Frieden & Antimilitarismus - Archiv


Krieg in der Ukraine: Waffenlieferungen?

rosalux jour fixe mit Alban Berisha, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 11. Mai 2022, um 18 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Am Wall 149/150, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Die zum Teil groben Fehleinschätzungen zur Kriegsabsicht der russischen Regierung offenbaren einen Nachholbedarf in der außen- und sicherheitspolitischen Analyse der Linken. Die aktuellen Debatten um Waffenlieferungen an die Ukraine stellen Linke vor Grundsatzfragen: Neigen wir eher zu der Haltung, Krieg und Militarismus nicht unterstützen zu wollen, oder folgen wir dem Gebot der Solidarität mit den Opfern von Aggressionen und militärischer Gewalt? Haben wir überhaupt das Recht, Angegriffenen die Unterstützung zu verweigern, wenn sie sich gegen ihre Vernichtung und Vertreibung verteidigen wollen? Oder verschärfen Waffenlieferungen generell die Konfliktsituation und verstärken nur das Leid?

Wir möchten mit unserem Veranstaltungsformat „jour fixe“ einen Raum bieten, in welchem eine ergebnisoffene Diskussion geführt werden kann, und verschiedene Perspektiven und Sichtweisen einen Platz finden. Im Vordergrund stehen Austausch und Debatte. Die Anzahl der Teilnehmenden ist beschränkt, auch um einen vertrauensvollen Rahmen zu ermöglichen.

Wir bieten eine lose Folge von Gesprächsrunden an, es kann an einem oder mehreren Terminen teilgenommen werden.

Mitwirkende:

  • Alban Berisha ist freier Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Initiative.
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen im Rahmen des »rosalux jour fixe«:

  • Der rosalux jour fixe findet in loser Folge im Bremer Büro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rosalux jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rosalux jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 

Es gelten die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln für die Corona-Pandemie des Bundeslandes Bremen.

Die Revolution ist großartig – Was Rosa Luxemburg uns heute noch zu sagen hat

Buchvorstellung und Diskussion mit Peter Bierl am 29.04.2022, 19:00 Uhr, Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Eventuell zusätzlich als Stream unter media.kukoon.de – Achtet auf aktuelle Ankündigungen   Rosa Luxemburg ist eine Ikone der Linken, doch ihre inhaltlichen Positionen werden oft ignoriert. Diese Ambivalenz zeigte sich bereits kurz nach ihrer Ermordung, als die KPD der Märtyrerin zwar ein Denkmal errichtete, ihre Ansichten aber als »Syphilisbazillus« diffamierte. Für die SED galt, dass Luxemburg immer falsch lag und irrte, wo sie anderer Meinung war als Lenin. Heute wird vielerorts ihr Konzept der ›revolutionären Realpolitik‹ wieder aufgegriffen oder auf ihre Imperialismustheorie verwiesen, wenn es um Strategie und Taktik, um imperiale Lebensweise oder Landgrabbing geht. Andere suchen Inspiration für einen sozialistischen Feminismus oder beziehen sich auf die ›rote Rosa‹, die die Tierquälerei beklagte. Vor diesem Hintergrund werden in diesem Buch wesentliche Positionen Luxemburgs sowohl im historischen Kontext als auch hinsichtlich ihres aktuellen Gebrauchswerts diskutiert. Einerseits war Luxemburg befangen im deterministischen Marxismus der Zweiten Internationale. Andererseits versagte sie sich jede Beteiligung an der Administration der Kapitalverwertung. Sie bestand auf einem radikalen Bruch zugunsten einer klassen- und herrschaftslosen Gesellschaft, die nur demokratisch zu erreichen sei. Von Anfang an bekämpfte sie die autoritäre Politik Lenins, setzte stattdessen auf Lern- und Selbstverständigungsprozesse in konkreten Kämpfen und verfocht eine anti- und transnationale Haltung. Das sind Elemente, auf die auch eine moderne Linke aufbauen muss.

»Das Fazit gleich vorweg: Lesen. Unbedingt.« – Aurora, rso revolutionär sozialistische organisation »Das Buch ist eine gut lesbare Einführung in Luxemburgs Werk und Aktivismus, auch geeignet für Leute, die noch nicht so viel darüber wissen.« – Buchladen zur schwankenden Weltkugel Peter Bierl (*1963) hat Politikwissenschaft, Soziologie und Psychologie studiert. Er arbeitet als freier Journalist und lebt in der Nähe von München. Zuletzt sind von ihm erschienen »Die Revolution ist großartig. Was Rosa Luxemburg uns heute noch zu sagen hat« (2020), »Keine Heimat nirgendwo« (2020), »Einmaleins der Kapitalismuskritik« (2018) und »Grüne Braune: Umwelt-, Tier- und Heimatschutz von rechts« (2014).

Eine Veranstaltung des Kulturzentrum Kukoon in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Krieg in der Ukraine und die Haltung von Linken vor Ort

Vortrag und Diskussion mit Fabian Wisotzky, Berlin
Donnerstag, 24. März 2022, um 18 Uhr
Online-Veranstaltung via ZOOM: Wir bitten um Anmeldung bei unseren Hamburger Kolleg:innen, siehe unten. Der Link wird an alle Angemeldeten kurz vor der Veranstaltung per eMail versandt.

Der Krieg in der Ukraine und die Haltung von Linken vor Ort

Derzeit machen vor allem Staatenlenker Schlagzeilen, seien es der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj mit seinen Videos in den sozialen Medien und der russische Präsident Vladimir Putin mit seinen Ansprachen im Staatsfernsehen; oder aber die Reise der drei Regierungschefs aus Polen, Tschechien und Slowenien nach Kiew. Alle Augen sind auf die Verhandlungen gerichtet, die hoffentlich schnell einen Waffenstillstand bringen werden, um weitere auch zivile Opfer des Krieges zu verhindern und die humanitäre Situation in der Ukraine zu stabilisieren.

Während in den ersten Tagen des Angriffs der russischen Armee noch Bilder aus den russischen Städten von Antikriegsdemonstrationen über die Bildschirme liefen, sind es nun nur einzelne Protestaktionen, über die berichtet wird. Heißt das, es ist keine Linke mehr aktiv, sowohl in Russland als auch der Ukraine? Das ist keineswegs der Fall, nur die Räume für Protest werden in Russland immer kleiner, die ukrainische Linke ist direkt von einem Angriffskrieg betroffen. Der Vortrag will einen Einblick in die Positionen und Aktivitäten der (teilweise nur nominell) linken Kräfte in Russland und der Ukraine geben. In der Diskussion sollen dann zusammen die Möglichkeiten der solidarischen Unterstützung linker Kräfte in beiden Ländern besprochen werden.

Fabian Wisotzky ist Historiker und Referent für Ost-und Mitteleuropa bei der Rosa Luxemburg Stiftung.

▸Die Vortrag findet im digitalen Raum statt. Wir bitten deshalb um Anmeldung per E-Mail über anmeldung@rls-hamburg.de. Bitte Namen und Wohnort angeben. Deine Anmeldung wird registriert. Die Zugangsdaten für die Veranstaltung verschicken wir am Tage der Veranstaltung an alle Angemeldeten per E-Mail. 

▸ Für die Teilnahme an der Veranstaltung wird ein Computer, Tablet oder Smartphone mit Internetanschluss und Lautsprecher benötigt. Fragen und Anmerkungen können auch über die Chat-Funktion eingebracht werden und sind herzlich willkommen.

▸  Zur Durchführung nutzen wir das Programm ZOOM. Für die Verwendung der Software ZOOM übernimmt die Rosa Luxemburg Stiftung keine Haftung. Die geltenden Datenschutzrichtlinien können hier eingesehen werden.

▸ Die Veranstaltung ist bereits 10 Minuten vor Beginn geöffnet. Nutzt diese Zeit gerne, um euch entspannt einzuloggen und euch ein wenig mit dem Programm vertraut zu machen. 

Eine Kooperation der Rosa-Luxemburg-Stiftungen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen. Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

Krieg in der Ukraine: Wir müssen reden

rli jour fixe mit Christoph Spehr, Alban Berisha, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 09. März 2022, um 18 Uhr
Mittwoch, 23. März 2022, um 18 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Am Wall 149/150, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Der Krieg in der Ukraine hat viele Linke überrascht zurückgelassen: Die zum Teil eklatanten Falscheinschätzungen offenbaren einen Nachholbedarf in der außen- und sicherheitspolitischen Analyse und Debatte. Gleiches konnte bereits nach den immer noch andauernden Desastern in Afghanistan und in Syrien festgestellt werden. Die mit vielen Hoffnungen verbundene Entwicklung der kurdischen Autonomiegebiete in Syrien (ausgehend von Rojava) ist durch die türkischen Interventionen in akuter Gefahr. Auch in Zukunft wird es weitere Konflikte geben, die uns als Linke herausfordern.

Haben die großen Lager innerhalb der Linken eine der globalen Realität adäquate Antwort anzubieten? Derzeit wohl kaum. Dies ist auch bei keiner der Strömungen in der Linkspartei der Fall. Eine programmatische Debatte, die dies zumindest ein Stück weit aufzuheben vermag, hätte das Potential, für neue Gemeinsamkeit in einer Frage zu sorgen, welche ihrerseits ebenso das Potential hat, das linke Spektrum insgesamt und auch die linke Partei, noch tiefer als zuvor und erneut aufzuspalten.

