demokratie, und sie sind transnational bzw. international verortet. Ihr Erfolg ist aber zugleich auch ihr Scheitern: Weder können sie Erfahrungen generieren noch längerfristige Konzepte gesamtgesellschaftlicher Emanzipation verfolgen.

Birgit Daibers Buch „Und sie bewegt sich doch…“ erzählt über die 68er-Bewegungen, die Frauen-, Umwelt-, Friedensbewegungen und die Antiglobalisierungsbewegungen. Es versucht, ihre Spezifik darzustellen und die gegenseitige Beeinflussung zwischen den Bewegungen und der institutionellen Politik der Europäischen Union und der UNO aufzuzeigen. Das Buch skizziert die Europäisierung der Gewerkschaftsbewegungen. Ausgerechnet der großen „alten“ Schwester der progressiven sozialen Bewegungen gelang es trotz der großen nationalen Unterschiede eine genuin transnationale europäische Organisation – den Europäischen Gewerkschaftsbund – zu schaffen, der seit seiner Gründung 1973 den Kampf um die soziale Dimension Europas aufgenommen hat. Es bleibt die Frage, wie sich eigentlich die politischen Parteien zu den progressiven sozialen Bewegungen und zur Transnationalisierung verhalten.

Titel Birgit Daiber „Und sie bewegt sich doch…“

Unrast-Verlag 2017

Birgit Daiber (Jg. 1944) hat an einigen der progressiven sozialen Bewegungen teilgenommen, angefangen mit der 68er Bewegung. Immer wieder hat sie sich auch auf dem traditionellen politischen Parkett bewegt: als Abgeordnete im Europa-Parlament, als Mitglied der Grundsatzkommission der ehemaligen PDS oder auch als Figur des politischen Stiftungswesens in Brüssel, wo sie bis 2012 das Europa-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufbaute. Sie hat vor allem in ihrer Berliner Zeit (1982-2007) einige der herausragenden Berliner Frauen- und Bildungsprojekte mit aufgebaut und arbeitete als Expertin für soziale Stadtentwicklung in Europa.
Doris Achelwilm ist Bremer Landessprecherin der Partei DIE LINKE. und arbeitet als Pressesprecherin der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft.
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Termin dieser Veranstaltung wurde mit der Veranstaltung mit Birgit Daiber am 16. Februar 2017 getauscht.

Auf der Suche nach einer Alternative zu dem, was ist. Reportage aus Rojava

Vortrag und Gespräch mit Marcus Staiger
Freitag, 25. November 2016, um 19:30 Uhr in Bremen
Bremer Presse-Club, Schnoor 27-28, 28195 Bremen

Im Oktober 2015 reiste Marcus Staiger nach Rojava in Nordsyrien. Er erlebte eine Gesellschaft im Umbruch und Widerspruch. Eine Gesellschaft, die sich im permanenten Diskurs befindet, darüber wie sie leben will. Abgeschnitten von der Hilfe der westlichen Welt, wirtschaftlich geschwächt durch mehrere Embargos, verwickelt in einen Krieg mit dem sogenannten Islamischen Staat, versuchen die Aktivistinnen und Aktivisten der Kurdischen Freiheitsbewegung, die Ideen einer ökologischen basisdemokratischen und geschlechterbefreiten Gesellschaftsordnung voran zu bringen. Staiger sprach mit Vertreterinnen und Vertretern der Justizakademie und des Frauenrats des Kantons Cizre. Er sprach mit Ärzten und Freiwilligen, die ihre Heimat in Westeuropa verlassen haben, um sich dem Projekt Rojava anzuschließen. Er sprach mit Künstlern aus Holland, die ihre ganz eigenen Erfahrungen in Sachen Basisdemokratie machen durften und mit Vertreterinnen der MLKP, die eine wichtige Rolle in der Organisation der Internationalen Brigaden in Rojava spielen. Er ging der Frage nach, ob die Entwicklung in Rojava tatsächlich als Revolution zu bewerten ist und was die kurdische Freiheitsbewegung unter der Führung der PKK so erfolgreich gemacht hat, dass sie nun tatsächlich die Grundlagen für eine staatenähnliche Verwaltungseinheit schaffen konnten, eine Einheit, die aber eben kein Staat und keine Gewalt sein will. Mit einer Vielzahl von kleinen Alltagsbeschreibungen, Auszügen aus Interviews und Gesprächen, sowie einer Unmenge an Fotos versucht Marcus an diesem Abend einen Eindruck von seinen Erlebnissen und Erfahrungen zu vermitteln.

