testSyrien: Zwischen Krieg, Basisdemokratie und Embargo

Ein politischer Reisebericht aus dem Norden Syriens (Rojava)
Mit Jan van Aken, MdB DIE LINKE aus Hamburg, und Kristina Vogt, Linksfraktion Bremen
Montag, 31. März 2014, um 19 Uhr

Gewerkschaftshaus Bremen, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

Die Berichte aus Syrien gleichen sich: Ein Bürgerkrieg, in dem verschiedenste bewaffnete Gruppen und das Assad-Regime sich bekämpfen, zigtausende Menschen wurden getötet, Millionen sind geflüchtet.  Kaum bemerkt von der Weltöffentlichkeit hat sich die Bevölkerung im überwiegend kurdischen Norden Syriens – Rojava genannt – seit gut einem Jahr selbstverwaltete Strukturen aufgebaut, die das Überleben der Menschen sichern und darüber hinaus Ansätze für ein demokratisches Syrien ganz praktisch aufzeigen. Kurden, Christen und Araber haben gemeinsam basisdemokratische Selbstverwaltungsstrukturen geschaffen und planen für das Frühjahr Wahlen. Dabei sind sie ständigen Angriffen durch Assad-Truppen und Djihadisten ausgesetzt. Durch ein gezieltes Embargo wollen die Türkei und der Irak dieses basisdemokratische Experiment aushungern und damit den aktuell wichtigsten Baustein eines friedlichen Syriens zerstören.

Es gibt Handlungsmöglichkeiten für die deutsche und die bremer Politik: Für eine Aufhebung des Embargos gegen das kurdische Autonomie-Gebiet und für einen Stop von Waffenlieferungen. Bremen als internationale Rüstungshochburg und Deutschland als Spitzenexporteur in das gesamte Krisengebiet Naher Osten sind in den Krieg in Syrien in besonderem Maße verstrickt, dieses wurde u.a. die Arbeit von Jan van Aken im Bundetag und der Linksfraktion in der Bremer Bürgerschaft zunehmend zu Tage gefördert, siehe z.B. hier, hier, hier und hier, sowie hier und hier.

Der LINKE Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, Hamburg, hat im Januar 2014 mit einer kleinen Delegation die Region besucht. Wir laden herzlich ein zu seinem Bericht über die Situation vor Ort und über die Gespräche, die er dort geführt hat. Kristina Vogt, Vorsitzende der Bremer Linksfraktion, ergänzt und kommentiert aus Bremer Sicht. Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum.

Im Frühjahr 2014 bieten wie eine kleine Reihe zur aktuellen Lage in Syrien an; am 06. März bietet Martin Glasenapp, aus Frankkfurt/Main, der für die Hilfsorganisation medico international die Syrienhilfe koordiniert, einen Überblick zum Geschehen in Syrien: Krieg in Syrien: Kein Ende in Sicht?

Weitere Informationen:
Direkt nach seiner Syrien-Reise sprach Jan van Aken mit Matthias Meisner vom Tagesspiegel (14.01.2014): „Bundesregierung sollte kurdischem Norden helfen“.
Videodokumentation der RLS von einer Veranstaltung mit Jan van Aken in Berlin vom 18.01.2014.

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