Wir möchten mit unserem Veranstaltungsformat „jour fixe“ einen Raum bieten, in welchem eine ergebnisoffene Diskussion geführt werden kann, und verschiedene Perspektiven und Sichtweisen einen Platz finden. Im Vordergrund stehen Austausch und Debatte. Die Anzahl der Teilnehmenden ist beschränkt, auch um einen vertrauensvollen Rahmen zu ermöglichen.

Wir bieten eine lose Folge von Gesprächsrunden an, es kann an einem oder mehreren Terminen teilgenommen werden:

  • Krieg in der Ukraine:
    • Mittwoch, 09.03.22, von 18 bis 20 Uhr
    • Mittwoch, 23.03.22, von 18 bis 20 Uhr
  • Afghanistan: (wird noch bekannt gegeben)
  • Rojava: (wird noch bekannt gegeben)

Mitwirkende:

  • Alban Berisha ist derzeit Praktikant im Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Bremer Büro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 

Es gelten die Abstands- und Hygieneregeln für die Corona-Pandemie des Bundeslandes Bremen.

Der Kaiser im Exil.


Präsentation Graphic Novel mit Jan Bachmann / 20:00 Uhr, Parkcafé des Kukoon im Leibnizplatzpark / Evtl. zusätzlich als Stream – Achtet auf aktuelle Ankündigungen

Nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg muss Kaiser Wilhelm untertauchen und findet Zuflucht bei einer befreundeten Adelsfamilie. Seiner üblichen kaiserlichen Tätigkeiten beraubt, holzt Wilhelm kurzerhand den Wald ab, der das Gut umgibt, derweil die Gastgeberin — mit Gespür für die historische Dimension des Geschehens — das Werk „Der Kaiser im Exil“ verfasst. In  „Der Kaiser im Exil“ verwebt Jan Bachmann Zitate, historische Überlieferungen und frei Dazuerfundenes zu einer lustvollen und kritischen Parodie des Hochmuts der (ehemals) Mächtigen.

Jan Bachmann hat an der Deutschen Film- und Fernsehakademie in Berlin studiert. Sein erster Comic „Mühsam, Anarchist in Anführungsstrichen“ ist 2018 bei der Edition Moderne erschienen und wurde unter anderem für den Max und Moritz-Preis nominiert.

Eine Veranstaltung von associazione delle talpe in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der lange Weg zur Drohnenmacht

Wie können deutsche Kampfdrohnen gestoppt werden?
Mittwoch, 14. April 2021, um 18 Uhr
Online-Veranstaltung; mit Anmeldung

Seit über zehn Jahren bereitet die Bundeswehr die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor. Ab 2028 soll die «Eurodrohne» bereitstehen. Als «Überbrückungslösung» will die Bundeswehr ihre in Israel stationierten «Heron TP» bewaffnen. Parallel dazu steigt die Bundesregierung in die Entwicklung eines «zukünftigen Kampfflugzeugs» ein, das von autonomen Drohnenschwärmen begleitet werden soll.

Die Entscheidung zur Bewaffnung der israelischen Drohnen hatte die SPD in letzter Minute verschoben. Am 14. April spricht der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Freigabe von Geldern für die Entwicklung der «Eurodrohne», die SPD-Führung hat angeblich breits ihre Zustimmung signalisiert. Im Sommer stehen dann vermutlich die Drohnenschwärme auf der Tagesordnung.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Matthias Monroy die Studie «Unbemannte Systeme der Bundeswehr» über sämtliche Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Der Autor arbeitet heraus, wie Deutschland gleich mehrfach am Scheideweg zur Bewaffnung unbemannter Systeme steht. Mit der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finckh-Krämer, die in ihrer Partei als scharfe Kritikerin von Kampfdrohnen gilt, diskutieren wir Strategien gegen deren zunehmende Verbreitung. Es moderiert der Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative, Norbert Schepers.

German Drone Survival Guide
German Drone Survival Guide

Anmeldung

Eine Anmeldung ist erforderlich. Ein Zugangslink zur ZOOM-Videokonferenz wird vor der Veranstaltung per E-Mail verschickt.
Kontakt: Henning Obens, Abteilung politische Kommunikation in der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin:
E-Mail: henning.obens@rosalux.org; Telefon: +49-30-44310177

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Rechte Egoshooter – Von der virtuellen Hetze zum Livestream-Attentat

Buchvorstellung mit Andreas Speit am Donnerstag, 15.04.2021, 19:00 Uhr im Livestream unter: media.kukoon.de


Weltweit gibt es rechtsterroristische Attentate eines neuen Typs. In Halle (Saale) verhinderte nur eine verschlossene Holztür der Synagoge ein größeres Massaker. Am 9. Oktober 2019 wollte dort ein Rechtsextremist die versammelten Juden hinrichten. Mit selbstgebauten Waffen schoss er auf die Tür und warf eigens hergestellte Sprengsätze. Online konnten Gleichgesinnte zusehen, wie er zwei Menschen ermordete: Seine Tat verbreitete er per Videokamera auf einem Portal für Computerspiel-Videos. Er ahmte damit andere »Egoshooter« nach – wie einen Rechtsextremisten, der in Neuseeland wenige Monate zuvor die Tötung von 51 Menschen live im Internet übertragen hatte. Was treibt Menschen vom Bildschirm zur realen Gewalt auf der Straße? Die Beiträge des Buches gehen den Spuren der Attentäter nach und zeigen die speziellen Radikalisierungsmechanismen im Netz auf. Sie erklären die Hintergründe und Motive dieser Männer, die in ihren rechten Online-Gemeinden Antisemitismus, Rassismus und Antifeminismus verbreiten. Das Buch gibt Einblicke in eine Welt, die vielen unbekannt ist.


Andreas Speit: Jahrgang 1966, Diplom-Sozialökonom, freier Journalist und Publizist, Kolumnist der taz Nord, regelmäßige Beiträge für Freitag, Blick nach rechts und jungle world, mehrere Auszeichnungen, u. a. durch das Medium-Magazin und den Deutschen Journalisten-Verband. Autor und Herausgeber diverser Bücher zum Thema Rechtsextremismus.

Eine Veranstaltung des Kulturzentrum Kukoon in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

[Livestream] The Drone Wars – Die Drohnenkriege

Die Drohnenkriege: Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?
Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers (Bremen)
Dienstag, 19. Mai 2020, um 19 Uhr
Online-Veranstaltung mit Livestream über Facebook. Über diesen Link kann die Veranstaltung auch im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. Fragen können über die Chat-Funktion gestellt werden.

Die Drohnenkriege sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „weltweiten Krieg gegen den Terrorismus“ nach 9/11 (die Anschläge von Al-Qaida auf die USA vom 11. September 2001) zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction zu entstammen scheint, in der die Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer*innen erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden allerdings bereits beschritten.

Kampfdrohnen sind zu einem vielbeachteten Phänomen geworden. Ihr kriegerischer Einsatz reicht bis zum Ersten Weltkrieg zurück, bei dem sie als unbemannte Doppeldecker mit tödlicher Bombenfracht (Kettering Bug) zum Einsatz kamen. Ihren Durchbruch erlebten die Drohnen, als nach den Debakeln der Weltmächte in Vietnam und in Afghanistan asymmetrische Konflikte zunahmen und der Fortschritt in der Informationstechnik die Steuerung und Datenauswertung nahezu in Echtzeit ermöglichte. Mit dem ›globalen Krieg gegen den Terrorismus‹ nach 9/11 verlor die Drohnentechnologie endgültig ihr Nischendasein. Der Einsatz ferngesteuerter und unbemannter Fluggeräte veränderte das Gesicht der modernen Kriegsführung. Die rechtlichen und politischen Probleme dieser Form der verdeckten Kriegsführung sind allerdings schwerwiegend, schließlich handelt es sich um außergerichtliche Hinrichtungen auf Verdachtsgrundlage. Ein neues Wettrüsten ist in Gang gesetzt, in dem relativ unabhängig agierende Killerroboter entwickelt werden. Internationale Institutionen und Normen sowie humanitäre Rechtsordnungen erodieren beschleunigt unter dem Druck der automatisierten Kriegsführung.

The Drone Wars Logo

Zum Referenten:
Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative (der Bremer Landesstiftung der RLS). Jahrgang 1968, zwei Söhne. Ihn interessieren unter anderem Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft; in den letzten Jahren war er mit einer Vortragsrundreise zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe auch norbert.schepers.info.

Eine Kooperation des Kurt-Eisner-Vereins (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern) und der Rosa-Luxemburg-Initiative (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen).

[Livestream] Friedensmacht Deutschland?!

Online-Veranstaltung mit Jan van Aken
Mittwoch, 29. April 2020, um 19 Uhr
Die Veranstaltung wird über Facebook-Live übertragen: www.facebook.com/rosalux.sachsen/live  Über den Link kann die Veranstaltung im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. Fragen können über die Chat-Funktion gestellt werden.

Mit Jan van Aken (Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE, ehemals Biowaffen-Inspektor der Vereinten Nationen, ehemals Mitglied des Bundestages), Moderation: Marko Schmidt (Rechts- und Sozialwissenschaftler).