Marcus Staiger, geboren 1971, arbeitet als Koch und Journalist, begann ein VWL- und Philosophie-Studium und gründete 1998 das Rap-Label Royalbunker. Seit 2011 arbeitet Staiger als Industriekletterer, freier Autor und Moderator für Medien wie SPEX, Berliner Zeitung, FAZ, JUICE, vice, noisey, vice.TV und 2014 erschien sein Roman „Die Hoffnung ist ein Hundesohn“. Zurzeit schreibt er an seinem zweiten Buch, einer Reportage-Erzählung über eine Reise nach Rojava in Nordsyrien. Seit ungefähr drei Jahren ist Marcus Staiger auch in antirassistischen Zusammenhängen aktiv und beschäftigt sich hauptsächlich mit den politischen Rahmenbedingungen, die Menschen zu Geflüchteten machen und unter denen diese dann leben müssen. Er sieht einen direkten Zusammenhang zwischen den Verhältnissen, die auf der einen Seite die Menschen zu Flucht und Migration zwingen und den Verhältnissen unter denen diese Menschen dann wiederum hierzulande zu leiden haben. Denn die Gesetze und wirtschaftlichen Regeln unter denen die Welt zu leiden hat, werden zu großen Teilen in den Zentren der westlichen Welt gemacht.

Eine Veranstaltung von:
Flüchtlingsrat Bremen, Bremer Solidaritätskomitee Kurdistan, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Selbstorganisation, demokratische Prozesse & Digitalisierung

rli jour fixe mit Ulf Treger (Hamburg)
Mittwoch, 21. Dezember 2016, um 18:30 Uhr in Bremen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Mit den spanischen Kommunalwahlen im Mai 2015 wurden in Barcelona und Madrid Protagonistinnen aus der Bürgerrechtsbewegung PAH und dem Umfeld von Podemos zu Bürgermeisterinnen gewählt. Wie gehen diese Stadtregierungen mit den kommunalen Digitalisierungsprojekten in ihren Metropolen (Stichwort Smart City) um? Wie lassen sich im Gegenzug (basis)demokratische und aktivistische Prozesse durch digitale Werkzeuge unterstützten und verstärken? Oder fördern Sie nur eine Simulation von Teilhabe und Mitbestimmung und erzeugen eine weitere Dimension urbaner „Datifizierung“? Was bewirken Prinzipien wie Transparenz, Freie Software und Open Data?

Ulf Treger, wird – dann frisch aus Madrid zurückgekehrt – aus erster Hand berichten. Er nimmt zur Zeit unter anderem an einem Code-Workshop zum Thema digitale Tools für demokratische Prozesse teil, veranstaltet von der Stadt Madrid, welche von der Bürgermeisterin Manuela Carmena regiert wird. Das Wahlbündnis „Ahora Madrid“ aus Sozialdemokraten und Podemos brachte die Menschenrechtsverteidigerin und ehemalige Richterin Mitte 2015 ins Amt.

Ulf Treger (Hamburg, ehemals Bremen) schreibt, recherchiert, macht Vorträge und Workshops zu den Themen städtischer und öffentlicher Raum, digitale Kommunikation, Mapping, Design und Code (rails/js); ist beteiligt an city/data/explosion (einer Veranstaltungsreihe zu Stadt, Öffentlichkeit und digitalen Medien in Bremen und Hamburg). Arbeitet als Grafik- und User Interface-Designer, ist Teil des Büros 3plusx und der Coding/UI-Arbeitsgruppe Pragma Shift. Er betreibt den Kleinverlag Sprung Verlag.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1611 VA-Flyer Dallas Criminal Robotics & Madrid.

Dallas Criminal Robotics

rli jour fixe – Workshop mit Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 16. November 2016, um 18:30 Uhr in Bremen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Eine improvisierte Drohnen-Bombe der Polizei in Dallas eröffnete im Juli diesen Jahres überraschend eine Debatte über Killerroboter. Schlagzeilen wie „Cops Kill With a Robot for the 1st Time“ oder „Now That We’ve Entered The Age Of Robocop“ dominierten die Medien. Was ist in Dallas diesen Sommer geschehen, und was nicht – und was bedeutet das alles? Dieser Workshop will herausarbeiten, was sich durch den Einsatz von unbemannter Technik gesellschaftlich ändert.

Am 7. Juli 2016 überfiel Micah Xavier Johnson in Dallas (Texas, USA) eine Gruppe Polizisten, tötete fünf von ihnen und verwundete neun weitere. Nach dem Überfall verschanzte sich der Attentäter auf dem Gelände einer Schule und wurde dort von der Polizei belagert. Früh morgens am Folgetag tötete die Polizei von Dallas Johnson mit einer Sprengladung, welche mit Hilfe von einem ferngesteuerten Bombenentschärfungsroboter der Polizei in die unmittelbare Nähe des Verdächtigen gebracht und gezündet wurde.

