Frieden & Antimilitarismus - Archiv


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Angst- statt Sicherheitspolitik

Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“
Vortrag und Diskussion mit Rolf Gössner
Mittwoch, 5. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

„Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei“ – es ist diese bittere Erkenntnis, die darauf verweist, dass eine „Sicherheitsheitspolitik“, die auf Verunsicherung und Angst gründet, auch als Herrschaftsinstrument nutzbar ist. Die Anschläge von 9/11 haben als Reaktion weltweit eine Gewaltwelle ausgelöst, die zu Krieg und Terror, Folter und Elend führte. Hierzulande sind gleich paketweise Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen das Straf- und Strafprozessrecht sowie präventive Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse gehörig ausgeweitet und verschärft worden sind.

Diese fatalen Aufrüstungsreflexe haben sich nach den vermehrten Terrorwarnungen und –anschlägen der vergangenen Jahre noch erheblich verschärft – im Namen der Sicherheit, mit Sicherheit aber zu Lasten von Grund- und Freiheitsrechten. Nach über 15 Jahren staatlichem Antiterrorkampf wird Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte) Bilanz darüber ziehen, was sich wie verändert hat und wo die Reise hingeht. Er erläutert den Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der „Inneren Sicherheit“, der Zentralisierung und Vernetzung von Sicherheitsbehörden – und er zeigt die verhängnisvollen Konsequenzen dieser Entwicklung auf.

Rolf Gössner versucht, Antworten auf existentielle Fragen zu finden: Befinden wir uns auf dem Weg in einen präventiv-autoritären Sicherheitsstaat im permanenten Ausnahmezustand, der eine liberale und offene Gesellschaft allmählich unterhöhlt? Vertrauen wir den vollmundigen Sicherheitsversprechen politischer Hardliner und dulden dabei eine fortschreitende Demontage des Völkerrechts, der Menschen- und Bürgerrechte und des demokratischen Rechtsstaats? Nicht zuletzt fragt der Referent nach den verdrängten Ursachen und Bedingungen von Terror und Flucht – und damit nach der dunklen Kehrseite unserer westlichen Werte – sowie nach Möglichkeiten ursachenorientierter Lösungsansätze statt bloßer Symptombehandlung.

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke, CC-BY-SA 4.0

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0

Dr. Rolf Gössner ist Anwalt und Publizist in Bremen sowie Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin). Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren von Bundestag und Landtagen. Mitherausgeber des „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB); als solcher ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille; ferner mit dem Kölner Karlspreis für engagierte Literatur sowie dem Bremer Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon. Autor zahlreicher Bücher zum Thema Innere Sicherheit und Bürgerrechte, u.a.: „Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der ‚Heimatfront’“, Hamburg 2007; und zusammen mit Conrad Schuhler: >Terror. Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist<, isw-München 2016.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit weiteren Organisationen.

Cyberpeace Café: Drohnenkrieg

Drohnen in der Luft und in der See
Vortrag und Diskussion mit Michael Ahlmann und Norbert Schepers

Donnerstag, 27. April 2017, um 18 Uhr in Bremen
Universität Bremen, Mehrzweckhochhaus MZH 1090, Bibliothekstraße, 28359 Bremen

Die Undersea Defence Technology ist die weltweit führende Messe und Konferenz im Bereich militärischer Unterwasser-Technologie. Die UDT findet dieses Jahr vom 30. Mai bis zum 1. Juni 2017 in Bremen statt. Unsere Veranstaltung findet im Vorfeld und zur kritischen Begleitung der UDT statt; insbesondere wollen wir den wachsende Bereich von Unterwasserdrohnen und -robotern – ferngesteuerten wie autonomen Systemen, beleuchten.

Norbert Schepers: »Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg«
Drohnenkrieg bezeichnet den Einsatz von bewaffneten Drohnen (unbemannte und ferngesteuerte Luftfahrzeuge) im „globalen Krieg gegen den Terror“ nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Bekannt wurden insbesondere Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche mit Raketen Bodenziele beschießen. Diese Einsätze dienen der gezielten Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn immer wieder sterben Unbeteiligte bzw. Zivilisten.
Zur Zielbestimmung für Drohnenschläge werden massiv anlasslos gesammelte Metadaten aus den globalen Überwachungsprogrammen der Geheimdienste genutzt. Diese ermöglichen eine nahezu beliebige Identifikation, Lokalisierung und Liquidierung ausgewählter Personen. Die Frage nach dem Sinn weltweiter Massenüberwachung ist mit Blick auf solche Tötungsprogramme neu gestellt: Die informationstechnische Auswertung der gesammelten Daten ist eine Grundlage für die Auswahl, wer als mutmaßlicher Feind gilt und wer als Terrorverdächtiger getötet wird – per Hinrichtung ohne Prozess.

Michael Ahlmann: »Unterwasser-Drohnen«
Die zivile und militärische Nutzung des Unterwasserraumes durch automatische und ferngesteurte Systeme.

Michael Ahlmann, Vorstandsmitglied beim FIfF – Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, langjähriger Betriebrat und Entwicklungsingenieur bei einem Bremer Elektronikkonzern.

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Wechselwirkungen von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er in den letzten Jahren mit einer Reihe von Vorträgen zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info.

The Drone Wars Logo

VeranstalterInnen: Cyberpeace-Team Bremen, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen, Bremer Friedensforum
, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung
, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Reparationsschuld – Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa

Buchvorstellung und Gespräch mit Karl Heinz Roth
Mittwoch, 22. März 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Die Reparationsfrage ist nach wie vor ein brisantes und umstrittenes Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte. Während die großen Siegermächte in den ersten Nachkriegsjahren umfangreich entschädigt wurden, gingen die kleineren Länder Europas und zahlreiche Opfergruppen weitgehend leer aus. Zu ihnen gehörte auch Griechenland, das bis auf den heutigen Tag Entschädigungen für die Opfer der Massaker und die Ausplünderung seiner Volkswirtscha einfordert. Einer umfassenden, alle ehemals besetzten Länder und alle Opfergruppen einschließenden Kriegsentschädigung hat sich die deutsche Machtelite bis heute verweigert.

Karl Heinz Roth und Hartmut Rübner analysieren und dokumentieren in ihrem im März 2017 erscheinenden Arbeits- und Dokumentenband „Reparationsschuld“ die Kontexte, die strategischen Optionen und Taktiken des deutschen Vorgehens, die in der Ausklammerung der Reparationsfrage aus dem De-Facto-Friedensvertrag von 1990 („Zwei plus Vier-Vertrag“) kulminierten.

Dr. Karl Heinz (Karlo) Roth, Bremen, ist Mediziner, Historiker und einer der wichtigsten linken Sozialforscher des 20. Jahrhunderts. Er hat intensiv zur Sozialgeschichte des Nationalsozialismus geforscht und publiziert, insbesondere auch zur deutschen Besatzungs-, Vernichtungs- und Kollaborationspolitik in verschiedenen Ländern Europas; Vorstand der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts. Veröffentlichungen u.a.: Karl Heinz Roth/Jan-Peter Abraham: „Reemtsma auf der Krim. Tabakproduktion und Zwangsarbeit unter der deutschen Besatzungsherrschaft 1941–1944“, August 2011 (Edition Nautilus); Karl Heinz Roth/Zissis Papadimitriou: „Die Katastrophe verhindern. Manifest für ein egalitäres Europa“, August 2013 (Edition Nautilus). Siehe auch www.egalitarian-europe.com

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, der Sympáthia – deutsch-griechische Solidarität, der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts sowie von Attac Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170322 Flyer VA Reparationsschuld

Titelbild Reparationsschuld

Reparationsschuld – Metropol-Verlag, Berlin

Karl Heinz Roth/Hartmut Rübner:
Reparationsschuld

Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa
Metropol Verlag, März 2017, ca. 650 Seiten
ISBN: 978-3-86331-265-7


Karl Heinz Roth über die Ausplünderung Griechenlands durch die Nazis und die Berliner Arroganz gegenüber Reparationsforderungen, im Interview mit Tom Strohschneider vom Frühjahr 2015 (PDF).

Spanien war ihre Hoffnung!

„80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg“
Ausstellung und Veranstaltungsreihe an der Universität Bremen zur Erinnerung an den 80. Jahrestag des Spanischen Bürgerkriegs

Ausstellung vom 7. Februar bis zum 31. März 2017
Staats- und Universitätsbibliothek Bremen (SuUB), Bibliothekstraße, 28359 Bremen

„Mitten im Kampf gegen Franco und seine Helfershelfer hat die Republik im ersten Jahr des Bürgerkriegs 7587 neue Schulen gescha en und der Etat für Schule und Erziehung ist in diesem Jahr von 311 auf 496 Millionen Peseten erhöht worden. 10 Millionen dienen der Beseitigung des Analphabetentums. (…) Leerstehende Paläste und Villen hat man zu musterhaften Kinderheimen umgewandelt.“ (Anna Siemsen, 1937)

Eine Ausstellung von Jörg Wollenberg, in Zusammenarbeit mit Claus Hammer und Achim Locke; mit Dank an das Museu d’Història de Catalunya in Barcelona für die Nutzung der Bilder und Dokumente aus dem Katalog „Republica!“ (1931-1939), Barcelona 2006.
Die Ausstellung beruht zum Teil auf dem umfangreichen Buchprojekt von Jörg Wollenberg „Krieg der Erinnerungen. Von Ahrensbök über New York nach Auschwitz und zurück“, welches u.a. von der Rosa-Luxemburg-Initiative gefördert wurde und das in 2017 in zwei Bänden im Bremer Sujet-Verlag erscheint (Band I | Band II).

Eröffnung: Dienstag, 7. Februar, um 18 Uhr in der SuUB
Begrüßung durch Maria Elisabeth Müller, Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek Bremen
Vortrag des Ausstellungsmachers Prof. Dr. Jörg Wollenberg: „Spanien war ihr Schicksal“ – Vom Spanischen Bürgerkrieg nach Auschwitz. Ein anderer Blick auf den Widerstand gegen die Nazis
Im Anschluss lädt der Freundeskreis der SuUB Bremen zu einem Umtrunk ein.