Deutschland tritt international immer stärker als Militärmacht auf. Als drittgrößter Waffenexporteur der Welt, aber auch in mehr als einem Dutzend Auslandseinsätzen von Afghanistan bis Mali. Die Ausgaben für die Bundeswehr steigen rasant an. Seit Jahren sieht die Bundesregierung außenpolitische Probleme vor allem durch eine militärische Brille und setzt voll auf Aufrüstung – und auf Konfrontation mit Russland. Aktuell findet mit „Defender 2020“ das größte US-Militärmanöver seit Jahrzehnten in Europa statt, 37.000 Soldaten üben den Aufmarsch gegen Russland. Das ist das Gegenteil von Friedenspolitik und eine gefährliche Drohgebärde. Und das ausgerechnet auch noch über den 8. Mai 2020. Mit Jan van Aken wollen wir über Alternativen diskutieren: Wie könnte eine friedlichere Außenpolitik aussehen? Wie könnte Deutschland zu einer zivilen Friedensmacht werden?

Eine Online-Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen.

[Abgesagt] Kopfkino: „Rosa Luxemburg“ von Margarethe von Trotta

## Die Veranstaltung wurde wegen der Corona-Pandemie abgesagt und soll nach Möglichkeit später im Jahr nachgeholt werden. ##

Filmvorführung „Rosa Luxemburg“ mit Einführung von Jörg Wollenberg
Montag, 30. März 2020, um 18 Uhr in Bremen
AWO Konferenzraum, Am Wall 179–181, 28195 Bremen

„Rosa Luxemburg“ von Margarethe von Trotta (1986) – Filmabend der „Uni der 3. Generation“ mit dem mehrfach ausgezeichneten Film mit Barbara Sukowa in der Rolle der Rosa Luxemburg. Der Bremer Historiker Prof. Dr. Jörg Wollenberg führt vorab kurz in das Leben und Werk von Rosa Luxemburg ein.

Rosa Luxemburg (* 5. März 1871 – † 15. Januar 1919) war eine herausragende Vertreterin demokratisch-sozialistischen Denkens und Handelns in Europa. Mit all ihrer Kraft versuchte sie, den Weltkrieg, der dann von 1914 bis 1918 tobte, zu verhindern. Neben Karl Liebknecht war sie die wichtigste Repräsentantin internationalistischer und antimilitaristischer Positionen in der SPD. Sie war eine leidenschaftliche und überzeugende Kritikerin des Kapitalismus und schöpfte aus dieser Kritik die Kraft für revolutionäres Tun. Voller Hoffnung begrüßte sie die russische Revolution, blieb als revolutionäre Demokratin aber kritisch und wach: Hellsichtig attackierte sie die diktatorische Politik der Bolschewiki…

Wir bitten um Anmeldung bei Bruno Steinmann, AWO Bremen, Telefon 0421-790257, Mail: uni­der­dritten­generation@awo­bremen.de.

Filmplakat/DVD-Titel „Rosa Luxemburg“ von Margarethe von Trotta (1986); Arthaus.

Filmplakat/DVD-Titel „Rosa Luxemburg“ von Margarethe von Trotta (1986); Arthaus.

Eine Veranstaltung der „Univer­sität der 3. Generation“ der AWO Bremen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Männerphantasien

Zur Aktualität des Problems „soldatischer“ Männlichkeiten
Vortrag und Diskussion mit Klaus Theweleit
Am Donnerstag, 30. Januar 2020, um 19 Uhr in Bremen
Haus der Wissenschaft, Sand­stra­ße 4/​5, 28195 Bremen

Ende November letzten Jahres wurde das Buch “Männerphantasien” von Klaus Theweleit in einer Neuausgabe wieder aufgelegt. Im Klappentext heißt es:

Vor 40 Jahren erschien mit Männerphantasien Klaus Theweleits große Untersuchung über die sexuelle, psychologische und soziopolitische Vorgeschichte des Nationalsozialismus in der Weimarer Republik. Das Werk, das für viele als Auftakt der Männerforschung in Deutschland gilt, ist längst zu einem Klassiker auch der Gewaltforschung geworden. Angesichts der Rückkehr rechten Straßenterrors und faschistoider Positionen, die viele schon an Weimarer Verhältnisse denken lassen, sowie von Propagandafeldzügen gegen freiere Sexualitäten – Stichwort: »Genderwahn« – sind die Analysen des Buches viel zu brennend, um es im Regal der großen Werke ins Archiv zu stellen.

Am 30. Januar 2020 wird Klaus Theweleit im Haus der Wissenschaft uns seine heutige Sicht auf das Buch vorstellen und mit uns diskutieren, was diese mit unserer Zeit zu tun hat. – Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Kooperation mit Bremer Aktivistinnen*.

Klaus Theweleit in Erlangen 2015. Bild: manfred.sause@volloeko.de; CC BY-SA 3.0

Vorabbericht zur Veranstaltung bei Radio Bremen: Gesprächszeit mit Klaus Theweleit; Bremen Zwei, 29. Januar 2020, 18:05 Uhr.

Politische Inhaftierung und Feminismus in der Syrischen Revolution

Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 19.09 2019, um 19:00 Uhr
Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Politische Inhaftierung ist seit dem Aufstand im März 2011 eines der wirksamsten Instrumente für Assads Regime, um politische Opposition zu foltern und zu unterdrücken. Während Zeugen von schrecklichen Erfahrungen berichten, haben Menschenrechtsorganisationen und Medienvertreter keinen Zutritt zu den Straflagern.

Eines der Werkzeuge, die dieses Regime einsetzt, sind Frauen als Kriegswaffen. Die Beteiligung von Frauen an der syrischen Revolution war sehr effektiv, wurde jedoch nur unzureichend berichtet und in den Medien erwähnt. Aufgrund ihrer Teilnahme hat das Regime viele Frauen festgenommen. Inhaftierung kann weiblichen Überlebenden nicht nur eine traumatische Lebenszeit bescheren, sondern auch ein soziales Stigma, das mit „Vergewaltigung“ zusammenhängt. Die Inhaftierung war nicht die einzige Methode, die Assad systematisch bei Frauen angewandt hat. Im Rahmen des syrischen Personenstatutengesetzes konnte man jedoch die lange vor der Revolution bestehende institutionelle Diskriminierung von Frauen eindeutig feststellen.

Zwei Sprecher_innen von Adopt a revolution – Layal Seifan, eine junge syrische Feministin, und Mohammed Khatib, eine junge syrische Aktivistin – werden ihre politische Analyse zu diesen Themen vorstellen und uns ihre Geschichten mitteilen.

Die Veranstaltung findet in deutscher und englischer Sprache statt.

Diese Veranstaltung ist Teil des Projektes Talking about the Revolution, gefördert durch Engagement Global mit finanzieller Unterstützung des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Cyberpeace Café: Künstliche Intelligenz

Einfluss der Künstlichen Intelligenz als Cloud Service auf Gesellschaft und Militär
Vortrag und Diskussion mit Arkadi Schelling

Montag, 21. Januar 2019, um 18:30 Uhr in Bremen
Universität Bremen, Bibliothekstraße 5, MZH 1460, 28359 Bremen

Cloud Services bieten Dienste eines Rechenzentrums über das Internet an: von Festplattenspeicher über virtuelle Server bis hin zu höheren Softwarefunktionen. In den letzten drei Jahren werden vermehrt Dienste rund um Künstliche Intelligenz angeboten. Diese Technik kann dadurch mit wenig Vorkenntnissen im großen Maßstab eingesetzt werden. Insbesondere massenhafte Videoüberwachung mit Personen- und Laufwegerkennung wird privaten Unternehmen und staatliche Behörden einfach gemacht. Bisherige Anwendungsbeispiele zeigen bereits, wie soziale Probleme durch technikgläubige Lösungsansätze verschlimmert werden. Auch die Wissens- und Machtkonzentration bei den Firmen, die Cloud Services anbieten, wird beleuchtet. Die vier Branchenführerinnen – Amazon, Microsoft, IBM, Google – scheuen dabei auch nicht vor einer intensiven Zusammenarbeit mit Polizeien, Geheimdiensten und Militärs. Während Amazon bereits seit 2014 der Cloud-Dienstleister für die US-Geheimdienste ist, so wird im kommenden April verkündet, welche Firma den Zuschlag für ein Großprojekt des US-Verteidigungsministeriums erhält. Google hingegen zieht sich zwar öffentlich aus US-Militärprojekten zurück, kooperiert jedoch mit ATOS, einem französischen Softwarekonzern und größtem IT-Dienstleister der Bundeswehr, deren Büros auch in Bremen zu finden sind.

Arkadi Schelling ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Fachbereich 3 an der Universität Bremen.

Das Cyberpeace-Café wird veranstaltet vom Cyberpeace-Team Bremen, an dem das Bremer Friedensforum, die Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Veranwortung, die Bremerhavener Initiative Mut zum Frieden und die Rosa-Luxemburg-Initiative beteiligt sind. Kontakt: Hans-Jörg Kreowski <kreo@informatik.uni-bremen.de> und Aaron Lye <lye@informatik.uni-bremen.de>.

