Das Stiftungs-Journal \u00abRosaLux\u00bb Nr. 1\/2013 zum Thema \u00abPerspektiven der Demokratie\u00bb, mit Beitr\u00e4gen von Tanja Tabbara, Mario Candeias, Alex Demirovi\u0107, Peter Sch\u00e4fer, Stefan Thimmel, Peter Ullrich und anderen.<\/p>\n
Ist bald alles nur noch Troika von Portugal bis Polen oder kommt doch noch ein europ\u00e4ischer Fr\u00fchling? Steht das neoliberale Triumvirat sinnbildlich f\u00fcr die gesellschaftliche Zukunft oder sind es die DemonstrantInnen auf den Pl\u00e4tzen in Madrid, Frankfurt am Main, Nikosia? Was in Krisenzeiten aus der Demokratie wird, ist das Thema dieser RosaLux-Ausgabe. Die j\u00fcngsten Entwicklungen in der Europ\u00e4ischen Union geben wenig Anlass zu Optimismus. Die \u00abmarktkonforme Demokratie\u00bb, von der Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2011 sprach, nimmt mehr und mehr Gestalt an. Das ist keine \u00dcberraschung, hat doch die EU ihre Zukunft einst allein auf einer W\u00e4hrungsunion gebaut, ohne Wirtschafts- und Sozialunion, ohne verl\u00e4ssliche Regeln f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten. F\u00fcr das Wohl des Finanzmarkts ignoriert der Staatenbund auch schon mal seine eigenen Gipfelbeschl\u00fcsse, wie gegenw\u00e4rtig zur Bankenaufsicht. Ein rechtlicher Rahmen daf\u00fcr sollte urspr\u00fcnglich schon Ende 2012 stehen, kommen wird er nun voraussichtlich erst im Sommer des n\u00e4chsten Jahres. Damit verbunden sein k\u00f6nnte ein Einlagensicherungskonzept, das auch die Kundinnen und Kunden von Sparkassen und Genossenschaftsbanken zum Verlustausgleich von Banken und Fonds heranzieht. Das Beispiel Zypern l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n