Donnerstag, 29.06.2006:
\nDie PDS im Westen 1990 bis 2005 – Schlussfolgerungen f\u00fcr eine neue Linke.
\nVortrag von Meinhard Meuche-M\u00e4ker sowie Diskussion mit Murat \u00c7akir<\/p>\n
19.30 Uhr, Villa Ichon (Raum 5), Goetheplatz 4, Bremen<\/p>\n
Von Anfang an wurde der PDS in den westdeutschen Bundesl\u00e4ndern keine Entwicklungschance einger\u00e4umt. Beobachter unterschiedlicher politischer Couleur konstatierten immer wieder das Scheitern der PDS im Westen. Auch als die Einsch\u00e4tzung, die ostdeutsche PDS sei lediglich ein \u00dcbergangsph\u00e4nomen, ad acta gelegt wurde, \u00e4nderte sich daran nichts Wesentliches. Diese Bewertungen in Rechnung gestellt, hat sich die westdeutsche PDS relativ lange als politisch handlungsf\u00e4hige Organisation behauptet, wenn auch auf niedrigem Niveau, und zumindest sp\u00e4rliche Erfolge vorzuweisen.<\/p>\n
Der Politikwissenschaftler Meinhard Meuche-M\u00e4ker (Hamburg) hat eine Studie \u00fcber 15 Jahre PDS im Westen verfasst und kommt zum Ergebnis, da\u00df die PDS ihre grundlegenden Ziele in den westdeutschen Bundesl\u00e4ndern nicht erreicht hat. Es ist ihr nicht gelungen, die Partei in den westdeutschen Bundesl\u00e4ndern in dem notwendigen Umfang aufzubauen, dass sie aus sich selbst heraus existenzf\u00e4hig gewesen w\u00e4re. Sie ist in der Gesellschaft weitgehend nicht akzeptiert und hat keinen ausreichenden elektoralen Zuspruch erhalten.<\/p>\n
Externe wie interne Ursachen dieses scheinbaren Scheiterns lassen sich bis in die Gr\u00fcnderzeit der PDS zur\u00fcckverfolgen. Auch wenn die Misere in der Vergangenheit un\u00fcbersehbar gewesen ist, haben erst die politischen Ver\u00e4nderungen in j\u00fcngster Zeit die Existenzbedingungen der PDS in den westdeutschen Bundesl\u00e4ndern grundlegend ver\u00e4ndert. Einerseits ist das Entstehen einer neuen, linken Partei, der \u00bbWahlalternative f\u00fcr Arbeit und soziale Gerechtigkeit\u00ab zu sehen. Die WASG machte der PDS in Westdeutschland den Platz als Protestpartei gegen die unsoziale Politik der neoliberalen Parteien erfolgreich streitig. Andererseits sind die ver\u00e4nderten strategischen \u00dcberlegungen f\u00fchrender PDS-Politiker zu sehen. Seit 1990 war die Notwendigkeit und die M\u00f6glichkeit der Entwicklung der PDS in den westlichen Bundesl\u00e4ndern eine alternativlose Pr\u00e4misse der PDS-Entwicklung. Mitte 2004 konstatierte Gregor Gysi: \u201eDas Hauptproblem ist unsere mangelnde Akzeptanz im Westen. … Wenn die Menschen im Westen unzufrieden mit der SPD sind, dann kommen die allerwenigsten auf die PDS. … Wir m\u00fcssen uns dar\u00fcber im Klaren sein, da\u00df wir nicht in der Lage sind, dieses Defizit im Westen auszuf\u00fcllen.\u201c<\/p>\n
Seit 2005 hat eine rasante Ver\u00e4nderung im politisch-parlamentarischen Raum stattgefunden: nach vorgezogenen Neuwahlen bildet die Gro\u00dfe Koalition jetzt auch formal die neue Regierung und \u00bbDie Linke\u00ab hat eine Bundestagsfraktion, deren Co-Vorsitz der ehemalige Parteivorsitzende der PDS, Gregor Gysi, und der ehemalige Parteivorsitzende der SPD, Oskar Lafontaine, gemeinsam \u00fcbernommen haben.<\/p>\n
Im derzeit stattfindenden Neuformierungsproze\u00df der demokratischen Linken macht es doppelt Sinn, sich mit der PDS in den westdeutschen Bundesl\u00e4ndern auseinanderzusetzen: Weshalb ist die PDS im Westen nicht erfolgreich gewesen? Wer die Ursachen, also gewisserma\u00dfen die gro\u00dfen Schw\u00e4chen und die kleinen St\u00e4rken der PDS in den westdeutschen Bundesl\u00e4ndern n\u00e4her kennt, k\u00f6nnte Schlu\u00dffolgerungen ziehen, die im Neuformierungsproze\u00df von Nutzen sind. Die kulturelle Fremdheit der PDS im Westen korrespondiert mit dem Beharrungsverm\u00f6gen gro\u00dfer Teile der westdeutschen Linken. Wer zuk\u00fcnftig zusammenarbeiten, gar ein gemeinsames, solidarisches und tragf\u00e4higes Projekt entwickeln will, sollte daran interessiert sein, gegenseitige Fremdheit und Unkenntnis abzubauen.<\/p>\n
Murat \u00c7akir (Berlin und Kassel) ist Mitgr\u00fcnder und ehemaliges Bundesvorstandsmitglied der WASG, inzwischen Pressesprecher der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und wird aus seiner Sicht die Thesen von Meinhard Meuche-M\u00e4ker kommentieren. Vor der WASG war er Bundesvorsitzender der t\u00fcrkischen Immigrantenvereine Deutschlands (GDF) und Bundesvorsitzender der Ausl\u00e4nderbeir\u00e4te Deutschlands.<\/p>\n
Die Studie \u201eDie PDS im Westen 1990-2005. Schlussfolgerungen f\u00fcr eine neue Linke\u201c erschien 2005 im Karl Dietz Verlag Berlin und ist auch online unter www.rosalux.de\/cms\/index.php?id=10661 abrufbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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