Demokratie - Archiv


Arbeitslosigkeit und Armut abschaffen! Eine realistisch – unrealistische Utopie

Donnerstag, 24. März 2011, 19.30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen
Vortrag von und mit Prof. Dr. Peter Grottian
Die provozierende These wendet sich gegen die Vorstellung, dass ein hoher Sockel von Erwerbslosigkeit und Armut strukturell unvermeidbar und kapitalistisch vorgegeben ist. Mit einem anderen Verständnis von Grundsicherung und Arbeit wäre konzeptionell ein Rahmen von Grundsicherung, Arbeitsumverteilung, gesellschaftsspezifischer Arbeitsteilung, selbstbestimmter Arbeit und gesellschaftlichen Mindestlohn möglich, der eine weitgehende Abschaffung der Arbeitslosigkeit zur Folge hätte. Deshalb sind die Machtkonstellationen zu erörtern, wie die Abschaffung von Arbeitslosigkeit und Armut durchgesetzt werden kann.
in der Reihe „Aus (welcher) Geschichte Lernen? „1932Heute!“ der Georg-Elser-Initiative Bremen e.V.“ flyer zur Reihe als PDF

Begrüßung und Moderation: Norbert Schepers, Rosa Luxemburg Initiative. Bremer Forum für Bildung, Gesellschaftsanalyse und -kritik e.V.

Der Eintritt ist frei!

Referent: Prof. Dr. Peter Grottian, emeritierter Hochschullehrer für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und wissenschaftlicher Beirat von Attac. Mitorganisator im Bildungsstreik, Bankenaktionstag, Stuttgarter Demokratiekongress 2011 und diversen Sozialprotesten.

Deutschlandpakt 2.0 – Die NPD schluckt die DVU und was das für die Bremer Bürgerschaftswahlen 2011 bedeutet

11. Januar 2011, 19.30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen
– Eintritt frei –

In diesem Jahr fusionieren die beiden größten neofaschistischen Parteien Deutschlands, die DVU (Deutsche Volksunion) und die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands), zu einer gemeinsamen Partei. Unter dem Label „NPD – Die Volksunion“ streben sie u.a. eine Bündelung ihrer Kräfte und Ressourcen an und erhoffen sich durch neue Erfolge ein Signal für eine vereinigte Rechte in Deutschland. Der bereits seit einigen Jahren praktizierte „Deutschlandpakt“ soll so eine neue Qualität erhalten.
Auch in Bremen machen DVU und NPD bereits seit Jahren vermehrt „gemeinsame Sache“. Zur Bürgerschaftswahl im Land Bremen (im Mai 2011) wollen sie nun mit einer gemeinsamen Liste sowie der Unterstützung von „Freien Kameradschaften“ erstmalig seit langer Zeit wieder den Einzug in ein westdeutsches Landesparlament schaffen. Angekündigt ist eine millionenschwere, massive Kampagne einschließlich einiger Großaktionen wie einem zentralen Aufmarsch am 1. Mai 2011 in Bremen.
Mit einem Vortrag und anschließender Diskussion sollen die aktuellen Entwicklungen, ihre Hintergründe und noch anstehenden Ereignisse beleuchtet werden.

Veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Initiative e.V. in Kooperation mit „recherche-nord„.

Enthemmte Integrationsdebatten. Wie eine neue rassistische Mitte entsteht

Mittwoch, 9. Februar 2011, 19.00 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22, Tivoli-Saal, 28195 Bremen

Vortrag von Eberhard Seidel, Journalist, Berlin

Seit zehn Jahren wird hyperventiliert über den Islam in Deutschland debattiert. Muslime dienen der verunsicherten gesellschaftlichen Mitte als Sündenbock. Unter dem Deckmantel der Verteidigung demokratischer Errungenschaften gegenüber vormodernen Neubürgern werden kulturalistische und rassistische Stereotype konstruiert. Der Journalist nennt die Akteure des neuen bürgerlichen Ressentiments
und analysiert den dramatischen Rechtsruck, der von der »kritischen Integrationsdebatte« ausgelöst wurde.