Der Knall von Dallas eröffnete eine schwungvolle Debatte über Killerroboter im Einsatz bei der Polizei. Tatsächlich ist die Tötung eines Tatverdächtigen durch eine unbemannte Maschine durch die Polizei eine Premiere in den USA. Die rege Diskussion darüber kam allerdings durchaus überraschend für die Fachwelt, weil genau diese Debatte in der Breite bisher ausblieb, obwohl doch bereits zahlreiche Prototypen für weitgehend autonom handelnde Waffensysteme das Licht der Öffentlichkeit erblickt haben. Vielleicht nicht so überraschend ist die Dallas-Debatte jedoch vor dem Hintergrund einer anhaltenden Diskussion über Polizeigewalt in den USA. Diese Debatte ist wiederum an zwei aktuelle Konfliktfelder in den USA zurückgebunden, denn einerseits betrifft diese tödliche Polizeigewalt vor allen schwarze BürgerInnen – und hat so die aktuelle „Black Lives Matter“-Bewegung erst ausgelöst. Andererseits ist eine zunehmende Militarisierung von lokalen Polizeieinheiten festzustellen. Ein Teil dieser Kritik bezieht sich auf Bill Clinton’s „1033 Program“, die Ausstattung von regulärer Polizei mit ausgedientem US-Militär-Equipment, insbesondere aus den Einsätzen in Afghanistan und im Irak. Entsprechend sieht das Polizeiaufgebot bei mancher Großdemonstration so schwer bewaffnet aus wie eine Militärpatrouille durch Aufstandsgebiete während der Besatzungszeit im Irak.

Das Ding von Dallas war ein „Remotec Andros Mark V-A1“. Das ist quasi eine ferngesteuerte Boden-Drohne zur Bombenentschärfung. Damit ist diese Maschine eben kein Killerroboter, wie manche Medien bereits reißerisch titelten. Es ist kein weitgehend autonom handelnder Roboter à la Terminator, der selbständig Menschen aufspüren und töten könnte.

Remotec Andros Mark V-A1 by Northrop Grumman

Remotec Andros Mark V-A1 by Northrop Grumman

Genauso falsch allerdings liegen jene, die sich beeilten einzuwenden, dass der Andros 5 ja nur eine Art ferngesteuertes Werkzeug wäre, welches die polizeiliche Gewalt aus der Ferne gelenkt gegen den Attentäter transportierte – in etwa also wie ein Scharfschütze mit seinem Gewehr. Es geht darum, dass es eben nicht egal ist, wie tödliche Gewalt angewendet wird. Die Maschine als bloßes Transportsystem für letale kinetische Energie? Nein, es macht einen erheblichen Unterschied, ob ein Einsatzkommando mit feuerbereiten Waffen vor einem Verdächtigen steht, ob ein Scharfschütze jemanden bei der Ausübung von Gewalt hindert oder ob der Verdächtige mit einer Bombenexplosion hingerichtet wird.

Sprechen wir noch ernsthaft über Verhältnismäßigkeit bei der Ausübung von militärischer oder polizeilicher Gewalt? Kann man sich einer Drohne ergeben? Eine Lehre, die man aus dem Einsatz von Kampfdrohnen im „globalen Krieg gegen den Terror“ ziehen kann: Durch den Einsatz unbemannter Technologie ändern sich die Einsatzsituationen selbst, in denen die tödliche Gewalt ausgeübt wird. Drohnen- und Robotertechnologie ermöglicht Einsätze, die sonst so nicht stattfänden. Der Einsatz unbemannter Technologie in Verbindung mit Waffengewalt kann ein beträchtliches Eskalationspotential mit sich bringen. Ist die tödliche Gefahr, z.B. für die Polizeibeamten, welche den Einsatz tödlicher Gewalt erst rechtfertigt und erforderlich macht, mit dem Einsatz der unbemannten Technologie überhaupt noch gegeben?

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er zum Thema Drohnenkriege in den letzten Jahren mit zahlreichen Vorträgen unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info. – Weitere kurze Beiträge zum Thema sind willkommen, bitte möglichst vorher kurz mit dem Referenten absprechen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1611 VA-Flyer Dallas Criminal Robotics & Madrid.

