Kommunalpolitik - Archiv


Neue Wohnungsgenossenschaften – Impulsgeber für eine sozial-ökologische Quartiersentwicklung

2. Bremer Genossenschaftstag
Samstag, 25. März 2017, von 10 bis 17 Uhr in Bremen
Friedensgemeinde, Humboldtstraße 175/177, 28203 Bremen

Initiiert durch die Bremer Erzeuger-Verbraucher-Genossenschaft (EVG) und den Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften (ZdK) fand 2012, im „Internationalen Jahr der Genossenschaften“,  der 1. Bremer Genossenschaftstag auf dem Bremer Marktplatz statt. Zahlreiche Bremer Genossenschaften präsentierten sich dort mit einem Info-Stand und luden Bremerinnen und Bremer zum Gespräch ein, um die Besonderheiten von Genossenschaften – wie z. B. die Mitgliederförderung statt Gewinnorientierung – einer breiteren Öffentlichkeit zu vermitteln. Mit dem 2. Bremer Genossenschaftstag sollen jetzt die Wohnungsgenossenschaften im Fokus stehen, die angesichts von zunehmender Wohnungsknappheit einen wichtigen Beitrag zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums leisten könnten.

Wohnungsgenossenschaften sind in Deutschland eine wichtige Größe in Wohnungswesen und Stadtentwicklung: Die mehr als 1.800 Wohnungsgenossenschaften bewirtschaften etwa 2 Mio. Wohnungen (GdW Jahresstatistik 2015, PDF). Im Land Bremen ist jede Dritte der 36 eingetragenen Genossenschaften eine Wohnungsgenossenschaft; die zehn Genossenschaften in Bremen betreuen fast 9.800 Wohnungen, das ist bei knapp 285.000 Wohnungen insgesamt ein Marktanteil von 3,4% (Zensus 2011, PDF).

Ziel des 2. Bremer Genossenschaftstages ist es, das soziale und ökologische Potential von neuen Wohnungsgenossenschaften für eine nachhaltige Stadtentwicklung interessierten Bürgern, wohnungspolitisch Aktiven und politisch Verantwortlichen zu vermitteln. Es soll diskutiert werden, unter welchen Bedingungen der genossenschaftliche/ gemeinschaftliche Wohnungsbau bezahlbaren Wohnraum für Niedrig- und Normalverdiener produzieren und positive Impulse für innerstädtische Quartiere – wie z.B. dem Neuen Hulsberg-Viertel in Bremen – vermitteln kann. Außerdem sollen beispielhafte und innovative Wohnungsgenossenschaften vorgestellt werden: Wagnis eG und Wogeno eG aus München, Wohnsinn eG aus Darmstadt und die junge Bremer StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG.

Geplant sind Vorträge zur Bedeutung von Wohnungsgenossenschaften und gemeinschaftlichen Wohnprojekten für eine soziale Stadtentwicklung, neue Formen gemeinschaftlichen-genossenschaftlichen Wohnens (z.B. Mehrgenerationenwohnen), Organisations- und Finanzierungsmodelle des genossenschaftlichen Wohnungsbaus, rechtliche Anforderungen an Genossenschaften und ein Forum zur Präsentation von Bremer Genossenschaften.

Programm

10:00 Uhr – Begrüßung durch die Veranstalter
Grußwort von Dr. Arne Sünnemann, Abteilungseiter Regional- & Stadtentwicklung, Stadtumbau, Wohnungswesen beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr

10:30 Uhr – Die wunderbare Welt der Wohnungsgenossenschaften Geschichte – Potenziale – Bedeutung
Dr. Josef Bura, 1. Vorsitzender FORUM Gemeinschaftliches Wohnen e.V., Bundesvereinigung

11:00 Uhr – Genossenschaftliche Wohnprojekte: Eingebunden bleiben in der Gemeinschaft Genossenschaftliches und Generationenübergreifendes Wohnen als Chance für ein selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft
Dr. Burghard Flieger, Volkswirt und Genossenschaftsexperte, innova eG

12:00 Uhr – Wogeno eG und Wagnis eG München: Wohnungsgenossenschaften als Partner der Kommunen
Natalie Schaller, Mitbauzentrale München

12:30 Uhr Diskussion zum Thema „Wohnungsgenossenschaften als Partner der Kommunen“
mit
– Dr. Arne Sünnemann, Abteilungsleiter beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr
– Angela Hansen, Agentur für Baugemeinschaften Hamburg
– Natalie Schaller, Mitbauzentrale München
Moderation: Martina Paulini, StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG

13:00 – 14:00 Uhr: Mittag / Rundgang über das Hulsberggelände

14:00 Uhr – StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG

14:30 Uhr – Organisations- und Finanzierungsmodelle des genossenschaftlichen Wohnungsbaus
Dr. Tobias Behrens, Stattbau Hamburg GmbH

15:00 Uhr – WohnSinn e.G., Darmstadt
Birgit Diesing, WirAgentur für gemeinschaftliches Bauen und Wohnen

16:00 Uhr – Anforderungen an genossenschaftliche Wohnprojekte
Mathias Fiedler, Vorstandssprecher Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften (ZdK)

16:30 Uhr – Bremer Ideenbörse:  Wie geht es in Bremen weiter?

17: 00 Ende

In den Pausen (und parallel zu den Veranstaltungen) stellen sich Wohnprojekte und Genossenschaften aus Bremen und dem Umland mit Info-Ständen der bremischen Öffentlichkeit vor.