Veranstalter: VVN-BdA, DGB, GEW, IGM, ver.di, Arbeit und Leben, Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen und Landeskoordination Bremen von „Schule Ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Flyer zu Neofaschismus-Ausstellung und Rahmenprogramm

Viele Kameraden, eine Partei. Aktuelle neofaschistische Strukturen in Bremen

Mittwoch, 2. Februar 2011, 19.00 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22, Tivoli-Saal, 28195 Bremen

Vortrag von Carsten Neumann (Standpunkt Bremen)

Es wurde in den vergangenen Jahren viel über den zersplitterten und führerlosen Neonazismus debattiert. Endet diese Phase mit der Vereinigung der NPD und der DVU? Wie verhält sich der »freie«, nicht parteigebundene, Teil der Szene zu diesem Wandel? Im Bezug auf Bremen und die anstehenden Bürgerschaftswahlen sind diese Fragen besonders interessant, da mit der DVU eine legalistischere Nazipartei über mehrere Legislaturperioden im Parlament vertreten war, während sich in der NPD die offener nationalsozialistischen Aktivisten heimisch fühlten. Ein weiterer Teil wird einen Einblick in die regionale Subkultur der Nazis gewähren, denen diese Enwicklung weitestgehend egal ist.

Veranstalter: VVN-BdA, DGB, GEW, IGM, ver.di, Arbeit und Leben, Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen

Flyer zu Neofaschismus-Ausstellung und Rahmenprogramm

Ausstellungseröffnung „Neofaschismus in Deutschland“

Dienstag, 18. Januar 2011, 19:00 DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22, 28195 Bremen

Ausstellung geöffnet vom 18. Januar bis 6. Februar 2011

mit: Annette Düring (DGB Bremen), Prof. Heinrich Fink (VVN, Berlin)

Veranstalter: VVN-BdA, DGB, GEW, IGM, ver.di, Arbeit und Leben, Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen

Flyer zu Ausstellung und Rahmenprogramm

Seminare für kommunalpolitisch Interessierte und angehende Beiräte im Lande Bremen

Workshop in Vegesack, Bremen-Nord, Freitag, 21.01.2011, 18 Uhr
(Workshop in Bremen, Freitag, 03.12.2010, 18 Uhr)

Bei den Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt. Kommunalpolitik kann Möglichkeiten bieten, sich aktiv in den Stadtteil einzumischen und wird deshalb von Einigen gern als Einstieg in weiteres politisches Engagement gewählt.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren bzw. seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.

Themenschwerpunkte der Seminare sind:

  • Was erwartet eine Kandidatin/einen Kandidaten, wenn sie/er in den Beirat gewählt wird? Wie hoch ist der Aufwand, welche Qualifikationen muss man mitbringen?
  • Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ein Beirat bewirken?
    Worüber wird entschieden?
  • Was ist die Bedeutung der Ausschüsse? Wie erfolgen deren Besetzungen?
    Wer hat
Anrecht auf einen Ausschussvorsitz bzw. Sprecherposten?
  • Was ist sinnvoll wahrzunehmen? Was sind sinnvolle Schwerpunktsetzungen und Strategien?
  • Aufwandsentschädigungen: Höhe, Auszahlungsweise, Anrechnung bei Hartz IV?
  • Was sind formelle Bedingungen, um sich aufstellen lassen zu können? Was passiert bei einem Umzug?

Aufgrund der großen Nachfrage für unsere Veranstaltung vom 25.09.2010 bieten wir dieses Seminar kurzfristig noch zweimal an: gleicher Inhalt, unterschiedliche Orte.

ReferentInnen sind gemeinsam:

Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE Bremen, Beiratsmitglied in Huchting,
Michael Horn, stellv. Landessprecher DIE LINKE Bremen, Beiratsmitglied in Walle, Referent für Kommunalpolitik bei der Bremer Linksfraktion,
Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Termine:

Freitag, 3. Dezember 2010, von 18 bis 21 Uhr
Ort: in Bremen Stadtmitte, in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs.