„Arisierung“ – Über den Umgang mit dem Unrechts-Erbe

Fachtagung
Donnerstag, 3. November 2016, von 14 Uhr bis 21:30 Uhr
Festsaal der Bremischen Bürgerschaft/Landtag, Am Markt 20, 28195 Bremen

Wird in Bremen ein „Arisierungs“-Mahnmal realisiert? In den letzten anderthalb Jahren wurde in Bremen eine Auseinandersetzung mit dem Thema „Arisierung“ während des Nationalsozialismus geführt. Angestoßen wurde dies durch eine Feier der Firma Kühne+Nagel auf dem Bremer Marktplatz anlässlich deren 125-jährigen Jubiläums. Der Logistikkonzern machte Werbung mit der Firmengeschichte und verschwieg die Beteiligung am Raub an der jüdischen Bevölkerung während des Nationalsozialismus. Dabei hatte die Spedition ein Monopol auf den Transport „arisierten“ Eigentums in Westeuropa und laut Historiker Frank Bajohr eine „relative Nähe zum Massenmord“. Inzwischen geht es in der Bremer Debatte um die Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen am damaligen „Arisierungs“-Geschehen – die „Profit-Trias“ aus Fiskus, Firmen und Privatleuten. Insbesondere die Bremer Redaktion der Tageszeitung taz engagierte sich in der Debatte und startete eine Initiative für ein Bremer Arisierungs-Mahnmal, weiteres findet sich auf der Website www.taz.de/denkmal.

Voraussichtlich am 9. November 2016 soll nun die Bürgerschaft über einen interfraktionellen Antrag für ein Bremer Arisierungs-Mahnmal abstimmen. Im Vorfeld soll diese Tagung v.a. verschiedene HistorikerInnen, politische Akteure und eine interessierte Öffentlichkeit zusammenbringen, um noch einmal Gelegenheit zur fachlichen Debatte zu geben und auch insbesondere den aktuellen gesellschaftlichen Umgang mit der „materiellen Seite des Holocaust“ zu beleuchten. Natürlich ist auch eine Diskussion zu Sinn oder Unsinn eines „mahnmalenden Umgangs“ mit der Thematik möglich.

Weitere Informationen finden sich auf der Website der taz Die Totalität der „Verwertung“ – Wie umgehen mit Unrechts-Erbe? Die taz, die Bremer Bürgerschaft und die Uni Bremen laden zum öffentlichen Symposium… und im Programm-Flyer zur Tagung (PDF).

Programmablauf
14 Uhr
Begrüßungen
Karoline Linnert, Bürgermeisterin und Finanzsenatorin der Freien Hansestadt Bremen
Prof. Dr. Martina Winkler, Direktorin des Instituts für Geschichtswissenschaft der Universität Bremen
14:15 Uhr
Vernetzte »Verwertung«: Die Arbeitsteilung zwischen Behörden, Gerichtsvollziehern und Spediteuren bei der Beraubung der jüdischen Bevölkerung am Beispiel Bremens
Johannes Beermann, Leiter der Abteilung Archiv und Dokumentation des Fritz Bauer Instituts Frankfurt/M.
Fragen & Diskussion
15 Uhr
Erinnern und Vergessen: Unternehmen und ihre Aufarbeitung der NS-Geschichte im Spannungsfeld von Öffentlichkeit, Politik und Ökonomie
Dr. Stefanie van de Kerkhof, Professurvertreterin für Wirtschafts- und Sozialgeschichte des Historischen Seminars der Universität Heidelberg
Fragen & Diskussion
15:45 Kaffeepause
16:15 Uhr
»Das Unrecht nahm Einzug in unzählige Haushalte«: Die Auseinandersetzung privater Erbinnen und Erben mit dem Thema »Arisierung«
Dr. Hilde Schramm, Stiftung Zurückgeben (Berlin)
Fragen & Diskussion
17 Uhr
Das Bremer Mahnmalprojekt, Kurzvorstellung
Fragen & Diskussion
17:30 Uhr Pause
19:30 Uhr
Grußwort
Christian Weber, Präsident der Bremischen Bürgerschaft/Landtag
Zum Umgang mit der »materiellen Seite« des Holocaust
Prof. Dr. Constantin Goschler, Professor für Zeitgeschichte an
der Ruhr-Universität Bochum
Fragen & Abschluss-Diskussion

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Kooperation mit der Bremer Tageszeitung taz sowie folgenden PartnerInnen: Landtag der Freien Hansestadt Bremen; Landeszentrale für politische Bildung; Institut für Geschichtswissenschaft der Universität Bremen; Heinrich Böll-Stiftung Bremen, Friedrich-Naumann-Stiftung u.a.


Wer gestaltet die Stadt der Zukunft?