Die Teilnahme ist kostenlos. Um eine Anmeldung beim DGB Bremen wird gebeten. Bitte per Mail an tim.voss@dgb.de oder telefonisch unter: 0421 – 3357620.

VeranstalterInnen: DGB Bremen; StadtteilGenossenschaft Hulsberg eG; WUM e.V.; Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften e.V.; Heinrich-Böll-Stiftung Bremen; Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Flyer zur Tagung zum Download als PDF: Flyer-Genossenschaftstag-2017

„Sanctuary City“ – Zufluchtsstadt für Menschen ohne Papiere

Vortrag und Diskussion mit Ayesha Basit und Nathan Prier aus Toronto
Mittwoch, 22. Februar 2017, um 19 Uhr in Bremen
Lagerhaus (Kioto), Schildstraße 12, 28203 Bremen

In der aktuellen politischen Lage der Asylrechtsverschärfungen und zunehmenden rassistischen Hetze gegen Geflüchtete, berichten antirassitische Aktivist_innen aus Kanada von ihren Erfolgen mit dem Konzept der „Sanctuary Cities“. Das Konzept sieht vor, dass sich Kommunen verpflichten, Geflüchtete und MigrantInnen ohne Papiere zu schützen und ihnen gleichberechtigten Zugang zu kommunalen Leistungen wie Bildung oder Gesundheitsversorgung zu gewähren. In den USA und Kanada gibt es bereits etliche Städte, in denen es umgesetzt wird.

Nathan Prier und Ayesha Basit sind AktivistInnen bei „No One Is Illegal Toronto“ haben das „Solidarity City Movement“ in Toronto mit gegründet, das 2013 die erste Richtlinie Kanadas für die Errichtung einer städtischen Schutzzone durchsetzen konnte. Wir wollen gemeinsam mit den beiden diskutieren, ob und inwiefern sich Anknüpfungspunkte für die Situation bei uns bieten könnten und wir aus ihren Erfahrungen lernen können.

Vortag auf Englisch, mit Übersetzung auf Deutsch.
Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Interventionistischen Linken (IL) Bremen.

flyer_sanctuary_city_toronto

Sanctuary City – Cities of refuge for people without papers

Event with Ayesha Basit and Nathan Prier from Toronto
Wednesday 02/22/2017 – 19 h
Lagerhaus (Kioto), Schildstraße 12 Bremen

In the current political situation, with increasingly severe asylum laws and racist hate-speech against refugees, antiracist activists from Canada tell us about their success with the concept of „Sanctuary Cities“. The concept intends, that municipalities commit themselves to protect migrants and people without papers and to provide them with an equal access to municipal services like education or health care. The concept is already implemented in a lot of cities in the United States and Canada.

Nathan Prier and Ayesha Basit from „No One Is Illegal Toronto“ are co-founders of the „Solidarity City Movement“ in Toronto that could push through the demand for the establishment a municipal zone of protection in Toronto. We want to discuss with them, if there are similarities to the situation in Germany and Bremen and if we can learn from their experiences.

Event in english (with translation into german).
A joint event of Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen and Interventionistische Linke (IL) Bremen.

Wer gestaltet die Stadt der Zukunft?

Interventionen und Visionen zur Stadt
Sonntag, 25. September 2016, ab 13 Uhr in Bremen
Spedition Bremen, Beim Handelsmuseum, 28195 Bremen

13 bis 17 Uhr: Supermarkt #13
Ein Flohmarkt bei Kaffee und Kuchen auf dem Platz vor der Spedition, bzw. bei schlechtem Wetter in der großen und kleinen Halle
Wer einen Stand machen möchte, kann sich ganz einfach per Mail anmelden. Standgebühr = 1 Kuchen, 1 Quiche, 10 Muffins oder gerne auch ein paar liebevoll belegte Stullen. Auf jeden Fall am Besten etwas vegetarisch/veganes, dass man gut aus der Hand essen kann.
Aufbau ist ab 12.00 Uhr. Tische bitte selber mitbringen. Stühle, Spiegel und eine Umkleide gibt es vor Ort. Die verbindliche Anmeldemail bitte bis spätestens 22.09. mit der Info der ungefähren Platzbedarfsangabe und was als Standgebühr beigesteuert wird an: sellout@spedition-bremen.com

17 Uhr: Letzte Hoffnung Stadt
Ein Vortrag von Ivo Bozic in der Belle Etage
Ivo Bozic ist Mitbegründer und Mitherausgeber der Wochenzeitung „Jungle World“. Er hat Publizistik, Politik und Philosophie studiert und sich als Autor intensiv mit Fragen der Emanzipation und Migration beschäftigt und in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren auch die Entwicklungen in den Weltstädten beobachtet. Kann die Globalisierung ihr Versprechen auf eine Abkehr vom Nationalismus halten? Sind kosmopolitische Schmelztigel, wie sie die Global Cities darstellen, Ausgangspunkt für eine postnationale, postkulturalistische Welt? Ivo Bozic hinterfragt in seinem Vortrag das emanzipatorische Potential der Urbanisierung.

