Workshop in Bremen
Sonntag, 5. November 2023, von 10 bis 18 Uhr (mit Mittagessen)

Das Seminar muss aufgrund von Terminüberschneidungen und zu wenigen Anmeldungen leider abgesagt werden!

Kommunalpolitik bietet die Möglichkeiten, sich aktiv einzumischen und für die eigenen Überzeugungen auf städtischer Ebene einzustehen. Insbesondere die Arbeit im Beirat des eigenen Stadtteils eignet sich als niedrigschwelliger Einstieg in weiteres politisches Engagement. Gerade frisch gewählte Beiratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen sehen sich vielen Fragen und Herausforderungen gegenüber. Dieses Seminar unterstützt Euch dabei, Eure Rolle als linke Kommunalpolitiker*in zu finden sowie notwendige Formalitäten und Rahmenbedingungen zu überblicken.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen.

Themenschwerpunkte des Seminars sind:

• Was erwartet mich, wenn ich in den Beirat gewählt wurde? Wie hoch ist mein Aufwand und welche Qualifikationen muss ich mitbringen?
• Was ist links an linker Kommunalpolitik? Was ist meine Rolle als Kommunalpolitiker*in im Stadtteil?
• Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ich im Beirat bewirken?
  Worüber wird entschieden?
• Wie sehen die politischen Strukturen in Bremen aus? Wo bekomme ich weitere Unterstützung und Bildungsmaterialien? Welche Aufwandsentschädigungen gibt es?
• Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es im Beirat gegen Rechts?

Den Seminartag gestalten gemeinsam:

• Judith Kluthe, Europawissenschaftlerin, Politische Bildnerin; Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Initiative
  
• Philipp Piechura, Soziologe, Freizeit- und Theaterpädagoge
• Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative; ehemaliges Beiratsmitglied in Hemelingen

Als Expert*innen wirken mit:

• Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Bremen; sachkundige Bürgerin im Beirat Huchting und ehemaliges Beiratsmitglied
• Michael Horn, Referent für Bürger:innenbeteiligung und Kommunalpolitik bei der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft; Beiratsmitglied in Huchting

Anmeldung:

• Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt, wir bitten um verbindliche Anmeldung bis zum 01.11. um 9:00 Uhr per eMail an <info@rosa-luxemburg.com> oder über unser Büro.
• Eine Kinderbetreuung wird von uns bei Bedarf und nach Möglichkeit organisiert, wir bitten um möglichst frühzeitige Anmeldung per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
• Der Teilnahmebeitrag beträgt 10 Euro bzw. nach Selbsteinschätzung und enthält die Kostenbeteiligung für den Mittagsimbiss. Die Teilnahme am Seminar soll allen Interessierten offenstehen: Bitte sprechen Sie uns an, falls der Teilnahmebeitrag eine Hürde darstellen sollte.
• Der Veranstaltungsort in der Bremer Innenstadt wird mit der Teilnahmebestätigung am 01.11. mitgeteilt.
• Das Seminar kann nur stattfinden, wenn sich eine Mindestzahl von Teilnehmenden gemeldet hat. Falls die maximale Anzahl von möglichen Teilnehmenden überschritten wird, werden wir nach Möglichkeit ein weiteres Seminar anbieten.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Der Veranstaltungsflyer als PDF zum Download: [231105 VA-Flyer KommPol].

Seminarfoto von @micha_horn (Comic Effekt)

Materialien zur Veranstaltung:

Das Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter ist die Grundlage der Beiratsarbeit in Bremen; hier als PDF zum Download in der Fassung vom 2. Februar 2010, zuletzt geändert am 2. Februar 2021: Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter.

Die Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet bundesweit Veranstaltungen und Vermittlung von ReferentInnen zu kommunalpolitischen Themen und gibt neben weiteren Materialien eine kommunalpolitische Schriftenreihe unter dem Titel  «Crashkurs Kommune» (jeweils auch als PDF zum freien Download) heraus.
Weitere Materialien zur linken Kommunalpolitik erscheinen insbesondere beim Kommunalpolitischen Forum Sachsen, ebenfalls bei den Kolleg:innen in NRW (Veröffentlichungen online als PDF und als Print bestellbar). Kommunalpolitische Publikationen im linken Umfeld (PDF; Literaturliste der RLS-Kommunalakademie).

Das Wahlsystem in Bremen wird bei Wahlrecht.de kurz erklärt. Die gesetzlichen Grundlagen:

• Bremisches Wahlgesetz (BremWahlG)
• Bremische Landeswahlordnung (BremLWO)
• Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Verf)
• Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter (OBG)
• Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv)

Diese Gesetzestexte finden sich im Transparenzportal des Landes Bremen unter https://www.transparenz.bremen.de.
Dort findet sich auch die Geschäftsordnung des jeweiligen Beirates sowie auf der jeweiligen Website des zuständigen Ortsamtes.