Syrien - Archiv


Die Syrienpolitik der AKP

Die Außenpolitik der türkischen Regierung und der Neo-Osmanismus
Vortrag und Diskussion mit Attila Steinberger
Freitag, 7. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Als eine der wenigen Regierungen der Welt verfügt die in der Türkei regierende AKP über ein der Öffentlichkeit bekanntes außenpolitisches Leitbild. Es verbindet konkrete interessengeleitete Projekte mit einer umfassenden Ideologie von nationaler Größe mit dem Ziel der Renaissance des Osmanischen Reichs. Die Türkei wendet sich zunehmend dem Nahen Osten und Zentralasien zu. Unterfüttert von der “soft power” aus türkischem Nationalismus, religiöser Identität, wird der politische und ökonomische Einfluss ausgedehnt. Insbesondere islamistische und salafistische Gruppen und Regierungen erfreuen sich Sympathien und Unterstützung. Mit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges hat sich auch eine militärische Komponente dazu gesellt. Es soll Assad gestürzt, eine mit der AKP sympathisierende Regierung in Damaskus etabliert und Einflusszonen im Norden Syriens geschaffen werden. Hierbei handelt die türkische Regierung nicht isoliert, sondern stimmt sich inzwischen mit den “Freunden Syriens” ab, und koordiniert sich mit anderen Klein- und Mittelmächten der Region (z.B. Barzani im Irak). Insbesondere hat sich die Schaffung der Autonomie in Nordsyrien / Rojava für die AKP-Regierung als Problem erwiesen. Zum einen werden damit Föderalismus, Pluralismus und Gleichberechtigung in Politik und Gesellschaft eingefordert und transportiert, zum anderen erlitten die Verbündeten der AKP wie ISIS und Al Qaida empfindliche Niederlagen. Mit der Intervention in Nordsyrien im Juli 2016 eskaliert die AKP-Regierung die Situation.

Erdogan empfängt Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Recep Tayyip Erdoğan empfängt Mahmud Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Der Referent Attila Steinberger beschäftigt sich mit islamistischen Bewegungen, Ideologien und Organisationen in verschiedenen Ländern. Er bloggt auf sauvra.wordpress.com und schrieb den Beitrag zum Islamischen Staat im Sammelband Kampf um Kobanê, Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens (Hg. Ismail Küpeli; edition assemblage, Münster 2015).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und YXK Bremen – Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (Verband der Studierenden aus Kurdistan).

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170407 VA-Flyer Syrienpolitik AKP.


Zum Thema:

Ismail Küpeli: Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016

Syrien: Ein Aufstand gegen das Unmögliche

Informations- und Diskussionsabend mit Stimmen aus Syrien
Montag, 19. Dezember 2016, um 18 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Seit fast sechs Jahren werden die Menschen in Syrien getötet, verfolgt, ausgehungert und vertrieben. Wie hat sich die Lage entwickelt? Was ist der Hintergrund dieser humanitären Katastrophe?
Mit Beiträgen von SyrerInnen, die an den Massenprotesten teilgenommen hatten.

Plakat VA 19.12.2016 Ein Aufstand gegen das Unmögliche

Eine Veranstaltung im Rahmen des Open Monday 16 bis 20 Uhr im Kommunikationszentrum Paradox, vom Bremer Bündnis Equal Rights for all in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Intitiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.
Zuvor wird gemeinsam gekocht und es kann etwas Warmes gegessen werden.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: Flyer VA 19.12.2016 Ein Aufstand gegen das Unmögliche

Auf der Suche nach einer Alternative zu dem, was ist. Reportage aus Rojava

Vortrag und Gespräch mit Marcus Staiger
Freitag, 25. November 2016, um 19:30 Uhr in Bremen
Bremer Presse-Club, Schnoor 27-28, 28195 Bremen

Im Oktober 2015 reiste Marcus Staiger nach Rojava in Nordsyrien. Er erlebte eine Gesellschaft im Umbruch und Widerspruch. Eine Gesellschaft, die sich im permanenten Diskurs befindet, darüber wie sie leben will. Abgeschnitten von der Hilfe der westlichen Welt, wirtschaftlich geschwächt durch mehrere Embargos, verwickelt in einen Krieg mit dem sogenannten Islamischen Staat, versuchen die Aktivistinnen und Aktivisten der Kurdischen Freiheitsbewegung, die Ideen einer ökologischen basisdemokratischen und geschlechterbefreiten Gesellschaftsordnung voran zu bringen. Staiger sprach mit Vertreterinnen und Vertretern der Justizakademie und des Frauenrats des Kantons Cizre. Er sprach mit Ärzten und Freiwilligen, die ihre Heimat in Westeuropa verlassen haben, um sich dem Projekt Rojava anzuschließen. Er sprach mit Künstlern aus Holland, die ihre ganz eigenen Erfahrungen in Sachen Basisdemokratie machen durften und mit Vertreterinnen der MLKP, die eine wichtige Rolle in der Organisation der Internationalen Brigaden in Rojava spielen. Er ging der Frage nach, ob die Entwicklung in Rojava tatsächlich als Revolution zu bewerten ist und was die kurdische Freiheitsbewegung unter der Führung der PKK so erfolgreich gemacht hat, dass sie nun tatsächlich die Grundlagen für eine staatenähnliche Verwaltungseinheit schaffen konnten, eine Einheit, die aber eben kein Staat und keine Gewalt sein will. Mit einer Vielzahl von kleinen Alltagsbeschreibungen, Auszügen aus Interviews und Gesprächen, sowie einer Unmenge an Fotos versucht Marcus an diesem Abend einen Eindruck von seinen Erlebnissen und Erfahrungen zu vermitteln.