18.30 Film: The Human Scale
Eine Dokumentation über die weltweit voranschreitende Verstädterung und den Versuch, diese mit Architektur positiv zu gestalten
Der dänische Architekt Jan Gehl hat das menschliche Verhalten in den Städten rund 40 Jahre lang erforscht und zeigt in diesem Dokumentarfilm, was das Phänomen Großstadt für den Menschen, seine Beziehungen und sein Leben bedeutet. Dabei setzt er den Menschen und die Stadtentwicklung in Bezug zum Auto, macht deutlich wie Autoraum geschaffen wird ohne auf die Bedürfnisse der Menschen einzugehen und was passiert, wenn der Raum wieder den Menschen überlassen wird.
(72min. englisch mit deutschen Untertiteln)

VeranstalterInnen: Kunst- und Kulturverein Spedition Bremen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Die neue Ungleichheit. Ein Bildband entlang neoliberaler Architekturen


Buchvorstellung mit Arne Schmitt sowie Gespräch mit Radek Krolczyk

Dienstag, 1. Dezember 2015, 20.00 Uhr
Galerie K´. Alexanderstr. 9b, 28203 Bremen

Als eines der großen Probleme der Kritik am Neoliberalismus erscheint immer wieder das Fehlen eines klar umrissenen Gegenstands – auch auf dem Gebiet der Architektur: angesichts struktureller Komplexität richten sich Analyse und Kritik oft nur auf vereinzelte, spezielle Phänomene. Dieser Tendenz begegnet Arne Schmitt (*1984) in seinem neuen Buch mit dezidierter Einfachheit. Auf einem abgesteckten Spaziergang durch die Stadt Köln fotografiert Schmitt Architekturen verschiedenster Couleur, alle in Schwarzweiß: Restbestände sozialstaatlicher Moderne, musealisierte Industriebauten, zeitgenössische Konsumtempel u.v.m. reihen sich aneinander und weisen stilistisch eine spürbare Ungleichheit auf – die nur zu gerne als Pluralismus, Freiheit ausgegeben wird. Und doch durchzieht diese Ansichten ein gemeinsamer Geist, der jedoch vielmehr in unsichtbaren Zusammenhängen zu suchen ist und ganze andere Ungleichheiten meint: sei es im Falle der privaten Großinverstoren der Oppenheim-Esch-Holding, die durch korrupte Strukturen seit den 90er Jahren mehrfach die öffentliche Hand in skandalöser Weise ausnehmen konnten (Kölnarena, Stadthaus, Neue Messehallen) – sei es der immer noch ungeklärte Einsturz des Historischen Stadtarchivs oder auch der luxuriöse, investorenfreundliche Ausbau des Rheinauhafens. Fotografie und Buchform nehmen dabei Bezug auf jene thematischen Bildbände der 50er und 60er Jahre, in denen politische und gesellschaftliche Kritik der Gegenwart mit fotografischen Darstellungen der Stadt verknüpft wurde. Diesen Anspruch versucht Arne Schmitt mit Die neue Ungleichheit zurückzugewinnen: So schrieb der Kölner Schriftsteller Thorsten Krämer (*1971) ein halb literarisches, halb essayistisches Vorwort, das einen möglichen Weg für eine Kritik des hoch-anpassungsfähigen, immer-flüchtigen Neoliberalen aufzeigt.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Kooperation mit Galerie K´.

„Organisieren, um zu gewinnen: Handwerkszeug für die politische Arbeit“

Wochenendseminar mit Jana Seppelt und Tashy Endres
Samstag/Sonntag, 05. bis 06. Dezember 2015
Jugendbildungsstätte LidiceHaus, Weg zum Krähenberg 33 a, 28201 Bremen

Wer kennt das nicht: Jenseits von „unterschreib doch hier“ oder „tritt doch ein“ oder „komm doch zur Veranstaltung“ setzt linke Politik noch viel zu oft auf reine Aufklärung. Das Ergebnis sind Kampagnen, Aktionen und Initiativen, denen es an politisch Aktiven fehlt, die erfolgreiche Politik machen. „Organize to win“, der Titel eines bereits 1998 erschienenen Buches von Kate Bronfenbrenner zu nachbarschaftlichen Organisationsformen wurde daher der provokante Slogan dieses neuen Seminarangebots der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Ziel des Workshops ist ein kompakter Einblick in die Denkweise und Methoden des Organizing zu bekommen, wie sie bereits im gewerkschaftlichen Feld wie auch im Community Organizing seit Jahren erfolgreich praktiziert werden. Der Transfer in den konkreten politischen Alltag wird durch ausgeprägte Übungsphasen gesichert.

Gerade Linke sind Organizing gegenüber oft skeptisch. Diese Tools sind bloß was für Gewerkschaften, nicht links, weil sie nicht die ganze Gesellschaft in den Blick nehmen oder Organizing sei das Mittel gewesen, mit dem Obama die Wahl gewonnen habe, sind nur einige der Argumente. Selten ist bekannt, dass Organizing aus der kommunistischen Tradition und der Arbeiterbewegung entstanden ist. Im Community Organizing – getragen von kleinen Gruppen von Betroffenen – wird bewusst eine Antwort auf den neoliberalen Generalangriff auf die Arbeits- und Lebensbedingungen der Mehrheit der Menschen formuliert. Besonderes Augenmerk wird im Workshop auf den Ansatz des transformativen Organizing gelegt, der konkrete Politik vor Ort mit der Entwicklung von grundlegenden gesellschaftlichen Alternativen verbindet.

Mit den Werkzeugen des Organizing Politik zu machen, heißt nicht nur kurzfristige Aktionen, sondern längerfristige (Selbst-)Organisierung anzustoßen und dazu beizutragen, die gesellschaftlichen Verhältnisse nach links zu verschieben, zu lernen, zuzuhören und politische Konfrontationen verbal, fröhlich-offensiv zu führen.