Ausstellung 80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Eine Spurensuche

Begleitprogramm zur Ausstellung
Beginn jeweils um 18 Uhr in der Staats- und Universitätsbibliothek Bremen, Raum 1220

1. März, 18 Uhr
Dr. Teresa Huhle: „Eine amerikanische Geschichte“ – Das Abraham-Lincoln-Bataillon und seine Veteranen

9. März, 18 Uhr
Hubert Brieden: “… ein voller Erfolg der Luftwaffe” – Die Vernichtung von Guernica am 26. April 1937 Geschichte und Gegenwart eines deutschen Kriegsverbrechens

15. März , 18 Uhr
Dr. Joachim Drews: Der Spanische Bürgerkrieg: Ursachen – Verlauf – Nachwirkungen

23. März, 18 Uhr
Matthias Loeber/Jannik Sachweh: Mein Katalonien. George Orwell und der Spanische Bürgerkrieg

30. März, 18 Uhr
Prof. Dr. Jörg Wollenberg: „Was bleibt? Hilfe für Flüchtlinge“ (Ernst Toller 1938) – Die Familie Mann und Willy Brandt im Spanischen Bürgerkrieg

VeranstalterInnen: Die Staats- und Universitätsbibliothek Bremen in Zusammenarbeit mit dem ASTA der Universität Bremen, dem Bremer Presse-Club, der GEW Bremender Heinrich-Böll-Stiftung Bremen, der Stiftung für Sozialgeschichte des
20. Jahrhunderts Bremen und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Konflikt in der Ukraine und Europa

Bericht und Gesprächsrunde mit Birgit Daiber, Thomas Gebel und Heiko Gottschall
Donnerstag, 16. Februar 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Wahlkreisbüro MdB Birgit Menz/Konferenzraum, Doventorstr. 4, 28195 Bremen

Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine ist für einige Momente in den Schatten des Regierungswechsels in den USA getreten, aber ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht. Die Beobachtermissionen und Vermittlungsbemühungen der OSZE haben gewisse Erfolge erzielt, aber noch immer wird im Osten des Landes gekämpft, kaum ein Tag vergeht ohne Bruch der Abkommen für eine Waffenruhe. Umstritten ist insbesondere die Rolle Russlands in diesem Konflikt, noch mehr umstritten die Frage der Konsequenzen, die seitens der Europäischen Union, der Vereinten Nationen oder des NATO-Bündnisses zu ziehen sind.

Der Abend soll neben einem kurzen Erfahrungsbericht aus der Ukraine Raum für ein Gespräch über Sichtweisen und Deutungen zu diesem Konflikt bieten.

Birgit Daiber (Jg. 1944) hat sowohl an einigen der progressiven sozialen Bewegungen teilgenommen, als auch sich immer wieder auf dem traditionellen politischen Parkett bewegt: als Abgeordnete im Europa-Parlament, als Mitglied der Grundsatzkommission der ehemaligen PDS oder erneut in Brüssel, wo sie bis 2012 das Europa-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufbaute. Sie hat einige Frauen- und Bildungsprojekte mit aufgebaut und arbeitete als Expertin für soziale Stadtentwicklung in Europa. Birgit Daiber war als Beobachterin der OSZE in der Ukraine unterwegs und wird den Abend mit ihren Eindrücken und Erfahrungen eröffnen.
Thomas Gebel, promovierter Historiker, arbeitet als professioneller Öffentlichkeitsarbeiter bei einem großen Bremer Bildungsträger, langjähriger Aktivist bei Attac und in sozialen Bewegungen.
Heiko Gottschall, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Birgit Menz, Bremer Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE (langjährige Aktivistin in der Friedensbewegung und Vorstandsmitglied der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Termin dieser Veranstaltung wurde mit der Veranstaltung mit Birgit Daiber am 14. Februar 2017 getauscht.

Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg

rli jour fixe – Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Mittwoch, 1. März 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

## Diese Veranstaltung wird aufgrund von Terminüberschneidungen verschoben; am Donnerstag, 27. April 2017 findet zusammen mit dem Cyberpeace-Team Bremen, dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) und anderen eine ähnliche Veranstaltung zum Thema Drohnenkrieg statt. ##

Drohnenkrieg bezeichnet den Einsatz von bewaffneten Drohnen (unbemannte und ferngesteuerte Luftfahrzeuge) im „globalen Krieg gegen den Terror“ nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Bekannt wurden insbesondere Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche mit Raketen Bodenziele beschießen. Diese Einsätze dienen der gezielten Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn immer wieder sterben Unbeteiligte bzw. Zivilisten.

Zur Zielbestimmung für Drohnenschläge werden massiv anlasslos gesammelte Metadaten aus den globalen Überwachungsprogrammen der Geheimdienste genutzt. Diese ermöglichen eine nahezu beliebige Identifikation, Lokalisierung und Liquidierung ausgewählter Personen. Die Frage nach dem Sinn weltweiter Massenüberwachung ist mit Blick auf solche Tötungsprogramme neu gestellt: Die informationstechnische Auswertung der gesammelten Daten ist eine Grundlage für die Auswahl, wer als mutmaßlicher Feind gilt und wer als Terrorverdächtiger getötet wird – per Hinrichtung ohne Prozess.

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Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Wechselwirkungen von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er in den letzten Jahren mit einer Reihe von Vorträgen zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Cyberpeace-Forum in Bremen

In Bremen findet am 11. und 12.11.2016 das Cyberpeace-Forum statt. Hier sollen aktuelle Entwicklungen zum Thema Cyberkrieg diskutiert werden. Die Veranstaltung beginnt Freitagabend mit einer Podiumsdiskussion anlässlich der Kooperation 
von der Hochschule Bremen und der Bundeswehr. In der Podiumsdiskussion zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Hochschulen, Politik, Gewerkschaften und Friedensbewegung soll das Für und Wider beleuchtet werden. Am Samstagnachmittag werden aktuelle Entwicklungen und Gegenentwürfe zum Thema Cyber- und Drohnenkrieg vorgestellt und diskutiert.

Veranstaltungsort: Haus der Wissenschaft (Olbers-Saal), Sandstraße 4/5, 28195 Bremen

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Dallas Criminal Robotics

rli jour fixe – Workshop mit Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 16. November 2016, um 18:30 Uhr in Bremen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Eine improvisierte Drohnen-Bombe der Polizei in Dallas eröffnete im Juli diesen Jahres überraschend eine Debatte über Killerroboter. Schlagzeilen wie „Cops Kill With a Robot for the 1st Time“ oder „Now That We’ve Entered The Age Of Robocop“ dominierten die Medien. Was ist in Dallas diesen Sommer geschehen, und was nicht – und was bedeutet das alles? Dieser Workshop will herausarbeiten, was sich durch den Einsatz von unbemannter Technik gesellschaftlich ändert.

Am 7. Juli 2016 überfiel Micah Xavier Johnson in Dallas (Texas, USA) eine Gruppe Polizisten, tötete fünf von ihnen und verwundete neun weitere. Nach dem Überfall verschanzte sich der Attentäter auf dem Gelände einer Schule und wurde dort von der Polizei belagert. Früh morgens am Folgetag tötete die Polizei von Dallas Johnson mit einer Sprengladung, welche mit Hilfe von einem ferngesteuerten Bombenentschärfungsroboter der Polizei in die unmittelbare Nähe des Verdächtigen gebracht und gezündet wurde.

Der Knall von Dallas eröffnete eine schwungvolle Debatte über Killerroboter im Einsatz bei der Polizei. Tatsächlich ist die Tötung eines Tatverdächtigen durch eine unbemannte Maschine durch die Polizei eine Premiere in den USA. Die rege Diskussion darüber kam allerdings durchaus überraschend für die Fachwelt, weil genau diese Debatte in der Breite bisher ausblieb, obwohl doch bereits zahlreiche Prototypen für weitgehend autonom handelnde Waffensysteme das Licht der Öffentlichkeit erblickt haben. Vielleicht nicht so überraschend ist die Dallas-Debatte jedoch vor dem Hintergrund einer anhaltenden Diskussion über Polizeigewalt in den USA. Diese Debatte ist wiederum an zwei aktuelle Konfliktfelder in den USA zurückgebunden, denn einerseits betrifft diese tödliche Polizeigewalt vor allen schwarze BürgerInnen – und hat so die aktuelle „Black Lives Matter“-Bewegung erst ausgelöst. Andererseits ist eine zunehmende Militarisierung von lokalen Polizeieinheiten festzustellen. Ein Teil dieser Kritik bezieht sich auf Bill Clinton’s „1033 Program“, die Ausstattung von regulärer Polizei mit ausgedientem US-Militär-Equipment, insbesondere aus den Einsätzen in Afghanistan und im Irak. Entsprechend sieht das Polizeiaufgebot bei mancher Großdemonstration so schwer bewaffnet aus wie eine Militärpatrouille durch Aufstandsgebiete während der Besatzungszeit im Irak.

Das Ding von Dallas war ein „Remotec Andros Mark V-A1“. Das ist quasi eine ferngesteuerte Boden-Drohne zur Bombenentschärfung. Damit ist diese Maschine eben kein Killerroboter, wie manche Medien bereits reißerisch titelten. Es ist kein weitgehend autonom handelnder Roboter à la Terminator, der selbständig Menschen aufspüren und töten könnte.

Remotec Andros Mark V-A1 by Northrop Grumman

Remotec Andros Mark V-A1 by Northrop Grumman

Genauso falsch allerdings liegen jene, die sich beeilten einzuwenden, dass der Andros 5 ja nur eine Art ferngesteuertes Werkzeug wäre, welches die polizeiliche Gewalt aus der Ferne gelenkt gegen den Attentäter transportierte – in etwa also wie ein Scharfschütze mit seinem Gewehr. Es geht darum, dass es eben nicht egal ist, wie tödliche Gewalt angewendet wird. Die Maschine als bloßes Transportsystem für letale kinetische Energie? Nein, es macht einen erheblichen Unterschied, ob ein Einsatzkommando mit feuerbereiten Waffen vor einem Verdächtigen steht, ob ein Scharfschütze jemanden bei der Ausübung von Gewalt hindert oder ob der Verdächtige mit einer Bombenexplosion hingerichtet wird.