Freitag, 21. Januar 2010, von 18 bis 21 Uhr
Ort: in Bremen-Nord, Vegesack:
Als Veranstaltungsort haben wir das Bürgerhaus Vegesack vorgesehen:
Gustav Heinemann-Bürgerhaus Vegesack, Kirchheide 49, 28757 Bremen

## Für die Veranstaltung am 21.01. sind noch einzelne Plätze frei, es werden gerne noch Anmeldungen angenommen! ## Angemeldeten TeilnehmerInnen haben wir eine Bestätigung zugesandt, wer diese nicht erhalten hat, meldet sich bitte umgehend bei uns! ##

Anmeldung:

Aufgrund begrenzter Plätze bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 26.11.10 bzw. 14.01.11 jeweils um 12 Uhr! An die Angemeldeten versenden wir per Mail als PDF-Datei Vorbereitungsmaterialien zu den Rechtsgrundlagen sowie den Ort der Veranstaltung.
Anmeldungen bitte an Norbert Schepers persönlich, per Mail an schepers [at] rosalux [dot] de; telefonische Rückfragen unter 0172/4048640.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Anbei der Flyer zu beiden Veranstaltungen als PDF.

Material:
Aktuelle Fassung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (PDF) vom Februar 2010.

Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an Entscheidungsprozesse der Parteien

Workshop mit Jan Morgenstern (Büro des Landeswahlleiters): Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an Entscheidungsprozesse der Parteien. Bremen, 26.11.2010, 17bis21 Uhr

Die bevorstehenden Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 prägen die politischen Debatten der Bremer Parteien. Dazu gehört auch die Auswahl der jeweiligen KandidatInnen.

Zur Qualifizierung politischer Akteure und interessierter BürgerInnen macht die Rosa-Luxemburg-Stiftung als parteinaher Bildungsträger Angebote, um Orientierung in politischen Prozessen zu bieten und kompetentes Handeln zu ermöglichen.

Schwerpunkt dieses Workshops sind die Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an die Aufstellung der BewerberInnenlisten der Parteien.

  • Welche verschiedenen Möglichkeiten bieten die gesetzlichen Grundlagen in Bremen (Bremisches Wahlgesetz, Landeswahlordnung, Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter) für den Auswahlprozess der Parteien?
  • Was ist bei der Durchführung der Versammlungen zur Wahl der BewerberInnen für die Bürgerschaftswahl bzw. für die Ortsbeiräte zu beachten?
  • Was hat sich durch das neue Wahlrecht für die Parteien für die Auswahl ihrer KandidatInnen geändert?

Für unsere Fragen wird uns ein kompetenter Ansprechpartner aus der Geschäftsstelle des Bremer Landeswahlleiters zur Verfügung stehen:
Referent ist Jan Morgenstern vom Statistischen Landesamt Bremen;
Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Freitag, 26. November 2010, von 17 bis 21 Uhr
Ort der Veranstaltung wird voraussichtlich in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs sein.

## Diese Veranstaltung ist ausgebucht. Angemeldeten TeilnehmerInnen haben wir eine Bestätigung zugesandt, wer diese nicht erhalten hat, meldet sich bitte bei uns! ##

Anmeldung:

Aufgrund der begrenzten Plätze bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 19.11. um 12 Uhr! An die Angemeldeten versenden wir per Mail als PDF-Datei Vorbereitungsmaterialien zu den Rechtsgrundlagen sowie den Ort der Veranstaltung.
Anmeldungen bitte an Norbert Schepers persönlich, per Mail an schepers [at] rosalux [dot] de; telefonische Rückfragen unter 0172/4048640.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Anbei der Flyer zur Veranstaltung als PDF.

Material:
Bremische Bürgerschaft, Rechtsgrundlagen: Landesverfassung, Bremisches Wahlgesetz u.a.
Aktuelle Fassung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (PDF) vom Februar 2010
(Allgemein nützlich: das Gesetzesportal Bremen mit über 1.000 Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften aus Bremen und Bremerhaven.)