Organize! (Quelle: Pixabay)

Organize! (Quelle: Pixabay)

Zeitrahmen: Samstag (05.12.2015) von 11 bis 18 Uhr und Sonntag (06.12.2015) von 9 bis 15 Uhr

Bitte meldet Euch bis zum 25. November 2015 unter matting@rosalux.de an. Die Teilnehmendenzahl ist auf 15 Personen begrenzt.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Kooperation mit der Akademie für Politische Bildung der RLS.

Das Flugblatt zur Veranstaltung 1512 Seminar Organizing als PDF zum Download.

„Das ist nicht das Deutschland, für das wir gekämpft haben“. Ein Resumee aus der Sicht von Käthe Popall.

Diskussionsveranstaltung mit Jörg Wollenberg (Bremen)
Mittwoch,02. Dezember 2015, 17.00 Uhr
Nachbarschaftshaus Gröpelingen, Beim Ohlenhof 10, 28239 Bremen

Nach 10 Jahren Zuchthaus, KZ und Zwangsarbeit kehrte Käthe Lübeck im Juni 1945 nach Bremen zurück. Die KPD entsandte Käthe Popall 1946 in die erste, von der amerikanischen Besatzungsmacht ernannte Bürgerschaft, die sie zur Vizepräsidentin des Parlaments wählte. Mit den Lübecker Zellengenossinnen, den prominenten Bremer Sozialdemokratinnen Anna Stiegler und Dora Lange, leitete sie den Bremer Frauenausschuss und gründete die Frauengilde der Konsumge- nossenschaft. Käthe Popall trat 1946 als erste Frau in den seit Jahrhunderten ausnahmslos von Männern besetzten Rat und Senat der Hansestadt Bremen ein. Am 15. Februar 1907 in Bremen geboren, verstarb sie am 23 Mai 1984 im Alter von 77 Jahren nach einer schweren Krankheit. Der Sieg des Faschismus und die Niederlage der deutschen Arbeiterbewegung hatten Käthe Popall tief getroffen. Die Unfähigkeit, diese Niederlage nach dem 2. Weltkrieg überzeugend aufzuarbeiten, hatte sie noch mehr verbittert. Besonders enttäuscht war sie darüber, dass die sozialistischen Neuordnungsvorstellungen der Linken im Restaurationsprozess der BRD untergingen. „Nein, dies ist nicht das Deutschland, für das wir gekämpft haben“. So antwortete Käthe Popall Anfang der 1980er Jahre einer Jüdin, die 1935 nach Palästina emigriert war und zu Besuch nach Deutschland kam. Diese meinte: „Jetzt haben Sie ja das Deutschland, für das wir gekämpft haben“. Dennoch nahm Käthe Popall keinen „Abschied vom Proletariat“. Bei aller Hoffnungslosigkeit, bei allem Pessimismus: Ihre lebensbestimmende politische Grundhaltung war und blieb die bewusst gewollte Identifikation mit der Idee und den Zielen der Arbeiterbewegung. Für diese Arbeiterbewegung hat Käthe Popall zeitlebens gearbeitet und gekämpft mit Wort und Tat, auch unter Einsatz des Lebens im Widerstand gegen das NS-System und nach 1945 für ein demokratisches Deutschland.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Buy Buy St. Pauli

Über die Kämpfe um die Esso-Häuser
Film und anschließende Diskussion mit den FilmemacherInnen aus Hamburg
Donnerstag, 19. März 2015, um 20 Uhr
Spedition Bremen, belle étage, Am Güterbahnhof: Beim Handelsmuseum, 28195 Bremen

„Buy Buy St. Pauli“ Motiv 1

„Was weg ist ist weg! Das kommt nicht wieder!“ sagt Andreas energisch. Er wohnte seit 1988 in den Esso-Haeusern auf St. Pauli. Diese stehen exemplarisch fuer einen überall – und nicht nur auf St. Pauli – stattfindenden Verdrängungsprozess.

In ihrer Langzeitdokumentation „Buy Buy St. Pauli“ (D 2014, 86“) begleiten die FilmemacherInnen Irene Bude, Olaf Sobczak und Steffen Jörg den Kampf der BewohnerInnen der Esso-Häuser und ihrer UnterstützerInnen gegen den Abriss. Sie haben zahlreiche Demonstrationen gefilmt, waren bei subversiven Aktionen und Brushmobs dabei, haben Stadtteilversammlungen dokumentiert und Einblicke in liebevoll eingerichtete Wohnzimmer eingefangen – bis zum Packen der Umzugskartons. Dabei will der Film wichtige Fragen stellen: War der Abriss wirklich unvermeidbar? Soll Kaputtbesitzen mit massgeschneiderten Bebauungsplänen belohnt werden?

Zu Wort kommen nicht nur AktivistInnen der Initiative Esso-Häuser sowie BewohnerInnen, NachbarInnen und Gewerbetreibende, sondern auch die Politik, Investoren und eine Stararchitektin.

„Buy Buy St. Pauli“ Motiv 2

Weitere Informationen zum Film finden sich unter www.buybuy-stpauli.de.

Die VeranstalterInnen:
Kunst- und Kulturverein Spedition und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen; im Rahmen der Veranstaltungsreihe „citydataexplosion.

Das Flugblatt zur Veranstaltung „Buy Buy St. Pauli“ als PDF zum Download.

