Sicherheitspolitik - Archiv


Krieg in der Ukraine: Waffenlieferungen?

rosalux jour fixe mit Alban Berisha, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 11. Mai 2022, um 18 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Am Wall 149/150, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Die zum Teil groben Fehleinschätzungen zur Kriegsabsicht der russischen Regierung offenbaren einen Nachholbedarf in der außen- und sicherheitspolitischen Analyse der Linken. Die aktuellen Debatten um Waffenlieferungen an die Ukraine stellen Linke vor Grundsatzfragen: Neigen wir eher zu der Haltung, Krieg und Militarismus nicht unterstützen zu wollen, oder folgen wir dem Gebot der Solidarität mit den Opfern von Aggressionen und militärischer Gewalt? Haben wir überhaupt das Recht, Angegriffenen die Unterstützung zu verweigern, wenn sie sich gegen ihre Vernichtung und Vertreibung verteidigen wollen? Oder verschärfen Waffenlieferungen generell die Konfliktsituation und verstärken nur das Leid?

Wir möchten mit unserem Veranstaltungsformat „jour fixe“ einen Raum bieten, in welchem eine ergebnisoffene Diskussion geführt werden kann, und verschiedene Perspektiven und Sichtweisen einen Platz finden. Im Vordergrund stehen Austausch und Debatte. Die Anzahl der Teilnehmenden ist beschränkt, auch um einen vertrauensvollen Rahmen zu ermöglichen.

Wir bieten eine lose Folge von Gesprächsrunden an, es kann an einem oder mehreren Terminen teilgenommen werden.

Mitwirkende:

  • Alban Berisha ist freier Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Initiative.
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen im Rahmen des »rosalux jour fixe«:

  • Der rosalux jour fixe findet in loser Folge im Bremer Büro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rosalux jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rosalux jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 

Es gelten die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln für die Corona-Pandemie des Bundeslandes Bremen.

Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush

Bremer Preview des Kinofilms am 21. April 2022, mit Regisseur Andreas Dresen und Drehbuchautorin Laila Stieler

Donnerstag, 21.04.2022
Preview um 19:30 Uhr im Kino Schauburg, Vor dem Steintor 114, 28203 Bremen
Eröffnungsveranstaltung des Bremer Filmpreises um 19 Uhr, mit Filmvorführung um 20:30 Uhr im Theater am Goetheplatz, Goetheplatz 1-3, 28203 Bremen

Murat ist weg. Inhaftiert im US-Gefangenenlager Guantanamo.

Rabiye Kurnaz, Bremer Hausfrau und liebende Mutter, versteht die Welt nicht mehr. Geht zur Polizei, informiert Behörden und verzweifelt fast an ihrer Ohnmacht. Bis sie Bernhard Docke findet. Der zurückhaltende, besonnene Menschenrechtsanwalt und die temperamentvolle, türkische Mutter – sie kämpfen nun Seite an Seite für die Freilassung von Murat.

Papier ist geduldig, Rabiye ist es nicht. Eigentlich möchte sie nur zurück zur Familie in ihr Reihenhaus und wird doch immer wieder in die Weltgeschichte katapultiert. Sie zieht mit Bernhard bis vor den Supreme Court nach Washington, um gegen George W. Bush zu klagen. Bernhard gibt dabei auf sie acht. Und Rabiye bringt ihn zum Lachen. Mit Herz und Seele. Mit letzter Kraft.

Und am Ende geschieht, was niemand mehr für möglich hält.

Filmplakat RABIYE KURNAZ GEGEN GEORGE W. BUSH, ab 28.4. bundesweit im Kino
RABIYE KURNAZ GEGEN GEORGE W. BUSH, ab 28.4. bundesweit im Kino https://rabiye.film/

RABIYE KURNAZ GEGEN GEORGE W. BUSH ist die siebte gemeinsame Arbeit von Andreas Dresen (Regie) und Laila Stieler (Drehbuch). Ein Film über Recht und Willkür. Ein Film über Menschen, die über sich hinauswachsen. Mit überwältigender Präsenz und erdigem Alltagswitz gibt Meltem Kaptan als Rabiye Kurnaz ihr Kinodebüt. Alexander Scheer spielt mit geduldiger Zurückhaltung den Menschenrechtsanwalt Bernhard Docke. In weiteren Rollen agieren Charly Hübner, Nazmi Kirik und Sevda Polat. RABIYE KURNAZ GEGEN GEORGE W. BUSH feiert Weltpremiere im Wettbewerb der 72. Internationalen Filmfestspiele Berlin 2022. Deutscher Kinostart ist der 28. April 2022, in Bremen mit zwei Veranstaltungen am 21. April.

Trailer für den Kinofilm „Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush“

Der Krieg in der Ukraine und die Haltung von Linken vor Ort

Vortrag und Diskussion mit Fabian Wisotzky, Berlin
Donnerstag, 24. März 2022, um 18 Uhr
Online-Veranstaltung via ZOOM: Wir bitten um Anmeldung bei unseren Hamburger Kolleg:innen, siehe unten. Der Link wird an alle Angemeldeten kurz vor der Veranstaltung per eMail versandt.

Der Krieg in der Ukraine und die Haltung von Linken vor Ort

Derzeit machen vor allem Staatenlenker Schlagzeilen, seien es der ukrainische Präsident Volodymyr Selenskyj mit seinen Videos in den sozialen Medien und der russische Präsident Vladimir Putin mit seinen Ansprachen im Staatsfernsehen; oder aber die Reise der drei Regierungschefs aus Polen, Tschechien und Slowenien nach Kiew. Alle Augen sind auf die Verhandlungen gerichtet, die hoffentlich schnell einen Waffenstillstand bringen werden, um weitere auch zivile Opfer des Krieges zu verhindern und die humanitäre Situation in der Ukraine zu stabilisieren.

Während in den ersten Tagen des Angriffs der russischen Armee noch Bilder aus den russischen Städten von Antikriegsdemonstrationen über die Bildschirme liefen, sind es nun nur einzelne Protestaktionen, über die berichtet wird. Heißt das, es ist keine Linke mehr aktiv, sowohl in Russland als auch der Ukraine? Das ist keineswegs der Fall, nur die Räume für Protest werden in Russland immer kleiner, die ukrainische Linke ist direkt von einem Angriffskrieg betroffen. Der Vortrag will einen Einblick in die Positionen und Aktivitäten der (teilweise nur nominell) linken Kräfte in Russland und der Ukraine geben. In der Diskussion sollen dann zusammen die Möglichkeiten der solidarischen Unterstützung linker Kräfte in beiden Ländern besprochen werden.

Fabian Wisotzky ist Historiker und Referent für Ost-und Mitteleuropa bei der Rosa Luxemburg Stiftung.

▸Die Vortrag findet im digitalen Raum statt. Wir bitten deshalb um Anmeldung per E-Mail über anmeldung@rls-hamburg.de. Bitte Namen und Wohnort angeben. Deine Anmeldung wird registriert. Die Zugangsdaten für die Veranstaltung verschicken wir am Tage der Veranstaltung an alle Angemeldeten per E-Mail. 

▸ Für die Teilnahme an der Veranstaltung wird ein Computer, Tablet oder Smartphone mit Internetanschluss und Lautsprecher benötigt. Fragen und Anmerkungen können auch über die Chat-Funktion eingebracht werden und sind herzlich willkommen.

▸  Zur Durchführung nutzen wir das Programm ZOOM. Für die Verwendung der Software ZOOM übernimmt die Rosa Luxemburg Stiftung keine Haftung. Die geltenden Datenschutzrichtlinien können hier eingesehen werden.

▸ Die Veranstaltung ist bereits 10 Minuten vor Beginn geöffnet. Nutzt diese Zeit gerne, um euch entspannt einzuloggen und euch ein wenig mit dem Programm vertraut zu machen. 

Eine Kooperation der Rosa-Luxemburg-Stiftungen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen. Gefördert durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg.

Krieg in der Ukraine: Wir müssen reden

rli jour fixe mit Christoph Spehr, Alban Berisha, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 09. März 2022, um 18 Uhr
Mittwoch, 23. März 2022, um 18 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Am Wall 149/150, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Der Krieg in der Ukraine hat viele Linke überrascht zurückgelassen: Die zum Teil eklatanten Falscheinschätzungen offenbaren einen Nachholbedarf in der außen- und sicherheitspolitischen Analyse und Debatte. Gleiches konnte bereits nach den immer noch andauernden Desastern in Afghanistan und in Syrien festgestellt werden. Die mit vielen Hoffnungen verbundene Entwicklung der kurdischen Autonomiegebiete in Syrien (ausgehend von Rojava) ist durch die türkischen Interventionen in akuter Gefahr. Auch in Zukunft wird es weitere Konflikte geben, die uns als Linke herausfordern.

Haben die großen Lager innerhalb der Linken eine der globalen Realität adäquate Antwort anzubieten? Derzeit wohl kaum. Dies ist auch bei keiner der Strömungen in der Linkspartei der Fall. Eine programmatische Debatte, die dies zumindest ein Stück weit aufzuheben vermag, hätte das Potential, für neue Gemeinsamkeit in einer Frage zu sorgen, welche ihrerseits ebenso das Potential hat, das linke Spektrum insgesamt und auch die linke Partei, noch tiefer als zuvor und erneut aufzuspalten.

Wir möchten mit unserem Veranstaltungsformat „jour fixe“ einen Raum bieten, in welchem eine ergebnisoffene Diskussion geführt werden kann, und verschiedene Perspektiven und Sichtweisen einen Platz finden. Im Vordergrund stehen Austausch und Debatte. Die Anzahl der Teilnehmenden ist beschränkt, auch um einen vertrauensvollen Rahmen zu ermöglichen.