Interventionen und Visionen zur Stadt
Sonntag, 25. September 2016, ab 13 Uhr in Bremen
Spedition Bremen, Beim Handelsmuseum, 28195 Bremen

13 bis 17 Uhr: Supermarkt #13
Ein Flohmarkt bei Kaffee und Kuchen auf dem Platz vor der Spedition, bzw. bei schlechtem Wetter in der großen und kleinen Halle
Wer einen Stand machen möchte, kann sich ganz einfach per Mail anmelden. Standgebühr = 1 Kuchen, 1 Quiche, 10 Muffins oder gerne auch ein paar liebevoll belegte Stullen. Auf jeden Fall am Besten etwas vegetarisch/veganes, dass man gut aus der Hand essen kann.
Aufbau ist ab 12.00 Uhr. Tische bitte selber mitbringen. Stühle, Spiegel und eine Umkleide gibt es vor Ort. Die verbindliche Anmeldemail bitte bis spätestens 22.09. mit der Info der ungefähren Platzbedarfsangabe und was als Standgebühr beigesteuert wird an: sellout@spedition-bremen.com

17 Uhr: Letzte Hoffnung Stadt
Ein Vortrag von Ivo Bozic in der Belle Etage
Ivo Bozic ist Mitbegründer und Mitherausgeber der Wochenzeitung „Jungle World“. Er hat Publizistik, Politik und Philosophie studiert und sich als Autor intensiv mit Fragen der Emanzipation und Migration beschäftigt und in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren auch die Entwicklungen in den Weltstädten beobachtet. Kann die Globalisierung ihr Versprechen auf eine Abkehr vom Nationalismus halten? Sind kosmopolitische Schmelztigel, wie sie die Global Cities darstellen, Ausgangspunkt für eine postnationale, postkulturalistische Welt? Ivo Bozic hinterfragt in seinem Vortrag das emanzipatorische Potential der Urbanisierung.

18.30 Film: The Human Scale
Eine Dokumentation über die weltweit voranschreitende Verstädterung und den Versuch, diese mit Architektur positiv zu gestalten
Der dänische Architekt Jan Gehl hat das menschliche Verhalten in den Städten rund 40 Jahre lang erforscht und zeigt in diesem Dokumentarfilm, was das Phänomen Großstadt für den Menschen, seine Beziehungen und sein Leben bedeutet. Dabei setzt er den Menschen und die Stadtentwicklung in Bezug zum Auto, macht deutlich wie Autoraum geschaffen wird ohne auf die Bedürfnisse der Menschen einzugehen und was passiert, wenn der Raum wieder den Menschen überlassen wird.
(72min. englisch mit deutschen Untertiteln)

VeranstalterInnen: Kunst- und Kulturverein Spedition Bremen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Von wegen sicher

Sichere Herkunftsstaaten in der Balkanregion?
Vortrag und Gespräch mit Tamara Baković-Jadžić (Belgrad), Lirije Cesmedi und Allegra Schneider
Mittwoch, 15. Februar 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Tamara Baković-Jadžić (Forum Roma Srbije) berichtet über die Lebensrealität von Roma in Südosteuropa sowie über die schwerwiegenden Folgen dieser Asylrechtsänderung. Seit Bundestag und Bundesrat die Länder des Balkans zu «sicheren Herkunftsstaaten» erklärt haben, werden AsylbewerberInnen aus diesen Ländern, viele von ihnen Roma, als AntragstellerInnen zweiter Klasse behandelt. Ihre Anträge werden zu fast 100 Prozent abgelehnt, sie werden in speziellen Lagern untergebracht, mit verschärfter Residenzpflicht und Beschäftigungsverbot. Die Zahl der Abschiebungen ist rasant angestiegen.
Gleichzeitig hat diese Regelung dramatische Folgen für mehrere Tausend Roma, die infolge des Kosovokonflikts 1999 nach Deutschland geflohen sind und seitdem als «Geduldete» in Deutschland leben. Auch ihnen droht die Abschiebung in eine Lebensrealität, die von massiver Ausgrenzung und Diskriminierung in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen geprägt ist. Nicht ohne Grund versuchen viele Roma dieser Marginalisierung durch Migration zu entkommen.

Veranstaltung in englisch und deutsch.

Broschüre Von wegen Sicher

Von wegen sicher. Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten in der Kritik

Nachdem Bundestag und Bundesrat im Herbst 2014 und 2015 die Länder des Balkans zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt haben, werden nicht nur AsylbewerberInnen aus diesen Ländern, viele von ihnen Roma, als AntragstellerInnen zweiter Klasse behandelt. Die Asylverfahren sind verkürzt, die Anträge werden zu fast 100 Prozent abgelehnt, sie werden in speziellen Lagern untergebracht, mit verschärfter Residenzpflicht und ohne Taschengeld. Gleichzeitig hat diese Regelung dramatische Folgen für über 20.000 Roma, die infolge des Kosovokonflikts 1999 nach Deutschland geflohen sind und seitdem mit einem Duldungsstatus in Deutschland leben. Ihnen droht nun die Abschiebung, in mehreren Bundesländern nimmt die Zahl der Abschiebungen bereits seit Monaten deutlich zu.