OZ: Street Art zwischen Revolte, Repression und Vereinnahmung 

Inwiefern verändert der Tod des Sprayers OZ den Blick auf sein Werk?
Vortrag und Diskussion mit KP Flügel (Hamburg)
Samstag 06. Dezember 2014, um 19:30 Uhr
Spedition Bremen, belle étage, Am Güterbahnhof: Beim Handelsmuseum, 28195 Bremen

Bunte oder schwarze Smileys und Kringel, Tags wie USP oder DSF und immer wieder das Schriftzeichen OZ: Hamburgs berühmtester Sprayer ist im Stadtbild der Hansestadt allgegenwärtig. Auf tristen Tunnelwänden, Bunkern, Rückseiten von Verkehrsschildern hat er seine Spuren hinterlassen. Mit singulärer Hartnäckigkeit ist der 64-jährige OZ seit mehr als 20 Jahren Nacht für Nacht in Hamburg unterwegs gewesen. Er bestritt das Vorrecht der Werbebotschaften, den öffentlichen Raum konkurrenzlos zu prägen, und reklamierte ein Recht auf Stadt für alle.
Deshalb wurde OZ zu insgesamt acht Jahren Gefängnis wegen »fortgesetzter Sachbeschädigung« verurteilt. Aus dem gleichen Grund hat er Generationen von Graffiti- und Streetartkünstlern inspiriert.

Titel Free OZ! Buch

Nach seinem Tod am 25. September äußert sich die Hamburger Kulturbehörde wohlwollend gegenüber einer Initiative, die ausgewählte Werke von OZ hinter Plexiglas konservieren möchte. Beginnt jetzt eine Musealisierung seines Werkes?
KP Flügel, Mitherausgeber des Buches „Free OZ!“, skizziert das Schaffen und Werk von OZ und den Umgang von Justiz, Politik und Kunstbetrieb mit diesem. Der Hamburger Journalist (früher u.a. NDR, taz) und Projektarbeiter KP Flügel ist u.a. aktiv für die »neopostdadasurrealpunkshow« auf Radio FSK; von ihm erschien 2011 in der Edition Nautilus auch „Bomb It, Miss.Tic!“, zusammen mit Jorinde Reznikoff.

Nach der Veranstaltung: Bar, Musik und bei Bedarf auch Tanz mit Phlex (Bremen)

Die VeranstalterInnen:
Kunst- und Kulturverein Spedition und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Das Flugblatt zur Veranstaltung 141206 OZ Street Art als PDF zum Download.

Das Buch zur Veranstaltung:
Blechschmidt, Flügel, Reznikoff (Hg.): Free OZ!
Zahlreiche farbige Abbildungen, ISBN 978-3-86241-424-6, ca. 144 Seiten, Paperback, April 2014
Verlag Assoziation A

Fracking im Bremer Umland – Ist das Bremer Trinkwasser sicher?

Vortrag und Diskussion mit Johanna Voß, Manfred Damberg, Jochen Richert
Donnerstag, 16. Oktober 2014, um 19:30 Uhr
Gustav-Heinemann-Bürgerhaus, Kirchheide 49, 28757 Bremen

Seit über fünfzig Jahren wird im Bremer Umland Erdgas gefördert – ohne Konsequenzen für die Umwelt? In den Landkreisen Rotenburg, Verden,
Heidekreis und Celle häufen sich die Zwischenfälle bei der Förderung: Bodenverunreinigungen durch Leitungsschäden und schwächere Erdbeben sind bereits an der Tagesordnung. Ein Zusammenhang mit erhöhten Krebsraten in der stark betroffenen Samtgemeinde Bothel kann bisher nur vermutet werden. Besonders problematisch ist, dass viele der Bohrungen in der unmittelbaren Umgebung der Rotenburger Rinne durchgeführt werden – ein eiszeitliches Rinnensystem, das die Region mit Trinkwasser versorgt, und aus dem auch
Bremen einen Teil seines Trinkwassers bezieht. Grund genug, sich die Sache mal näher anzuschauen…

Die Bürgerinitiative Gegen Gasbohren im Landkreis Rotenburg und die Rosa-Luxemburg-Initiative laden alle Interessierten zu einem Bürgerinformationsabend zum Thema Fracking im Bremer Umland in das Gustav-Heinemann-Bürgerhaus in Bremen Vegesack ein. Unsere Referenten sind unter anderem Johanna Voß, ehemalige Bundestagsabgeordnete und Expertin für das Bundesberggesetz, Dr. Manfred Damberg, Chemiker, ehemaliger Mitarbeiter der Umweltbehörde in Hamburg und Kreistagsabgeordneter im Landkreis Rotenburg und Jochen Richert, Gründer der BI Gegen Gasbohren und aktiver Gegner des Fracking.