Wir bieten eine lose Folge von Gesprächsrunden an, es kann an einem oder mehreren Terminen teilgenommen werden:

  • Krieg in der Ukraine:
    • Mittwoch, 09.03.22, von 18 bis 20 Uhr
    • Mittwoch, 23.03.22, von 18 bis 20 Uhr
  • Afghanistan: (wird noch bekannt gegeben)
  • Rojava: (wird noch bekannt gegeben)

Mitwirkende:

  • Alban Berisha ist derzeit Praktikant im Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Bremer Büro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Flyer zur Veranstaltung als PDF zum Download: 

Es gelten die Abstands- und Hygieneregeln für die Corona-Pandemie des Bundeslandes Bremen.

Der lange Weg zur Drohnenmacht

Wie können deutsche Kampfdrohnen gestoppt werden?
Mittwoch, 14. April 2021, um 18 Uhr
Online-Veranstaltung; mit Anmeldung

Seit über zehn Jahren bereitet die Bundeswehr die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor. Ab 2028 soll die «Eurodrohne» bereitstehen. Als «Überbrückungslösung» will die Bundeswehr ihre in Israel stationierten «Heron TP» bewaffnen. Parallel dazu steigt die Bundesregierung in die Entwicklung eines «zukünftigen Kampfflugzeugs» ein, das von autonomen Drohnenschwärmen begleitet werden soll.

Die Entscheidung zur Bewaffnung der israelischen Drohnen hatte die SPD in letzter Minute verschoben. Am 14. April spricht der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Freigabe von Geldern für die Entwicklung der «Eurodrohne», die SPD-Führung hat angeblich breits ihre Zustimmung signalisiert. Im Sommer stehen dann vermutlich die Drohnenschwärme auf der Tagesordnung.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Matthias Monroy die Studie «Unbemannte Systeme der Bundeswehr» über sämtliche Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Der Autor arbeitet heraus, wie Deutschland gleich mehrfach am Scheideweg zur Bewaffnung unbemannter Systeme steht. Mit der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finckh-Krämer, die in ihrer Partei als scharfe Kritikerin von Kampfdrohnen gilt, diskutieren wir Strategien gegen deren zunehmende Verbreitung. Es moderiert der Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative, Norbert Schepers.

German Drone Survival Guide
German Drone Survival Guide

Anmeldung

Eine Anmeldung ist erforderlich. Ein Zugangslink zur ZOOM-Videokonferenz wird vor der Veranstaltung per E-Mail verschickt.
Kontakt: Henning Obens, Abteilung politische Kommunikation in der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin:
E-Mail: henning.obens@rosalux.org; Telefon: +49-30-44310177

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Initiative.

[Livestream] The Drone Wars – Die Drohnenkriege

Die Drohnenkriege: Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?
Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers (Bremen)
Dienstag, 19. Mai 2020, um 19 Uhr
Online-Veranstaltung mit Livestream über Facebook. Über diesen Link kann die Veranstaltung auch im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. Fragen können über die Chat-Funktion gestellt werden.

Die Drohnenkriege sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „weltweiten Krieg gegen den Terrorismus“ nach 9/11 (die Anschläge von Al-Qaida auf die USA vom 11. September 2001) zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction zu entstammen scheint, in der die Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer*innen erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden allerdings bereits beschritten.

Kampfdrohnen sind zu einem vielbeachteten Phänomen geworden. Ihr kriegerischer Einsatz reicht bis zum Ersten Weltkrieg zurück, bei dem sie als unbemannte Doppeldecker mit tödlicher Bombenfracht (Kettering Bug) zum Einsatz kamen. Ihren Durchbruch erlebten die Drohnen, als nach den Debakeln der Weltmächte in Vietnam und in Afghanistan asymmetrische Konflikte zunahmen und der Fortschritt in der Informationstechnik die Steuerung und Datenauswertung nahezu in Echtzeit ermöglichte. Mit dem ›globalen Krieg gegen den Terrorismus‹ nach 9/11 verlor die Drohnentechnologie endgültig ihr Nischendasein. Der Einsatz ferngesteuerter und unbemannter Fluggeräte veränderte das Gesicht der modernen Kriegsführung. Die rechtlichen und politischen Probleme dieser Form der verdeckten Kriegsführung sind allerdings schwerwiegend, schließlich handelt es sich um außergerichtliche Hinrichtungen auf Verdachtsgrundlage. Ein neues Wettrüsten ist in Gang gesetzt, in dem relativ unabhängig agierende Killerroboter entwickelt werden. Internationale Institutionen und Normen sowie humanitäre Rechtsordnungen erodieren beschleunigt unter dem Druck der automatisierten Kriegsführung.

The Drone Wars Logo

Zum Referenten:
Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung sowie Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative (der Bremer Landesstiftung der RLS). Jahrgang 1968, zwei Söhne. Ihn interessieren unter anderem Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft; in den letzten Jahren war er mit einer Vortragsrundreise zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe auch norbert.schepers.info.

Eine Kooperation des Kurt-Eisner-Vereins (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern) und der Rosa-Luxemburg-Initiative (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen).

[Livestream] Friedensmacht Deutschland?!

Online-Veranstaltung mit Jan van Aken
Mittwoch, 29. April 2020, um 19 Uhr
Die Veranstaltung wird über Facebook-Live übertragen: www.facebook.com/rosalux.sachsen/live  Über den Link kann die Veranstaltung im Stream angesehen werden, ohne einen eigenen Facebook-Account zu haben. Fragen können über die Chat-Funktion gestellt werden.

Mit Jan van Aken (Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE, ehemals Biowaffen-Inspektor der Vereinten Nationen, ehemals Mitglied des Bundestages), Moderation: Marko Schmidt (Rechts- und Sozialwissenschaftler).

Deutschland tritt international immer stärker als Militärmacht auf. Als drittgrößter Waffenexporteur der Welt, aber auch in mehr als einem Dutzend Auslandseinsätzen von Afghanistan bis Mali. Die Ausgaben für die Bundeswehr steigen rasant an. Seit Jahren sieht die Bundesregierung außenpolitische Probleme vor allem durch eine militärische Brille und setzt voll auf Aufrüstung – und auf Konfrontation mit Russland. Aktuell findet mit „Defender 2020“ das größte US-Militärmanöver seit Jahrzehnten in Europa statt, 37.000 Soldaten üben den Aufmarsch gegen Russland. Das ist das Gegenteil von Friedenspolitik und eine gefährliche Drohgebärde. Und das ausgerechnet auch noch über den 8. Mai 2020. Mit Jan van Aken wollen wir über Alternativen diskutieren: Wie könnte eine friedlichere Außenpolitik aussehen? Wie könnte Deutschland zu einer zivilen Friedensmacht werden?

Eine Online-Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen.

Cyberpeace Café: Künstliche Intelligenz

Einfluss der Künstlichen Intelligenz als Cloud Service auf Gesellschaft und Militär
Vortrag und Diskussion mit Arkadi Schelling

Montag, 21. Januar 2019, um 18:30 Uhr in Bremen
Universität Bremen, Bibliothekstraße 5, MZH 1460, 28359 Bremen

Cloud Services bieten Dienste eines Rechenzentrums über das Internet an: von Festplattenspeicher über virtuelle Server bis hin zu höheren Softwarefunktionen. In den letzten drei Jahren werden vermehrt Dienste rund um Künstliche Intelligenz angeboten. Diese Technik kann dadurch mit wenig Vorkenntnissen im großen Maßstab eingesetzt werden. Insbesondere massenhafte Videoüberwachung mit Personen- und Laufwegerkennung wird privaten Unternehmen und staatliche Behörden einfach gemacht. Bisherige Anwendungsbeispiele zeigen bereits, wie soziale Probleme durch technikgläubige Lösungsansätze verschlimmert werden. Auch die Wissens- und Machtkonzentration bei den Firmen, die Cloud Services anbieten, wird beleuchtet. Die vier Branchenführerinnen – Amazon, Microsoft, IBM, Google – scheuen dabei auch nicht vor einer intensiven Zusammenarbeit mit Polizeien, Geheimdiensten und Militärs. Während Amazon bereits seit 2014 der Cloud-Dienstleister für die US-Geheimdienste ist, so wird im kommenden April verkündet, welche Firma den Zuschlag für ein Großprojekt des US-Verteidigungsministeriums erhält. Google hingegen zieht sich zwar öffentlich aus US-Militärprojekten zurück, kooperiert jedoch mit ATOS, einem französischen Softwarekonzern und größtem IT-Dienstleister der Bundeswehr, deren Büros auch in Bremen zu finden sind.

Arkadi Schelling ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Fachbereich 3 an der Universität Bremen.

Das Cyberpeace-Café wird veranstaltet vom Cyberpeace-Team Bremen, an dem das Bremer Friedensforum, die Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Veranwortung, die Bremerhavener Initiative Mut zum Frieden und die Rosa-Luxemburg-Initiative beteiligt sind. Kontakt: Hans-Jörg Kreowski <kreo@informatik.uni-bremen.de> und Aaron Lye <lye@informatik.uni-bremen.de>.