Watu Wote – all of us

Filmabend & meet the author
Samstag, 14. April 2018, um 20 Uhr in Bremen
Bonbonfabrik / Stadtkommune Alla Hopp, Hardenbergstraße 52-54, 28201 Bremen

Nach einer wahren Begebenheit erzählt der oscarnominierte Kurzfilm WATU WOTE eine Geschichte, die sich im Dezember 2015 im Nordosten Kenias nah der Grenze zu Somalia zugetragen hat. Ein Reisebus wird von Terroristen der Al-Shabab-Miliz überfallen. Diese verlangen, dass sich die Fahrgäste des Busses aufteilen sollen: Christ*innen hier, Muslim*innen dort. Die Reisenden jedoch weigern sich. Und schreiben damit eine Geschichte von Solidarität, Mut und Menschlichkeit.

Julia Drache, Drehbuchautorin und Editorin der deutsch-kenianischen Ko-Produktion, steht im Anschluss an dem Film für eine Diskussion zur Verfügung.

Welcome to all and bring your friends!

Watu Wote: Gewinner des goldenen Studenten-Oscars 2017/ Oscarnomienierung Kategorie Kurzfilm 2018

Watu Wote: Gewinner des goldenen Studenten-Oscars 2017/ Oscarnomienierung Kategorie Kurzfilm 2018

Eine Veranstaltung im Rahmen des Open Monday (BOMP), einem sozialen und politischen Raum von und für Flüchtlinge in Bremen Montags Abends im Kommunikationszentrum Paradox, in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Intitiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 180414 Veranstaltung Watu Wote.

Cyberpeace Café: Autonome Waffen

Autonome Waffen müssen verboten werden
Vortrag und Diskussion mit Hans-Jörg Kreowski

Donnerstag, 19. April 2018, um 18 Uhr in Bremen
Universität Bremen, Mehrzweckhochhaus MZH 1090, Bibliothekstraße, 28359 Bremen
(nahe Straßenbahnhaltestelle Universität Zentralbereich)

Autonome Waffen sollen so programmiert werden, dass sie ihre Ziele eigenständig suchen und ihr Zerstörungs- und Tötungspotential ohne weiteres Zutun von Menschen einsetzen. An dieser weiteren Perversion der Kriegsführung wird seit Jahren intensiv geforscht und entwickelt. In dem Vortrag soll geklärt werden, was es mit diesen neuen Waffen auf sich hat und warum sie verboten werden müssen.

Das Cyberpeace-Café dient der Information und Diskussion von Aspekten digitaler Kriegsführung und von friedlichen Alternativen. Seit einiger Zeit wird innerhalb der Bundeswehr eine Organisationseinheit Cyber- und Informationsraum aufgebaut. Deutschland beteiligt sich damit auch ganz offiziell an der weltweiten Cyberaufrüstung. Neben Heer, Luftwaffen, Marine und Weltraum, soll nun auch der digitale Raum als fünfte Domäne der Kriegsführung weiter erschlossen werden. Bedroht sind vor allem auch zivile Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Verkehr, Gesundheitswesen und die Netzwerke von Staat und Wirtschaft. Insgesamt hat sich die Kriegsführung in den letzten Jahrzehnten durch den massiven Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik verändert. Cyberkrieg kann dafür als Oberbegriff dienen.

Bei diesem zweiten Cyberpeace Café trägt Prof. Dr. Hans-Jörg Kreowski (Vorstandsmitglied des FIfF; Universität Bremen Fachbereich Mathematik/Informatik) vor.

The Drone Wars Logo

VeranstalterInnen: Cyberpeace-Team Bremen, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen, Bremer Friedensforum
, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung
, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Über die aktuelle Lage in Kurdistan

Vortrag und Diskussion mit Kerem Schamberger
Samstag, 28. April 2018, um 18 Uhr in Bremen
Hochschule Bremen, Neustadtswall 30, 28199 Bremen
Der Veranstaltungsort wurde geändert: Übersee-Museum, Bahnhofsplatz 13, 28195 Bremen

Am 20. Januar 2018 hat die türkische Armee mit ihren verbündeten Söldnerbanden den nordsyrischen Kanton Afrin überfallen. Die türkische Luftwaffe bombardiert massiv zivile Ziele, am Boden führt das türkische Militär den Krieg mit Panzern aus deutscher Produktion. Russland hat grünes Licht für den Überfall gegeben. Afrin wird von den Syrisch Demokratischen Kräften SDF und den kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ verteidigt. Diese sind Teil der US-geführten Internationalen Koalition und die Hauptkraft im Kampf gegen IS. Große Teile Syriens wurden durch die SDF vom IS befreit. Trotzdem sehen die USA dem Gemetzel zu.

Mit welchem Ziel Ergodan nun gegen die YPG und die in der nordsyrischen Region lebenden Kurdinnen und Kurden vorgeht, wie die innenpolitische Situation der Türkei ist und wie sich die Großmächte verhalten, darüber sprechen wir mit Kerem Schamberger, Mitglied der „marxistischen linken“ und Mitarbeiter des Instituts für Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung in München. Er ist soeben von einer Forschungsreise in die kurdischen Gebiete in Syrien zurück gekehrt.

Portrait Kerem Schamberger von Kawa Buldan, März 2017

Kerem Schamberger, Foto von Kawa Buldan, März 2017

Eine Veranstaltung der Gruppe Plan: aGo in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, JXK/YXK Bremen, Marxistische Linke.

Quo vadis, Türkei?

Podiumsdiskussion mit Leyla Îmret u.a. über die aktuelle politische Lage in der Türkei, ihre Auswirkungen auf Deutschland und die Zukunft der deutsch-türkischen Beziehungen
Donnerstag, 08. Februar 2018, um 18 Uhr in Bremen
Hochschule Bremen, Neustadtswall 30, 28199 Bremen, Hörsaal M26a 

Durch eine kurzfristige Absage des Saales in der Hochschule musste diese Veranstaltung in den Tivoli-Saal im DGB-Haus (Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen) verlegt werden.

Seit dem Militärputsch vom Sommer 2016 befindet sich die Türkei in einem dauerhaften Krisenzustand. Dabei sind Inhaftierung, Folter und Verschleppungen unter der AKP-Alleinherrschaft zum Alltag geworden und bestimmen das politische Klima. So werden z.B. gegenüber dem inhaftierten Co-Vorsitzenden der HDP, Sellahattin Demirtas, mit einer absurden 600-seitigen Anklageschrift schwerwiegende Vorwürfe erhoben, u.a. wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zur Gewalt. Dessen Prozess begann am 07.12.2017 in Ankara, nachdem er über ein Jahr in U-Haft verbrachte. Zusammen mit Figen Yüksekdag und anderen PolitikerInnen, JournalistInnen und AkademikerInnen wurde er im November 2016 im Zuge der großen „Säuberungskampagnen“ festgenommen. Die aktuellen Entwicklungen sind auch aus deutscher Sicht besorgniserregend, verbindet Deutschland und die Türkei doch seit Jahrzehnten eine enge politische Zusammenarbeit.

Wie sieht die aktuelle politische Lage in der Türkei aus? Wie geht es weiter mit der Türkei, worauf steuert sie zu? Was ist die Strategie Erdogans? Ist eine politische Lösung der innen- und außenpolitischen Krise mit der AKP noch möglich? Wie sehen die deutsch-türkischen Beziehungen aus und wie werden sie sich entwickeln? Wie sehen die Autonomiebestrebungen der ethnischen Minderheiten am Beispiel der KurdInnen aus?

Über diese Fragen möchten wir mit unseren Gästen diskutieren:

  • Leyla Îmret, Bürgermeisterin (HDP) von Cizre (Türkei), im deutschen Exil lebend
  • Prof. Dr. Norman Paech, Rechtswissenschaftler (Öffentliches Recht) und ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, Hamburg
  • Dr. Cetin Gürer, Wissenschaftler im deutschen Exil lebend, forscht am Zentrum für Arbeit und Politik der Universität Bremen
  • Mako Qocgiri, Mitarbeiter von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., Berlin

Quo Vadis, Türkei?

Eine Veranstaltung des YXK Bremen – Verband der Studierenden aus Kurdistan (Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan) in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, dem AStA der Hochschule Bremen, dem Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und verschiedenen weiteren Organisationen.