VeranstalterInnen: Bürgerinitiative Gegen Gasbohren im Landkreis Rotenburg und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Handzettel zur Veranstaltung Fracking im Bremer Umland (PDF)
Infoblatt der Bürgerinitiative Gegen Gasbohren im Landkreis Rotenburg (PDF)

Kämpfe um Wohnraum in der Eurokrise

Vortrag und Diskussion: AktivistInnen aus Griechenland, Spanien und Italien sprechen auf einer Rundreise über Praxen der Aneignung und Selbstorganisierung
Mittwoch, 28. Mai 2014, um 19:00 Uhr
Paradox, Bernhardstraße 12, 28203 Bremen

Kämpfe um Wohnraum in der Eurokrise

Im Zuge der Eurokrise wurden Miet- und Hypothekenschulden, Zwangsräumungen und in der Folge die Unsicherheit des eigenen Wohnraums für zahlreiche Menschen zu einer alltäglichen Erfahrung. Vom individuellen Leid, das diese Entwicklungen mit sich bringen, zeugen unter anderem erhöhte Risiken für Depressionen und andere psychische Erkrankungen oder Suizide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zwangsräumungen stehen. Bestehende oder geplante Schutzrechte für Wohnraum gerieten gleichzeitig auf Betreiben der ‚Troika‘ – der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds – und nationaler Regierungen unter Druck. Trotzdem gelang es Betroffenen in vielen Fällen, sich selbstorganisiert zur Wehr zu setzen, etwa mit Blockaden von Zwangsräumungen, erfolgreichen kollektiven Beratungen zur Unterstützung individueller Fälle oder der Wiederaneignung leerstehender Häuser. Auf der Veranstaltung werden AktivistInnen von Solidarity4all (Griechenland), der Plattform der Hypothekenbetroffenen – PAH (Spanien) und von Action – Diritti in Movimento (Italien) über die Kämpfe um Wohnraum in ihren Ländern und Städten berichten.

Housing struggles in the Eurozone crisis

The Eurozone crisis has seen mortgage debt and rents becoming an ever more intense problem for the everyday reproduction of many people in Europe. Innumerable evictions increased the precarity of housing and everyday life and led to rising rates of mental stress and depression as well as suicides. Protection from evictions was at the same time – in the context of the austerity based European crisis management – under fierce attack by the ‚Troika‘ – the European Commission, the European Central Bank and the International Monetary Fund – and national governments. However, affected people, relying on self-organisation, in many cases were able to mount successful resistance. Evictions were actively impeded by acts of civil desobedience, successful mechanisms of collective counseling to give help and support in individual cases established or houses occupied. The workshop features presentations from activists from the Platform of those affected by mortgages PAH (Spain), Solidarity4all (Greece) and Action – Diritti in Movimento (Italy) that analyse struggles against evictions and for housing in their respective countries and cities.

Rundreise-Termine / Tour-Dates:

26.05.2014, 19:00 Uhr: Jockel, Biergarten, Ratiborstr. 14 c, Berlin (Kreuzberg)

27.05.2014, 19:00 Uhr:  Gängeviertel, Valentinskamp 39, Hamburg

28.05.2014, 19:00 Uhr:  Paradox, Bernhardstraße 12, Bremen

29.05.2014, 17:00 Uhr:  Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Melchiorstraße 3, Köln

30.05.2014, 18:00 Uhr:  Rotes Zentrum, Lange-Geismar-Straße 3, Göttingen

31.05.2014, 12:00 Uhr: Im Rahmen des BUKO 36 in Leipzig

Eine Veranstaltungsrundreise der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Kooperation mit der «Interventionistischen Linken» (IL) und «Blockupy».

Nach den Wahlen – Wo steht die LINKE?

Eine Wahlauswertung zu den Bundestagswahlen: rli jour fixe mit Christoph Spehr (Bremen)
Mittwoch, 02. Oktober 2013, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Die Partei DIE LINKE zieht im Bund wie in Hessen zum dritten Mal ins Parlament ein und wird immer mehr zu einer im politischen System verankerten Partei. Mit der Alternative für Deutschland vor den Toren des Bundestages und dem einstweiligen Aus für die FDP haben diese Wahlen das Parteiensystem kräftig durcheinander gewirbelt. Diese Veranstaltung fragt nach dem Stand der linken Partei nach den Bundestagswahlen 2013 und nach dem, was DIE LINKE in der Gesellschaft bewirken kann und will.

Dr. Christoph Spehr, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Bremen (Web), ist Geschichtswissenschaftler und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Bremer Linksfraktion. – Hier eine erste Einschätzung von Christoph Spehr für den Landesvorstand der Bremer Linkspartei.

Ein Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Bundestagswahlen 2013 sowie zu den Hessischen Landtagswahlen bietet erste Analysen zu den Ergebnissen, u.a. mit dem “Wahlnachtbericht” der RLS von Horst Kahrs, sowie verschiedenen Analysen im Vorfeld der Wahlen.

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Seminare für kommunalpolitisch Interessierte und angehende Beiräte im Lande Bremen

Workshop in Vegesack, Bremen-Nord, Freitag, 21.01.2011, 18 Uhr
(Workshop in Bremen, Freitag, 03.12.2010, 18 Uhr)

Bei den Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt. Kommunalpolitik kann Möglichkeiten bieten, sich aktiv in den Stadtteil einzumischen und wird deshalb von Einigen gern als Einstieg in weiteres politisches Engagement gewählt.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren bzw. seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.

Themenschwerpunkte der Seminare sind:

  • Was erwartet eine Kandidatin/einen Kandidaten, wenn sie/er in den Beirat gewählt wird? Wie hoch ist der Aufwand, welche Qualifikationen muss man mitbringen?
  • Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ein Beirat bewirken?
    Worüber wird entschieden?
  • Was ist die Bedeutung der Ausschüsse? Wie erfolgen deren Besetzungen?
    Wer hat
Anrecht auf einen Ausschussvorsitz bzw. Sprecherposten?
  • Was ist sinnvoll wahrzunehmen? Was sind sinnvolle Schwerpunktsetzungen und Strategien?
  • Aufwandsentschädigungen: Höhe, Auszahlungsweise, Anrechnung bei Hartz IV?
  • Was sind formelle Bedingungen, um sich aufstellen lassen zu können? Was passiert bei einem Umzug?