Zwei Jahre Trump

Was bedeutet die autoritäre Entwicklung in den USA für den Rest der Welt, insbesondere für uns in Europa?
Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Mittwoch, 28. November 2018, um 19 Uhr in Bremen
Abgeordnetenbüro Linkstreff West, Gröpelinger Heerstr. 120, 28237 Bremen

Donald Trumps schockierender Wahlsieg bei den US Präsidentschaftswahlen vom November 2016 hat überall auf der Welt Bestürzung ausgelöst. Viel wurde in den vergangenen zwei Jahren über Trump geschrieben und spekuliert. Die Nachrichten sind randvoll mit Episoden aus der Soap Opera vom (vermeintlich) unfähigen und dilettantischen Präsidenten und seiner innerlich zerstrittenen Regierungsriege. Die einen bestätigt dies in ihrer Meinung von den voreingenommenen Medien und sie erkennen dann noch nicht einmal mehr einen handfesten Skandal, wenn er offensichtlich zutage liegt; die anderen wiederum fühlen sich in ihrer Meinung zu Trump bestätigt und übersehen, was die Regierung von Trump jenseits aller Tweets, verbaler Fauxpas und offener Lügen eigentlich in den letzten sieben Monaten getan hat.
Es ist daher an der Zeit, sich mit dem realen Wirken der Trump-Regierung auseinanderzusetzen, ihre Außenpolitik im Wechselspiel zur Innenpolitik in den Blick zu nehmen und all dies in die allgemeine Entwicklung der US-Politik der letzten Jahrzehnte einzuordnen.

Dabei gilt es, eine Reihe von zentralen Fragen zu beantworten: Ist der 45. US-Präsident Donald Trump ein Decline-Manager, so wie es nach dem katastrophalen Scheitern der Bush-Administration im Irak und in Afghanistan schon über Obama behauptet wurde? Schätzen der rechtsautoritäre Nationalist und seine konservative Regierung im Gegensatz zu den neoliberalen Universalisten um Obama die Lage der USA und die Gefahr der imperialen Überdehnung womöglich richtig ein? Suchen sie tatsächlich eine ‘Aussöhnung’ mit Russland? Oder verkörpern Trump, der “Amerika wieder großmachen” will, und seine Regierung die nationale Hybris, die die USA daran hindert, Hegemonie auszuüben, und sie in militärische Abenteuer bis hin zum atomaren Konflikt mit Nordkorea taumeln lässt, wie der Economist kürzlich auf seinem Titelblatt vermutete? Besteht gar die Gefahr eines unkontrollierten Krieges – womöglich ausgelöst durch einen Trump-Tweet? Und was sagt eigentlich die weltweite Auseinandersetzung rund um Trump über die Art und Weise aus, wie heute im krisengeschüttelten Kapitalismus Herrschaft ausgeübt wird?

Ingar Solty

Dr. Ingar Solty ist Referent für Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Zahlreiche Veröffentlichungen zur internationalen Politik und zu den USA; zuletzt zum Thema: Die Welt unter Donald Trump.
Begrüßung: Miriam Strunge, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für DIE LINKE.
Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Abgeordnetengemeinschaft der Fraktion der Partei DIE LINKE. in der Bremischen Bürgerschaft.

Zwischen Staatsterrorismus und Paramilitärs – Politische Kämpfe in und um Kolumbien

Vortrag und Diskussion mit AktivistInnen der Caravana de Solidaridad
Freitag, 18. Mai 2018, um 19:30 Uhr in Bremen
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Ende 2016 wurde in Kolumbien der Friedensvertrag zwischen Präsident Santos und der Guerillagruppe Farc unterschrieben. Die Kämpfenden haben die Waffen abgegeben, die Farc eine Partei gegründet. Präsident Santos hat Ende 2016 den Friedensnobelpreis für das international beachtete Friedensabkommen erhalten. Parallel zu diesem Prozess hat es in Kolumbien im Jahr 2017 eine Zunahme an Menschenrechtsverletzungen gegeben. Proteste der indigenen Bevölkerung werden militärisch niedergeschlagen, wie z.B. bei dem Massaker im Oktober 2017 in Tumaco von Seiten der Polizei und des Militärs. AktivistInnen der sozialen Bewegungen sehen sich weiterhin durch Morddrohungen eingeschüchtert, auch Armut, Gewalt und Ungleichheit in Kolumbien sind durch das Friedensabkommen nicht geringer geworden.

Im März dieses Jahres fand die „Caravana de Solidaridad“ statt, eine Solidaritätsreise von politischen AktivistInnen aus Deutschland und Kolumbien. Im Rahmen dieser Reise fand ein Austausch von AktivistInnen der sozialen Bewegungen statt, von Gewerkschaften, über indigene Bauernorganisationen und Menschenrechtsorganisationen. Während der Veranstaltung werden Teilnehmende der Reise Aspekte der politischen Situation in Kolumbien darstellen und dabei z.B. auf Spannungsfelder zwischen Staatsterrorismus, Paramilitärs und Guerilla eingehen. Der Fokus liegt dabei auf der Frage: Wie ist die Situation für soziale Bewegungen in Kolumbien in Zeiten des sogenannten Postkonflikts, was bedeutet es, dort AktivistIn zu sein?

Eine gemeinsame Veranstaltung der Interventionistischen Linken Bremen und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Cyberpeace Café: Autonome Waffen

Autonome Waffen müssen verboten werden
Vortrag und Diskussion mit Hans-Jörg Kreowski

Donnerstag, 19. April 2018, um 18 Uhr in Bremen
Universität Bremen, Mehrzweckhochhaus MZH 1090, Bibliothekstraße, 28359 Bremen
(nahe Straßenbahnhaltestelle Universität Zentralbereich)

Autonome Waffen sollen so programmiert werden, dass sie ihre Ziele eigenständig suchen und ihr Zerstörungs- und Tötungspotential ohne weiteres Zutun von Menschen einsetzen. An dieser weiteren Perversion der Kriegsführung wird seit Jahren intensiv geforscht und entwickelt. In dem Vortrag soll geklärt werden, was es mit diesen neuen Waffen auf sich hat und warum sie verboten werden müssen.

Das Cyberpeace-Café dient der Information und Diskussion von Aspekten digitaler Kriegsführung und von friedlichen Alternativen. Seit einiger Zeit wird innerhalb der Bundeswehr eine Organisationseinheit Cyber- und Informationsraum aufgebaut. Deutschland beteiligt sich damit auch ganz offiziell an der weltweiten Cyberaufrüstung. Neben Heer, Luftwaffen, Marine und Weltraum, soll nun auch der digitale Raum als fünfte Domäne der Kriegsführung weiter erschlossen werden. Bedroht sind vor allem auch zivile Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Verkehr, Gesundheitswesen und die Netzwerke von Staat und Wirtschaft. Insgesamt hat sich die Kriegsführung in den letzten Jahrzehnten durch den massiven Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik verändert. Cyberkrieg kann dafür als Oberbegriff dienen.

Bei diesem zweiten Cyberpeace Café trägt Prof. Dr. Hans-Jörg Kreowski (Vorstandsmitglied des FIfF; Universität Bremen Fachbereich Mathematik/Informatik) vor.

The Drone Wars Logo

VeranstalterInnen: Cyberpeace-Team Bremen, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen, Bremer Friedensforum
, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung
, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Die Komplexität des Krieges in Syrien: Die Angriffe auf Afrin und Ost-Ghouta

Vortrag und Diskussion im Rahmen des Bremer Open Monday
Montag, 26. März 2018, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

In den letzten Wochen hat die russische Armee sowie iranische und libanesische Milizen Ost-Ghouta brutal angegriffen. Dieses Gebiet, das von Damaskus 3 km entfernt ist, ist seit mehr als drei Jahren belagert.
Bei diesem Angriff wurden und werden chemische Waffen und Chlor-Gas benutzt. Darüber hinaus wurden neue Waffen von Russland getestet – Opfer wurde die belagerte Zivilbevölkerung.
Zugleich wurde Afrin an den syrischen türkischen Grenzen von der türkischen Armee und ein paar oppositionellen bewaffneten Gruppen, die von der Türkei unterstützt werden, u.a.  mit deutschen Panzern angegriffen und inzwischen unter verheerenden Bedingungen widerrechtlich eingenommen. Währenddessen besuchen AfD-ler das Assad Regime und behaupten, dass das Leben in Syrien normal genug ist, um Flüchtlinge dorthin abzuschieben, trotz allem was gerade in Ost-Ghouta, Afrin, Idlib, Homs, und Daraa passiert. Wir wollen über die Komplexität des Krieges in Syrien sprechen und Diskussionen zusammenführen.

Eine Veranstaltung im Rahmen des Open Monday (BOMP), einem sozialen und politischen Raum von und für Flüchtlinge in Bremen Montags Abends im Kommunikationszentrum Paradox, in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Intitiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Filmreihe: Hackers and the idea of a free society

Filmreihe zu Aktivismus und Überwachung im Kontext digitaler Technologien

In den letzten Jahren wurden einige spannende Filme zum Thema Aktivismus und Überwachung veröffentlicht, die gemeinsam angeschaut und diskutiert werden sollen.
Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe von März bis Mai 2018 in Bremen vom Computercafé im Infoladen Bremen und von der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Filmreihe zu Aktivismus und Überwachung 2018

Nothing to Hide (2016)
Film über die Auswirkungen von digitaler Überwachung
Donnerstag, 1. März 2018, um 19 Uhr in Bremen
Bonbonfabrik/Alla Hopp, Hardenbergstr. 52, 28201 Bremen

Die Analyse von Smartphone- und Internetnutzung ermöglicht Staaten und Unternehmen Menschen durchsichtig zu machen, das Konzept der Privatsphäre wird obsolet. Haben wir wirklich nichts zu verbergen? Im Film wird ein Experiment zur Metadatenanalyse gezeigt und ein gesellschaftlicher Blickwinkel aufgemacht Technik und Maschinen zu verstehen und für Menschen nutzbar zu machen und nicht gegen sie.