Marcus Staiger, geboren 1971, arbeitet als Koch und Journalist, begann ein VWL- und Philosophie-Studium und gründete 1998 das Rap-Label Royalbunker. Seit 2011 arbeitet Staiger als Industriekletterer, freier Autor und Moderator für Medien wie SPEX, Berliner Zeitung, FAZ, JUICE, vice, noisey, vice.TV und 2014 erschien sein Roman „Die Hoffnung ist ein Hundesohn“. Zurzeit schreibt er an seinem zweiten Buch, einer Reportage-Erzählung über eine Reise nach Rojava in Nordsyrien. Seit ungefähr drei Jahren ist Marcus Staiger auch in antirassistischen Zusammenhängen aktiv und beschäftigt sich hauptsächlich mit den politischen Rahmenbedingungen, die Menschen zu Geflüchteten machen und unter denen diese dann leben müssen. Er sieht einen direkten Zusammenhang zwischen den Verhältnissen, die auf der einen Seite die Menschen zu Flucht und Migration zwingen und den Verhältnissen unter denen diese Menschen dann wiederum hierzulande zu leiden haben. Denn die Gesetze und wirtschaftlichen Regeln unter denen die Welt zu leiden hat, werden zu großen Teilen in den Zentren der westlichen Welt gemacht.

Eine Veranstaltung von:
Flüchtlingsrat Bremen, Bremer Solidaritätskomitee Kurdistan, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Salafistische Gruppen in der BRD – Millatu Ibrahim und Pierre Vogel

Vortrag und Diskussion mit Attila Steinberger
Donnerstag, 22. September 2016, um 19:30 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Raum 5 im OG)

Der moderne Salafismus stammt ursprünglich aus dem Nahen Osten und Südasien und hat sich in den vergangenen 200 Jahren weltweit verbreitet, besonders durch den saudischen Staat. Auch in Deutschland gibt es verschiedene Gruppen, die sowohl politisch wie organisatorisch stark verschieden sind. Ihre einzige Gemeinsamkeit ist der Bezug auf den ihrer Sicht ursprünglichen Islam der ersten Generationen, den as Salaf as Salih. Abgesehen davon variieren politische wie ideologische Ausrichtungen sehr stark, so dass in jedem Fall eine Einzelbetrachtung notwendig ist. Es gibt außerdem nur gering ausgeprägte feste Kernstrukturen, die in der Regel um Moscheen gruppiert sind oder sogar nur um einzelne Prediger, wie man es sonst nur aus dem Nahen Osten kennt. Bislang gibt es auch noch keine Vereine, die außerhalb religiöser Erbauung arbeiten, z.B. für Bildung oder Soziales. Der Schwerpunkt liegt in der religiösen Mission von Ungläubigen und unislamischen Moslems. Dadurch bewegen sich um Umfeld dieser Gruppen viele Moslems, die ihren Glauben vertiefen wollen, weil sich Salafisten als Ansprechpartner anbieten oder gerade weil sie so pseudo-authentisch auftreten.

Die salafistische Millatu Ibrahim wurde 2012 verboten. Bereits in ihrem Namen wird ihre bornierte Weltanschauung klar – die Gemeinschaft Abrahams. Der Vordenker des Dschihadismus, al Maqdisi, hat diesen Namen erfunden und um das Konzept al wala wal bara (Loyalität und Ablehnung) ergänzt. Diese Ideen sind reine Identitätskonzepte. Die Gruppen leben davon sich für etwas Besseres zu halten, weil sie ja angeblich den göttlichen Willen folgen, anstatt sachpolitisch oder nach dem allgemeinen Besten zu argumentieren. Zwar ist nicht jede salafistische Organisation gewalttätig oder gar terroristisch, aber sie teilen dennoch dieses starre Identitätskonzept. Pierre Vogel ist der bekannteste und einflussreichste deutsche Salafist. Er ruft zwar nicht zu Gewalt auf, aber er macht die salafistische Identität zum Kern seiner Ideologie. Politische Konflikte deutet er ebenso nach dem Muster des Kampfs der Kulturen und eben nicht realistisch.

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Mit Attila Steinberger möchten wir den Salafismus in Deutschland anhand Pierre Vogels und der mittlerweile verbotenen Gruppen Millatu Ibrahim als Vertreter der beiden dominanten salafistischen Strömungen in Deutschland diskutieren. Attila Steinberger bloggt gelegentlich auf sauvra.wordpress.com. Er schrieb den Beitrag zum Islamischen Staat im Sammelband Kampf um Kobanê, Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens (Hg. Ismail Küpeli; edition assemblage, Münster 2015).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 160922 VA-Flyer Salafismus.

„Schließt Euch dieser Karawane an…“

Militanter Islamismus in und aus Bremen und Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Jan Raudszus
Mittwoch, 22. Juni 2016, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Raum 5 im OG)

Seit dem Frühjahr 2012 tobt im Syrien ein blutiger Bürgerkrieg. Junge Menschen aus Deutschland kämpfen dort und im Irak. Vielen haben sich dem Islamischen Staat angeschlossen, einer militanten islamistischen Organisation, die zeitweise zahlreiche Städte und Landstriche kontrollierte. Der Islamische Staat hat immer wieder durch grausame Verbrechen auf sich aufmerksam gemacht. Einige von diesen Taten haben seine Mitglieder für ihre Propaganda gefilmt. Mit den Videos erlangten sie massive Aufmerksamkeit.

Für den Islamischen Staat kämpfen auch Männer aus Deutschland. Über 800 Menschen aus Deutschland haben sich der Organisation inzwischen angeschlossen, darunter auch etwa zwei Dutzend aus Bremen. Etliche sind aber inzwischen auch wieder in Deutschland. Nicht nur Sicherheitsbehörden sehen in einigen von ihnen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit.

Die salafistische Szene gilt als Quelle der deutschen Dschihadisten, so auch in der Hansestadt. In Bremen ist sie seit Anfang der 2000er Jahre stark gewachsen und gehört inzwischen zu einer der größten in Deutschland. Es ist außerdem eine starke Differenzierung zu beobachten.

Die Politik diskutiert schon lange darüber, wie sie mit dem Problem umgehen soll, ob es neben repressiven Maßnahmen auch noch andere Möglichkeiten gibt. So wurden in Bremen 2014 und 2016 salafistische Vereine verboten. Unterdessen sind an vielen Orten Präventionsorganisationen und Aussteigerprogramme entstanden, hier war Bremen lange Vorreiter.