Aufgrund der großen Nachfrage für unsere Veranstaltung vom 25.09.2010 bieten wir dieses Seminar kurzfristig noch zweimal an: gleicher Inhalt, unterschiedliche Orte.

ReferentInnen sind gemeinsam:

Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE Bremen, Beiratsmitglied in Huchting,
Michael Horn, stellv. Landessprecher DIE LINKE Bremen, Beiratsmitglied in Walle, Referent für Kommunalpolitik bei der Bremer Linksfraktion,
Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Termine:

Freitag, 3. Dezember 2010, von 18 bis 21 Uhr
Ort: in Bremen Stadtmitte, in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs.

Freitag, 21. Januar 2010, von 18 bis 21 Uhr
Ort: in Bremen-Nord, Vegesack:
Als Veranstaltungsort haben wir das Bürgerhaus Vegesack vorgesehen:
Gustav Heinemann-Bürgerhaus Vegesack, Kirchheide 49, 28757 Bremen

## Für die Veranstaltung am 21.01. sind noch einzelne Plätze frei, es werden gerne noch Anmeldungen angenommen! ## Angemeldeten TeilnehmerInnen haben wir eine Bestätigung zugesandt, wer diese nicht erhalten hat, meldet sich bitte umgehend bei uns! ##

Anmeldung:

Aufgrund begrenzter Plätze bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 26.11.10 bzw. 14.01.11 jeweils um 12 Uhr! An die Angemeldeten versenden wir per Mail als PDF-Datei Vorbereitungsmaterialien zu den Rechtsgrundlagen sowie den Ort der Veranstaltung.
Anmeldungen bitte an Norbert Schepers persönlich, per Mail an schepers [at] rosalux [dot] de; telefonische Rückfragen unter 0172/4048640.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Anbei der Flyer zu beiden Veranstaltungen als PDF.

Material:
Aktuelle Fassung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (PDF) vom Februar 2010.

Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an Entscheidungsprozesse der Parteien

Workshop mit Jan Morgenstern (Büro des Landeswahlleiters): Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an Entscheidungsprozesse der Parteien. Bremen, 26.11.2010, 17bis21 Uhr

Die bevorstehenden Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 prägen die politischen Debatten der Bremer Parteien. Dazu gehört auch die Auswahl der jeweiligen KandidatInnen.

Zur Qualifizierung politischer Akteure und interessierter BürgerInnen macht die Rosa-Luxemburg-Stiftung als parteinaher Bildungsträger Angebote, um Orientierung in politischen Prozessen zu bieten und kompetentes Handeln zu ermöglichen.

Schwerpunkt dieses Workshops sind die Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an die Aufstellung der BewerberInnenlisten der Parteien.

  • Welche verschiedenen Möglichkeiten bieten die gesetzlichen Grundlagen in Bremen (Bremisches Wahlgesetz, Landeswahlordnung, Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter) für den Auswahlprozess der Parteien?
  • Was ist bei der Durchführung der Versammlungen zur Wahl der BewerberInnen für die Bürgerschaftswahl bzw. für die Ortsbeiräte zu beachten?
  • Was hat sich durch das neue Wahlrecht für die Parteien für die Auswahl ihrer KandidatInnen geändert?

Für unsere Fragen wird uns ein kompetenter Ansprechpartner aus der Geschäftsstelle des Bremer Landeswahlleiters zur Verfügung stehen:
Referent ist Jan Morgenstern vom Statistischen Landesamt Bremen;
Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Freitag, 26. November 2010, von 17 bis 21 Uhr
Ort der Veranstaltung wird voraussichtlich in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs sein.

## Diese Veranstaltung ist ausgebucht. Angemeldeten TeilnehmerInnen haben wir eine Bestätigung zugesandt, wer diese nicht erhalten hat, meldet sich bitte bei uns! ##

Anmeldung:

Aufgrund der begrenzten Plätze bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 19.11. um 12 Uhr! An die Angemeldeten versenden wir per Mail als PDF-Datei Vorbereitungsmaterialien zu den Rechtsgrundlagen sowie den Ort der Veranstaltung.
Anmeldungen bitte an Norbert Schepers persönlich, per Mail an schepers [at] rosalux [dot] de; telefonische Rückfragen unter 0172/4048640.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Anbei der Flyer zur Veranstaltung als PDF.

Material:
Bremische Bürgerschaft, Rechtsgrundlagen: Landesverfassung, Bremisches Wahlgesetz u.a.
Aktuelle Fassung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (PDF) vom Februar 2010
(Allgemein nützlich: das Gesetzesportal Bremen mit über 1.000 Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften aus Bremen und Bremerhaven.)