Sprechen wir noch ernsthaft über Verhältnismäßigkeit bei der Ausübung von militärischer oder polizeilicher Gewalt? Kann man sich einer Drohne ergeben? Eine Lehre, die man aus dem Einsatz von Kampfdrohnen im „globalen Krieg gegen den Terror“ ziehen kann: Durch den Einsatz unbemannter Technologie ändern sich die Einsatzsituationen selbst, in denen die tödliche Gewalt ausgeübt wird. Drohnen- und Robotertechnologie ermöglicht Einsätze, die sonst so nicht stattfänden. Der Einsatz unbemannter Technologie in Verbindung mit Waffengewalt kann ein beträchtliches Eskalationspotential mit sich bringen. Ist die tödliche Gefahr, z.B. für die Polizeibeamten, welche den Einsatz tödlicher Gewalt erst rechtfertigt und erforderlich macht, mit dem Einsatz der unbemannten Technologie überhaupt noch gegeben?

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er zum Thema Drohnenkriege in den letzten Jahren mit zahlreichen Vorträgen unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info. – Weitere kurze Beiträge zum Thema sind willkommen, bitte möglichst vorher kurz mit dem Referenten absprechen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1611 VA-Flyer Dallas Criminal Robotics & Madrid.

Drohnenkrieg und Flucht

rli jour fixe – Gespräch mit Francesca Cadoni, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 15. Juni 2016, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Als Rosa-Luxemburg-Initiative haben wir in den letzten Jahren intensiv zum Thema Drohnenkrieg gearbeitet und dazu bundesweit Vorträge gehalten. Wir versuchen, dazu auch die Sichtweise der Opfer dieser Art der Kriegsführung zu Wort kommen zu lassen. Wir wollen nach Deutschland Geflüchtete zu ihren Erfahrungen mit Drohnen befragen und die Ergebnisse in geeigneter Form dokumentieren. Die ZeugInnen entscheiden dabei, in welcher Form (Audio, Video) ihre Berichte öffentlich gemacht werden. Wir wollen damit die Sicht der Opfer im Diskurs über den Drohnenkrieg deutlicher und stärker sichtbar machen, und besonders diese Menschen selbst zu Wort kommen zu lassen.

Wir suchen Geflüchtete, die Erfahrung mit Drohneneinsätzen gemacht haben und mit uns darüber reden wollen. Wir freuen uns ebenso über Mitwirkende in diesem Projekt, die aktivistische, ehrenamtliche oder professionelle Erfahrungen mit diesem oder ähnlichen Themen einbringen wollen. Können Sie uns helfen, Kontakt zu interessierten Geflüchteten herzustellen?

Mit dieser Veranstaltung wollen wir unser Projekt Drohnenkrieg und Flucht vorstellen und zur Diskussion stellen, sowie am Projekt Interessierten eine Anlaufstelle bieten.

Drohnenkrieg und Flucht Logo

Mit Francesca Cadoni, Studentin International Relations an der Rijksuniversiteit Groningen, und Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und anderen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg

Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Sonntag, 12. Juni 2016, um 18 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Eine Veranstaltung im Rahmen des Festival contre le Racisme Bremen.

Der Kampf gegen Überwachung und Kontrolle durch den Staat ist historisch gesehen ein gemeinsames Kernthema von linksemanzipatorischen Bewegungen und Hackerkulturen. Dennoch mangelt es an wirksamer Aufklärung und an wirksamen politischen Aktivitäten gegen die Totalüberwachung, der wir weltweit ausgesetzt sind. Der öffentliche Druck gegen die massenhafte, anlasslose Überwachung gehört aber auf die politische Agenda, umso mehr es bei den globalen Datensammlungen nicht um die Gewinnung von Informationen um ihrer selbst willen geht, sondern um deren Verwendung im Zusammenhang mit dem „globalen Krieg gegen den Terrorismus“. Die gesammelten Daten sind insbesondere Grundlage für die Lokalisierung und Liquidierung von Terrorverdächtigen und mutmaßlichen Feinden – ohne nennenswerte externe oder demokratische Kontrolle – quasi Hinrichtungen ohne Prozess. Dabei spielt inzwischen der Einsatz von Drohnen eine zentrale Rolle.

Die Drohnenkriege sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „Krieg gegen den Terror“ nach 9/11 zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction zu entstammen scheint, in der Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, aber Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden bereits beschritten. Einige teilweise autonom agierende, automatisierte Waffensysteme sind bereits zu Lande, zu Wasser und in der Luft im Einsatz. Die Perspektive künftiger Killerroboter ist bereits so real, dass in internationalen Gremien ganz konkret um Möglichkeiten einer Regulierung ihres Einsatzes gestritten wird.

Unter dem Motto „Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ wird eine Einführung angeboten und erklärt, wie der Drohnenkrieg derzeit technisch und politisch funktioniert, was die gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Hintergründe sind und bietet einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. Internationale Institutionen und Normen sowie humanitäre Rechtsordnungen erodieren beschleunigt unter dem Druck der unbemannten und automatisierten Kriegsführung.

The Drone Wars Logo

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren unter anderem Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er zum Thema Drohnenkrieg in den letzten drei Jahren mit einer Vortragstournee unterwegs.

Das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt das Festival contre le Racisme, welches 2016 vom 9. bis zum 18. Juni stattfindet.

Brecht das Schweigen – Über den Krieg in Türkei-Kurdistan

Vortrag und Diskussion mit Gülsüm Agaoglu und Ayse Berktay (Istanbul), Gazi Caglar (Hildesheim)
Freitag, 19. Februar 2016, um 19 Uhr in Bremen
Hochschule Bremen, Neustadtswall 30, 28199 Bremen (Saal M26a)

In der Türkei herrscht der Ausnahmezustand. Die Regierung Erdogans geht mit allen Mitteln gegen die Opposition vor. Journalistinnen und Wissenschaftlerinnen, die sich kritisch äußern, werden verfolgt. Seit Jahren treibt die AKP die Veränderung der innenpolitischen Verhältnisse voran. Sie befördert eine Islamisierung der Gesellschaft und betreibt den Umbau zu einem autoritären System.

Seit den Wahlen eskaliert die Situation. Die Regierung Erdogan führt Krieg gegen die Kurdengebiete. Es wird ohne Unterschied auf die Zivilgesellschaft geschossen, darunter sind viele getötete Kinder, Bomben werden geworfen und die elementaren Menschenrechte mit Füssen getreten. Gerechtfertigt wird das mit rassistischen Vorurteilen gegen die kurdische Bevölkerung und dem Terrorvorwurf gegenüber der PKK. Die Militäreinsätze haben mittlerweile hunderte von Menschen das Leben gekostet, die Versorgung der Bevölkerung gekappt und bürgerkriegsähnliche Zustände geschaffen. Ausgangssperren wurden verhängt und verhindern sogar die Versorgung von Verwundeten und die Bestattung der Toten.

Europa und Deutschland umwerben unterdessen die türkische Regierung, damit diese den Zugang für Flüchtlinge in die EU schließt. Werden die Menschenrechtsverletzungen und antidemokratischen Vorhaben in der Türkei billigend in Kauf genommen, finanzielle Zusagen gemacht und politische Anerkennung versprochen, um die Flüchtlingszahlen zu reduzieren? Immer mehr wird innerhalb der EU und der Türkei selbst Kritik an der türkischen Regierungspolitik und dem europäischen Schweigen geübt. Tausende von Wissenschaftlerinnen, Künstlerinnnen, Medienschaffenden wie auch viele andere formulieren öffentlich ihren Widerspruch dazu. Wie kann von Deutschland aus mehr Druck auf die türkische Regierung ausgeübt werden und die Einhaltung der Menschen- und Freiheitsrechte eingefordert werden?

ReferentInnen:
Gülsüm Agaoglu, Istanbul, Mitglied im Parteirat der HDP, Mitglied im „Frauenfreiheitsrat“;
Ayse Berktay, Istanbul, Mitglied im Parteirat der HDP, Mitglied im „Frauenfreiheitsrat“, Gewinnerin des „Barbara Goldsmith Freedom to Write Award“ (PEN);
Prof. Dr. Gazi Caglar, Hildesheim, Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst.

VeranstalterInnen:
Türkei-Info Bremen, Verein für Internationalismus und Kommunikation e.V., Verein für Alltagskultur und politische Bildung e.V., Kommunikationszentrum paradox, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

From the Sky (Kurzfilme)

Angriff aus der Luft – Kurzfilmabend über Drohnen. Filmvorführung und Diskussion
Dienstag, 24. November 2015, um 20 Uhr in Oldenburg
Cine K, Bahnhofstraße 11, 26122 Oldenburg

Kurzfilme in englischer und deutscher Originalversion sowie in OmU.
Einführung und Diskussion: Jens Ilse (Oldenburg) und Norbert Schepers (Bremen)

FROM THE SKY Film-Poster

Drohnen überwachen und greifen ferngesteuert aus der Luft mit Raketen an. Es werden Kurzfilme gezeigt, die sich auf unterschiedliche Weise diesem Thema nähern. Der in arabischer Sprache gedrehte Film „From the Sky“ behandelt das Leben der Menschen unter den Auswirkungen der Kriegsführung mit Drohnen im mittleren Osten. Die sozialen, kulturellen und politischen Folgen des Eindringens der Drohnen-Technologie in unser ziviles Leben untersucht der Film „Drone Aviary“. Die Sci-Fi-Webserie „DR0NE“ (veröffentlich auf YouTube) spielt in einer nahen Zukunft, in der Roboter autonom Menschen töten können…

Dr. Jens Ilse, ist Soziologe und in Oldenburg in der interkulturellen Bildung tätig. Norbert Schepers ist Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Politikwissenschaftler und Experte zum Thema Drohnenkriege, siehe auch norbert.schepers.info.