Whistleblower Snowden (2014)
Dokumentation über die Leaks von Edward Snowden
Dienstag, 13. März 2018, um 19 Uhr in Bremen

Zakk, Sielpfad 11, 28203 Bremen

Im Film wird die Flucht von Edward Snowden, dem NSA-Whistlebower dokumentiert: Vorher wendete er sich an Journalisten und die Filmemacherin Laura Poitras, diese besuchen ihn in seinem Hongkonger Hotel. Snowden berichtet ganz frisch von seiner Tat, dem Ausschleusen
und veröffentlichen geheimer NSA-Dokumente, die beweisen, dass die NSA und andere Geheimdienste der Four Eyes massenhaft Daten von Menschen weltweit sammeln und so einen riesigen Überwachungsapparat betreiben.

Die Wurzeln des Internets (2013)
Dokumentation über die Anfänge des WWW: Interviews mit AktivistInnen
Sonntag, 22. April 2018, um 16 Uhr in Bremen

Infoladen, St.-Pauli-Str 10-12, 28203 Bremen

Die Geschichte des Internets ist vielseitig, der Film zeigt mit einer klaren Perspektive auf das Unkontrollierte oder Unkontrollierbare. In Interviews kommen viele AktivistInnen zu Wort, die sich mit Überwachung, Netzneutralität, Providerhaftung auseinandersetzen. Die
Netzgemeinde ist hochpolitisch, oft sehr libertär geprägt. Die GegenspielerInnen sind der Staat, die G8, StaatsanwältInnen, RechtsanwältInnen von sogenannten Content-Providern, Geheimdienste u.a.

The internet’s own boy (2014)
Dokumentation über den Aktivisten Aaron Swartz
Sonntag, 29. April 2018, um 18 Uhr in Bremen
Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Aaron Schwartz programmierte schon früh freie Software und setzt sich für den freien Zuganz zu Wissen ein. Schließlich gerät er ins Visir des FBI und wird beschuldigt große Mengen von wissenschaftlichen Publikationen verfügbar gemacht zu haben. Die Drohungen mit drakonischen Strafen trieben ihn schließlich in den Selbstmord. Die Interviews geben einen guten Einblick in die Vorgänge der polizeilichen Ermittlungen, aber auch wie ein junger Mensch mit großer Überzeugung für eine bessere Welt kämpft. Der Film ist ein Lehrstück in Repression und gleichzeitig ein wunderbares Beispiel für die politische Auseinandersetzung um freien Zugang zu Wissen und der politische Kampf um freie Software.

Enigma: Nazis hacken (2014)
Spielfilm über Alan Turing und seine Beteiligung am Knacken der Enigma
Donnerstag, 10. Mai 2018, um 19 Uhr in Bremen
Altes Sportamt, Auf dem Peterswerder 44, 28205 Bremen

Während des zweiten Weltkriegs nutzen die Nazis erfolgreich die Verschlüsselungsmaschine Enigma. In Großbrittanien ist einer ihrer Gegenspieler aktiv: der Mathematiker Alan Turing. Ihm und einer Gruppe von Angestellten des Geheimdienstes gelingt es letztlich eine kryptoanalytische Machine zu bauen mit deren Ergebnissen der Ausgang des Kriegs mit beeinflusst wird.

Selbstverteidigung und feministisches Hacking: Ein praktischer Workshop für FLIT*

Praktischer Workshop für FLIT* mit Darinka Lejarazu (Comando Colibri – Selbstverteidigungsschule) und Liliana Zaragoza Cano (Laboratorio de Interconectividades) aus Mexiko Stadt
Freitag, 16. und Samstag, 17. März 2018 in Bremen, Freitag von 16:30 bis 21:00 Uhr und Samstag von 10:00 bis 14:30 Uhr
Mädchenkulturhaus des BDP, Heinrichstraße 21, 28203 Bremen

Bitte auf jeden Fall bei <kathakombo@riseup.net> anmelden, die Teilnehmer_innenzahl ist begrenzt.
Dieser Workshop richtet sich an FrauenLesbenInterTrans*

“Wozu sind unsere Körper in der Lage wenn es uns gelingt sie zu synchronisieren?”
Wir haben eine Strategie entwickelt Kampfkunsttechniken, feministische Selbstverteidigung und Formen des kollektiven digitalen Selbstschutzes zusammen zu denken und gemeinsam zu vermitteln. In diesem Prozess denken wir online und offline nicht als getrennte Sphären.
Selbstbestimmung und kollektive Organisierung beginnt bei unseren Körpern. Diese verstehen wir als unsere allerersten Technologien: wir bestimmen, wir üben die Kontrolle aus, wir verteidigen und wir erkunden. Wir erobern Territorien vielfältigster Art. Wenn das Verständnis vom Kämpfen auch bedeutet, widerständig zu sein, dann ist es an der Zeit, dafür zu kämpfen und nicht nur Tag für Tag zu überleben, sondern zu beginnen, das Leben selbst zu leben.
Wir erkunden körperliche und räumliche Grenzen, wir diagnostizieren unsere kommunikativen und organisatorischen Alltagpraxen und entwickeln gemeinsam, wie wir sicherer und autonomer handeln können. Unsere Intuition zum Handeln steht dabei im Mittelpunkt.

Foto von Eva Lepiz beim Taller Autodefensas Hackfeministas in Oaxaca, Mexiko, 2016.

Taller Autodefensas Hackfeministas

Der Workshop findet in Kooperation mit dem Autonomen Feministischen Referat, dem AStA der Uni Bremen und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen statt.

Am Donnerstag, 15. März 2018, um 19 Uhr laden wir alle Interessierten in den Kunst- und Kulturverein Spedition ein:
An diesem Abend werden Darinka Lejarazu und Liliana Zaragoza Cano von ihren Aktivitäten im mexikanischen Kontext berichten und einen Film zeigen.

Foto von Eva Lepiz beim Taller Autodefensas Hackfeministas in Oaxaca, Mexiko, 2016.

Selbstverteidigung und sichere Räume – feministische Technologien gegen Gewalt in Mexiko

Vortrag von Darinka Lejarazu und Liliana Zaragoza Cano (Mexiko Stadt)
Donnerstag, 15. März 2018, um 19 Uhr in Bremen
Spedition Bremen, Beim Handelsmuseum 9 (Güterbahnhof), 28195 Bremen

In Mexiko ist das Verteidigen von Leben und Territorium ein Todesrisiko.

Seit mehr als 10 Jahren (er-)leben wir eine Kriegerklärung an alle. Staatsterrorismus und strukturelle Gewalt in Form von sexualisierter Gewalt und Übergriffen im Cyberspace bis hin zu den Feminiziden: die Ermordung von Frauen aus Hass. Wir erleben massive Überwachung, Spionage, Verfolgung, sexualisierte Folter, das Verschwindenlassen von Menschen, Menschenhandel und Morde an Aktivist_innen.

In diesem Land in dem jeden Tag 7 Frauen aus Hass ermordet werden, und das weltweit an zweiter Stelle rangiert für das Risiko zu sterben wenn Du Journalist_in oder Transperson bist – haben wir entschieden unsere Deckung zu kollektivieren. Wir arbeiten an der Entwicklung feministischer Selbstverteidigungsstrategien aus einem simplen Grund: wir wollen leben.

Als Selbstverteidigungsschule für Frauen und andere gefährdete Körper, “Comando Colibri”, und als künstlerisches und cyber/hacker-feministisches Kollektiv, “Laboratorio de Interconectividades”, entwickeln wir seit 2015 gemeinsame Methoden und Praktiken: Hierbei verstehen wir das Praktizieren von Kampfkünsten und Praktiken für digitale Selbstverteidigung als umfassende Technologien um widerständig, solidarisch und sicher zu leben in allen Territorien die wir bewohnen. So entstand das Projekt “Autodefensas hackfeministas” – Darin platzieren wir unsere Körper ins Zentrum, als Technologie die es zu verteidigen gilt, und heben die Grenzen zwischen on- und offline auf. Es geht um ein politisches Versprechen: für das Leben jeder einzelnen und dem von uns allen.

An diesem Abend wollen wir, Darinka und Lili_Anaz, mit Unterstützung von Übersetzer_innen und Weggefährt_innen über jene vielfältigen Formen von Gewalt berichten mit der wir in Mexiko konfrontiert sind. Ausgehend von unserem Projekt wollen wir aber insbesondere über die Wichtigkeit integraler feministischer Technologien sprechen und auch mit Euch darüber in Austausch treten.

Banner-Feministische-Technologien-Mexiko-Spedition

Wir zeigen bei der Veranstaltung den Dokukurzfilm “Wozu sind unsere Körper in der Lage wenn es uns gelingt sie zu synchronisieren? So erlebten wir den hacker-feministischen Selbstverteidigungsworkshop in Oaxaca” (span. mit engl. UT)

Die Veranstaltung findet auf spanisch mit deutscher Übersetzung statt.
Der Abend wird gerahmt mit Getränken und Musik mit Djane Lili_Anaz.

Eine Kompliz_innenschaft zwischen Comando Colibri und Laboratorio de Interconectividades.
VeranstalterInnen: Kunst- und Kulturverein Spedition und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Bitte auch beachten:
Selbstverteidigung und feministisches Hacking: Ein praktischer Workshop für FLIT* mit Darinka Lejarazu (Comando Colibri – Selbstverteidigungsschule) und Liliana Zaragoza Cano (Laboratorio de Interconectividades) aus Mexiko Stadt. Freitag, 16. und Samstag, 17. März 2018 in Bremen, nur mit Anmeldung.