In diesem Kontext sind nicht nur die Praxis der Kettenduldung ohne Aufenthaltsperspektive sowie die menschenunwürdige Abschiebepraxis von langfristig geduldeten Flüchtlingen kritikwürdig. Die Abgeschobenen erwartet im Kosovo oder Serbien eine Lebensrealität, die von massiver Ausgrenzung und Diskriminierung in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen geprägt ist. Nicht ohne Grund versuchen viele Roma dieser Marginalisierung durch Migration zu entkommen.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlichte im Herbst/Winter 2016 eine Broschüre, die leicht verständlich die zentralen Argumente für die Festschreibung sicherer Herkunftsstaaten widerlegen und Alternativen aufzeigen soll. Dabei werden sowohl asylrechtliche und migrationspolitische Kritikpunkte vorgebracht, aber auch auf die Lebensumstände und die massive Diskriminierung und Marginalisierung der Roma im Balkan Bezug genommen. Die Lebenssituation geduldeter Roma in Deutschland, wie auch die Folgen der Anwendung der sicheren Herkunftsstaaten-Regelung, u.a. die massiv zunehmenden Abschiebungen von Roma, sollen ebenso thematisiert werden. Ziel ist es, eine interessierte Öffentlichkeit in Deutschland über die Folgen dieser Aushöhlung des Asylrechts zu informieren und Unterstützung für Alternativen in der Asyl- und Migrationspolitik zu gewinnen und gegen die inhumanen Abschiebungen in den Balkan zu mobilisieren, die derzeit von den Behörden in Deutschland vorbereitet und durchgeführt werden.

Im Winter 2016/2017 führt die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Speakers-Tour in mehreren Bundesländern zur Vorstellung dieser Broschüre durch. Als Referentin aus Südosteuropa steht Tamara Baković-Jadžić (Medienportal Mašina, Forum Roma Srbije/Levi Samit Srbije) mit umfangreichen Kenntnissen zur Thematik, vor allem auch zur Lebenssituation und Diskriminierung von Roma in Serbien zur Verfügung.
Dazu kommt Lirije Cesmedi als eine AktivistIn aus der Roma-Selbstorganisation in der Region, sowie Allegra Schneider vom Flüchtlingsrat Bremen, die in den letzten Jahren mehrere Recherchereisen in die Balkanländer unternommen und die Situation in den Herkunftsländernder Roma dokumentiert hat.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat Bremen sowie dem Arbeitskreis akate:hier Bleiberecht für Roma.

Helfen & verdienen – Das Geschäft zwischen Solidarität und Sonderangebot

Ausstellung „Helfen & verdienen“
Montag, 20. Juni bis Samstag, 20. August 2016
jeweils Montags 17 bis 20 Uhr, Samstags 14 bis 17 Uhr geöffnet
In den neuen Räumen des Flüchtlingsrats in der Sankt-Jürgen-Straße

## Update ##
Business as usual? Panorama der Ökonomie der Flucht
Abschlussveranstaltung der Ausstellung „Helfen & verdienen“
Samstag, 20. August 2016, um 15 Uhr (Weiteres siehe unten)

Ausstellungseröffnung
Montag, 20. Juni 2016, um 19:30 Uhr in Bremen
Flüchtlingsrat Bremen, Sankt-Jürgen-Straße 102, 28203 Bremen

Zur gesellschaftlichen Diskussion über Schutz und Integration hat sich unlängst ein Markt der Möglichkeiten für vermeintliche Bedarfe von Geflüchteten entwickelt, den wir mit dieser Ausstellung und Veranstaltungsreihe kritisch beleuchten.

Es beginnt im Sommer 2015. Immer mehr nach Bremen geflüchtete Menschen treffen hier auf eine Aufnahmestruktur, die von Mangel geprägt ist. Gleichzeitig wächst die öffentliche Aufmerksamkeit für die ankommenden Menschen. In dieser Zeit erreichen den Flüchtlingsrat viele Anfragen, aber auch eine Vielzahl von Emails mit konkreten Angeboten zur Unterstützung. Einiges lässt sich schnell vermitteln: Getränkespenden für ein Fest oder Wohnungsangebote an Suchende. Doch beim Großteil der Angebote verhält es sich anders. Ihnen sei zu Ohren gekommen, beginnen manche dieser Schreiben zögerlich, akute Probleme des Ansturms und Engpässe seien der Anlass, sich an uns zu wenden. Anhand von Emails, Akquisematerialien und Hintergrundinformationen wird eine kritische Auseinandersetzung mit der Industrialisierung der Flüchtlingsaufnahme möglich.