VeranstalterInnen: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, in Kooperation mit: Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Im Rahmen der Oldenburger Veranstaltungsreihe „Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft“ (27.10./10.11./24.11./29.11.) der RLS Niedersachsen, organisiert von Jens Ilse. Mit den Filmen „DRONE“ am 27.10., „Schmutzige Kriege – Dirty Wars“ am 10.11. und „From the Sky“ sowie weiteren Kurzfilmen am 24.11.2015.

Flyer zur Reihe Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft als PDF zum Download.

Schmutzige Kriege – Dirty Wars (Dokumentarfilm)

Filmvorführung und Diskussion zum Antiterrorkrieg
Dienstag, 10. November 2015, um 20 Uhr in Oldenburg
Cine K, Bahnhofstraße 11, 26122 Oldenburg

Dirty Wars: The World is a Battlefield. USA 2013. Regie: Richard Rowley. (Englisch mit dt. Untertiteln)
Einführung und Diskussion: Norbert Schepers (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen)

Filmplakat: Dirty Wars - Schmutzige Kriege

Mit dem Dokumentarfilm „Schmutzige Kriege“ führt der investigative Journalist Jeremy Scahill in die Welt der geheimen Kriegseinsätze der USA in Afghanistan, Jemen, Somalia und in vielen weiteren Gebieten weltweit. Teils Politthriller, teils Detektivfilm beginnt Dirty Wars als investigative Reportage über einen nächtlichen Einsatz von US-Einheiten in Afghanistan, bei dem zahlreiche Zivilisten sterben. Schnell entwickelt sich eine weltweite Recherche in die bis dahin kaum bekannte Parallelwelt der mächtigsten und geheimsten Militäreinheit der Vereinigten Staaten, das U.S. Joint Special Operations Command (JSOC). Der Film erzählt die Geschichte einer Recherche und dokumentiert zugleich einen Teil der Geschichte eines endlosen Krieges – des Antiterrorkrieges nach 9/11 („Global War on Terrorism“).

Der Reporter Jeremy Scahill wurde u.a. bekannt durch das Enthüllungsbuch zum Söldnerkonzern „Blackwater“ (2007) und als Mitgründer und Herausgeber des Online-Magazins The Intercept (2014). Norbert Schepers ist Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Politikwissenschaftler und Experte zum Thema Drohnenkriege, siehe auch norbert.schepers.info.

VeranstalterInnen: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, in Kooperation mit: Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Im Rahmen der Oldenburger Veranstaltungsreihe „Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft“ (27.10./10.11./24.11./29.11.) der RLS Niedersachsen, organisiert von Jens Ilse. Mit den Filmen „DRONE“ am 27.10., „Schmutzige Kriege – Dirty Wars“ am 10.11. und „From the Sky“ sowie weiteren Kurzfilmen am 24.11.2015.

Flyer zur Reihe Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft als PDF zum Download.

*Die Revolution der Frauen in Rojava*

Veranstaltung für Frauen*Lesben*Inter*Trans

Diskussionsveranstaltung mit Meike Nack
Donnerstag, 22. Oktober 2015, 19.30 Uhr
Infoladen, St. Paulistr. 10.12, 28203 Bremen

Meike Nack, eine Mitarbeiterin der Stiftung der Freien Frauen* in Rojava (mit Sitz in Qamislo) gibt einen Einblick in die alltägliche Organisierung der Frauen* und berichtet über die gesellschaftliche Situation der Frauen* und Kinder und den Einfluss des Krieges auf die Bevölkerung. Sie wird erzählen, wie Frauen* sich gemeinsam engagieren, um entgegen der Brutalität des Krieges und der patriarchalen Gesellschaft eine neue Gesellschaft aufzubauen. Zudem wird eine Vertreterin der PYD (Partei der Demokratischen Union in Syrien) über die aktuelle Situation berichten.

Eine Veranstaltung von  F.L.O.P. in Kooperation mit Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Initiative in Bremen.

DRONE (Dokumentarfilm)

Filmvorführung und Diskussion zum Drohnenkrieg
Dienstag, 27. Oktober 2015, um 20 Uhr in Oldenburg
Cine K, Bahnhofstraße 11, 26122 Oldenburg

DRONE – A Documentary About The CIA Drone War. Norwegen 2014. Regie: Tonje Hessen Schei. (OmU: Englisch)
Einführung und Diskussion: Norbert Schepers (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen)

Plakat: DRONE Dokumentarfilm 2015

In Militärbasen in den USA sitzen junge Soldaten am Joystick und töten auf Knopfdruck wie in einem Videospiel Menschen. Auf der anderen Seite der Welt sterben Kinder und Alte, Männer und Frauen. DRONE ist ein mehrfach auf Festivals mit Preisen ausgezeichneter Dokumentarfilm über Drohnenkriege, die bereits heute das Gesicht des Krieges verändern und ein neues Wettrüsten ausgelöst haben. Der Film bietet einen Ausblick auf eine sich auflösende humanitäre Rechtsordnung und eine zunehmende Automatisierung der Kriegsführung. Neben Überlebenden und Angehörigen von Opfern werden die US-amerikanischen Täter und Profiteure in den Blick genommen. In dem Film kommt u.a. der ehemalige Drohnen-Operator Brandon Bryant zur Wort.

Norbert Schepers ist Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Politikwissenschaftler und Experte zum Thema Drohnenkriege, siehe auch norbert.schepers.info.

Kurze Video-Zusammenfassung der Tagung „Eyes from a Distance“ des Disruption Network Lab in Berlin vom April 2015 mit Tonje Hessen Schei, Brandon Bryant u.a.:

VeranstalterInnen: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, in Kooperation mit: Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Im Rahmen der Oldenburger Veranstaltungsreihe „Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft“ (27.10./10.11./24.11./29.11.) der RLS Niedersachsen, organisiert von Jens Ilse. Mit den Filmen „DRONE“ am 27.10., „Schmutzige Kriege – Dirty Wars“ am 10.11. und „From the Sky“ sowie weiteren Kurzfilmen am 24.11.2015.

Krieg im Comic – Mit Graphic Novels gegen Krieg

Krieg im Bild, dargestellt mit Beispielen seit 1850 bis heute
Vortrag und Diskussion mit Heike Oldenburg
Dienstag, 23. Juni 2015, um 18:00 Uhr
Geschichtswerkstatt Gröpelingen, Liegnitzstraße 61, 28237 Bremen

Es geht um Kriegsthematik aus kritischer Sicht. Kurtzman sagte über Two-Fisted Tales (Knall-harte Erzählungen; 1950 – 55), sie haben einen Anfang gebildet: „… alles vor Two-Fisted Tales verherrlichte Krieg. Bis hierhin hatte niemand etwas über die eher niederdrückenden Aspekte von Krieg gemacht, und dies war, in meinen Augen, ein so schlechtes geistiges Niveau – es war auch ein so furchtbar schlechter Dienst an den Kindern.“

Einzelbeispiele beginnen jedoch bereits bei Gustave Doré’s „Historie vom Heiligen Russland“ (1854, dt. 1917) und reichen über „Das Dritte Reich“ von Vogeler/Becher (1934/1995) und „Leben? Oder Theater?“ der Jüdin Salomon (1963, gezeichnet 1940-42), den bekannten Franzosen Franquin („Marsupilami“) sowie Ralf König, bis zu moderneren Produktionen wie „Grabenkrieg“, „Der Fotograf“, „Yossel“ und anderen.

Ausblicke für die Zukunft und produktiven Umgang mit Konflikten werden dargestellt anhand Lucky Luke „Der Apachen-Canyon“ (1970/71), sowie Gischbl’s Politcomic „Die Störenfriede“ (2011) mit einer fiktiven Geschichte über eine Waffenfabrik, die schließlich von Rüstung auf zivile Produkte umgestellt wird.

Konservativ geschätzt liegt die Anzahl der Kriegs-Comics bei mindestens Zehntausend. Neben Kriegshandlungen und Schlachten werden deren Folgen, wie zerstörte Städte, aber auch Lebensberichte von Ex-Soldaten, einschließlich ihrer Traumatisierungen sowie deren Aufarbeitungsberichte thematisiert.

Bei Comic/Graphic Novel handelt es sich um Text-Bild-Kombinationen, die es in Deutschland seit ca. 1850 bei Wilhelm Busch gibt. Comics sind häufig unpolitisch, Graphic Novels enthalten eher politische Themen. Beide sind zwischen 10 und über 100 Seiten lang. Wir betrachten genau die Machart der Comics/Graphic Novels und ihren Charakter insofern, als sie die LeserInnen berühren.

Die Referentin Heike Oldenburg ist non profit freelancer aus Bremen. Sie versteht sich als Pazifistin, schreibt Artikel und macht u.a. Stadtführungen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Zwischenbilanz zur Veranstaltungstour „Die Drohnenkriege“

Veranstaltungstournee der Bremer Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Einführung in das Thema Drohnenkriege

Die Drohnenkriege sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „Krieg gegen den Terror“ nach 9/11 zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction zu entstammen scheint, in der Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, aber Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden bereits beschritten. Der Vortrag ordnet das Phänomen des Drohnenkrieges sicherheitspolitisch ein und bietet einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. Internationale Institutionen und Normen sowie humanitäre Rechtsordnungen erodieren beschleunigt unter dem Druck der unbemannten und automatisierten Kriegsführung.

The Drone Wars

Unter der Fragestellung „Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ finden ganzjährig laufend bundesweit Veranstaltungen mit dem Referenten Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS), bei verschiedenen VeranstalterInnen statt, darunter zahlreiche Landesstiftungen der RLS sowie weitere KooperationspartnerInnen. Eine kleine Kampagnen-Website zur Veranstaltungstournee bietet einen Abstract des Vortrages und Texte zu verschiedenen Aspekten des Themas, eine Terminübersicht und nicht zuletzt ein einstündiges Vortrags-Video sowie weiterführende Links, siehe http://norbert.schepers.info/p/the-drone-wars.html.