Angst- statt Sicherheitspolitik

Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“
Vortrag und Diskussion mit Rolf Gössner
Mittwoch, 5. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Saal 5, erster Stock)

„Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei“ – es ist diese bittere Erkenntnis, die darauf verweist, dass eine „Sicherheitsheitspolitik“, die auf Verunsicherung und Angst gründet, auch als Herrschaftsinstrument nutzbar ist. Die Anschläge von 9/11 haben als Reaktion weltweit eine Gewaltwelle ausgelöst, die zu Krieg und Terror, Folter und Elend führte. Hierzulande sind gleich paketweise Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen das Straf- und Strafprozessrecht sowie präventive Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse gehörig ausgeweitet und verschärft worden sind.

Diese fatalen Aufrüstungsreflexe haben sich nach den vermehrten Terrorwarnungen und –anschlägen der vergangenen Jahre noch erheblich verschärft – im Namen der Sicherheit, mit Sicherheit aber zu Lasten von Grund- und Freiheitsrechten. Nach über 15 Jahren staatlichem Antiterrorkampf wird Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist, Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte) Bilanz darüber ziehen, was sich wie verändert hat und wo die Reise hingeht. Er erläutert den Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der „Inneren Sicherheit“, der Zentralisierung und Vernetzung von Sicherheitsbehörden – und er zeigt die verhängnisvollen Konsequenzen dieser Entwicklung auf.

Rolf Gössner versucht, Antworten auf existentielle Fragen zu finden: Befinden wir uns auf dem Weg in einen präventiv-autoritären Sicherheitsstaat im permanenten Ausnahmezustand, der eine liberale und offene Gesellschaft allmählich unterhöhlt? Vertrauen wir den vollmundigen Sicherheitsversprechen politischer Hardliner und dulden dabei eine fortschreitende Demontage des Völkerrechts, der Menschen- und Bürgerrechte und des demokratischen Rechtsstaats? Nicht zuletzt fragt der Referent nach den verdrängten Ursachen und Bedingungen von Terror und Flucht – und damit nach der dunklen Kehrseite unserer westlichen Werte – sowie nach Möglichkeiten ursachenorientierter Lösungsansätze statt bloßer Symptombehandlung.

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke, CC-BY-SA 4.0

Rolf Gössner bei der Freedom not Fear, Berlin 2014. Von Dirk Ingo Franke – Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0

Dr. Rolf Gössner ist Anwalt und Publizist in Bremen sowie Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin). Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren von Bundestag und Landtagen. Mitherausgeber des „Grundrechte-Report. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ (Fischer-TB); als solcher ausgezeichnet mit der Theodor-Heuss-Medaille; ferner mit dem Kölner Karlspreis für engagierte Literatur sowie dem Bremer Kultur- und Friedenspreis der Villa Ichon. Autor zahlreicher Bücher zum Thema Innere Sicherheit und Bürgerrechte, u.a.: „Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der ‚Heimatfront’“, Hamburg 2007; und zusammen mit Conrad Schuhler: „Terror. Wo er herrührt. Wozu er missbraucht wird. Wie er zu überwinden ist“, isw-München 2016.

Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen und weiteren Organisationen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170405 VA-Flyer Angstpolitik Goessner.

Der Text zur Veranstaltung:

Rolf Gössner:
Angst- statt Sicherheitspolitik
Aufrüstungs-, Abwehr und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und „Flüchtlingsflut“ – Nichts gelernt in Sachen Flucht- und Terrorursachen…

Zuerst veröffentlicht in:
Terror: wo er herrührt; wozu er missbraucht wird; wie er zu überwinden ist
isw-spezial 29, Dezember 2016
Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V., München

Download der Broschüre als PDF: Goessner-Schuhler-isw-spezial-29-2016

Die Syrienpolitik der AKP

Die Außenpolitik der türkischen Regierung und der Neo-Osmanismus
Vortrag und Diskussion mit Attila Steinberger
Freitag, 7. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Als eine der wenigen Regierungen der Welt verfügt die in der Türkei regierende AKP über ein der Öffentlichkeit bekanntes außenpolitisches Leitbild. Es verbindet konkrete interessengeleitete Projekte mit einer umfassenden Ideologie von nationaler Größe mit dem Ziel der Renaissance des Osmanischen Reichs. Die Türkei wendet sich zunehmend dem Nahen Osten und Zentralasien zu. Unterfüttert von der “soft power” aus türkischem Nationalismus, religiöser Identität, wird der politische und ökonomische Einfluss ausgedehnt. Insbesondere islamistische und salafistische Gruppen und Regierungen erfreuen sich Sympathien und Unterstützung. Mit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges hat sich auch eine militärische Komponente dazu gesellt. Es soll Assad gestürzt, eine mit der AKP sympathisierende Regierung in Damaskus etabliert und Einflusszonen im Norden Syriens geschaffen werden. Hierbei handelt die türkische Regierung nicht isoliert, sondern stimmt sich inzwischen mit den “Freunden Syriens” ab, und koordiniert sich mit anderen Klein- und Mittelmächten der Region (z.B. Barzani im Irak). Insbesondere hat sich die Schaffung der Autonomie in Nordsyrien / Rojava für die AKP-Regierung als Problem erwiesen. Zum einen werden damit Föderalismus, Pluralismus und Gleichberechtigung in Politik und Gesellschaft eingefordert und transportiert, zum anderen erlitten die Verbündeten der AKP wie ISIS und Al Qaida empfindliche Niederlagen. Mit der Intervention in Nordsyrien im Juli 2016 eskaliert die AKP-Regierung die Situation.

Erdogan empfängt Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Recep Tayyip Erdoğan empfängt Mahmud Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Der Referent Attila Steinberger beschäftigt sich mit islamistischen Bewegungen, Ideologien und Organisationen in verschiedenen Ländern. Er bloggt auf sauvra.wordpress.com und schrieb den Beitrag zum Islamischen Staat im Sammelband Kampf um Kobanê, Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens (Hg. Ismail Küpeli; edition assemblage, Münster 2015).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und YXK Bremen – Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (Verband der Studierenden aus Kurdistan).

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170407 VA-Flyer Syrienpolitik AKP.

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur. Wir begleiten das Referendum mit weiteren Veranstaltungen, siehe Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland.


Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.

Cyberpeace Café: Drohnenkrieg

Drohnen in der Luft und in der See
Vortrag und Diskussion mit Michael Ahlmann und Norbert Schepers

Donnerstag, 27. April 2017, um 18 Uhr in Bremen
Universität Bremen, Mehrzweckhochhaus MZH 1090, Bibliothekstraße, 28359 Bremen

Die Undersea Defence Technology ist die weltweit führende Messe und Konferenz im Bereich militärischer Unterwasser-Technologie. Die UDT findet dieses Jahr vom 30. Mai bis zum 1. Juni 2017 in Bremen statt. Unsere Veranstaltung findet im Vorfeld und zur kritischen Begleitung der UDT statt; insbesondere wollen wir den wachsenden Bereich von Unterwasserdrohnen und -robotern (ferngesteuerten wie autonomen Systemen) beleuchten.

Norbert Schepers: »Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg«
Drohnenkrieg bezeichnet den Einsatz von bewaffneten Drohnen (unbemannte und ferngesteuerte Luftfahrzeuge) im „globalen Krieg gegen den Terror“ nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Bekannt wurden insbesondere Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche mit Raketen Bodenziele beschießen. Diese Einsätze dienen der gezielten Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn immer wieder sterben Unbeteiligte bzw. Zivilisten.
Zur Zielbestimmung für Drohnenschläge werden massiv anlasslos gesammelte Metadaten aus den globalen Überwachungsprogrammen der Geheimdienste genutzt. Diese ermöglichen eine nahezu beliebige Identifikation, Lokalisierung und Liquidierung ausgewählter Personen. Die Frage nach dem Sinn weltweiter Massenüberwachung ist mit Blick auf solche Tötungsprogramme neu gestellt: Die informationstechnische Auswertung der gesammelten Daten ist eine Grundlage für die Auswahl, wer als mutmaßlicher Feind gilt und wer als Terrorverdächtiger getötet wird – per Hinrichtung ohne Prozess.

Michael Ahlmann: »Naval Drones“ – aus westlicher Sicht«
Die zivile und militärische Nutzung des Unterwasserraumes durch automatische und ferngesteurte Systeme. – In diesem Versuch eines Überblicks über „Naval Drones“ sollen autonome unbemannte Fahrzeuge betrachtet werden, die auf oder unter der Wasseroberfläche operieren – Surface Unmanned Vehicles (SUV) oder Underwater Unmanned Vehicles (UUV); die aus der Luft, von Land, von der Wasseroberfläche oder von Unterwasserfahrzeugen im Wasser ausgesetzt und wieder zurückgeholt werden; die zivilen, militärischen oder Dual Use-Zwecken dienen – ein Schwerpunkt liegt hier in der militärischen Anwendung. Die US-Marine mit der RAND Org. klassifizieren neun Einsatzfelder für UUVs: Informationsbeschaffung, Überwachung und Aufklärung; Minenabwehr; U-Boote bekämpfen; Inspektion, Identifikation; Ozeanographie; Kommunikation/ Navigation Netzwerk Schnittstelle; Nutzlast Lieferung/ Zustellung; Direkte und indirekte Unterstützung im militärischen Einsatzfeld; und Zeitkritische Aktionsfähigkeit. Für diese Anwendungen forschen viele WissenschaftlerInnen, wünschenswert wäre ihr Einsatz für den Frieden und die Natur. Statt mit ihrer Arbeit dazu beizutragen, Leben und Natur zu zerstören, sollten sie diese sichern und erhalten.

Michael Ahlmann, Vorstandsmitglied beim FIfF – Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung, langjähriger Betriebrat und Entwicklungsingenieur bei einem Bremer Elektronikkonzern.

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Wechselwirkungen von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er in den letzten Jahren mit einer Reihe von Vorträgen zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info.