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dieser Vortrag gibt einen Überblick über die deutschsprachige Propaganda des Islamischen Staates und über die deutschen Syrien- und Irakkämpfer. Er bietet eine detaillierte Diskussion über das Kontingent aus Bremen und die wichtigsten Protagonisten, sowie die Entwicklung der behördlichen Maßnahmen.

Jan Raudszus (Bremen) hat 2012 ein Master-Studium mit sicherheitspolitischem Schwerpunkt am King‘s College in London abgeschlossen. Er analysiert seit Jahren Fragen der politischen Gewalt und Sicherheitspolitik. Von 2013 bis 2015 war er Volontär beim Weser-Kurier. Seit 2016 arbeitet er als freier Journalist und Analyst für deutsche und internationale Medien.

Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1606 Flyer Veranstaltungen Karawane & Strategien.

Islamfaschismus – Sinn und Grenzen eines Begriffs

Diskussionsveranstaltung mit Volker Weiß (Hamburg)
Mittwoch, 25. Mai 2016, 19.00 Uhr
Galerie K’, Alexanderstr. 9b, 28203 Bremen

Im Hinblick auf den blutigen Terror, den islamistische bzw. dschihadistische Gruppen oder Regime, z.B. der „Islamische Staat“ (IS) und die „Islamische Republik Iran“, gegen säkulare Muslime, Frauen, Homosexuelle, jüdische Menschen u.v.a. ausüben, ist häufig von „Faschismus“ die Rede. Mit dem Vormarsch des IS im Mittleren Osten hat sich dies drastisch verschärft. Weltweit vergleichen nun Linke beispielsweise die Belagerung von Kobanî mit der von Madrid im Spanischen Bürgerkrieg, auch die Verteidiger_innen der Stadt verwenden die Losung vom IS-Faschismus. Allerdings wird auch im rechtspopulistischen und rassistischen Milieu vom „Islamofaschismus“ gesprochen, um pauschalisierend gegen Muslime zu hetzen. Desweiteren sehen manche sich selbst als links verstehende Menschen im Islamismus bzw. Dschihadismus keinen Gegner, sondern sogar eine bündnisfähige antirassistische, antikoloniale, antiimperialistische Widerstandsbewegung. In der Veranstaltung wollen wir diskutieren, inwieweit verschiedene Ansätze der Faschismustheorie bei der Kritik des Islamismus/Dschihadismus helfen können.

Volker Weiß ist Historiker aus Hamburg und schreibt unter anderem für die Zeit und jungle world. Ausgewählte Veröffentlichungen: Deutschlands Neue Rechte Angriff der Eliten – Von Spengler bis Sarrazin, Paderborn 2011; Moderne Antimoderne. Arthur Moeller van den Bruck und der Wandel des Konservatismus, Paderborn 2012.

Eine Veranstaltung von associazione delle talpe in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei zugänglich, die Toilette leider nicht.

*Die Revolution der Frauen in Rojava*

Veranstaltung für Frauen*Lesben*Inter*Trans

Diskussionsveranstaltung mit Meike Nack
Donnerstag, 22. Oktober 2015, 19.30 Uhr
Infoladen, St. Paulistr. 10.12, 28203 Bremen

Meike Nack, eine Mitarbeiterin der Stiftung der Freien Frauen* in Rojava (mit Sitz in Qamislo) gibt einen Einblick in die alltägliche Organisierung der Frauen* und berichtet über die gesellschaftliche Situation der Frauen* und Kinder und den Einfluss des Krieges auf die Bevölkerung. Sie wird erzählen, wie Frauen* sich gemeinsam engagieren, um entgegen der Brutalität des Krieges und der patriarchalen Gesellschaft eine neue Gesellschaft aufzubauen. Zudem wird eine Vertreterin der PYD (Partei der Demokratischen Union in Syrien) über die aktuelle Situation berichten.

Eine Veranstaltung von  F.L.O.P. in Kooperation mit Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Initiative in Bremen.

Wer sind die Yeziden?

Vortrag und Diskussion mit Mizgîn Çîftçî und Cindi Tuncel
Donnerstag, 19. November 2015, 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

Zu dem Krieg in Syrien und im Irak gehört auch die Verfolgung der Yeziden durch den Islamischen Staat. Im August 2014 wurden die yezidischen Hauptsiedlungsgebiete rund um die Stadt Shingal (Sindschar) im Nordirak von den Milizen des Islamischen Staates überrannt, es kam zu Massakern und Verschleppungen Tausender, viele sprechen von einem Völkermord. Wir möchten mit dieser Veranstaltung über zweierlei informieren: Wer sind die Yeziden? Was ist ihre aktuelle Situation?

Mit Mizgîn Çîftçî, Jugendreferent der Yezidischen Gemeinde Osterholz-Scharmbeck, und Cindi Tuncel, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für DIE LINKE. Cindi Tuncel hat 2014/2015 Hilfstransporte für yezidische Flüchtlinge von Bremen aus in den Nordirak mitorganisiert und begleitet. Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen. – Hayrî Demir, Hannover, Chefredakteur des Nachrichtenportals www.ezidipress.com, konnte seine Zusage leider nicht aufrecht halten.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.


Aktuelle Ergänzung:
Am Freitag, 13.11.2015, haben yezidische Selbstverteidigungskräfte, Einheiten der PKK und der Peschmerga-Kräfte der kurdischen Regionalregierung KRG mit Hilfe der internationalen Koalition die yezidische Stadt Shingal befreit, die an der strategischen Verbindungsroute zwischen den IS-Hochburgen al-Raqqa und Mossul liegt.
Siehe auch Meldung bei ezidipress.com

Hintergründe des Krieges in Syrien

Vom Massenprotest gegen Armut und Staatsgewalt zu humanitärer Katastrophe und Bürgerkrieg
rli jour fixe – Vortrag und Diskussion mit Michael Sauter
und Norbert Schepers
Mittwoch, 15. Juli 2015 um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Mit dieser Veranstaltung möchten wir die oft unklar bleibende innere Entwicklung des Konfliktes in Syrien nachvollziehbar machen. Ausgangspunkte sind einerseits die besondere Form der Militärdiktatur der Baath-Partei und andererseits die sozial-ökonomische Polarisierung im Jahrzehnt vor Beginn der Massenproteste im Frühjahr 2011.