Der Flyer zur Veranstaltung zum Download:

Flyer-quo-vadis-Tuerkei-1802

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„Die andere Erinnerung“ – Band II der Spurensuche des widerständigen Bremer Grenzgängers

Buchvorstellung und Gespräch mit Jörg Wollenberg und Karl Heinz Roth
Mittwoch, 21. Juni 2017, um 19 Uhr in Bremen
Zentralbibliothek, Am Wall 201, 28195 Bremen (Wallsaal, Zugang Am Wall)

Jörg Wollenberg stellt den zweiten Band seines Buchprojektes „Die andere Erinnerung“ vor. Karl Heinz Roth von der Bremer Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts führt ein Podiumsgespräch mit dem Autor. Mit dabei ist der Verleger Madjid Mohit vom Sujet Verlag; Moderation: Norbert Schepers von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Jörg Wollenbergs Buchprojekt erinnert an bislang unzureichend beleuchtete Etappen der deutschen Geschichte und klärt darüber auf, aus welchen längst vor 1933 wirksamen Ideen und Interessen der Machteroberung die staatsverbrecherische Politik des „Dritten Reichs“ resultierte und welche nachhaltigen Belastungen sich daraus für die deutsche Demokratie bis heute ergeben. Der reich bebilderte Band ist eine Sammlung des umfangreichen Materials, welches der Autor im Zuge der Kuratierung einer Ausstellung in der NS-Gedenkstätte Ahrensbök ansammelte, während er die Schicksale ehemaliger Auschwitzinsassen nach Polen, CSSR und in die USA verfolgte. Das Projekt ist in zwei Bände geteilt: Band I Krieg der Erinnerungen – Von Ahrensbök über New York nach Auschwitz und zurück und Band II Die andere Erinnerung – Spurensicherung eines widerständigen Grenzgängers. Im Zentrum des zweiten Bandes stehen Untersuchungen zur Geschichte von Bremen, Bielefeld und Nürnberg. Dem Mythos der „liberalen Hansestädte“, die dem Nazismus getrotzt hätten, werden im Band II regionale Fallstudien entgegen gestellt, ergänzt um Beiträge zu einigen Wirtschaftsgrößen dieser Jahrzehnte (Ludwig Roselius und andere). Immer wieder werden strukturgeschichtliche Analysen durch biographische Profile untermauert, die im Band in ihrer ganzen Widersprüchlichkeit ausgelotet werden.

Titel Band II Die andere Erinnerung – Spurensicherung eines widerständigen Grenzgängers

Sujet Verlag, Bremen

Prof. Dr. Jörg Wollenberg hat als Historiker und Erwachsenenbildner unter anderem an der Universität Bremen und als Leiter der Volkshochschulen in Bielefeld und Nürnberg gewirkt. Nach wie vor ist er als Publizist und Herausgeber von Zeitschriften und Editionsprojekten aktiv. Die beiden Bände „Krieg der Erinnerungen“ und „Die andere Erinnerung“ umfassen geschichtspolitische Beiträge Wollenbergs aus den letzten 50 Jahren und erscheinen im Frühjar 2017 im Bremer Sujet-Verlag.

Dr. Dr. Karl Heinz (Karlo) Roth, Bremen, ist Mediziner, Historiker und einer der wichtigsten linken Sozialforscher des 20. Jahrhunderts. Er hat intensiv zur Sozialgeschichte des Nationalsozialismus geforscht und publiziert, insbesondere auch zur deutschen Besatzungs-, Vernichtungs- und Kollaborationspolitik in verschiedenen Ländern Europas; Vorstand der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts. Aktuelle Veröffentlichung: Karl Heinz Roth/Hartmut Rübner: „Reparationsschuld. Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa“; Metropol Verlag, März 2017; vorgestellt bei der RLS Bremen am 22. März 2017.

VeranstalterInnen: Im Rahmen der Bremer BuchPremiere, einer Veranstaltungsreihe des Bremer Literaturkontors und der Stadtbibliothek Bremen. In Zusammenarbeit mit dem Sujet-Verlag, der Bremer Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: Buchpremiere Die andere Erinnerung.


Jörg Wollenberg: „Das dunkle Kapitel der Bremer Volkshochschule“, Vorabdruck eines Auszugs aus „Die andere Erinnerung“ im Bremer Weser Kurier vom 15.06.2017 (PDF).

Zapatismo actual

¡Zapatismo actual! Die Rebellion der zapatistischen Befreiungsbewegung in Chiapas/Mexiko
Buchvorstellung und Gespräch mit Lutz Kerkeling
Dienstag, 16. Mai 2017, um 19:30 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Die zapatistische Bewegung ist seit ihrem bewaffneten Aufstand im Januar 1994 mit ihrer konkreten Selbstverwaltung, die sich anschließend in Teilen des mexikanischen Bundesstaates Chiapas entwickelte, ein wichtiger Bezugspunkt für linke Kämpfe weltweit geworden. Für eine aktuelle Einschätzung soll es um folgende Fragen gehen:
– Wie steht es heute um die emanzipatorischen Autonomieprozesse in den zapatistischen Regionen?
– Welche Schwierigkeiten, welche Fortschritte gibt es?
– Wie ist ihr aktuelles Buch “Das kritische Denken angesichts der kapitalistischen Hydra” zu verstehen?
– Welche Vorschläge bringen sie ein, um Menschen und Umwelt eine solidarisch-ökologische Perspektive zu bieten?
– Wie können die Debatten und Praktiken der Zapatistas die außerparlamentarischen linken Organisationsprozesse in Europa und weltweit inspirieren?

Der Referent und Autor Lutz Kerkeling von der Gruppe B.A.S.T.A. Münster, organisiert im Ya-Basta-Netz, wird die Kämpfe unserer Compañer*s Zapatistas in vielen Kontexten vorstellen.

¡Zapatismo actual! Die Rebellion der zapatistischen Befreiungsbewegung in Chiapas/Mexiko

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Feliz-Plenum Bremen und der Chiapas-Gruppe Bremen.

Angst- statt Sicherheitspolitik

Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“
Vortrag und Diskussion mit Rolf Gössner
Mittwoch, 5. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

„Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei“ – es ist diese bittere Erkenntnis, die darauf verweist, dass eine „Sicherheitsheitspolitik“, die auf Verunsicherung und Angst gründet, auch als Herrschaftsinstrument nutzbar ist. Die Anschläge von 9/11 haben als Reaktion weltweit eine Gewaltwelle ausgelöst, die zu Krieg und Terror, Folter und Elend führte. Hierzulande sind gleich paketweise Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen das Straf- und Strafprozessrecht sowie präventive Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse gehörig ausgeweitet und verschärft worden sind.

Diese fatalen Aufrüstungsreflexe haben sich nach den vermehrten Terrorwarnungen und –anschlägen der vergangenen Jahre noch erheblich verschärft – im Namen der Sicherheit, mit Sicherheit aber zu Lasten von Grund- und Freiheitsrechten. Nach über 15 Jahren staatlichem Antiterrorkampf wird Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte) Bilanz darüber ziehen, was sich wie verändert hat und wo die Reise hingeht. Er erläutert den Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der „Inneren Sicherheit“, der Zentralisierung und Vernetzung von Sicherheitsbehörden – und er zeigt die verhängnisvollen Konsequenzen dieser Entwicklung auf.

Rolf Gössner versucht, Antworten auf existentielle Fragen zu finden: Befinden wir uns auf dem Weg in einen präventiv-autoritären Sicherheitsstaat im permanenten Ausnahmezustand, der eine liberale und offene Gesellschaft allmählich unterhöhlt? Vertrauen wir den vollmundigen Sicherheitsversprechen politischer Hardliner und dulden dabei eine fortschreitende Demontage des Völkerrechts, der Menschen- und Bürgerrechte und des demokratischen Rechtsstaats? Nicht zuletzt fragt der Referent nach den verdrängten Ursachen und Bedingungen von Terror und Flucht – und damit nach der dunklen Kehrseite unserer westlichen Werte – sowie nach Möglichkeiten ursachenorientierter Lösungsansätze statt bloßer Symptombehandlung.

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke, CC-BY-SA 4.0

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0

Dr. Rolf Gössner ist Anwalt und Publizist in Bremen sowie Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin). Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren von Bundestag und Landtagen. Mitherausgeber des „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB); als solcher ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille; ferner mit dem Kölner Karlspreis für engagierte Literatur sowie dem Bremer Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon. Autor zahlreicher Bücher zum Thema Innere Sicherheit und Bürgerrechte, u.a.: „Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der ‚Heimatfront’“, Hamburg 2007; und zusammen mit Conrad Schuhler: „Terror. Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist“, isw-München 2016.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen und weiteren Organisationen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170405 VA-Flyer Angstpolitik Goessner.

Der Text zur Veranstaltung:

Rolf Gössner:
Angst- statt Sicherheitspolitik
Aufrüstungs-, Abwehr und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“ – Nichts gelernt in Sachen Flucht- und Terrorursachen…

Zuerst veröffentlicht in:
Terror: wo er herrührt; wozu er missbraucht wird; wie er zu überwinden ist
isw-spezial 29, Dezember 2016
Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V., München

Download der Broschüre als PDF: Goessner-Schuhler-isw-spezial-29-2016

Cyberpeace Café: Drohnenkrieg

Drohnen in der Luft und in der See
Vortrag und Diskussion mit Michael Ahlmann und Norbert Schepers

Donnerstag, 27. April 2017, um 18 Uhr in Bremen
Universität Bremen, Mehrzweckhochhaus MZH 1090, Bibliothekstraße, 28359 Bremen

Die Undersea Defence Technology ist die weltweit führende Messe und Konferenz im Bereich militärischer Unterwasser-Technologie. Die UDT findet dieses Jahr vom 30. Mai bis zum 1. Juni 2017 in Bremen statt. Unsere Veranstaltung findet im Vorfeld und zur kritischen Begleitung der UDT statt; insbesondere wollen wir den wachsenden Bereich von Unterwasserdrohnen und -robotern (ferngesteuerten wie autonomen Systemen) beleuchten.