1606 Helfen und Verdienen Motiv

Die Ausstellung thematisiert die kommerzielle Annäherung von Herstellern und Dienstleistern aus den Bereichen Bau und Versorgung an das Thema Flucht und Unterstützung. Weiterführende Infos und Diskussionen werden im Rahmenprogramm ermöglicht.

Eine Veranstaltung des Flüchtlingsrates Bremen und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Das Flugblatt zur Ausstellung als PDF zum Download: 160620 Helfen und Verdienen Fluechtlingsrat.

Business as usual? Panorama der Ökonomie der Flucht

Abschlussveranstaltung der Ausstellung „Helfen & verdienen“ mit Ramona Fischer
Samstag, 20. August 2016, um 15 Uhr

Flüchtlingsrat Bremen, Sankt-Jürgen-Straße 102, 28203 Bremen

Wir laden ein, im lockeren Rahmen (Mit Kaffee und Kuchen) den Abschluss unserer Ausstellung „Helfen & verdienen“ zu begehen. Zum letzten Mal werden ab 14 Uhr die als Hilfsangebote deklarierten Mails einschliesslich aufbereiteter Hintergrundinformationen gezeigt, die der Bremer Flüchtlingsrat seit vergangenem Sommer von kommerziellen Anbietern aus dem gesamten Bundesgebiet erhalten hat.

Bei Kaffee und Kuchen wird die Migrationsforscherin Ramona Fischer ab 15 Uhr einen Impulsvortrag zur Ökonomie der Flucht halten. Der kurze Überblick soll den Anstoß für Gespräche und Austausch geben. Die Veranstaltung endet um etwa 17 Uhr.

Business as usual? Panorama der Ökonomie der Flucht
Im Nachgang des ‚langen Sommers der Migration‘ ist in medialen wie wissenschaftlichen Debatten vermehrt die Rede von einer Ökonomie der Flucht. Im Fokus stehen meist Kosten-Nutzen-Abwägungen für den bundesdeutschen Kontext als Zufluchtsort. Doch was kann Ökonomie der Flucht darüber hinaus eigentlich bedeuten? Und wer sind die ProfiteurInnen? Im Rahmen der Ausstellung „Helfen & verdienen“ wird mit diesem Impulsvortrag der Blick auf das breite Bedeutungsspektrum der Ökonomie der Flucht geweitet und somit Denkanstöße für eine Diskussion geliefert, die über den Tellerrand der BRD hinaus schaut.

„Schließt Euch dieser Karawane an…“

Militanter Islamismus in und aus Bremen und Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Jan Raudszus
Mittwoch, 22. Juni 2016, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Raum 5 im OG)

Seit dem Frühjahr 2012 tobt im Syrien ein blutiger Bürgerkrieg. Junge Menschen aus Deutschland kämpfen dort und im Irak. Vielen haben sich dem Islamischen Staat angeschlossen, einer militanten islamistischen Organisation, die zeitweise zahlreiche Städte und Landstriche kontrollierte. Der Islamische Staat hat immer wieder durch grausame Verbrechen auf sich aufmerksam gemacht. Einige von diesen Taten haben seine Mitglieder für ihre Propaganda gefilmt. Mit den Videos erlangten sie massive Aufmerksamkeit.

Für den Islamischen Staat kämpfen auch Männer aus Deutschland. Über 800 Menschen aus Deutschland haben sich der Organisation inzwischen angeschlossen, darunter auch etwa zwei Dutzend aus Bremen. Etliche sind aber inzwischen auch wieder in Deutschland. Nicht nur Sicherheitsbehörden sehen in einigen von ihnen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit.

Die salafistische Szene gilt als Quelle der deutschen Dschihadisten, so auch in der Hansestadt. In Bremen ist sie seit Anfang der 2000er Jahre stark gewachsen und gehört inzwischen zu einer der größten in Deutschland. Es ist außerdem eine starke Differenzierung zu beobachten.

Die Politik diskutiert schon lange darüber, wie sie mit dem Problem umgehen soll, ob es neben repressiven Maßnahmen auch noch andere Möglichkeiten gibt. So wurden in Bremen 2014 und 2016 salafistische Vereine verboten. Unterdessen sind an vielen Orten Präventionsorganisationen und Aussteigerprogramme entstanden, hier war Bremen lange Vorreiter.