The Drone Wars Logo

Das Cyberpeace-Café dient der Information und Diskussion von Aspekten digitaler Kriegführung und von friedlichen Alternativen. Seit einiger Zeit wird innerhalb der Bundeswehr eine Organisationseinheit Cyber- und Informationsraum aufgebaut. Deutschland beteiligt sich damit auch ganz offiziell an der weltweiten Aufrüstung. Neben Heer, Luftwaffen, Marine und Weltraum, soll nun auch der digitale Raum als fünfte Domäne der Kriegsführung erschlossen werden. Bedroht sind vor allem auch zivile Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Verkehr, Gesundheitswesen und die Netzwerke von Staat und Wirtschaft in den Industriestaaten. Die nahezu täglichen Nachrichten über erfolgreiche Angriffe auf Webseiten, Datenbanken und informationstechnische Systeme aller Art zeigen immer wieder, dass  diese Systeme nicht sicher sind. Allerdings wird das Thema digitale Kriegsführung in den Massenmedien oft viel zu undifferenziert behandelt. Insgesamt hat sich die Kriegsführung in den letzten Jahrzehnten verändert und vieles was als Cyberkrieg betitelt wird, ist im Detail kein kriegerischer Akt und diente lediglich als Argument für weitere Aufrüstung.

VeranstalterInnen: Cyberpeace-Team Bremen, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) – Regionalgruppe Bremen, Bremer Friedensforum
, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung
, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Nach der US-Wahl: Wie geht es weiter mit den USA?

Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Mittwoch, 22. Februar 2017, um 19:30 Uhr in Bremen
Diese Veranstaltung wird wegen einer Terminüberschneidung auf einen neuen Termin verschoben, voraussichtlich im Vorfeld des Hamburger G20-Gipfels Anfang Juli 2017!

Der neue US-Präsident – eine Katastrophe? Was bedeutet die Präsidentschaft Trumps für die USA, was für die Welt? Wird das politische System der USA ihn integrieren können? Werden sich die tiefen sozialen Gräben in den USA mit ihm noch weiter vertiefen, wird Trump zum Totengräber der Weltmacht USA werden, zum Klimakiller, zum isolationistischen Mauerbauer? Wird sich der aggressive geostrategische Kurs mit ihm weiter verschärfen? Welche Auswirkungen hat das alles für Deutschland?

Ingar Solty

Ingar Solty, Berlin, geboren 1979, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung; er ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS. Er war unter anderem wissenschaftlicher Mitarbeiter der an der York University Toronto. Seine Schwerpunkte sind insbesondere internationale politische Ökonomie und politische Theorie, er ist Redakteur bei der Zeitschrift Das Argument.
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Nach der US-Wahl: Wie geht es weiter mit den USA?

Vortrag und Diskussion mit Ingar Solty
Donnerstag, 23. Februar 2017, um 20 Uhr in Bremerhaven
Aula der Goetheschule, Deichstraße 39, 27568 Bremerhaven

Der neue US-Präsident – eine Katastrophe? Was bedeutet die Präsidentschaft Trumps für die USA, was für die Welt? Wird das politische System der USA ihn integrieren können? Werden sich die tiefen sozialen Gräben in den USA mit ihm noch weiter vertiefen, wird Trump zum Totengräber der Weltmacht USA werden, zum Klimakiller, zum isolationistischen Mauerbauer? Wird sich der aggressive geostrategische Kurs mit ihm weiter verschärfen? Welche Auswirkungen hat das alles für Deutschland?

Ingar Solty

Ingar Solty, Berlin, geboren 1979, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung; er ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik im Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS. Er war unter anderem wissenschaftlicher Mitarbeiter der an der York University Toronto. Seine Schwerpunkte sind insbesondere internationale politische Ökonomie und politische Theorie, er ist Redakteur bei der Zeitschrift Das Argument.
Moderation: Eberhard Pfleiderer, Bremerhaven, Literatur und Politik e.V.

Wegen einer Terminüberschneidung kann der Referent erst ab etwa 20:30 Uhr bei der Veranstaltung eintreffen; unsere Bremerhavener KooperationspartnerInnen von Literatur und Politik werden die erste halbe Stunde mit einem eigenen Beitrag gestalten.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit Literatur und Politik e.V. und der GEW Bremerhaven.

Der Konflikt in der Ukraine und Europa

Bericht und Gesprächsrunde mit Birgit Daiber, Thomas Gebel und Heiko Gottschall
Donnerstag, 16. Februar 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Wahlkreisbüro MdB Birgit Menz/Konferenzraum, Doventorstr. 4, 28195 Bremen

Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine ist für einige Momente in den Schatten des Regierungswechsels in den USA getreten, aber ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht. Die Beobachtermissionen und Vermittlungsbemühungen der OSZE haben gewisse Erfolge erzielt, aber noch immer wird im Osten des Landes gekämpft, kaum ein Tag vergeht ohne Bruch der Abkommen für eine Waffenruhe. Umstritten ist insbesondere die Rolle Russlands in diesem Konflikt, noch mehr umstritten die Frage der Konsequenzen, die seitens der Europäischen Union, der Vereinten Nationen oder des NATO-Bündnisses zu ziehen sind.

Der Abend soll neben einem kurzen Erfahrungsbericht aus der Ukraine Raum für ein Gespräch über Sichtweisen und Deutungen zu diesem Konflikt bieten.

Birgit Daiber (Jg. 1944) hat sowohl an einigen der progressiven sozialen Bewegungen teilgenommen, als auch sich immer wieder auf dem traditionellen politischen Parkett bewegt: als Abgeordnete im Europa-Parlament, als Mitglied der Grundsatzkommission der ehemaligen PDS oder erneut in Brüssel, wo sie bis 2012 das Europa-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufbaute. Sie hat einige Frauen- und Bildungsprojekte mit aufgebaut und arbeitete als Expertin für soziale Stadtentwicklung in Europa. Birgit Daiber war als Beobachterin der OSZE in der Ukraine unterwegs und wird den Abend mit ihren Eindrücken und Erfahrungen eröffnen.
Thomas Gebel, promovierter Historiker, arbeitet als professioneller Öffentlichkeitsarbeiter bei einem großen Bremer Bildungsträger, langjähriger Aktivist bei Attac und in sozialen Bewegungen.
Heiko Gottschall, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Birgit Menz, Bremer Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE (langjährige Aktivistin in der Friedensbewegung und Vorstandsmitglied der Bremischen Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Termin dieser Veranstaltung wurde mit der Veranstaltung mit Birgit Daiber am 14. Februar 2017 getauscht.

Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg

rli jour fixe – Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Mittwoch, 1. März 2017, um 18:30 Uhr in Bremen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

## Diese Veranstaltung wird aufgrund von Terminüberschneidungen verschoben; am Donnerstag, 27. April 2017 findet zusammen mit dem Cyberpeace-Team Bremen, dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) und anderen eine ähnliche Veranstaltung zum Thema Drohnenkrieg statt. ##

Drohnenkrieg bezeichnet den Einsatz von bewaffneten Drohnen (unbemannte und ferngesteuerte Luftfahrzeuge) im „globalen Krieg gegen den Terror“ nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Bekannt wurden insbesondere Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche mit Raketen Bodenziele beschießen. Diese Einsätze dienen der gezielten Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn immer wieder sterben Unbeteiligte bzw. Zivilisten.

Zur Zielbestimmung für Drohnenschläge werden massiv anlasslos gesammelte Metadaten aus den globalen Überwachungsprogrammen der Geheimdienste genutzt. Diese ermöglichen eine nahezu beliebige Identifikation, Lokalisierung und Liquidierung ausgewählter Personen. Die Frage nach dem Sinn weltweiter Massenüberwachung ist mit Blick auf solche Tötungsprogramme neu gestellt: Die informationstechnische Auswertung der gesammelten Daten ist eine Grundlage für die Auswahl, wer als mutmaßlicher Feind gilt und wer als Terrorverdächtiger getötet wird – per Hinrichtung ohne Prozess.

The Drone Wars Logo

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Wechselwirkungen von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er in den letzten Jahren mit einer Reihe von Vorträgen zum Thema Drohnenkrieg unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Cyberpeace-Forum in Bremen

In Bremen findet am 11. und 12.11.2016 das Cyberpeace-Forum statt. Hier sollen aktuelle Entwicklungen zum Thema Cyberkrieg diskutiert werden. Die Veranstaltung beginnt Freitagabend mit einer Podiumsdiskussion anlässlich der Kooperation 
von der Hochschule Bremen und der Bundeswehr. In der Podiumsdiskussion zwischen Vertreterinnen und Vertretern von Hochschulen, Politik, Gewerkschaften und Friedensbewegung soll das Für und Wider beleuchtet werden. Am Samstagnachmittag werden aktuelle Entwicklungen und Gegenentwürfe zum Thema Cyber- und Drohnenkrieg vorgestellt und diskutiert.

Veranstaltungsort: Haus der Wissenschaft (Olbers-Saal), Sandstraße 4/5, 28195 Bremen

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Dallas Criminal Robotics

rli jour fixe – Workshop mit Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 16. November 2016, um 18:30 Uhr in Bremen
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Eine improvisierte Drohnen-Bombe der Polizei in Dallas eröffnete im Juli diesen Jahres überraschend eine Debatte über Killerroboter. Schlagzeilen wie „Cops Kill With a Robot for the 1st Time“ oder „Now That We’ve Entered The Age Of Robocop“ dominierten die Medien. Was ist in Dallas diesen Sommer geschehen, und was nicht – und was bedeutet das alles? Dieser Workshop will herausarbeiten, was sich durch den Einsatz von unbemannter Technik gesellschaftlich ändert.