Das Vortragsangebot »The Drone Wars – Die Drohnenkriege« entstand aus einer ersten, experimentellen Veranstaltung im Rahmen des 2013 neu gestarteten „jour fixe“ der Bremer Rosa-Luxemburg-Stiftung und wurde sogleich von anderen Landesstiftungen angefragt, so dass es als Serviceleistung aus Bremen den anderen Ländern angeboten wurde, und inner- wie außerhalb der RLS-Stiftungsverbundes rege Resonanz fand: Gut zwei Dutzend Termine in etwas mehr als einem Jahr, insgesamt über dreißig. Aus unserer Sicht eine gelungene bundesweite Kooperation und auch ein gutes Beispiel, wie sonst oft als „dröge“ empfundene gesellschaftliche Fragen in Bezug auf Technik und Sicherheitspolitik anschaulich und fesselnd erklärt werden können.

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Der „weltweite Krieg gegen den Terror“ und das Recht auf Leben

“Let’s kill the people who are trying to kill us”
Der weltweite „Krieg gegen den Terror“ stellt das grundlegende Recht auf Leben in Frage:
Das Beispiel der Drohnenkriege.
Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Freitag, 5. Juni 2015, um 18 Uhr
Altes Sportamt, Auf dem Peterswerder 44, 28205 Bremen

Eine Veranstaltung im Rahmen des Festival contre le Racisme Bremen. Mehrsprachige Übersetzung wird angeboten.

Wir blicken bald zurück auf 14 Jahre „globalen Krieg gegen den Terror“ der USA und ihrer Verbündeten, welcher auf die Anschläge vom 11. September 2001 folgte. Nur vor diesem Hintergrund erklärt sich die enorme Konjunktur der Drohnenkriege. Die Tötungseinsätze ferngesteuerter, unbemannter und bewaffneter Drohnen dienen der gezielten Tötung (Targeted Killing) von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Die Drohnenschläge sind das prägnanteste Gesicht dieses immer weiter eskalierenden und entgrenzten Krieges geworden; die militärischen und paramilitärischen Methoden, mit denen gegen Terrorismus gekämpft wird, sind insgesamt heftig umstritten. Der weltweite „Krieg gegen den Terror“ stellt zugleich das grundlegende Recht auf Leben in Frage. Wer stirbt, und warum, wird meistens geheim gehalten. Das Beispiel der Drohnenkriege zeigt auch die weltweite Ungleichheit in der Frage, wer eigentlich Ziel dieser Tötungseinsätze wird, welche Opfer öffentlich anerkannt werden – und welche nicht.

Mit Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren unter anderem Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft; er ist in den letzten Monaten mit einer Vortragsrundreise zum Thema Drohnenkrieg unterwegs. Mehr zu dieser Veranstaltung auch unter norbert.schepers.info.

Im Anschluss an die Veranstaltung sind diverse Liveacts dran, mit folgenden Bands/Soundsystem/DJś: ROOTS ASHANTI | SKALINKA | REVOLTE OFFBEATZ DJ
Die Veranstaltung findet Open Air statt. Falls das Wetter nicht mitspielen sollte, gibt es eine große überdachte Fläche.

Das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt das Festival, welches 2015 vom 3. bis zum 14. Juni stattfindet.

Auf den Spuren des deutschen Nationalismus – von Bremen nach Verdun

Bildungsseminar auf den Spuren des deutschen Nationalimus vom 31. August bis 5. September 2015

Auch 101 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs stellt sich die Frage, wie konnten so viele Menschen in Deutschland  mobilisiert werden, um diesen Angriffskrieg zu führen. In einer Phase der Demokratisierung und Emanzipation gelang es reaktionären Kräften in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung mittels des Nationalismus und dem dazu gehörigen Krieg, bis hinein in linke Organisationen mobil zu machen. Anhand von historischen Texten, Orten, Gebäuden, Museen und Denkmälern sollen verschiedene Aspekte des deutschen Nationalismus und Kriegstreiberei (be)greifbar gemacht werden. Nicht nur im Gedenkjahr 2014 sollen Lehren aus dem 1. Weltkrieg gezogen werden, sondern auch weiterhin. Gerade in der momentanen Zeit sind Auseinandersetzung mit Militarismus und Kriegspolitik unumgänglich. Die Reise beginnt in Bremen mit dem Ende des Krieges, der durch die demokratische Räterevolution mit beendet wurde. Vom Denkmal der Opfer der Niederschlagung der Republik, geht es in den Teutoburger Wald zum Hermannsdenkmal. Von dort nach Frankfurt zur Paulskirche, die in den Jahren 1908 bis 1913 zur nationalen Gedenkstätte umgewandelt wurde, weiter nach Darmstadt zur Mathildenhöhe. Einem der wichtigsten und internationalen Orte des Jugendstil, der mit dem Beginn des Ersten Weltkriegs aufhörte zu existieren. Vor einem kleinen Abstecher nach Trier zum Geburtshaus von Karl Marx, fahren wir zum „Deutschen Eck“ mit seinem Kaiser Wilhelm Denkmal. Dann weiter nach Saarbrücken in das dortige historische Museum. Für das Saarland waren die wechselnden Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland mehr als prägend. Auf den oberhalb von Saarbrücken gelegenen Spicherer Höhen, wo 1870 mit dem Überschreiten der Saar durch deutsche Truppen eine Schlacht des deutsch-französischen Krieges begann und sich heute noch einige Denkmäler befinden. Das letzte Ziel der Reise ist Verdun mit seinen Schlachtfeldern.

Organisatorische Hinweise:
Bildungsreise mit Kleinbus zu verschiedenen historischen Orten.
Übernachtung, Vollverpflegung, Transport, Reisebegleitung, Eintritte, Führungen, Vorträge.
Beginn des Seminar Montag morgens, Ende des Seminar Samstag morgens (eine individuelle Weiterreise nach dem Seminar ist möglich).

TN-Beitrag ca. 250 Euro
TN-Begrenzung 12 Personen

Anmeldeschluss ist der 25. Juni 2015.

Anmeldungen und Rückfragen bitte per E-Mail an die Projektverantwortliche Sabine Herold <herold@rosa-luxemburg.com>.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Kooperation mit  Standpunkt Bremen-Antifaschismus und Kultur e.V.

Der Krieg in Syrien und im Irak und die Linke

rli jour fixe mit Mizgin Ciftci, Clara Schick, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 11. März 2015, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Anlässlich des aktuellen Konflikts im Irak und in Syrien stellen sich für Linke allgemein und auch für die Linkspartei diverse und zum Teil sehr grundsätzliche Fragen, welche auch in Bremen Bestandteil der Diskussion sind. Vor diesem Hintergrund fand am 03. Dezember 2014 in Bremen ein „jour fixe“ der Rosa-Luxemburg-Initiative unter dem Titel „Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?“ statt. Paloma Quinteros war dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Diese Debatte wollen wir am 11. März fortsetzen. Es sind auch Teilnehmende willkommen, die am 03. Dezember nicht teilgenommen haben.

Schwerpunkt dieses Treffens soll dabei die Debatte um Fragen von Internationalismus und Solidarität sein:
Was heißt internationale Solidarität angesichts der Ereignisse in und um Rojava? Welche Solidarität braucht Rojava? Unter welchen Bedingungen kann dort ein emanzipatorisches Projekt bestehen? Ist die Fokussierung internationaler Solidarität auf den kurdischen Teil Syriens gerechtfertigt (Stichwort selektive Solidarität)? Was bedeutet politische Unterstützung in dieser Situation? Wie verhält es sich mit linken Positionen zu Waffenlieferungen an YPG/YPJ und/oder die Autonome Region Kurdistan? Müssen Positionen überdacht und erneuert werden?

Folgende Materialien empfehlen wir zur Vorbereitung der Veranstaltung:

Mitwirkende:

  • Mizgin Ciftci ist Jugendreferent der Yezidischen Gemeinde Osterholz-Scharmbeck.
  • Clara Schick ist derzeit Praktikantin im Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung. 
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Veranstaltungstournee „Die Drohnenkriege“

Das Bremer Regionalbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung hatte im Frühjahr 2013 das Vortragsangebot „Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ entwickelt und bundesweit angeboten. So entstand eine Veranstaltungstournee zum Thema Kampfdrohnen, die in knapp 1 1/2 Jahren auf über zwei Dutzend Veranstaltungen kommt. Der Vortrag erklärt das Phänomen des Drohnenkrieges, ordnet es sicherheitspolitisch ein und bietet einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. In den Jahren nach den 9/11-Anschlägen hat sich die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen mit Hilfe unbemannter und ferngesteuerter Flugkörper („Drohnen“) zum Mittel der Wahl im „globalen Krieg gegen den Terror“ entwickelt…

Kommende Woche ist die Vortragsrundreise zu den Drohnenkriegen mit drei Terminen in Sachsen:

  • Dienstag, 20. Januar 2015 in Dresden, um 19:00 Uhr, in der „Wir AG“, Martin-Luther-Straße 21, 01099 Dresden.
  • Mittwoch, 21. Januar 2015 in Leipzig, um 18:00 Uhr, in der RLS-Geschäftsstelle Sachsen, Harkortstraße 10, 04107 Leipzig.
  • Donnerstag, 22. Januar 2015 in Chemnitz, um 18:30 Uhr, im soziokulturellen Zentrum QuerBeet, Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz.
The Drone Wars

The Drone Wars

Das Vortragsangebot, die Termine und weitere Informationen (Artikel, Videos, Links) auf der Website des Referenten Norbert Schepers (Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung).

In der aktuellen Ausgabe der Stiftungs-Zeitschrift LuXemburg ist folgender Artikel zum Thema erschienen:
Norbert Schepers: Drohnenkriege. Warum Big Data tödlich sein kann. In: Zeitschrift »LuXemburg« Nr. 03/2014 vom Dezember 2014, Seite 78-83. Artikel als PDF; Heft siehe www.zeitschrift-luxemburg.de.

Zum Krieg in Syrien und im Irak

Informationen und Veranstaltungen zum Krieg in Syrien und im Irak sowie zu Themen drumherum: Antiterrorkrieg, Dschihadismus, Al-Qaida und Islamischer Staat, Naher und Mittlerer Osten, islamische Länder etc.

Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Krieg in Syrien und Irak, über das Erstarken des «Islamischen Staates» (IS) und den Kampf um die kurdische Autonomieregion Rojava, siehe unter www.rosalux.de/syrien-irak

Ausgehend von der Krise im Irak und in Syrien wollen wir als Rosa-Luxemburg-Initiative im kommenden Jahr eine Reihe von Veranstaltungen zu diesem Themenkomplex organisieren. Dazu eine Sammlung von Fragestellungen für die Debatte von Norbert Schepers: Was folgt aus dem Krieg im Irak und in Syrien für die Linke?

Ausgewählte Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Initiative zu diesem Themenkomplex in Bremen:

Update – Veranstaltungsbericht: Der Krieg in Syrien und im Irak – Wohin führt die linke Debatte?
Am 3. Dezember 2014 in Bremen ein „jour fixe“ der Rosa-Luxemburg-Initiative unter dem Titel „Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?“ statt, um in einer ersten Diskussionsrunde die unterschiedlichen mit diesem Krieg zusammenhängenden Fragen zu sichten und aufzuzeigen, an welchen Stellen weiterer Diskussions- und Informationsbedarf besteht. Paloma Quinteros war dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Veranstaltungsangebot zu diesem Themenkomplex:

Weitere Links:

Transparent beim Werder-Spiel "Widerstand heißt Leben!"

Transparent beim Werder-Spiel „Widerstand heißt Leben!“

Die Rosa-Luxemburg-Initiative unterstützt den Internationalen Aktionstag für die Solidarität mit Kobanê vom 1. November 2014 und hat den Bremer Aktionsaufruf mit unterzeichnet.

Beschluss der Bremer Partei DIE LINKE zur Solidarität mit Rojava! (15. Landesparteitag vom 18. Oktober 2014).

Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?

rli jour fixe mit Doris Achelwilm, Cindi Tuncel, Mizgin Ciftci, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 03. Dezember 2014, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Der Krieg im Irak und in Syrien ist der Ausgangspunkt für eine Reihe von politischen Auseinandersetzungen, welche innerhalb der deutschen und der internationalen Öffentlichkeit geführt werden. Die Vernichtungskampagne des Islamischen Staates, (nicht nur, aber insbesondere) gegen die kurdische und yezidische Bevölkerung im Irak und in Syrien wirft viele Fragen auf: Zum Konflikt selbst, zu seinen Hintergründen und natürlich zum Umgang damit – auch für die Linke insgesamt. Dieses Arbeitstreffen im Rahmen unseres jour fixe (begrenzte Teilnehmendenzahl mit Anmeldung) soll versuchen, die unterschiedlichen mit diesem Krieg zusammenhängenden Fragen etwas zu sortieren und zu sichten, und einen ersten gemeinsamen Überblick zu gewinnen, an welchen Stellen Diskussions- und Informationsbedarf besteht. Gerne können auch erste Ideen zur Umsetzung in Veranstaltungen und andere Projekte gemacht werden.

Syrien & Irak: Global War on Terrorism reloaded?

Während der globale Krieg gegen den Terrorismus nach dem Scheitern des Arabischen Frühlings in mehreren Ländern in eine neue Runde geht, hat sich die Organisation Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ehemals ISIS) sich zu etwas Neuem transformiert: Von einer kleinen, radikalislamistischen Gruppe die 2003 am Aufstand gegen die Besatzung des Irak teilnahm, zur wohl erfolgreichsten und mächtigsten dschihadistischen Organisation der Welt; mehr transnationale Aufstandsbewegung als klassische Terrorgruppe. Der Islamische Staat hat seinen Ursprung im Al-Qaida-Netzwerk in verschiedener Hinsicht längst hinter sich gelassen, kontrolliert nun erhebliche Gebiete im östlichen Syrien und im westlichen Irak und ist dabei, tatsächlich so etwas wie einen islamischen Staat nach seiner Vorstellung zu schaffen, die Keimzelle eines neuen Kalifats.

Wer über Maßnahmen gegen den Islamischen Staat reden möchte, sollte nicht vergessen, dass der weltweite Antiterrorkrieg bereits seit über 13 Jahren geführt wird. Fast alle Länder, in denen dieser Krieg besonders intensiv geführt wurde, stehen heute näher am Abgrund als zuvor: Irak, Pakistan, Somalia, Yemen und auf andere Art auch Lybien, Syrien und teilweise Ägypten. In Afghanistan bleibt der imminente Abzug der NATO abzuwarten, die Rückkehr der Taliban hat allerdings längst begonnen.

Die Beschäftigung hiermit bzw. die Aufarbeitung der Geschichte des Antiterrorkrieges, sowie natürlich dessen Vorgeschichte, kann als eine wesentliche Grundlage für eine Auseinandersetzung mit der aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten angesehen werden.

Öffentliche Debatte und linke Bildungsarbeit sollten ebenso leisten, einen Überblick über die Ereignisse, Hintergründe und Akteure herzustellen und mit entsprechenden Bildungsangeboten aufzuarbeiten, welche gesellschaftlichen Entwicklungen zu diesen Konflikten hinführten und welche Kräfte und Interessen sich jeweils gegenüberstehen. Monokausale, pauschalisierende und auf Ressentiments basierende Erklärungsmuster sollten dabei abgebaut werden. Teil der Aufklärungsarbeit sollten ebenso Informationen über die Kurden und die Yeziden sein, Anknüpfungspunkte hierfür sind die lokalen migrantischen Communities.

Wohin führt die linke Debatte?

Wie kann und soll dem Islamischen Staat begegnet werden? Wie will die Linke den Opfern des Islamischen Staates helfen und beistehen? Unter welchen Bedingungen sind Linke dann doch für Interventionen und Einsatz militärischer Mittel bzw. Waffenlieferungen? Oder sollte es bei den Debatten, die auf die Kämpfe um Shingal und Kobane folgten, nicht eher um Selbstverteidigung und Hilfe zur Selbsthilfe gehen?

Generellere Folgerungen richten völlig zu Recht den Blick auf die UNO: Wie bringen wir Völkerrecht, Rule of Law und legitime internationale Institutionen „zurück ins Spiel“? Ist die Schlacht um Kobane aber der geeignete Ausgangspunkt? Wird der Verweis auf die UN und die Koppelung jeglicher politischer Initiative an einen Beschluss des UNSC nicht zur puren Fundi-Ideologie, wenn Linke doch sonst strömungsübergreifend das Scheitern der internationalen Mechanismen feststellen und genau wissen, es wird im Sicherheitsrat keinen substantiellen Beschluss hierzu geben? Was sind Vorschläge zur Reform der UNO, und wo sind die Initiativen der Linken dazu?

Was sind die sicherheitspolitischen Vorstellungen, mit denen die Linke den Phänomenen wie dem globalen Dschihadismus, dem internationalen Terrorismus und (teilweise neuen) Entwicklungen wie dem Islamischen Staat (transnationale Aufstandsbewegung) und daraus resultierenden, asymmetrisch geprägten Auseinandersetzungen begegnen will?

Haben die großen Lager innerhalb der Linken eine der globalen Realität adäquate Antwort anzubieten? Derzeit wohl kaum; und es ist zu befürchten, dies ist auch bei keiner der Strömungen in der Linkspartei der Fall. Eine programmatische Debatte, die dies zumindest ein Stück weit aufzuheben vermag, hätte das Potential, für neue Gemeinsamkeit in einer Frage zu sorgen, welche ihrerseits ebenso das Potential hat, das linke Spektrum insgesamt und auch die linke Partei, noch tiefer als zuvor und erneut aufzuspalten.

Da der globale Krieg gegen den Terror einfach nicht aufhören will und die transnationale, dschihadistische Aufstandsbewegung eine virale Dynamik erfährt, deren Ende nicht absehbar ist, wird die Schwäche der Linken durch Abwarten nicht vorbei gehen, sondern weiter zunehmen.

Mitwirkende:

  • Doris Achelwilm ist Bremer Landessprecherin der Partei DIE LINKE.
  • Cindi Tuncel ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, Fraktion DIE LINKE.
  • Mizgin Ciftci ist Jugendreferent der Yezidischen Gemeinde Osterholz-Scharmbeck.
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung 141203 jour fixe IS-Krieg als PDF zum Download.

Folgenden Text empfehlen wir zur Vorbereitung der Veranstaltung:
Norbert Schepers: Was folgt aus dem Krieg im Irak und in Syrien für die Linke?
(Der Ankündigungstext zu dieser Veranstaltung ist eine kürzere Version hiervon.)

Update – Veranstaltungsbericht: Der Krieg in Syrien und im Irak – Wohin führt die linke Debatte? Paloma Quinteros war am 3. Dezember 2014 dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Drohnenkrieg über Gaza

Veranstaltungsdokumentation der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Speakers Tour „Drohnen über Gaza“ von letzter Woche. Vorstellung einer Studie von Atef Abu Saif, Al-Azhar University in Gaza. Leider hatte Dr. Abu Saif, Autor der Studie «Sleepless in Gaza. Israeli Drone War on the Gaza Strip» und ursprünglich Gast unserer Rundreise, keine Ausreisegenehmigung aus dem Gazastreifen erhalten. Katja Hermann, Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah, stellt daher die Ergebnisse der Studie vor… Mehr auf www.rosalux.de

 

Sleepless in Gaza

Vortrag und Diskussion mit Atef Abu Saif (Gaza) und Norbert Schepers (Bremen)
Donnerstag, 03.07.2014, um 19:00 Uhr
Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 15, 20148 Hamburg

Im Rahmen der Speakers Tour «Drohnen über Gaza» mit Atef Abu Saif von der Al-Azhar Universität in Gaza.

## Update 30. Juni: Dr. Atef Abu Saif konnte leider nicht aus dem Gazastreifen ausreisen. Die Tour muss deshalb abgesagt werden, Ersatzveranstaltungen finden am 01. und am 03. Juli in Berlin und Hamburg in verändeter Form statt. Mehr unter www.rosalux.de ##

Seit Beginn der 2000er Jahre setzt die israelische Regierung vermehrt unbewaffnete und bewaffnete Drohnen zur Überwachung und zum Beschuss des Gazastreifens ein. Seither haben israelische Drohnen Hunderte von palästinensischen ZivilistInnen getötet, Tausende verletzt und zahlreiche Gebäude und wichtige Infrastruktur zerstört.