Der Übergang von der Entstehung der Proteste und des Volkaufstandes 2011 und 2012 hinein in den Bürgerkrieg wird entlang des Handelns des Regimes, der subjektiven und kollektiven Reaktionen in Etappen veranschaulicht. Wie kam es zur „islamischen Wende“ – der Wende hin zur Dominanz des Dschihadismus im Bürgerkrieg? Beispielhaft werden einige demokratische und linke Oppositionelle vorgestellt, die bis heute versuchen, dem Zweifrontenkrieg Stand zu halten. Schließlich kann die seit 2012 etablierte Konstellation zwischen ethno-konfessionellen Polen samt ihrer nichtsyrischen Zulieferer erläutert werden: Die Erhaltungslogik des Regimes (u.a. „Kampf gegen den Terror“) gegenüber der „Allianz der Mujahideen“ („Kampf gegen die Gottlosen“, „Rache an den Verrätern“).

Unser Referent Michael Sauter ist Sozialwissenschaftler und seit 20 Jahren beschäftigt mit Recherchen zu Aufständen, Bürgerkriegen und Völkermord mit Schwerpunkten östliches Afrika und arabische Regionen; beteiligt an sozialpolitischen und antirassistischen Aktivitäten. Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

„Nieder mit Baschar“. Anti-Assad-Graffiti aus der ersten Zeit des Aufstandes im März 2011

„Nieder mit Baschar“. Anti-Assad-Graffiti aus der ersten Zeit des Aufstandes in Syrien im März 2011.
Autor: Flickr-User Jan Sefti, 12. April 2014; Lizenz: CC BY-SA 2.0; Quelle: Wikimedia Commons

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Kobanê: Zerstörung und Wiederaufbau

Vortrag und Diskussion mit Nassan Ahmad Ahmad und Idriss Nassan Alirahim
Dienstag, 12.05.2015, um 18:30 Uhr
Birati e.V., Friedrich-Ebert-Str. 20, 28201 Bremen

Die Stadt Kobanê im Norden Syriens (im vorwiegend kurdischen Rojava) erfuhr im vergangenen Winter weltweite Aufmerksamkeit, nachdem die Stadt durch Milizen des „Islamischen Staates“ (IS) eingekesselt und angegriffen wurde. 
Zwar konnten im Januar 2015 das Stadtzentrum und der Großteil der umliegenden Dörfer befreit werden, allerdings kehren die Menschen in Kobanê in eine prekäre Lage zurück. 
Der zum Symbol gewordene Widerstand gegen den IS hat einen hohen Preis: Hunderte von Toten, die Stadt ist sehr weitgehend zerstört und weiterhin durch den IS belagert.

Neben Schutt und Asche prägen viele Blindgänger und versteckte Sprengfallen das Bild der Stadt. Neben den Grundbedürfnissen wie Wasser, Nahrung, Strom und Heizöl, fehlt es an einer funktionierenden Infrastruktur. 
Vor allem Krankenhäuser und Schulen müssen von neuem wieder aufgebaut werden. Da Kobanê weiter vom IS umzingelt bleibt, besteht der einzige Zugang zur Stadt nur durch die Türkei. Diese wiederum hält die Grenzen überwiegend versperrt. Nur sporadisch werden einzelne Hilfsgüter über die Grenze gelassen. Es bedarf dringender internationaler Aufbauhilfe für die Stadt.

Am 12. und 13. Mai weilt eine Delegation aus Kobanê in Bremen. Der Außenminister der selbstverwalteten Administration von Kobanê, Nassan Ahmad Ahmad, und sein Stellvertreter Idriss Nassan Alirahim berichten über die aktuelle Situation in Kobanê und werben für die Unterstützung des Wiederaufbaus.

Delegation aus Kobanê12.05.2015

Eine Veranstaltung des Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

 

Der Krieg in Syrien und im Irak und die Linke

rli jour fixe mit Mizgin Ciftci, Clara Schick, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 11. März 2015, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Anlässlich des aktuellen Konflikts im Irak und in Syrien stellen sich für Linke allgemein und auch für die Linkspartei diverse und zum Teil sehr grundsätzliche Fragen, welche auch in Bremen Bestandteil der Diskussion sind. Vor diesem Hintergrund fand am 03. Dezember 2014 in Bremen ein „jour fixe“ der Rosa-Luxemburg-Initiative unter dem Titel „Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?“ statt. Paloma Quinteros war dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Diese Debatte wollen wir am 11. März fortsetzen. Es sind auch Teilnehmende willkommen, die am 03. Dezember nicht teilgenommen haben.

Schwerpunkt dieses Treffens soll dabei die Debatte um Fragen von Internationalismus und Solidarität sein:
Was heißt internationale Solidarität angesichts der Ereignisse in und um Rojava? Welche Solidarität braucht Rojava? Unter welchen Bedingungen kann dort ein emanzipatorisches Projekt bestehen? Ist die Fokussierung internationaler Solidarität auf den kurdischen Teil Syriens gerechtfertigt (Stichwort selektive Solidarität)? Was bedeutet politische Unterstützung in dieser Situation? Wie verhält es sich mit linken Positionen zu Waffenlieferungen an YPG/YPJ und/oder die Autonome Region Kurdistan? Müssen Positionen überdacht und erneuert werden?

Folgende Materialien empfehlen wir zur Vorbereitung der Veranstaltung:

Mitwirkende:

  • Mizgin Ciftci ist Jugendreferent der Yezidischen Gemeinde Osterholz-Scharmbeck.
  • Clara Schick ist derzeit Praktikantin im Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung. 
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Revolution in Rojava – Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo

Buchvorstellung und Diskussion mit Anja Flach
Am Samstag, 28. Februar 2015, um 19 Uhr
Grüner Zweig, Erlenstr. 31, 28199 Bremen

Die Revolution in Rojava steht für ein einmaliges basisdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt im Westen Kurdistans.