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dieser Vortrag gibt einen Überblick über die deutschsprachige Propaganda des Islamischen Staates und über die deutschen Syrien- und Irakkämpfer. Er bietet eine detaillierte Diskussion über das Kontingent aus Bremen und die wichtigsten Protagonisten, sowie die Entwicklung der behördlichen Maßnahmen.

Jan Raudszus (Bremen) hat 2012 ein Master-Studium mit sicherheitspolitischem Schwerpunkt am King‘s College in London abgeschlossen. Er analysiert seit Jahren Fragen der politischen Gewalt und Sicherheitspolitik. Von 2013 bis 2015 war er Volontär beim Weser-Kurier. Seit 2016 arbeitet er als freier Journalist und Analyst für deutsche und internationale Medien.

Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1606 Flyer Veranstaltungen Karawane & Strategien.

Linke Strategien in Zeiten des Rechtspopulismus

Vortrag von Thomas Seibert mit anschließender Diskussion mit Kai Wargalla und Felix Pithan
Freitag, 1. Juli 2016, um 19 Uhr in Bremen

Kulturzentrum Lagerhaus, Schildstraße 12-19, 28203 Bremen, KIOTO-Saal (1. Stock)

In kurzer Zeit ist den RechtspopulistInnen in Europa offenbar das gelungen, woran die gesellschaftliche Linke seit Jahrzehnten scheitert. In fast allen europäischen Ländern organisieren rechte Kräfte massiven Protest, prägen den medialen Diskurs und nehmen teilweise erheblichen Einfluss auf politische Entscheidungen. Infolgedessen schwinden einst wirksame Tabus. In sozialen Medien und auf der Straße bricht sich offener Rassismus Bahn – Hass und Gewalt sind an der Tagesordnung. Eine Antwort auf diese dramatische Entwicklung ist die gesellschaftliche Linke bislang schuldig geblieben. Die von linken AkteurInnen geführten Auseinandersetzungen verbleiben zumeist auf der Ebene von Abwehrkämpfen. Die Formulierung eines gemeinsamen Projekts, das breitenwirksam und schlagkräftig genug wäre, um der rechten Aufkündigung des gesellschaftlichen Konsenses eine linke Offensive entgegenzusetzen, steht bisher aus.

Gemeinsam aufstehen; RLS Büro Brüssel http://de.rosalux.eu/themen/solidaritaet-und-emanzipation/gemeinsam-aufstehen/

Gemeinsam aufstehen; RLS Büro Brüssel

Der schlagende Erfolg der AfD bei den letzten Landtagswahlen hat gleichwohl dazu geführt, dass wieder verstärkt Strategiedebatten geführt werden. Wie lässt sich der rechte Erfolg erklären, braucht es möglicherweise einen linken Populismus und was lässt sich von SYRIZA, Podemos oder von der französischen Streikbewegung lernen – das sind einige der zentralen Fragen, um welche die aktuellen Diskussionen kreisen. Die Veranstaltung soll zu dieser Debatte über die strategische Ausrichtung der Linken in Zeiten des Rechtspopulismus einen Beitrag leisten.

Referent:
Thomas Seibert (Frankfurt am Main) ist Philosoph und Autor, Mitarbeiter von medico international, Vorstandssprecher des Instituts Solidarische Moderne (ISM) und seit vielen Jahren politischer Aktivist, unter anderem auch in der Interventionistischen Linken.

Thomas Seibert, Institut Solidarische Moderne

Thomas Seibert schrieb zum Thema dieser Veranstaltung den Artikel „Nach Athen, im Kampf um die Grenzen, nach Paris, von unterwegs: Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland (Dezemeber 2015), der auch als PDF verfügbar ist.

Ergänzung:
Ebenfalls zum Thema der Veranstaltung der Aufruf des ISM „Mit der Demokratie neu beginnen – Gegen die Politik der Angst, für eine Politik der Hoffnung!“

Es kommentieren und diskutieren mit Thomas Seibert und dem Publikum:

Kai Wargalla ist Landessprecherin der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN in Bremen, hat Occupy London mitgegründet und zeitweise Occupy Wall Street mitorganisiert.

Felix Pithan ist Landessprecher der Partei DIE LINKE. in Bremen, Mitglied bei ver.di und war in der Vergangenheit an zahlreichen außerparlamentarischen Kampagnen beteiligt, unter anderem in der internationalen Bewegung für Klimagerechtigkeit.

Moderation: Andreas Schindel und Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Eintritt frei; Einlass ab 18:30 Uhr.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1606 Flyer Veranstaltungen Karawane & Strategien.

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