Der Anblick der Drohnen am Himmel und das Geräusch, das sie verursachen, am Tag und in der Nacht gehören mittlerweile zum alltäglichen Leben der Menschen im Gazastreifen. Das Gefühl der permanenten Überwachung, verbunden mit der Angst, von einer Drohne getötet zu werden, hinterlässt tiefe Wunden und Traumata, insbesondere bei Kindern. Es herrscht ein Gefühl ständiger Angst, Unsicherheit und Verwundbarkeit.

Die Menschen im Gazastreifen sind dem permanenten Schrecken der Drohnen in einem besonderen Maße ausgesetzt. Der Küstenstreifen am Mittelmeer ist eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt, auf einer Fläche von 360 km² leben rund 1,7 Millionen Menschen, dabei liegt die Kontrolle der Außengrenzen nahezu komplett in israelischer Hand. Seit Jahren ist der Küstenstreifen weitgehend abgeriegelt, kaum jemand kann ihn verlassen, kaum jemand kommt hinein. Die BewohnerInnen des Gazastreifens erleben den Einsatz der Drohnen als neue, intensivierte Form der Besatzung.

Gäste:

  • Dr. Atef Abu Saif, Professor für Politikwissenschaften an der Al-Azhar Universität in Gaza und Chefredakteur des Seyasat Magazin in Ramallah, wird über die Problematik des israelischen Drohneneinsatzes im Gazastreifen sprechen und seine in Kooperation mit dem Palästina-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah entstandene Studie «Sleepless in Gaza. Israeli Drone War on the Gaza Strip» vorstellen.
  • Der Vortrag von Dr. Abu Saif wird von Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen, eingeleitet, der über Drohnenkrieg aus sicherheitspolitischer Perspektive spricht und die Situation im Gazastreifen in den Kontext der weltweiten Antiterrorkriegsführung stellt.

Dr. Atef Abu Saif wird in englischer Sprache reden, für eine Übersetzung ins Deutsche ist gesorgt.

Aufgrund der Ausreiseproblematik aus dem Gazastreifen kann es zu kurzfristigen Änderungen kommen. Aktuelle Hinweise zur Speakers Tour finden sich hier auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Sleepless in Gaza. israeli drone war on the Gaza Strip

Die Studie zum Israelischen Drohnenkrieg über dem Gazastreifen: «Sleepless in Gaza: Israeli drone war on the Gaza Strip» von Dr. Atef Abu Saif (Text in englischer Sprache; eine deutsche Übersetzung ist in Arbeit).

Drohnen über Gaza – Rundreise

Speakers Tour zum israelischen Drohnenkrieg gegen Gaza mit Atef Abu Saif (Gaza) und Norbert Schepers (Bremen)
Montag, 30. Juni bis Freitag, 4. Juli 2014

## Update 30. Juni: Dr. Atef Abu Saif konnte leider nicht aus dem Gazastreifen ausreisen. Die Tour muss deshalb abgesagt werden, Ersatzveranstaltungen finden am 01. und am 03. Juli in Berlin und Hamburg in verändeter Form statt. Mehr unter www.rosalux.de ##

«Die Drohnen sind ein Teil des täglichen Lebens für die Menschen in Gaza geworden. Sie wachen morgens durch ihren Lärm auf, und es ist das gleiche Geräusch, das sie abends hören, wenn sie versuchen einzuschlafen», schreibt Atef Abu Saif in seiner Studie «Sleepless in Gaza: Israeli drone war on the Gaza Strip»

Seit Beginn der 2000er Jahre nutzen die Israelischen Streitkräfte Drohnen zur Überwachung, Kontrolle und zum Beschuss des Gazastreifens. Hunderte von Menschen, die meisten von ihnen Zivilisten, sind bislang durch diese Dronenangriffe getötet worden. Zerstörung, Angst, Trauma sowie psychosoziale Erkrankungen sind die Folgen dieses Drohnenkrieges, der von vielen als neue Form der israelischen Besatzung des Gaza-Streifens verstanden wird. Anders als zum Beispiel zu den Signature Strikes in den Stammesgebieten in Nordwest-Pakistan, gab es bislang nur wenig Informationen über den Einsatz von Drohnen über dem palästinensischen Gazastreifen.

Basierend auf der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförderten Studie „Sleepless in Gaza – Israeli drone war on the Gaza Strip“ (Ramallah 2014) von Dr. Atef Abu Saif berichtet der Politikwissenschaftler von dem Einsatz und den Auswirkungen von Drohnen auf das Leben der Menschen im Gazastreifen. Der Autor hat für seine Studie etwa 20 Interviews geführt, um die sozialen und psychischen Auswirkungen der Drohnenpräsenz zu beschreiben.

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Der „globale Krieg gegen den Terror“ im Überblick

Der Krieg gegen den Terror: Ein kurzer Überblick zu Ablauf und Akteuren – rli jour fixe mit Norbert Schepers (Bremen)
Mittwoch, 16. Juli 2014, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

The Global War On Terror: Der „weltweite Krieg gegen den Terrorismus“ wird seit den Anschlägen vom 11. September 2001 gegen die USA auf einer zunehmenden Zahl von Schauplätzen geführt. Es ist nach wie vor umstritten, ob hierbei die Kategorie Krieg überhaupt angemessen ist, insbesondere angesichts eines schwer fassbaren Gegners: International agierende, terroristische Gruppen und Personen des radikalislamistischen Netzwerks Al-Qaida und seiner Verbündeten. Nicht minder umstritten sind die militärischen und paramilitärischen Methoden, mit denen der Antiterrorkrieg weltweit von den USA und ihren Verbündeten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, geführt wird: verdeckte Kriegsführung, Einsätze von militärischen Spezialkommandos und von Söldnerarmeen privater Unternehmen, gezielte Tötungen, die Verschleppung von Terrorverdächtigen und ihre Internierung ohne Gewährung von (Kriegs-)Gefangenenrechten, der Einsatz von Folter gegen Gefangene, die anlasslose und massenhafte weltweite Kommunikationsüberwachung und nicht zuletzt extralegale Hinrichtungen durch Drohnenschläge gegen Terrorverdächtige.

The Endless War: Obwohl die militärischen Interventionen im Krieg gegen den Terror in Afghanistan und im Irak insgesamt als gescheitert bezeichnet werden können, scheint dieser Krieg nicht enden zu wollen. Auch die Antiterroroperationen insbesondere in Pakistan, in Somalia und im Yemen, aber auch in zahlreichen weiteren Ländern, haben offenbar weder die von Al-Qaida inspirierten lokalen Gruppen noch die Wirkmächtigkeit der Idee eines Dschihad gegen den Westen sowie gegen mutmaßliche Andersgläubige und für einen radikal-islamischen Staat auf Dauer schwächen oder gar unterbinden können. Über drei Jahre Krieg in Syrien und elf Jahre im Irak haben gezeigt, dass selbst ursprünglich kleine und unbedeutende dschihadistische Gruppen ein enormes Potential entwickeln können. Der ehemalige Al-Qaida-Verbündete ISIS (Islamic State of Iraq and al-Sham) hat heute in Irak und Syrien über zehntausend Kämpfer unter seinem Kommando und hat mit seiner jüngsten Offensive wohl tatsächlich die Landkarte des Nahen Osten verändert und die umstrittenen spätkolonialen Sykes-Picot-Grenzen auf Dauer in Frage gestellt.

The Islamic State: Während der globale Krieg gegen den Terrorismus in eine neue Runde geht, hat ISIS sich zu etwas Neuem transformiert: Von einer kleinen, radikalislamistischen Gruppe die 2003 am Aufstand gegen die Besatzung des Irak teilnahm, zur erfolgreichsten und mächtigsten dschihadistischen Organisation. ISIS hat Al-Qaida in verschiedener Hinsicht längst hinter sich gelassen, kontrolliert nun erhebliche Gebiete im östlichen Syrien und im westlichen Irak und ist dabei, tatsächlich so etwas wie einen islamischen Staat nach seiner Vorstellung zu schaffen, quasi die Keimzelle eines neuen Kalifats.

Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, gibt eine Einführung in das Phänomen des „globalen Krieges gegen den Terrorismus“: Was geschieht dabei, wer wird bekämpft, was geschah vorher?

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Sleepless in Gaza

Das ist der Titel einer Studie, die das Palästina-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung soeben vorgestellt hat: „Sleepless in Gaza – Israeli drone war on the Gaza Strip“ von Dr. Atef Abu Saif, Professor für Politikwissenschaft an der Al-Azhar University in Gaza. Bei beiden Veranstaltungen zur Präsentation der Studie in Ramallah und an der Universität Bethlehem  (am 23. und 24. Februar 2014) war mit Norbert Schepers auch das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung beteiligt. Atef Abu Saif hatte keine Reisegenehmigung erhalten und konnte den Gaza-Streifen nicht verlassen, seine Präsentation konnte bei beiden Veranstaltungen dennoch als Video gezeigt werden (siehe unten) und er war für die Debatte per Videokonferenz zugeschaltet. Norbert Schepers hat jeweils in das Thema Kampfdrohnen eingeführt, sowie die Drohnenkriegsführung in den sicherheitspolitischen Kontext und in die weltweite Debatte eingebettet.

„Sleepless in Gaza“ steht dabei auch für den fatalistischen Humor, mit dem die Bevölkerung des Gaza-Streifens die Allgegenwart der Drohnen zu nehmen versucht: In einigen Social Media finden sich zahlreiche Variationen mit Filmtiteln und Drohnen, so eben auch „Sleepless in Gaza“.

A group of young boys and girls gathered in Al-Kattiba Square, west of Gaza City, using large pieces of wood and formed the word “LEAVE,” in hopes that the drone hovering over the skies of Gaza will read it. One of the participants said that they wish that they can live without the zanana, so at least they can sleep (…) Palestinians in Gaza call the Israeli drones in the sky “zanana,” meaning a noise maker or buzz. Sometimes they call it the airplane of death. Among the most distinctive elements of the Israel occupation of Gaza is the embrace of Unmanned Aerial Vehicles (UAVs), also known as drones.

The growing use of drone strikes in Gaza makes it necessary to study the impact of these strikes on the lives of the people there. The drone has become a part of the everyday life of Gazans. They wake up in the morning to its noise, and it’s the same noise they hear while trying to sleep. It is always there, to the extent that one might even momentarily forget it is there. Young activists make fun of the situation by inventing names of movies with the word drone, (…) such as “Drones In Black,” “A Drone to Remember,” “Drone and Prejudice,” “Gone with the Drones,” “Honey I Blew Up Gaza,” “When Gaza Met Zanana,” “Love in the Time of the Drones,” “Sleepless in Gaza,” “Harry Potter and the Deadly Drones,” “Gazans of the Caribbean: The Curse of the Black Drone,” “Israeli Mission Impossible IV: Erase Gaza,” and “The Lord of the Rings: The Return of the Drone.”

Einige Elemente der Situation im Gaza-Streifen sind dabei teilweise durchaus mit anderen „strike zones”, wie z.B. in den Stammesgebieten in Nordwest-Pakistan (FATA), vergleichbar. Auch in Gaza kommt es zu den mit Drohnen ausgeführten Signature Strikes. Die vorliegende Studie füllt eine Lücke, der Autor weist zu Recht darauf hin, dass der Drohnenkrieg im Gaza-Streifen bisher kaum Gegenstand von Untersuchungen war und sich die öffentliche Aufmerksamkeit in den letzten Jahren auf andere Gegenden richtete. Neben einer umfangreichen Darstellung zum Drohnenkrieg der Israelischen Streitkräfte hat der Autor fast 20 Interviews geführt, um die sozialen Auswirkungen der Drohnenpräsenz dicht beschreiben zu können.

Die Studie „Sleepless in Gaza – Israeli drone war on the Gaza Strip“ (by Atef Abu Saif, published by RLS Palestine) als PDF zum Download, sowie ein halbstündiges Video mit Atef Abu Saif zur Vorstellung der Studie bei YouTube; beides in Englischer Sprache. – Die beiden Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah und Bremen planen, diese Studie im Sommer mit einer Speakers-Tour in die BRD zu bringen.

Updates:
Bericht auf rosalux.de von Katja Herrmann, Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah.
Bericht auf Haaretz.com von Amira Hass.

Syrien: Zwischen Krieg, Basisdemokratie und Embargo

Ein politischer Reisebericht aus dem Norden Syriens (Rojava)
Mit Jan van Aken, MdB DIE LINKE aus Hamburg, und Kristina Vogt, Linksfraktion Bremen
Montag, 31. März 2014, um 19 Uhr

Gewerkschaftshaus Bremen, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

Die Berichte aus Syrien gleichen sich: Ein Bürgerkrieg, in dem verschiedenste bewaffnete Gruppen und das Assad-Regime sich bekämpfen, zigtausende Menschen wurden getötet, Millionen sind geflüchtet.  Kaum bemerkt von der Weltöffentlichkeit hat sich die Bevölkerung im überwiegend kurdischen Norden Syriens – Rojava genannt – seit gut einem Jahr selbstverwaltete Strukturen aufgebaut, die das Überleben der Menschen sichern und darüber hinaus Ansätze für ein demokratisches Syrien ganz praktisch aufzeigen. Kurden, Christen und Araber haben gemeinsam basisdemokratische Selbstverwaltungsstrukturen geschaffen und planen für das Frühjahr Wahlen. Dabei sind sie ständigen Angriffen durch Assad-Truppen und Djihadisten ausgesetzt. Durch ein gezieltes Embargo wollen die Türkei und der Irak dieses basisdemokratische Experiment aushungern und damit den aktuell wichtigsten Baustein eines friedlichen Syriens zerstören.

Es gibt Handlungsmöglichkeiten für die deutsche und die bremer Politik: Für eine Aufhebung des Embargos gegen das kurdische Autonomie-Gebiet und für einen Stop von Waffenlieferungen. Bremen als internationale Rüstungshochburg und Deutschland als Spitzenexporteur in das gesamte Krisengebiet Naher Osten sind in den Krieg in Syrien in besonderem Maße verstrickt, dieses wurde u.a. die Arbeit von Jan van Aken im Bundetag und der Linksfraktion in der Bremer Bürgerschaft zunehmend zu Tage gefördert, siehe z.B. hier, hier, hier und hier, sowie hier und hier.

Der LINKE Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, Hamburg, hat im Januar 2014 mit einer kleinen Delegation die Region besucht. Wir laden herzlich ein zu seinem Bericht über die Situation vor Ort und über die Gespräche, die er dort geführt hat. Kristina Vogt, Vorsitzende der Bremer Linksfraktion, ergänzt und kommentiert aus Bremer Sicht. Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum.

Im Frühjahr 2014 bieten wie eine kleine Reihe zur aktuellen Lage in Syrien an; am 06. März bietet Martin Glasenapp, aus Frankkfurt/Main, der für die Hilfsorganisation medico international die Syrienhilfe koordiniert, einen Überblick zum Geschehen in Syrien: Krieg in Syrien: Kein Ende in Sicht?

Weitere Informationen:
Direkt nach seiner Syrien-Reise sprach Jan van Aken mit Matthias Meisner vom Tagesspiegel (14.01.2014): „Bundesregierung sollte kurdischem Norden helfen“.
Videodokumentation der RLS von einer Veranstaltung mit Jan van Aken in Berlin vom 18.01.2014.

Töten per Fernbedienung – Kampfdrohnen im weltweiten Schattenkrieg

Buchvorstellung mit Peter Strutynski und Ralf E. Streibl
Donnerstag, 27. Februar 2014, um 19:30 Uhr
Buch- und Kunsthandlung Franz Leuwer, Am Wall 171, 28195 Bremen

Beinahe täglich fliegen unbemannte, schwer bewaffnete Drohnen ihre von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkten Einsätze. Vor Bildschirmen sitzende Krieger in US-amerikanischen Militärbasen, britischen und demnächst vielleicht auch deutschen Kasernen töten per Mausklick nach politischen Vorgaben. Im Fadenkreuz dieses für die Täter digitalen und die Opfer tödlichen Vorgangs befinden sich Islamisten und andere als Feinde der demokratischen Ordnung ausgemachte Personen.
US-Präsident Barack Obama hat den Einsatz unbemannter, bewaffneter Luftfahrzeuge vorangetrieben. Gezielte Tötungen von „Verdächtigen“ gehören mittlerweile zum täglichen Kriegshandwerk nicht nur der Supermacht USA, sondern auch Großbritanniens und Israels. Die Opferbilanz geht in die Tausende. Menschen in Pakistan, Jemen, Afghanistan oder dem Gazastreifen sind direkt betroffen und leiden zudem unter der permanenten Bedrohung durch ferngesteuerte Waffen.
Die Ausrüstung der Streitkräfte mit Kampfdrohnen heizt den Rüstungswettlauf weiter an. Denn erstens wollen immer mehr Staaten in den Besitz dieser Killerwaffen gelangen, und zweitens wird an technischen Gegenmaßnahmen (Abwehrsysteme, Raketen, neue Ortungsverfahren usw.) gearbeitet.

Peter Strutynski versammelt Rüstungsexperten, Völkerrechtler und Friedensaktivisten, die sich mit der Geschichte dieser Waffentechnik auseinandersetzen. Zudem werden die technischen Grundlagen und Unterschiede von Aufklärungs- und Kampfdrohnen behandelt. Völkerrechtliche und ethisch-moralische Fragen beschäftigen sich mit der Strategie „gezielter Tötungen“ und stellen damit einen Kernpunkt des Buches dar. In einem abschließenden Kapitel werden internationale Anti-Drohnen-Initiativen vorgestellt.
«Töten per Fernbedienung» ist ein hoch aktuelles und brisantes Buch, das die Gefahren der vermeintlich niedrigen Schwelle zum Töten aufzeigt. Im Drohnenkrieg entscheidet Ankläger und Richter in einer Person über Leben und Tod anderer Menschen fern der eigenen Lebenswelt. Ein Buch, das Hintergrundinformationen zu einer von der Täterseite entmenschlichten Form des digitalen Krieges liefert und Anregungen zum Widerstand geben soll.
(Klappentext des Buches)

Herausgeber Dr. Peter Strutynski, Kassel, ist Politikwissenschaftler und Friedensforscher. Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag. Langjährige Tätigkeit in der AG Friedensforschung an der Universität Kassel, an der er den jährlich stattfindenden „Friedenspolitischen Ratschlag“ organisiert. Siehe auch www.ag-friedensforschung.de
Mit-Autor Ralf-Eric Streibl, Bremen, ist Psychologe und arbeitet an der Universität Bremen im Bereich Informatik und Gesellschaft. Er ist zudem Betriebsgruppensprecher der Gewerkschaft GEW und engagiert sich für die so genannte „Zivilklausel“ der Universität Bremen.

Peter Strutynski (Hg.):
„Töten per Fernbedienung. Kampfdrohnen im weltweiten Schattenkrieg“, Wien 2013.
Mit Beiträgen von Jürgen Altmann, Tom Barry, Chris Cole, Lühr Henken, Andrej Hunko, Hans-Arthur Marsiske, Knut Mellenthin, Matthias Monroy, Norman Paech, Elsa Rassbach, Noel Sharkey, Franz Sölkner, Ralf E. Streibl, Peter Strutynski und Nick Turse.
Promedia Verlag, ISBN 978-3-85371-366-2, 224 Seiten

VeranstalterInnen: Bremer Friedensforum, Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK), Nordbremer Bürger gegen Krieg, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Internationale Ärzte für die Verhütung des AtomkriegesÄrzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) Regionalgruppe Bremen, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Weitere Informationen zum Thema Drohnenkrieg:

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