Workshop in Bremen
Samstag, 27. Oktober 2018, von 10 bis 17:30 Uhr (mit Mittagessen)

Kommunalpolitik bietet die Möglichkeiten, sich aktiv einzumischen und für die eigenen Überzeugungen auf städtischer Ebene einzustehen. Insbesondere die Arbeit im Beirat des eigenen Stadtteils eignet sich als niedrigschwelliger Einstieg in weiteres politisches Engagement. Bei den kommenden Bremer Bürgerschaftswahlen am 26. Mai 2019 werden zugleich die 22 Beiräte auf Ebene der Bremer Stadt- und Ortsteile gewählt.

Auch schon drüber nachgedacht auf einer Beiratsliste zu kandidieren?
Fehlen noch letzte Informationen und der nötige Mut?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet kommunalpolitische Bildung an, um Interessierten Orientierung zu geben und kompetentes Handeln zu ermöglichen: Wer sich überlegt, für ihren oder seinen Beirat zu kandidieren, kann diese Veranstaltungen als Entscheidungshilfe nutzen.

Themenschwerpunkte des Seminars sind:

• Was erwartet mich als Kandidat*in, wenn ich in den Beirat gewählt werde? Wie hoch ist mein Aufwand und welche Qualifikationen muss ich mitbringen?
• Wie gestaltet sich die kommunalpolitische Landschaft in Bremen? Was ist meine Rolle als Kommunalpolitiker*in im Stadtteil?
• Welche Rechte und Pflichten hat ein Beirat? Was kann ich im Beirat bewirken?
  Worüber wird entschieden?
• Wie sehen die politischen Strukturen in Bremen aus? Wo bekomme ich weitere Unterstützung und Bildungsmaterialien? Welche Aufwandsentschädigungen gibt es?
• Was sind meine nächsten Schritte?

Den Seminartag gestalten gemeinsam:

• Judith Kluthe, Europawissenschaftlerin, Politische Bildnerin
• Philipp Piechura, Soziologe, Freizeit-/Theaterpädagoge
• Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative sowie Bremer Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen; Beiratsmitglied in Hemelingen

Als Expert*innen wirken mit:

• Lucie Horn, für Beiratsarbeit zuständige Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting
• Michael Horn, Referent für Kommunalpolitik bei der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft; Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. Bremen; Beiratsmitglied in Huchting

Anmeldung:

• Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt, wir bitten um verbindliche Anmeldung bis spätestens zum 26.10. um 9:00 Uhr per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
• Eine Kinderbetreuung wird von uns bei Bedarf und nach Möglichkeit organisiert, wir bitten um möglichst frühzeitige Anmeldung per eMail an <info@rosa-luxemburg.com>.
• Der Teilnahmebeitrag beträgt 10 bzw. 5 Euro bzw. nach Selbsteinschätzung und enthält die Kostenbeteiligung für den Mittagsimbiss. Die Teilnahme am Seminar soll allen Interessierten offen stehen: Bitte sprechen Sie uns an, falls der Teilnahmebeitrag eine Hürde darstellen sollte.
• Der Veranstaltungsort in der Bremer Innenstadt wird mit der Teilnahmebestätigung am 26.10. mitgeteilt.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Der Veranstaltungsflyer als PDF zum Download: 181027 VA-Flyer KommPol.

Seminarfoto von @micha_horn (Comic Effekt)

Materialien zur Veranstaltung:

Das Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter ist die Grundlage der Beiratsarbeit in Bremen; hier als PDF zum Download in der Fassung vom 2. Februar 2010, zuletzt geändert am 14. November 2017: Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter.

Die Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet bundesweit Veranstaltungen und Vermittlung von ReferentInnen zu kommunalpolitischen Themen und gibt neben weiteren Materialien eine kommunalpolitische Schriftenreihe unter dem Titel  «Crashkurs Kommune» (jeweils auch als PDF zum freien Download) heraus.

Weitere Materialien zur linken Kommunalpolitik erscheinen insbesondere beim Kommunalpolitischen Forum Sachsen. Wir haben bei unserem Seminar am 27.10. einen Büchertisch mit Ansichtsexemplaren dabei. Onlineshop siehe https://www.kommunalforum-sachsen.de/publikationen/shop/, bei Sammelbestellungen bis zu 30% Rabatt. – Siehe auch Kommunalpolitisches Forum NRW https://www.kopofo-nrw.de/ (Veröffentlichungen online als PDF und als Print bestellbar).

Kommunalpolitische Publikationen im linken Umfeld (PDF; Literaturliste der RLS-Kommunalakademie, Stand 16.11.2018).

Das Wahlsystem in Bremen wird bei Wahlrecht.de kurz erklärt. Die gesetzlichen Grundlagen:

• Bremisches Wahlgesetz (BremWahlG)
• Bremische Landeswahlordnung (BremLWO)
• Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen (Verf)
• Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter (OBG)
• Verfassung für die Stadt Bremerhaven (VerfBrhv)

Diese Gesetzestexte finden sich im Transparenzportal des Landes Bremen unter https://www.transparenz.bremen.de.
Dort findet sich auch die Geschäftsordnung des jeweiligen Beirates sowie auf der jeweiligen Website des zuständigen Ortsamtes.