Seminar für kommunalpolitisch Interessierte und angehende Beiräte im Lande Bremen

Samstag, 25. September 2010, 10 Uhr bis ca. 14 Uhr, Bremen
//alle Plätze belegt//
Am 22. Mai 2011 finden in Bremen die Wahlen zur Bürgerschaft und zu den Stadtteilbeiräten (17 Ortsämtern sind 22 Beiräte zugeordnet) statt. Deswegen bietet die Rosa-Luxemburg-Initiative e.V. / Rosa-Luxemburg-Stiftung ein Seminar für kommunalpolitisch Interessierte an. Zielgruppe sind Interessierte, die sich überlegen für ihren Beirat zu kandidieren. Themenschwerpunkte des :
1. Was erwartet einen Kandidaten, wenn er/sie in den Beirat gewählt wird? Wie hoch ist der Aufwand, welche „Qualifikationen“ muss ein/e Kandidat/in mitbringen?
2. Welche Recht und Pflichten hat ein Beirat?
3. Was kann ein Beirat bewirken?
4. Ausschussbesetzungen (stimmberechtigt und nicht stimmberechtigte Mitglieder)?
5. Sprecher-Verteilung für Ausschüsse (Welche Partei hat warum wann
Anrecht auf einen Ausschussvorsitz?)
6. Aufwandsentschädigungen (Höhe, Ausbezahlung, Anrechnung auf Hartz IV)
Von 11 bis 13 Uhr wird Reiner Kammeyer von der Senatskanzlei
Referat 14 – Angelegenheiten der Ortsämter und Beiräte anwesend sein.
Moderation: Norbert Schepers, Vorsitzender RLS Bremen

Um Anmeldung wird gebeten: Tel. 0421/390 96 20 oder schepers [at] rosalux [dot] de
Anmeldefrist: 13. September. Teilnehmerbegrenzung auf 10 Personen.

Das neue Bremer Wahlrecht und seine Auswirkungen

Dienstag 2. März 2009, 19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstr. 34, 28195 Bremen (großer Clubraum)

mit Wilko Zicht, www.wahlrecht.de
Im Jahr 2006 gab es in Bremen ein Volksbegehren “Mehr Demokratie beim Wählen”, initiiert von Mehr Demokratie e.V. Nachdem über 70.000 Menschen für das neue Wahlrecht unterschrieben hatten, verabschiedete die Bremische Bürgerschaft im Dezember 2006 ein entsprechendes Gesetz. Das neue Wahlrecht sieht vor, dass die Wähler/innen nicht mehr nur eine Stimme für eine Parteiliste, sondern fünf Stimmen haben, die sie an einzelne Kandidat/innen vergeben können. Diese können auf einen oder mehrere KandidatInnen einer Partei gehäufelt (kumuliert) oder auch auf Kandidaten verschiedener Parteien verteilt (panaschiert) werden. Dadurch kann die Reihenfolge auf den Parteilisten durch die Wähler/innen geändert werden, was ihnen mehr Einfluss auf die Zusammensetzung der Parlamente ermöglicht. Ferner wird das Wahlalter für die Bürgerschaftswahl auf 16 Jahre gesenkt. Mehr Informationen zum neuen Wahlrecht, das bei der Bürgerschaftswahl am 22. mai 2011 erstmals angewendet werden wird, finden sich u.a. auf der Homepage des Volksbegehrens unter http://bremen.neues-wahlrecht.de/.

Wilko Zicht vom renommierten Internetportal www.wahlrecht.de wird das neue Wahlrecht vorstellen und erste Auswirkungen für die politische Landschaft Bremens skizzieren.

Moderation: Bernd Hüttner, Politikwissenschaftler und Regionalmitarbeiter Bremen der RLS

Zum Selbstverständnis linken kommunalen Handelns

Mittwoch, 2. Dezember 2009 18.30 Uhr, Büro der RLI, Breitenweg 25, 28195 Bremen

(Fällt wegen Krankheit der Referentin leider aus) In Fortsetzung des Workshops „Selbstverständnis linker Kommunalpolitik“ im Februar 2009 soll diesmal die neue Buchreihe „Crashkurs Kommune“ kurz vorgestellt werden. In dieser Reihe werden grundlegende Fragen der Kommunalpolitik, z.B. Kommunalrecht, kommunale Haushalte, die Frage öffentlicher Unternehmen sowie Handlungsmöglichkeiten linker Kommunalpolitik dargestellt. Anhand dessen soll der Raum für einen Austausch von kommunalpolitisch engagierten Menschen eröffnet werden, ihre Erfahrungen der Alltagspraxis mit Zielvorstellungen und ihrem Selbstverständnis zu erörtern.

Katharina Weise gibt als Referentin für Kommunalpolitische Bildung die Buchreihe Crashkurs Kommune für die Rosa Luxemburg Stiftung in Kooperation mit dem VSA-Verlag heraus.

Bremen demokratisch gestalten

Sonntag, 16 September 2007, 12 bis 14 Uhr
Kulturzentrum Lagerhaus, Schildstrasse 12-19, 28203 Bremen, Unterrichtsraum 3


Workshop zum Thema Demokratie beim 3. Bremer Sozialforum

Die Beteiligung an den Bürgerschaftswahlen hat mit dem 13.05.2007 einen Tiefststand erreicht. Das ist keine Bremer Besonderheit. Wir wollen dieses für die Demokratie ernsthafte Problem beleuchten und über Lösungsansätze diskutieren.
Wie verhalten sich direkte und repräsentative Demokratie zueinander? Bedeuten die zunehmenden Privatisierungen öffentlicher Güter einen Demokratieverlust? Was sind konkrete Projekte für mehr BürgerInnenbeteiligung und Transparenz?
Diskussion mit Matthias Güldner (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft)
Michael Lassowski (Landessprecher DIE LINKE. Bremen)
Tim Weber (Geschäftsführer des Landesverbandes Bremen von Mehr Demokratie e.V.).

Moderation: Norbert Schepers (Rosa-Luxemburg-Initiative)

VeranstalterInnen: Mehr Demokratie e.V. und Rosa-Luxemburg-Initiative e.V.