Am 19. Juli 2012 begann in Kobanî die Revolution von Rojava. Unter der Initiative des Volksrats Westkurdistan (MGRK) vertrieb die Bevölkerung das syrische Baath-Regime weitgehend unblutig. Während der Rest von Syrien zunehmend im Bürgerkrieg versank, schlug Rojava einen dritten Weg jenseits des Baath-Regimes und der vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten protegierten Opposition ein.

Damit wurde die kurdische Freiheitsbewegung vor die Herausforderung gestellt, ein im Mittleren Osten einmaliges basisdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt aufzubauen. Durch die »Demokratische Autonomie« wurde der Staat überflüssig und jeglicher Form von Nationalismus eine Absage erteilt. Seither organisiert sich die Bevölkerung durch ein Rätesystem selbst. Das Projekt wird durch reaktionäre Kräfte wie die Terrororganisation Islamischer Staat bedroht.

Wie wird dieser Umbruch angesichts einer von 60 Jahren Diktatur geprägten Bevölkerung, eines Embargos durch die Türkei und eines sich verschärfenden Krieges realisiert? Wie werden die im Gesellschaftsvertrag von Rojava formulierten Grundsätze der Geschlechterbefreiung und Partizipation aller ethnischen, religiösen u.a. Identitäten tatsächlich umgesetzt? Wie schlagen sich diese Ansätze in der Ökonomie, Ökologie und Bildung nieder? Bietet dieses Projekt Perspektiven für eine Lösung der Probleme des Mittleren Ostens?

Anja Flach wird außerdem über ihre Zeit in Rojava berichten, die sie dort als ‚Internationalistin‘ verbracht hat.

Anja Flach, Ethnologin, Mitglied des Frauenrates Rojbîn Hamburg, letzte Veröffentlichung: »Frauen in der kurdischen Guerilla: Motivation, Identität und Geschlechterverhältnis in der Frauenarmee der PKK« (2007).

Das Buch zur Veranstaltung:
Anja Flach / Ercan Ayboğa / Michael Knapp: „Revolution in Rojava. Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo“ (Februar 2015), VSA-Verlag. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung; in Kooperation mit der Kampagne TATORT Kurdistan.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen; in Kooperation mit der Antifaschistischen Gruppe Bremen und dem Solidaritätskomitee Kurdistan Bremen.

Reisebericht aus Rojava

Mit Beriwan Al-Zin, Michael Wilk, Christian Ditsch
Am Samstag, 14. Februar 2015, um 19 Uhr
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Im Dezember 2014 reiste der linke Arzt Michael Wilk zusammen mit dem Fotografen Christian Ditsch und der Übersetzerin Beriwan Al-Zin nach Rojava in Nordsyrien, um dort die humanitäre Situation und insbesondere den Stand der Gesundheitsversorgung zu untersuchen.

In Nordsyrien haben 2012 Kurden und Kurdinnen in Zusammenarbeit mit weiteren Bevölkerungsgruppen der Region die syrische Regierung vertrieben und begonnen eine basisdemokratische Selbstverwaltung aufzubauen. Wichtige Grundelemente des Gesellschaftsvertrages sind Emanzipation und Gleichberechtigung der Frauen, nachhaltige Ökologie, basisdemokratische Selbstverwaltung in Räten von unten nach oben sowie die Kommunalisierung der Wirtschaft.

In der Veranstaltung werden die Delegationsmitglieder über die aktuelle politische und humanitäre Lage in den Kantonen Cizire und Afrin berichten. Der Vortrag wird durch die Fotografien von Christian Ditsch ergänzt. Im Anschluss an den Vortrag gibt es Gelegenheit für Diskussion und Fragen.

Veranstalterinnen: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen; in Kooperation mit der Gruppe Louise (im Rahmen der Arbeit im Solidaritätskomitee Kurdistan Bremen).

Zum Krieg in Syrien und im Irak

Informationen und Veranstaltungen zum Krieg in Syrien und im Irak sowie zu Themen drumherum: Antiterrorkrieg, Dschihadismus, Al-Qaida und Islamischer Staat, Naher und Mittlerer Osten, islamische Länder etc.

Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Krieg in Syrien und Irak, über das Erstarken des «Islamischen Staates» (IS) und den Kampf um die kurdische Autonomieregion Rojava, siehe unter www.rosalux.de/syrien-irak

Ausgehend von der Krise im Irak und in Syrien wollen wir als Rosa-Luxemburg-Initiative im kommenden Jahr eine Reihe von Veranstaltungen zu diesem Themenkomplex organisieren. Dazu eine Sammlung von Fragestellungen für die Debatte von Norbert Schepers: Was folgt aus dem Krieg im Irak und in Syrien für die Linke?

Ausgewählte Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Initiative zu diesem Themenkomplex in Bremen:

Update – Veranstaltungsbericht: Der Krieg in Syrien und im Irak – Wohin führt die linke Debatte?
Am 3. Dezember 2014 in Bremen ein „jour fixe“ der Rosa-Luxemburg-Initiative unter dem Titel „Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?“ statt, um in einer ersten Diskussionsrunde die unterschiedlichen mit diesem Krieg zusammenhängenden Fragen zu sichten und aufzuzeigen, an welchen Stellen weiterer Diskussions- und Informationsbedarf besteht. Paloma Quinteros war dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Veranstaltungsangebot zu diesem Themenkomplex:

Weitere Links:

Transparent beim Werder-Spiel "Widerstand heißt Leben!"

Transparent beim Werder-Spiel „Widerstand heißt Leben!“

Die Rosa-Luxemburg-Initiative unterstützt den Internationalen Aktionstag für die Solidarität mit Kobanê vom 1. November 2014 und hat den Bremer Aktionsaufruf mit unterzeichnet.

Beschluss der Bremer Partei DIE LINKE zur Solidarität mit Rojava! (15. Landesparteitag vom 18. Oktober 2014).

Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?

rli jour fixe mit Doris Achelwilm, Cindi Tuncel, Mizgin Ciftci, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 03. Dezember 2014, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Der Krieg im Irak und in Syrien ist der Ausgangspunkt für eine Reihe von politischen Auseinandersetzungen, welche innerhalb der deutschen und der internationalen Öffentlichkeit geführt werden. Die Vernichtungskampagne des Islamischen Staates, (nicht nur, aber insbesondere) gegen die kurdische und yezidische Bevölkerung im Irak und in Syrien wirft viele Fragen auf: Zum Konflikt selbst, zu seinen Hintergründen und natürlich zum Umgang damit – auch für die Linke insgesamt. Dieses Arbeitstreffen im Rahmen unseres jour fixe (begrenzte Teilnehmendenzahl mit Anmeldung) soll versuchen, die unterschiedlichen mit diesem Krieg zusammenhängenden Fragen etwas zu sortieren und zu sichten, und einen ersten gemeinsamen Überblick zu gewinnen, an welchen Stellen Diskussions- und Informationsbedarf besteht. Gerne können auch erste Ideen zur Umsetzung in Veranstaltungen und andere Projekte gemacht werden.

Syrien & Irak: Global War on Terrorism reloaded?

Während der globale Krieg gegen den Terrorismus nach dem Scheitern des Arabischen Frühlings in mehreren Ländern in eine neue Runde geht, hat sich die Organisation Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ehemals ISIS) sich zu etwas Neuem transformiert: Von einer kleinen, radikalislamistischen Gruppe die 2003 am Aufstand gegen die Besatzung des Irak teilnahm, zur wohl erfolgreichsten und mächtigsten dschihadistischen Organisation der Welt; mehr transnationale Aufstandsbewegung als klassische Terrorgruppe. Der Islamische Staat hat seinen Ursprung im Al-Qaida-Netzwerk in verschiedener Hinsicht längst hinter sich gelassen, kontrolliert nun erhebliche Gebiete im östlichen Syrien und im westlichen Irak und ist dabei, tatsächlich so etwas wie einen islamischen Staat nach seiner Vorstellung zu schaffen, die Keimzelle eines neuen Kalifats.

Wer über Maßnahmen gegen den Islamischen Staat reden möchte, sollte nicht vergessen, dass der weltweite Antiterrorkrieg bereits seit über 13 Jahren geführt wird. Fast alle Länder, in denen dieser Krieg besonders intensiv geführt wurde, stehen heute näher am Abgrund als zuvor: Irak, Pakistan, Somalia, Yemen und auf andere Art auch Lybien, Syrien und teilweise Ägypten. In Afghanistan bleibt der imminente Abzug der NATO abzuwarten, die Rückkehr der Taliban hat allerdings längst begonnen.

Die Beschäftigung hiermit bzw. die Aufarbeitung der Geschichte des Antiterrorkrieges, sowie natürlich dessen Vorgeschichte, kann als eine wesentliche Grundlage für eine Auseinandersetzung mit der aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten angesehen werden.

Öffentliche Debatte und linke Bildungsarbeit sollten ebenso leisten, einen Überblick über die Ereignisse, Hintergründe und Akteure herzustellen und mit entsprechenden Bildungsangeboten aufzuarbeiten, welche gesellschaftlichen Entwicklungen zu diesen Konflikten hinführten und welche Kräfte und Interessen sich jeweils gegenüberstehen. Monokausale, pauschalisierende und auf Ressentiments basierende Erklärungsmuster sollten dabei abgebaut werden. Teil der Aufklärungsarbeit sollten ebenso Informationen über die Kurden und die Yeziden sein, Anknüpfungspunkte hierfür sind die lokalen migrantischen Communities.

Wohin führt die linke Debatte?

Wie kann und soll dem Islamischen Staat begegnet werden? Wie will die Linke den Opfern des Islamischen Staates helfen und beistehen? Unter welchen Bedingungen sind Linke dann doch für Interventionen und Einsatz militärischer Mittel bzw. Waffenlieferungen? Oder sollte es bei den Debatten, die auf die Kämpfe um Shingal und Kobane folgten, nicht eher um Selbstverteidigung und Hilfe zur Selbsthilfe gehen?

Generellere Folgerungen richten völlig zu Recht den Blick auf die UNO: Wie bringen wir Völkerrecht, Rule of Law und legitime internationale Institutionen „zurück ins Spiel“? Ist die Schlacht um Kobane aber der geeignete Ausgangspunkt? Wird der Verweis auf die UN und die Koppelung jeglicher politischer Initiative an einen Beschluss des UNSC nicht zur puren Fundi-Ideologie, wenn Linke doch sonst strömungsübergreifend das Scheitern der internationalen Mechanismen feststellen und genau wissen, es wird im Sicherheitsrat keinen substantiellen Beschluss hierzu geben? Was sind Vorschläge zur Reform der UNO, und wo sind die Initiativen der Linken dazu?

Was sind die sicherheitspolitischen Vorstellungen, mit denen die Linke den Phänomenen wie dem globalen Dschihadismus, dem internationalen Terrorismus und (teilweise neuen) Entwicklungen wie dem Islamischen Staat (transnationale Aufstandsbewegung) und daraus resultierenden, asymmetrisch geprägten Auseinandersetzungen begegnen will?

Haben die großen Lager innerhalb der Linken eine der globalen Realität adäquate Antwort anzubieten? Derzeit wohl kaum; und es ist zu befürchten, dies ist auch bei keiner der Strömungen in der Linkspartei der Fall. Eine programmatische Debatte, die dies zumindest ein Stück weit aufzuheben vermag, hätte das Potential, für neue Gemeinsamkeit in einer Frage zu sorgen, welche ihrerseits ebenso das Potential hat, das linke Spektrum insgesamt und auch die linke Partei, noch tiefer als zuvor und erneut aufzuspalten.

Da der globale Krieg gegen den Terror einfach nicht aufhören will und die transnationale, dschihadistische Aufstandsbewegung eine virale Dynamik erfährt, deren Ende nicht absehbar ist, wird die Schwäche der Linken durch Abwarten nicht vorbei gehen, sondern weiter zunehmen.

Mitwirkende:

  • Doris Achelwilm ist Bremer Landessprecherin der Partei DIE LINKE.
  • Cindi Tuncel ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, Fraktion DIE LINKE.
  • Mizgin Ciftci ist Jugendreferent der Yezidischen Gemeinde Osterholz-Scharmbeck.
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung 141203 jour fixe IS-Krieg als PDF zum Download.