Norbert Schepers: »Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg«
Drohnenkrieg bezeichnet den Einsatz von bewaffneten Drohnen (unbemannte und ferngesteuerte Luftfahrzeuge) im „globalen Krieg gegen den Terror“ nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Bekannt wurden insbesondere Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche mit Raketen Bodenziele beschießen. Diese Einsätze dienen der gezielten Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn immer wieder sterben Unbeteiligte bzw. Zivilisten.
Zur Zielbestimmung für Drohnenschläge werden massiv anlasslos gesammelte Metadaten aus den globalen Überwachungsprogrammen der Geheimdienste genutzt. Diese ermöglichen eine nahezu beliebige Identifikation, Lokalisierung und Liquidierung ausgewählter Personen. Die Frage nach dem Sinn weltweiter Massenüberwachung ist mit Blick auf solche Tötungsprogramme neu gestellt: Die informationstechnische Auswertung der gesammelten Daten ist eine Grundlage für die Auswahl, wer als mutmaßlicher Feind gilt und wer als Terrorverdächtiger getötet wird – per Hinrichtung ohne Prozess.

Michael Ahlmann: »Naval Drones“ – aus westlicher Sicht«
Die zivile und militärische Nutzung des Unterwasserraumes durch automatische und ferngesteurte Systeme. – In diesem Versuch eines Überblicks über „Naval Drones“ sollen autonome unbemannte Fahrzeuge betrachtet werden, die auf oder unter der Wasseroberfläche operieren – Surface Unmanned Vehicles (SUV) oder Underwater Unmanned Vehicles (UUV); die aus der Luft, von Land, von der Wasseroberfläche oder von Unterwasserfahrzeugen im Wasser ausgesetzt und wieder zurückgeholt werden; die zivilen, militärischen oder Dual Use-Zwecken dienen – ein Schwerpunkt liegt hier in der militärischen Anwendung. Die US-Marine mit der RAND Org. klassifizieren neun Einsatzfelder für UUVs: Informationsbeschaffung, Überwachung und Aufklärung; Minenabwehr; U-Boote bekämpfen; Inspektion, Identifikation; Ozeanographie; Kommunikation/ Navigation Netzwerk Schnittstelle; Nutzlast Lieferung/ Zustellung; Direkte und indirekte Unterstützung im militärischen Einsatzfeld; und Zeitkritische Aktionsfähigkeit. Für diese Anwendungen forschen viele WissenschaftlerInnen, wünschenswert wäre ihr Einsatz für den Frieden und die Natur. Statt mit ihrer Arbeit dazu beizutragen, Leben und Natur zu zerstören, sollten sie diese sichern und erhalten.

Michael Ahlmann, Vorstandsmitglied beim FIfF – Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, langjähriger Betriebrat und Entwicklungsingenieur bei einem Bremer Elektronikkonzern.

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Wechselwirkungen von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er in den letzten Jahren mit einer Reihe von Vorträgen zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info.

The Drone Wars Logo

Das Cyberpeace-Café dient der Information und Diskussion von Aspekten digitaler Kriegführung und von friedlichen Alternativen. Seit einiger Zeit wird innerhalb der Bundeswehr eine Organisationseinheit Cyber- und Informationsraum aufgebaut. Deutschland beteiligt sich damit auch ganz offiziell an der weltweiten Aufrüstung. Neben Heer, Luftwaffen, Marine und Weltraum, soll nun auch der digitale Raum als fünfte Domäne der Kriegsführung erschlossen werden. Bedroht sind vor allem auch zivile Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Verkehr, Gesundheitswesen und die Netzwerke von Staat und Wirtschaft in den Industriestaaten. Die nahezu täglichen Nachrichten über erfolgreiche Angriffe auf Webseiten, Datenbanken und informationstechnische Systeme aller Art zeigen immer wieder, dass  diese Systeme nicht sicher sind. Allerdings wird das Thema digitale Kriegsführung in den Massenmedien oft viel zu undifferenziert behandelt. Insgesamt hat sich die Kriegsführung in den letzten Jahrzehnten verändert und vieles was als Cyberkrieg betitelt wird, ist im Detail kein kriegerischer Akt und diente lediglich als Argument für weitere Aufrüstung.

VeranstalterInnen: Cyberpeace-Team Bremen, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen, Bremer Friedensforum
, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung
, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Reparationsschuld – Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa

Buchvorstellung und Gespräch mit Karl Heinz Roth
Mittwoch, 22. März 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

Die Reparationsfrage ist nach wie vor ein brisantes und umstrittenes Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte. Während die großen Siegermächte in den ersten Nachkriegsjahren umfangreich entschädigt wurden, gingen die kleineren Länder Europas und zahlreiche Opfergruppen weitgehend leer aus. Zu ihnen gehörte auch Griechenland, das bis auf den heutigen Tag Entschädigungen für die Opfer der Massaker und die Ausplünderung seiner Volkswirtscha einfordert. Einer umfassenden, alle ehemals besetzten Länder und alle Opfergruppen einschließenden Kriegsentschädigung hat sich die deutsche Machtelite bis heute verweigert.

Karl Heinz Roth und Hartmut Rübner analysieren und dokumentieren in ihrem im März 2017 erscheinenden Arbeits- und Dokumentenband „Reparationsschuld“ die Kontexte, die strategischen Optionen und Taktiken des deutschen Vorgehens, die in der Ausklammerung der Reparationsfrage aus dem De-Facto-Friedensvertrag von 1990 („Zwei plus Vier-Vertrag“) kulminierten.

Dr. Karl Heinz (Karlo) Roth, Bremen, ist Mediziner, Historiker und einer der wichtigsten linken Sozialforscher des 20. Jahrhunderts. Er hat intensiv zur Sozialgeschichte des Nationalsozialismus geforscht und publiziert, insbesondere auch zur deutschen Besatzungs-, Vernichtungs- und Kollaborationspolitik in verschiedenen Ländern Europas; Vorstand der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts. Veröffentlichungen u.a.: Karl Heinz Roth/Jan-Peter Abraham: „Reemtsma auf der Krim. Tabakproduktion und Zwangsarbeit unter der deutschen Besatzungsherrschaft 1941–1944“, August 2011 (Edition Nautilus); Karl Heinz Roth/Zissis Papadimitriou: „Die Katastrophe verhindern. Manifest für ein egalitäres Europa“, August 2013 (Edition Nautilus). Siehe auch www.egalitarian-europe.com

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, der Sympáthia – deutsch-griechische Solidarität, der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts sowie von Attac Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170322 Flyer VA Reparationsschuld

Titelbild Reparationsschuld

Reparationsschuld – Metropol-Verlag, Berlin

Karl Heinz Roth/Hartmut Rübner:
Reparationsschuld

Hypotheken der deutschen Besatzungsherrschaft in Griechenland und Europa
Metropol Verlag, März 2017, ca. 650 Seiten
ISBN: 978-3-86331-265-7


Karl Heinz Roth über die Ausplünderung Griechenlands durch die Nazis und die Berliner Arroganz gegenüber Reparationsforderungen, im Interview mit Tom Strohschneider vom Frühjahr 2015 (PDF).

Spanien war ihre Hoffnung!

„80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg“
Ausstellung und Veranstaltungsreihe an der Universität Bremen zur Erinnerung an den 80. Jahrestag des Spanischen Bürgerkriegs

Ausstellung vom 7. Februar bis zum 31. März 2017
Staats- und Universitätsbibliothek Bremen (SuUB), Bibliothekstraße, 28359 Bremen

„Mitten im Kampf gegen Franco und seine Helfershelfer hat die Republik im ersten Jahr des Bürgerkriegs 7587 neue Schulen gescha en und der Etat für Schule und Erziehung ist in diesem Jahr von 311 auf 496 Millionen Peseten erhöht worden. 10 Millionen dienen der Beseitigung des Analphabetentums. (…) Leerstehende Paläste und Villen hat man zu musterhaften Kinderheimen umgewandelt.“ (Anna Siemsen, 1937)

Eine Ausstellung von Jörg Wollenberg, in Zusammenarbeit mit Claus Hammer und Achim Locke; mit Dank an das Museu d’Història de Catalunya in Barcelona für die Nutzung der Bilder und Dokumente aus dem Katalog „Republica!“ (1931-1939), Barcelona 2006.
Die Ausstellung beruht zum Teil auf dem umfangreichen Buchprojekt von Jörg Wollenberg „Krieg der Erinnerungen. Von Ahrensbök über New York nach Auschwitz und zurück“, welches u.a. von der Rosa-Luxemburg-Initiative gefördert wurde und das in 2017 in zwei Bänden im Bremer Sujet-Verlag erscheint (Band I | Band II).

Eröffnung: Dienstag, 7. Februar, um 18 Uhr in der SuUB
Begrüßung durch Maria Elisabeth Müller, Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek Bremen
Vortrag des Ausstellungsmachers Prof. Dr. Jörg Wollenberg: „Spanien war ihr Schicksal“ – Vom Spanischen Bürgerkrieg nach Auschwitz. Ein anderer Blick auf den Widerstand gegen die Nazis
Im Anschluss lädt der Freundeskreis der SuUB Bremen zu einem Umtrunk ein.