Am 7. Juli 2016 überfiel Micah Xavier Johnson in Dallas (Texas, USA) eine Gruppe Polizisten, tötete fünf von ihnen und verwundete neun weitere. Nach dem Überfall verschanzte sich der Attentäter auf dem Gelände einer Schule und wurde dort von der Polizei belagert. Früh morgens am Folgetag tötete die Polizei von Dallas Johnson mit einer Sprengladung, welche mit Hilfe von einem ferngesteuerten Bombenentschärfungsroboter der Polizei in die unmittelbare Nähe des Verdächtigen gebracht und gezündet wurde.

Der Knall von Dallas eröffnete eine schwungvolle Debatte über Killerroboter im Einsatz bei der Polizei. Tatsächlich ist die Tötung eines Tatverdächtigen durch eine unbemannte Maschine durch die Polizei eine Premiere in den USA. Die rege Diskussion darüber kam allerdings durchaus überraschend für die Fachwelt, weil genau diese Debatte in der Breite bisher ausblieb, obwohl doch bereits zahlreiche Prototypen für weitgehend autonom handelnde Waffensysteme das Licht der Öffentlichkeit erblickt haben. Vielleicht nicht so überraschend ist die Dallas-Debatte jedoch vor dem Hintergrund einer anhaltenden Diskussion über Polizeigewalt in den USA. Diese Debatte ist wiederum an zwei aktuelle Konfliktfelder in den USA zurückgebunden, denn einerseits betrifft diese tödliche Polizeigewalt vor allen schwarze BürgerInnen – und hat so die aktuelle „Black Lives Matter“-Bewegung erst ausgelöst. Andererseits ist eine zunehmende Militarisierung von lokalen Polizeieinheiten festzustellen. Ein Teil dieser Kritik bezieht sich auf Bill Clinton’s „1033 Program“, die Ausstattung von regulärer Polizei mit ausgedientem US-Militär-Equipment, insbesondere aus den Einsätzen in Afghanistan und im Irak. Entsprechend sieht das Polizeiaufgebot bei mancher Großdemonstration so schwer bewaffnet aus wie eine Militärpatrouille durch Aufstandsgebiete während der Besatzungszeit im Irak.

Das Ding von Dallas war ein „Remotec Andros Mark V-A1“. Das ist quasi eine ferngesteuerte Boden-Drohne zur Bombenentschärfung. Damit ist diese Maschine eben kein Killerroboter, wie manche Medien bereits reißerisch titelten. Es ist kein weitgehend autonom handelnder Roboter à la Terminator, der selbständig Menschen aufspüren und töten könnte.

Remotec Andros Mark V-A1 by Northrop Grumman

Remotec Andros Mark V-A1 by Northrop Grumman

Genauso falsch allerdings liegen jene, die sich beeilten einzuwenden, dass der Andros 5 ja nur eine Art ferngesteuertes Werkzeug wäre, welches die polizeiliche Gewalt aus der Ferne gelenkt gegen den Attentäter transportierte – in etwa also wie ein Scharfschütze mit seinem Gewehr. Es geht darum, dass es eben nicht egal ist, wie tödliche Gewalt angewendet wird. Die Maschine als bloßes Transportsystem für letale kinetische Energie? Nein, es macht einen erheblichen Unterschied, ob ein Einsatzkommando mit feuerbereiten Waffen vor einem Verdächtigen steht, ob ein Scharfschütze jemanden bei der Ausübung von Gewalt hindert oder ob der Verdächtige mit einer Bombenexplosion hingerichtet wird.

Sprechen wir noch ernsthaft über Verhältnismäßigkeit bei der Ausübung von militärischer oder polizeilicher Gewalt? Kann man sich einer Drohne ergeben? Eine Lehre, die man aus dem Einsatz von Kampfdrohnen im „globalen Krieg gegen den Terror“ ziehen kann: Durch den Einsatz unbemannter Technologie ändern sich die Einsatzsituationen selbst, in denen die tödliche Gewalt ausgeübt wird. Drohnen- und Robotertechnologie ermöglicht Einsätze, die sonst so nicht stattfänden. Der Einsatz unbemannter Technologie in Verbindung mit Waffengewalt kann ein beträchtliches Eskalationspotential mit sich bringen. Ist die tödliche Gefahr, z.B. für die Polizeibeamten, welche den Einsatz tödlicher Gewalt erst rechtfertigt und erforderlich macht, mit dem Einsatz der unbemannten Technologie überhaupt noch gegeben?

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren insbesondere Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er zum Thema Drohnenkriege in den letzten Jahren mit zahlreichen Vorträgen unterwegs, siehe www.norbert.schepers.info. – Weitere kurze Beiträge zum Thema sind willkommen, bitte möglichst vorher kurz mit dem Referenten absprechen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1611 VA-Flyer Dallas Criminal Robotics & Madrid.

„Schließt Euch dieser Karawane an…“

Militanter Islamismus in und aus Bremen und Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Jan Raudszus
Mittwoch, 22. Juni 2016, um 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen (Raum 5 im OG)

Seit dem Frühjahr 2012 tobt im Syrien ein blutiger Bürgerkrieg. Junge Menschen aus Deutschland kämpfen dort und im Irak. Vielen haben sich dem Islamischen Staat angeschlossen, einer militanten islamistischen Organisation, die zeitweise zahlreiche Städte und Landstriche kontrollierte. Der Islamische Staat hat immer wieder durch grausame Verbrechen auf sich aufmerksam gemacht. Einige von diesen Taten haben seine Mitglieder für ihre Propaganda gefilmt. Mit den Videos erlangten sie massive Aufmerksamkeit.

Für den Islamischen Staat kämpfen auch Männer aus Deutschland. Über 800 Menschen aus Deutschland haben sich der Organisation inzwischen angeschlossen, darunter auch etwa zwei Dutzend aus Bremen. Etliche sind aber inzwischen auch wieder in Deutschland. Nicht nur Sicherheitsbehörden sehen in einigen von ihnen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit.

Die salafistische Szene gilt als Quelle der deutschen Dschihadisten, so auch in der Hansestadt. In Bremen ist sie seit Anfang der 2000er Jahre stark gewachsen und gehört inzwischen zu einer der größten in Deutschland. Es ist außerdem eine starke Differenzierung zu beobachten.

Die Politik diskutiert schon lange darüber, wie sie mit dem Problem umgehen soll, ob es neben repressiven Maßnahmen auch noch andere Möglichkeiten gibt. So wurden in Bremen 2014 und 2016 salafistische Vereine verboten. Unterdessen sind an vielen Orten Präventionsorganisationen und Aussteigerprogramme entstanden, hier war Bremen lange Vorreiter.

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dschihadistische Propaganda: „Call of Jihad“

Dieser Vortrag gibt einen Überblick über die deutschsprachige Propaganda des Islamischen Staates und über die deutschen Syrien- und Irakkämpfer. Er bietet eine detaillierte Diskussion über das Kontingent aus Bremen und die wichtigsten Protagonisten, sowie die Entwicklung der behördlichen Maßnahmen.

Jan Raudszus (Bremen) hat 2012 ein Master-Studium mit sicherheitspolitischem Schwerpunkt am King‘s College in London abgeschlossen. Er analysiert seit Jahren Fragen der politischen Gewalt und Sicherheitspolitik. Von 2013 bis 2015 war er Volontär beim Weser-Kurier. Seit 2016 arbeitet er als freier Journalist und Analyst für deutsche und internationale Medien.

Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 1606 Flyer Veranstaltungen Karawane & Strategien.

Drohnenkrieg und Flucht

rli jour fixe – Gespräch mit Francesca Cadoni, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 15. Juni 2016, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Als Rosa-Luxemburg-Initiative haben wir in den letzten Jahren intensiv zum Thema Drohnenkrieg gearbeitet und dazu bundesweit Vorträge gehalten. Wir versuchen, dazu auch die Sichtweise der Opfer dieser Art der Kriegsführung zu Wort kommen zu lassen. Wir wollen nach Deutschland Geflüchtete zu ihren Erfahrungen mit Drohnen befragen und die Ergebnisse in geeigneter Form dokumentieren. Die ZeugInnen entscheiden dabei, in welcher Form (Audio, Video) ihre Berichte öffentlich gemacht werden. Wir wollen damit die Sicht der Opfer im Diskurs über den Drohnenkrieg deutlicher und stärker sichtbar machen, und besonders diese Menschen selbst zu Wort kommen zu lassen.

Wir suchen Geflüchtete, die Erfahrung mit Drohneneinsätzen gemacht haben und mit uns darüber reden wollen. Wir freuen uns ebenso über Mitwirkende in diesem Projekt, die aktivistische, ehrenamtliche oder professionelle Erfahrungen mit diesem oder ähnlichen Themen einbringen wollen. Können Sie uns helfen, Kontakt zu interessierten Geflüchteten herzustellen?

Mit dieser Veranstaltung wollen wir unser Projekt Drohnenkrieg und Flucht vorstellen und zur Diskussion stellen, sowie am Projekt Interessierten eine Anlaufstelle bieten.

Drohnenkrieg und Flucht Logo

Mit Francesca Cadoni, Studentin International Relations an der Rijksuniversiteit Groningen, und Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und anderen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«: Der Platz im Seminarraum in unserem Büro ist auf etwa zehn bis zwölf Teilnehmende begrenzt, der überschaubare Kreis ermöglicht zugleich eine intensivere Auseinandersetzung. Deshalb bitten wir um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.

Wenn Big Data tödlich ist – Globale Überwachung und Drohnenkrieg

Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Sonntag, 12. Juni 2016, um 18 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Eine Veranstaltung im Rahmen des Festival contre le Racisme Bremen.