Folgenden Text empfehlen wir zur Vorbereitung der Veranstaltung:
Norbert Schepers: Was folgt aus dem Krieg im Irak und in Syrien für die Linke?
(Der Ankündigungstext zu dieser Veranstaltung ist eine kürzere Version hiervon.)

Update – Veranstaltungsbericht: Der Krieg in Syrien und im Irak – Wohin führt die linke Debatte? Paloma Quinteros war am 3. Dezember 2014 dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Der „globale Krieg gegen den Terror“ im Überblick

Der Krieg gegen den Terror: Ein kurzer Überblick zu Ablauf und Akteuren – rli jour fixe mit Norbert Schepers (Bremen)
Mittwoch, 16. Juli 2014, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

The Global War On Terror: Der „weltweite Krieg gegen den Terrorismus“ wird seit den Anschlägen vom 11. September 2001 gegen die USA auf einer zunehmenden Zahl von Schauplätzen geführt. Es ist nach wie vor umstritten, ob hierbei die Kategorie Krieg überhaupt angemessen ist, insbesondere angesichts eines schwer fassbaren Gegners: International agierende, terroristische Gruppen und Personen des radikalislamistischen Netzwerks Al-Qaida und seiner Verbündeten. Nicht minder umstritten sind die militärischen und paramilitärischen Methoden, mit denen der Antiterrorkrieg weltweit von den USA und ihren Verbündeten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, geführt wird: verdeckte Kriegsführung, Einsätze von militärischen Spezialkommandos und von Söldnerarmeen privater Unternehmen, gezielte Tötungen, die Verschleppung von Terrorverdächtigen und ihre Internierung ohne Gewährung von (Kriegs-)Gefangenenrechten, der Einsatz von Folter gegen Gefangene, die anlasslose und massenhafte weltweite Kommunikationsüberwachung und nicht zuletzt extralegale Hinrichtungen durch Drohnenschläge gegen Terrorverdächtige.

The Endless War: Obwohl die militärischen Interventionen im Krieg gegen den Terror in Afghanistan und im Irak insgesamt als gescheitert bezeichnet werden können, scheint dieser Krieg nicht enden zu wollen. Auch die Antiterroroperationen insbesondere in Pakistan, in Somalia und im Yemen, aber auch in zahlreichen weiteren Ländern, haben offenbar weder die von Al-Qaida inspirierten lokalen Gruppen noch die Wirkmächtigkeit der Idee eines Dschihad gegen den Westen sowie gegen mutmaßliche Andersgläubige und für einen radikal-islamischen Staat auf Dauer schwächen oder gar unterbinden können. Über drei Jahre Krieg in Syrien und elf Jahre im Irak haben gezeigt, dass selbst ursprünglich kleine und unbedeutende dschihadistische Gruppen ein enormes Potential entwickeln können. Der ehemalige Al-Qaida-Verbündete ISIS (Islamic State of Iraq and al-Sham) hat heute in Irak und Syrien über zehntausend Kämpfer unter seinem Kommando und hat mit seiner jüngsten Offensive wohl tatsächlich die Landkarte des Nahen Osten verändert und die umstrittenen spätkolonialen Sykes-Picot-Grenzen auf Dauer in Frage gestellt.

The Islamic State: Während der globale Krieg gegen den Terrorismus in eine neue Runde geht, hat ISIS sich zu etwas Neuem transformiert: Von einer kleinen, radikalislamistischen Gruppe die 2003 am Aufstand gegen die Besatzung des Irak teilnahm, zur erfolgreichsten und mächtigsten dschihadistischen Organisation. ISIS hat Al-Qaida in verschiedener Hinsicht längst hinter sich gelassen, kontrolliert nun erhebliche Gebiete im östlichen Syrien und im westlichen Irak und ist dabei, tatsächlich so etwas wie einen islamischen Staat nach seiner Vorstellung zu schaffen, quasi die Keimzelle eines neuen Kalifats.

Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, gibt eine Einführung in das Phänomen des „globalen Krieges gegen den Terrorismus“: Was geschieht dabei, wer wird bekämpft, was geschah vorher?

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Der Krieg in Syrien

“Syrien versinkt jeden Tag tiefer in einem Bürgerkrieg, der keine Lösung verspricht.”

Wie angekündigt bieten wir im Frühjahr 2014 eine kleine Reihe zur aktuellen Lage in Syrien an:

  • Krieg in Syrien: Kein Ende in Sicht? – Am 06. März bietet Martin Glasenapp, aus Frankkfurt/Main, der für die Hilfsorganisation medico international die Syrienhilfe koordiniert, einen Überblick zum Geschehen in Syrien.
  • Am 31. März folgt unter dem Titel Syrien: Zwischen Krieg, Basisdemokratie und Embargo der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, aus Hamburg, der vor kurzem in der kurdischen Region im Norden Syriens unter schwierigen Bedingungen unterwegs war.

Weitere Informationen zum Thema in unserer kurzen Zusammenstellung von Quellen zum Syrien-Krieg vom Oktober 2013.

Syrien: Zwischen Krieg, Basisdemokratie und Embargo

Ein politischer Reisebericht aus dem Norden Syriens (Rojava)
Mit Jan van Aken, MdB DIE LINKE aus Hamburg, und Kristina Vogt, Linksfraktion Bremen
Montag, 31. März 2014, um 19 Uhr

Gewerkschaftshaus Bremen, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

Die Berichte aus Syrien gleichen sich: Ein Bürgerkrieg, in dem verschiedenste bewaffnete Gruppen und das Assad-Regime sich bekämpfen, zigtausende Menschen wurden getötet, Millionen sind geflüchtet.  Kaum bemerkt von der Weltöffentlichkeit hat sich die Bevölkerung im überwiegend kurdischen Norden Syriens – Rojava genannt – seit gut einem Jahr selbstverwaltete Strukturen aufgebaut, die das Überleben der Menschen sichern und darüber hinaus Ansätze für ein demokratisches Syrien ganz praktisch aufzeigen. Kurden, Christen und Araber haben gemeinsam basisdemokratische Selbstverwaltungsstrukturen geschaffen und planen für das Frühjahr Wahlen. Dabei sind sie ständigen Angriffen durch Assad-Truppen und Djihadisten ausgesetzt. Durch ein gezieltes Embargo wollen die Türkei und der Irak dieses basisdemokratische Experiment aushungern und damit den aktuell wichtigsten Baustein eines friedlichen Syriens zerstören.