Ausstellung 80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Eine Spurensuche

Begleitprogramm zur Ausstellung
Beginn jeweils um 18 Uhr in der Staats- und Universitätsbibliothek Bremen, Raum 1220

1. März, 18 Uhr
Dr. Teresa Huhle: „Eine amerikanische Geschichte“ – Das Abraham-Lincoln-Bataillon und seine Veteranen

9. März, 18 Uhr
Hubert Brieden: “… ein voller Erfolg der Luftwaffe” – Die Vernichtung von Guernica am 26. April 1937 Geschichte und Gegenwart eines deutschen Kriegsverbrechens

15. März , 18 Uhr
Dr. Joachim Drews: Der Spanische Bürgerkrieg: Ursachen – Verlauf – Nachwirkungen

23. März, 18 Uhr
Matthias Loeber/Jannik Sachweh: Mein Katalonien. George Orwell und der Spanische Bürgerkrieg

30. März, 18 Uhr
Prof. Dr. Jörg Wollenberg: „Was bleibt? Hilfe für Flüchtlinge“ (Ernst Toller 1938) – Die Familie Mann und Willy Brandt im Spanischen Bürgerkrieg

VeranstalterInnen: Die Staats- und Universitätsbibliothek Bremen in Zusammenarbeit mit dem ASTA der Universität Bremen, dem Bremer Presse-Club, der GEW Bremender Heinrich-Böll-Stiftung Bremen, der Stiftung für Sozialgeschichte des
20. Jahrhunderts Bremen und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Konflikt in der Ukraine und Europa

Bericht und Gesprächsrunde mit Birgit Daiber, Thomas Gebel und Heiko Gottschall
Donnerstag, 16. Februar 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Wahlkreisbüro MdB Birgit Menz/Konferenzraum, Doventorstr. 4, 28195 Bremen

Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine ist für einige Momente in den Schatten des Regierungswechsels in den USA getreten, aber ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht. Die Beobachtermissionen und Vermittlungsbemühungen der OSZE haben gewisse Erfolge erzielt, aber noch immer wird im Osten des Landes gekämpft, kaum ein Tag vergeht ohne Bruch der Abkommen für eine Waffenruhe. Umstritten ist insbesondere die Rolle Russlands in diesem Konflikt, noch mehr umstritten die Frage der Konsequenzen, die seitens der Europäischen Union, der Vereinten Nationen oder des NATO-Bündnisses zu ziehen sind.

Der Abend soll neben einem kurzen Erfahrungsbericht aus der Ukraine Raum für ein Gespräch über Sichtweisen und Deutungen zu diesem Konflikt bieten.

Birgit Daiber (Jg. 1944) hat sowohl an einigen der progressiven sozialen Bewegungen teilgenommen, als auch sich immer wieder auf dem traditionellen politischen Parkett bewegt: als Abgeordnete im Europa-Parlament, als Mitglied der Grundsatzkommission der ehemaligen PDS oder erneut in Brüssel, wo sie bis 2012 das Europa-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufbaute. Sie hat einige Frauen- und Bildungsprojekte mit aufgebaut und arbeitete als Expertin für soziale Stadtentwicklung in Europa. Birgit Daiber war als Beobachterin der OSZE in der Ukraine unterwegs und wird den Abend mit ihren Eindrücken und Erfahrungen eröffnen.
Thomas Gebel, promovierter Historiker, arbeitet als professioneller Öffentlichkeitsarbeiter bei einem großen Bremer Bildungsträger, langjähriger Aktivist bei Attac und in sozialen Bewegungen.
Heiko Gottschall, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Birgit Menz, Bremer Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE (langjährige Aktivistin in der Friedensbewegung und Vorstandsmitglied der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Termin dieser Veranstaltung wurde mit der Veranstaltung mit Birgit Daiber am 14. Februar 2017 getauscht.

Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg

rli jour fixe – Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Mittwoch, 1. März 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

## Diese Veranstaltung wird aufgrund von Terminüberschneidungen verschoben; am Donnerstag, 27. April 2017 findet zusammen mit dem Cyberpeace-Team Bremen, dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) und anderen eine ähnliche Veranstaltung zum Thema Drohnenkrieg statt. ##

Drohnenkrieg bezeichnet den Einsatz von bewaffneten Drohnen (unbemannte und ferngesteuerte Luftfahrzeuge) im „globalen Krieg gegen den Terror“ nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Bekannt wurden insbesondere Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche mit Raketen Bodenziele beschießen. Diese Einsätze dienen der gezielten Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn immer wieder sterben Unbeteiligte bzw. Zivilisten.

Zur Zielbestimmung für Drohnenschläge werden massiv anlasslos gesammelte Metadaten aus den globalen Überwachungsprogrammen der Geheimdienste genutzt. Diese ermöglichen eine nahezu beliebige Identifikation, Lokalisierung und Liquidierung ausgewählter Personen. Die Frage nach dem Sinn weltweiter Massenüberwachung ist mit Blick auf solche Tötungsprogramme neu gestellt: Die informationstechnische Auswertung der gesammelten Daten ist eine Grundlage für die Auswahl, wer als mutmaßlicher Feind gilt und wer als Terrorverdächtiger getötet wird – per Hinrichtung ohne Prozess.

The Drone Wars Logo

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Wechselwirkungen von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er in den letzten Jahren mit einer Reihe von Vorträgen zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Cyberpeace-Forum in Bremen

In Bremen findet am 11. und 12.11.2016 das Cyberpeace-Forum statt. Hier sollen aktuelle Entwicklungen zum Thema Cyberkrieg diskutiert werden. Die Veranstaltung beginnt Freitagabend mit einer Podiumsdiskussion anlässlich der Kooperation 
von der Hochschule Bremen und der Bundeswehr. In der Podiumsdiskussion zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Hochschulen, Politik, Gewerkschaften und Friedensbewegung soll das Für und Wider beleuchtet werden. Am Samstagnachmittag werden aktuelle Entwicklungen und Gegenentwürfe zum Thema Cyber- und Drohnenkrieg vorgestellt und diskutiert.

Veranstaltungsort: Haus der Wissenschaft (Olbers-Saal), Sandstraße 4/5, 28195 Bremen

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Dallas Criminal Robotics

rli jour fixe – Workshop mit Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 16. November 2016, um 18:30 Uhr in Bremen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Eine improvisierte Drohnen-Bombe der Polizei in Dallas eröffnete im Juli diesen Jahres überraschend eine Debatte über Killerroboter. Schlagzeilen wie „Cops Kill With a Robot for the 1st Time“ oder „Now That We’ve Entered The Age Of Robocop“ dominierten die Medien. Was ist in Dallas diesen Sommer geschehen, und was nicht – und was bedeutet das alles? Dieser Workshop will herausarbeiten, was sich durch den Einsatz von unbemannter Technik gesellschaftlich ändert.

Am 7. Juli 2016 überfiel Micah Xavier Johnson in Dallas (Texas, USA) eine Gruppe Polizisten, tötete fünf von ihnen und verwundete neun weitere. Nach dem Überfall verschanzte sich der Attentäter auf dem Gelände einer Schule und wurde dort von der Polizei belagert. Früh morgens am Folgetag tötete die Polizei von Dallas Johnson mit einer Sprengladung, welche mit Hilfe von einem ferngesteuerten Bombenentschärfungsroboter der Polizei in die unmittelbare Nähe des Verdächtigen gebracht und gezündet wurde.

Der Knall von Dallas eröffnete eine schwungvolle Debatte über Killerroboter im Einsatz bei der Polizei. Tatsächlich ist die Tötung eines Tatverdächtigen durch eine unbemannte Maschine durch die Polizei eine Premiere in den USA. Die rege Diskussion darüber kam allerdings durchaus überraschend für die Fachwelt, weil genau diese Debatte in der Breite bisher ausblieb, obwohl doch bereits zahlreiche Prototypen für weitgehend autonom handelnde Waffensysteme das Licht der Öffentlichkeit erblickt haben. Vielleicht nicht so überraschend ist die Dallas-Debatte jedoch vor dem Hintergrund einer anhaltenden Diskussion über Polizeigewalt in den USA. Diese Debatte ist wiederum an zwei aktuelle Konfliktfelder in den USA zurückgebunden, denn einerseits betrifft diese tödliche Polizeigewalt vor allen schwarze BürgerInnen – und hat so die aktuelle „Black Lives Matter“-Bewegung erst ausgelöst. Andererseits ist eine zunehmende Militarisierung von lokalen Polizeieinheiten festzustellen. Ein Teil dieser Kritik bezieht sich auf Bill Clinton’s „1033 Program“, die Ausstattung von regulärer Polizei mit ausgedientem US-Militär-Equipment, insbesondere aus den Einsätzen in Afghanistan und im Irak. Entsprechend sieht das Polizeiaufgebot bei mancher Großdemonstration so schwer bewaffnet aus wie eine Militärpatrouille durch Aufstandsgebiete während der Besatzungszeit im Irak.

Das Ding von Dallas war ein „Remotec Andros Mark V-A1“. Das ist quasi eine ferngesteuerte Boden-Drohne zur Bombenentschärfung. Damit ist diese Maschine eben kein Killerroboter, wie manche Medien bereits reißerisch titelten. Es ist kein weitgehend autonom handelnder Roboter à la Terminator, der selbständig Menschen aufspüren und töten könnte.