Der Kampf gegen Überwachung und Kontrolle durch den Staat ist historisch gesehen ein gemeinsames Kernthema von linksemanzipatorischen Bewegungen und Hackerkulturen. Dennoch mangelt es an wirksamer Aufklärung und an wirksamen politischen Aktivitäten gegen die Totalüberwachung, der wir weltweit ausgesetzt sind. Der öffentliche Druck gegen die massenhafte, anlasslose Überwachung gehört aber auf die politische Agenda, umso mehr es bei den globalen Datensammlungen nicht um die Gewinnung von Informationen um ihrer selbst willen geht, sondern um deren Verwendung im Zusammenhang mit dem „globalen Krieg gegen den Terrorismus“. Die gesammelten Daten sind insbesondere Grundlage für die Lokalisierung und Liquidierung von Terrorverdächtigen und mutmaßlichen Feinden – ohne nennenswerte externe oder demokratische Kontrolle – quasi Hinrichtungen ohne Prozess. Dabei spielt inzwischen der Einsatz von Drohnen eine zentrale Rolle.

Die Drohnenkriege sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „Krieg gegen den Terror“ nach 9/11 zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction zu entstammen scheint, in der Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, aber Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden bereits beschritten. Einige teilweise autonom agierende, automatisierte Waffensysteme sind bereits zu Lande, zu Wasser und in der Luft im Einsatz. Die Perspektive künftiger Killerroboter ist bereits so real, dass in internationalen Gremien ganz konkret um Möglichkeiten einer Regulierung ihres Einsatzes gestritten wird.

Unter dem Motto „Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ wird eine Einführung angeboten und erklärt, wie der Drohnenkrieg derzeit technisch und politisch funktioniert, was die gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Hintergründe sind und bietet einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. Internationale Institutionen und Normen sowie humanitäre Rechtsordnungen erodieren beschleunigt unter dem Druck der unbemannten und automatisierten Kriegsführung.

The Drone Wars Logo

Norbert Schepers ist Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren unter anderem Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft, auch deshalb war er zum Thema Drohnenkrieg in den letzten drei Jahren mit einer Vortragstournee unterwegs.

Das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt das Festival contre le Racisme, welches 2016 vom 9. bis zum 18. Juni stattfindet.

Brecht das Schweigen – Über den Krieg in Türkei-Kurdistan

Vortrag und Diskussion mit Gülsüm Agaoglu und Ayse Berktay (Istanbul), Gazi Caglar (Hildesheim)
Freitag, 19. Februar 2016, um 19 Uhr in Bremen
Hochschule Bremen, Neustadtswall 30, 28199 Bremen (Saal M26a)

In der Türkei herrscht der Ausnahmezustand. Die Regierung Erdogans geht mit allen Mitteln gegen die Opposition vor. Journalistinnen und Wissenschaftlerinnen, die sich kritisch äußern, werden verfolgt. Seit Jahren treibt die AKP die Veränderung der innenpolitischen Verhältnisse voran. Sie befördert eine Islamisierung der Gesellschaft und betreibt den Umbau zu einem autoritären System.

Seit den Wahlen eskaliert die Situation. Die Regierung Erdogan führt Krieg gegen die Kurdengebiete. Es wird ohne Unterschied auf die Zivilgesellschaft geschossen, darunter sind viele getötete Kinder, Bomben werden geworfen und die elementaren Menschenrechte mit Füssen getreten. Gerechtfertigt wird das mit rassistischen Vorurteilen gegen die kurdische Bevölkerung und dem Terrorvorwurf gegenüber der PKK. Die Militäreinsätze haben mittlerweile hunderte von Menschen das Leben gekostet, die Versorgung der Bevölkerung gekappt und bürgerkriegsähnliche Zustände geschaffen. Ausgangssperren wurden verhängt und verhindern sogar die Versorgung von Verwundeten und die Bestattung der Toten.

Europa und Deutschland umwerben unterdessen die türkische Regierung, damit diese den Zugang für Flüchtlinge in die EU schließt. Werden die Menschenrechtsverletzungen und antidemokratischen Vorhaben in der Türkei billigend in Kauf genommen, finanzielle Zusagen gemacht und politische Anerkennung versprochen, um die Flüchtlingszahlen zu reduzieren? Immer mehr wird innerhalb der EU und der Türkei selbst Kritik an der türkischen Regierungspolitik und dem europäischen Schweigen geübt. Tausende von Wissenschaftlerinnen, Künstlerinnnen, Medienschaffenden wie auch viele andere formulieren öffentlich ihren Widerspruch dazu. Wie kann von Deutschland aus mehr Druck auf die türkische Regierung ausgeübt werden und die Einhaltung der Menschen- und Freiheitsrechte eingefordert werden?

ReferentInnen:
Gülsüm Agaoglu, Istanbul, Mitglied im Parteirat der HDP, Mitglied im „Frauenfreiheitsrat“;
Ayse Berktay, Istanbul, Mitglied im Parteirat der HDP, Mitglied im „Frauenfreiheitsrat“, Gewinnerin des „Barbara Goldsmith Freedom to Write Award“ (PEN);
Prof. Dr. Gazi Caglar, Hildesheim, Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst.

VeranstalterInnen:
Türkei-Info Bremen, Verein für Internationalismus und Kommunikation e.V., Verein für Alltagskultur und politische Bildung e.V., Kommunikationszentrum paradox, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

From the Sky (Kurzfilme)

Angriff aus der Luft – Kurzfilmabend über Drohnen. Filmvorführung und Diskussion
Dienstag, 24. November 2015, um 20 Uhr in Oldenburg
Cine K, Bahnhofstraße 11, 26122 Oldenburg

Kurzfilme in englischer und deutscher Originalversion sowie in OmU.
Einführung und Diskussion: Jens Ilse (Oldenburg) und Norbert Schepers (Bremen)

FROM THE SKY Film-Poster

Drohnen überwachen und greifen ferngesteuert aus der Luft mit Raketen an. Es werden Kurzfilme gezeigt, die sich auf unterschiedliche Weise diesem Thema nähern. Der in arabischer Sprache gedrehte Film „From the Sky“ behandelt das Leben der Menschen unter den Auswirkungen der Kriegsführung mit Drohnen im mittleren Osten. Die sozialen, kulturellen und politischen Folgen des Eindringens der Drohnen-Technologie in unser ziviles Leben untersucht der Film „Drone Aviary“. Die Sci-Fi-Webserie „DR0NE“ (veröffentlich auf YouTube) spielt in einer nahen Zukunft, in der Roboter autonom Menschen töten können…

Dr. Jens Ilse, ist Soziologe und in Oldenburg in der interkulturellen Bildung tätig. Norbert Schepers ist Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Politikwissenschaftler und Experte zum Thema Drohnenkriege, siehe auch norbert.schepers.info.

VeranstalterInnen: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, in Kooperation mit: Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Im Rahmen der Oldenburger Veranstaltungsreihe „Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft“ (27.10./10.11./24.11./29.11.) der RLS Niedersachsen, organisiert von Jens Ilse. Mit den Filmen „DRONE“ am 27.10., „Schmutzige Kriege – Dirty Wars“ am 10.11. und „From the Sky“ sowie weiteren Kurzfilmen am 24.11.2015.

Flyer zur Reihe Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft als PDF zum Download.

Schmutzige Kriege – Dirty Wars (Dokumentarfilm)

Filmvorführung und Diskussion zum Antiterrorkrieg
Dienstag, 10. November 2015, um 20 Uhr in Oldenburg
Cine K, Bahnhofstraße 11, 26122 Oldenburg

Dirty Wars: The World is a Battlefield. USA 2013. Regie: Richard Rowley. (Englisch mit dt. Untertiteln)
Einführung und Diskussion: Norbert Schepers (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen)

Filmplakat: Dirty Wars - Schmutzige Kriege

Mit dem Dokumentarfilm „Schmutzige Kriege“ führt der investigative Journalist Jeremy Scahill in die Welt der geheimen Kriegseinsätze der USA in Afghanistan, Jemen, Somalia und in vielen weiteren Gebieten weltweit. Teils Politthriller, teils Detektivfilm beginnt Dirty Wars als investigative Reportage über einen nächtlichen Einsatz von US-Einheiten in Afghanistan, bei dem zahlreiche Zivilisten sterben. Schnell entwickelt sich eine weltweite Recherche in die bis dahin kaum bekannte Parallelwelt der mächtigsten und geheimsten Militäreinheit der Vereinigten Staaten, das U.S. Joint Special Operations Command (JSOC). Der Film erzählt die Geschichte einer Recherche und dokumentiert zugleich einen Teil der Geschichte eines endlosen Krieges – des Antiterrorkrieges nach 9/11 („Global War on Terrorism“).

Der Reporter Jeremy Scahill wurde u.a. bekannt durch das Enthüllungsbuch zum Söldnerkonzern „Blackwater“ (2007) und als Mitgründer und Herausgeber des Online-Magazins The Intercept (2014). Norbert Schepers ist Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Politikwissenschaftler und Experte zum Thema Drohnenkriege, siehe auch norbert.schepers.info.

VeranstalterInnen: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, in Kooperation mit: Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Im Rahmen der Oldenburger Veranstaltungsreihe „Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft“ (27.10./10.11./24.11./29.11.) der RLS Niedersachsen, organisiert von Jens Ilse. Mit den Filmen „DRONE“ am 27.10., „Schmutzige Kriege – Dirty Wars“ am 10.11. und „From the Sky“ sowie weiteren Kurzfilmen am 24.11.2015.

Flyer zur Reihe Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft als PDF zum Download.