Es gibt Handlungsmöglichkeiten für die deutsche und die bremer Politik: Für eine Aufhebung des Embargos gegen das kurdische Autonomie-Gebiet und für einen Stop von Waffenlieferungen. Bremen als internationale Rüstungshochburg und Deutschland als Spitzenexporteur in das gesamte Krisengebiet Naher Osten sind in den Krieg in Syrien in besonderem Maße verstrickt, dieses wurde u.a. die Arbeit von Jan van Aken im Bundetag und der Linksfraktion in der Bremer Bürgerschaft zunehmend zu Tage gefördert, siehe z.B. hier, hier, hier und hier, sowie hier und hier.

Der LINKE Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, Hamburg, hat im Januar 2014 mit einer kleinen Delegation die Region besucht. Wir laden herzlich ein zu seinem Bericht über die Situation vor Ort und über die Gespräche, die er dort geführt hat. Kristina Vogt, Vorsitzende der Bremer Linksfraktion, ergänzt und kommentiert aus Bremer Sicht. Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum.

Im Frühjahr 2014 bieten wie eine kleine Reihe zur aktuellen Lage in Syrien an; am 06. März bietet Martin Glasenapp, aus Frankkfurt/Main, der für die Hilfsorganisation medico international die Syrienhilfe koordiniert, einen Überblick zum Geschehen in Syrien: Krieg in Syrien: Kein Ende in Sicht?

Weitere Informationen:
Direkt nach seiner Syrien-Reise sprach Jan van Aken mit Matthias Meisner vom Tagesspiegel (14.01.2014): „Bundesregierung sollte kurdischem Norden helfen“.
Videodokumentation der RLS von einer Veranstaltung mit Jan van Aken in Berlin vom 18.01.2014.

Krieg in Syrien: Kein Ende in Sicht?

Vortrag und Diskussion mit Martin Glasenapp
Donnerstag, 06. März 2014, um 19:30 Uhr
Evangelische Friedensgemeinde Bremen, Humboldtstr. 175, 28203 Bremen.

„Syrien versinkt jeden Tag tiefer in einem Bürgerkrieg, der keine Lösung verspricht.“

Der Aufbruch des Arabischen Frühlings ist 2011 in Syrien in einen blutigen Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung übergegangen und wird von den verschiedenen Konfliktparteien mit beachtlicher Brutalität geführt. Die Opfer unter der Bevölkerung sind immens, mindestens 100.000 Todesopfer sind inzwischen zu beklagen. Nach Angaben der UNO befinden sich bereits über eine Million Kinder auf der Flucht innerhalb Syriens. Der nun bald drei Jahre andauernde Konflikt hat laut UNO etwa sieben Millionen Menschen entwurzelt, davon sollen 2/3 im eigenen Land unterwegs sein. Syrien ist zum neuen Kampfgebiet militanter Dschihadisten geworden, gleich zwei von al-Quaida inspirierte Gruppen sind hier erfolgreich aktiv. Zugleich ist es zur Zersplitterung der Opposition gekommen, teilweise finden erbitterte Kämpfe zwischen den verschiedenen Rebellen-Fraktionen statt. Der Konflikt hat bereits begonnen, auf die Nachbarländer überzugreifen, bisher vor allem Libanon und Irak.

Was passiert in Syrien? Welche Perspektiven gibt es in diesem Konflikt? Welche Solidarität ist in dieser Situation möglich?

Martin Glasenapp, Frankfurt/Main, ist Mitarbeiter der sozialmedizinischen Hilfsorganisation medico international und koordiniert dort die Arbeit zu Syrien.

Eine gemeinsame Veranstaltung des Bremer Informationszentrums Menschenrechte und Entwicklung (biz), Forum Kirche, der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und von Zuflucht e.V.

Im Frühjahr 2014 bieten wie eine kleine Reihe zur aktuellen Lage in Syrien an; am 31. März folgt unter dem Titel Syrien: Zwischen Krieg, Basisdemokratie und Embargo der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken aus Hamburg, der vor kurzem in der kurdischen Region im Norden Syriens unter schwierigen Bedingungen unterwegs war.

 

Der Syrien-Krieg

Der Arabische Frühling ist in Syrien in den letzten zwei Jahren in einen Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung übergegangen. Die Opfer unter der Bevölkerung sind immens, mindestens 60.000 Todesopfer sind zu beklagen. Eine langfristige destruktive Entwicklung wie beispielsweise in Somalia oder im Libanon ist zu befürchten. Syrien ist zum neuen Kampfgebiet militanter Dschihadisten geworden, gleich zwei Verbündete von al-Quaida sind hier erfolgreich aktiv. Die internationale Wirkung dieses Krieges ist offensichtlich, Syrien grenzt u.a. sowohl an Israel als auch an die Türkei, und somit an NATO-Gebiet.

Zur weiteren Information möchten wir auf unterschiedliche Materialsammlungen verweisen; Bildungsangebote zum Thema Syrien-Krieg folgen demnächst.

Kriegsherd Syrien – Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Bürgerkrieg in Syrien und seinen Auswirkungen auf die Region mit Beiträgen und Hintergrundinformationen, u.a. aus den Auslandsbüros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und ihren ProjektpartnerInnen.

Der Syrien-KonfliktAus Politik und Zeitgeschichte Nr. 8/2013, Bundeszentrale für politische Bildung (Februar 2013).

Das Blog recherchejournal zum aufstand bietet eine umfangreiche Quellensammlung nebst Analysen und Debattenbeiträgen, insbesondere zu den sozialen Konflikten in den im Umbruch befindlichen arabischen bzw. nordafrikanischen Ländern.