Remotec Andros Mark V-A1 by Northrop Grumman

Remotec Andros Mark V-A1 by Northrop Grumman

Genauso falsch allerdings liegen jene, die sich beeilten einzuwenden, dass der Andros 5 ja nur eine Art ferngesteuertes Werkzeug wäre, welches die polizeiliche Gewalt aus der Ferne gelenkt gegen den Attentäter transportierte – in etwa also wie ein Scharfschütze mit seinem Gewehr. Es geht darum, dass es eben nicht egal ist, wie tödliche Gewalt angewendet wird. Die Maschine als bloßes Transportsystem für letale kinetische Energie? Nein, es macht einen erheblichen Unterschied, ob ein Einsatzkommando mit feuerbereiten Waffen vor einem Verdächtigen steht, ob ein Scharfschütze jemanden bei der Ausübung von Gewalt hindert oder ob der Verdächtige mit einer Bombenexplosion hingerichtet wird.

Sprechen wir noch ernsthaft über Verhältnismäßigkeit bei der Ausübung von militärischer oder polizeilicher Gewalt? Kann man sich einer Drohne ergeben? Eine Lehre, die man aus dem Einsatz von Kampfdrohnen im „globalen Krieg gegen den Terror“ ziehen kann: Durch den Einsatz unbemannter Technologie ändern sich die Einsatzsituationen selbst, in denen die tödliche Gewalt ausgeübt wird. Drohnen- und Robotertechnologie ermöglicht Einsätze, die sonst so nicht stattfänden. Der Einsatz unbemannter Technologie in Verbindung mit Waffengewalt kann ein beträchtliches Eskalationspotential mit sich bringen. Ist die tödliche Gefahr, z.B. für die Polizeibeamten, welche den Einsatz tödlicher Gewalt erst rechtfertigt und erforderlich macht, mit dem Einsatz der unbemannten Technologie überhaupt noch gegeben?

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er zum Thema Drohnenkriege in den letzten Jahren mit zahlreichen Vorträgen unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info. – Weitere kurze Beiträge zum Thema sind willkommen, bitte möglichst vorher kurz mit dem Referenten absprechen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1611 VA-Flyer Dallas Criminal Robotics & Madrid.

Drohnenkrieg und Flucht

rli jour fixe – Gespräch mit Francesca Cadoni, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 15. Juni 2016, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Als Rosa-Luxemburg-Initiative haben wir in den letzten Jahren intensiv zum Thema Drohnenkrieg gearbeitet und dazu bundesweit Vorträge gehalten. Wir versuchen, dazu auch die Sichtweise der Opfer dieser Art der Kriegsführung zu Wort kommen zu lassen. Wir wollen nach Deutschland Geflüchtete zu ihren Erfahrungen mit Drohnen befragen und die Ergebnisse in geeigneter Form dokumentieren. Die ZeugInnen entscheiden dabei, in welcher Form (Audio, Video) ihre Berichte öffentlich gemacht werden. Wir wollen damit die Sicht der Opfer im Diskurs über den Drohnenkrieg deutlicher und stärker sichtbar machen, und besonders diese Menschen selbst zu Wort kommen zu lassen.

Wir suchen Geflüchtete, die Erfahrung mit Drohneneinsätzen gemacht haben und mit uns darüber reden wollen. Wir freuen uns ebenso über Mitwirkende in diesem Projekt, die aktivistische, ehrenamtliche oder professionelle Erfahrungen mit diesem oder ähnlichen Themen einbringen wollen. Können Sie uns helfen, Kontakt zu interessierten Geflüchteten herzustellen?

Mit dieser Veranstaltung wollen wir unser Projekt Drohnenkrieg und Flucht vorstellen und zur Diskussion stellen, sowie am Projekt Interessierten eine Anlaufstelle bieten.

Drohnenkrieg und Flucht Logo

Mit Francesca Cadoni, Studentin International Relations an der Rijksuniversiteit Groningen, und Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und anderen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg

Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Sonntag, 12. Juni 2016, um 18 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Eine Veranstaltung im Rahmen des Festival contre le Racisme Bremen.

Der Kampf gegen Überwachung und Kontrolle durch den Staat ist historisch gesehen ein gemeinsames Kernthema von linksemanzipatorischen Bewegungen und Hackerkulturen. Dennoch mangelt es an wirksamer Aufklärung und an wirksamen politischen Aktivitäten gegen die Totalüberwachung, der wir weltweit ausgesetzt sind. Der öffentliche Druck gegen die massenhafte, anlasslose Überwachung gehört aber auf die politische Agenda, umso mehr es bei den globalen Datensammlungen nicht um die Gewinnung von Informationen um ihrer selbst willen geht, sondern um deren Verwendung im Zusammenhang mit dem „globalen Krieg gegen den Terrorismus“. Die gesammelten Daten sind insbesondere Grundlage für die Lokalisierung und Liquidierung von Terrorverdächtigen und mutmaßlichen Feinden – ohne nennenswerte externe oder demokratische Kontrolle – quasi Hinrichtungen ohne Prozess. Dabei spielt inzwischen der Einsatz von Drohnen eine zentrale Rolle.

Die Drohnenkriege sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „Krieg gegen den Terror“ nach 9/11 zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction zu entstammen scheint, in der Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, aber Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden bereits beschritten. Einige teilweise autonom agierende, automatisierte Waffensysteme sind bereits zu Lande, zu Wasser und in der Luft im Einsatz. Die Perspektive künftiger Killerroboter ist bereits so real, dass in internationalen Gremien ganz konkret um Möglichkeiten einer Regulierung ihres Einsatzes gestritten wird.

Unter dem Motto „Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ wird eine Einführung angeboten und erklärt, wie der Drohnenkrieg derzeit technisch und politisch funktioniert, was die gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Hintergründe sind und bietet einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. Internationale Institutionen und Normen sowie humanitäre Rechtsordnungen erodieren beschleunigt unter dem Druck der unbemannten und automatisierten Kriegsführung.

The Drone Wars Logo

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren unter anderem Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er zum Thema Drohnenkrieg in den letzten drei Jahren mit einer Vortragstournee unterwegs.

Das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt das Festival contre le Racisme, welches 2016 vom 9. bis zum 18. Juni stattfindet.

Brecht das Schweigen – Über den Krieg in Türkei-Kurdistan

Vortrag und Diskussion mit Gülsüm Agaoglu und Ayse Berktay (Istanbul), Gazi Caglar (Hildesheim)
Freitag, 19. Februar 2016, um 19 Uhr in Bremen
Hochschule Bremen, Neustadtswall 30, 28199 Bremen (Saal M26a)

In der Türkei herrscht der Ausnahmezustand. Die Regierung Erdogans geht mit allen Mitteln gegen die Opposition vor. Journalistinnen und Wissenschaftlerinnen, die sich kritisch äußern, werden verfolgt. Seit Jahren treibt die AKP die Veränderung der innenpolitischen Verhältnisse voran. Sie befördert eine Islamisierung der Gesellschaft und betreibt den Umbau zu einem autoritären System.

Seit den Wahlen eskaliert die Situation. Die Regierung Erdogan führt Krieg gegen die Kurdengebiete. Es wird ohne Unterschied auf die Zivilgesellschaft geschossen, darunter sind viele getötete Kinder, Bomben werden geworfen und die elementaren Menschenrechte mit Füssen getreten. Gerechtfertigt wird das mit rassistischen Vorurteilen gegen die kurdische Bevölkerung und dem Terrorvorwurf gegenüber der PKK. Die Militäreinsätze haben mittlerweile hunderte von Menschen das Leben gekostet, die Versorgung der Bevölkerung gekappt und bürgerkriegsähnliche Zustände geschaffen. Ausgangssperren wurden verhängt und verhindern sogar die Versorgung von Verwundeten und die Bestattung der Toten.

Europa und Deutschland umwerben unterdessen die türkische Regierung, damit diese den Zugang für Flüchtlinge in die EU schließt. Werden die Menschenrechtsverletzungen und antidemokratischen Vorhaben in der Türkei billigend in Kauf genommen, finanzielle Zusagen gemacht und politische Anerkennung versprochen, um die Flüchtlingszahlen zu reduzieren? Immer mehr wird innerhalb der EU und der Türkei selbst Kritik an der türkischen Regierungspolitik und dem europäischen Schweigen geübt. Tausende von Wissenschaftlerinnen, Künstlerinnnen, Medienschaffenden wie auch viele andere formulieren öffentlich ihren Widerspruch dazu. Wie kann von Deutschland aus mehr Druck auf die türkische Regierung ausgeübt werden und die Einhaltung der Menschen- und Freiheitsrechte eingefordert werden?

ReferentInnen:
Gülsüm Agaoglu, Istanbul, Mitglied im Parteirat der HDP, Mitglied im „Frauenfreiheitsrat“;
Ayse Berktay, Istanbul, Mitglied im Parteirat der HDP, Mitglied im „Frauenfreiheitsrat“, Gewinnerin des „Barbara Goldsmith Freedom to Write Award“ (PEN);
Prof. Dr. Gazi Caglar, Hildesheim, Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst.

VeranstalterInnen:
Türkei-Info Bremen, Verein für Internationalismus und Kommunikation e.V., Verein für Alltagskultur und politische Bildung e.V., Kommunikationszentrum paradox, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen