testForum Moderne Linke: Die neue linke Partei: Stärken, Schwächen, Perspektiven

Ausführlicher Bericht zur Veranstaltung

Freitag, 16. November 2007, ab 19 Uhr,
und Samstag, 17. November 2007, von 13 bis 19 Uhr

im Haus der Wissenschaft, Olbers-Saal, Sandstraße 4/5, 28195 Bremen

Seit Mai gibt es in Bremen eine Bürgerschaftsfraktion der LINKEN, und seit Juni die neugegründete Partei DIE LINKE. Bundesweit steigen die Mitgliedszahlen und die Werte bei Umfragen sind weiterhin gut.

Gleichzeitig ist nicht zu übersehen, dass die Debatten zum Programm wie auch zum grundsätzlichen politischen Selbstverständnis der LINKEN weitergehen werden.

Die Rosa Luxemburg Initiative Bremen möchte mit der dritten Veranstaltung in ihrer Reihe Forum Moderne Linke dazu einen weiteren Beitrag leisten.

Programm

Freitag, 16.11. 19 bis 22 Uhr, Haus der Wissenschaft, Sandstrasse 4/5, 28195 Bremen, Kleiner Saal

I. Parteien und Politikwissenschaft

An diesem Abend soll ein Blick von Innen und von Außen auf Parteien heute gerichtet werden. Was sind Parteien heute eigentlich, wie haben sie sich in den letzten Jahren verändert? Wie ist die LINKE aufgestellt? Sind ihre Programmatik, Strukturen und Mitglieder für die Zukunft ausreichend?

Mit

Oliver Nachtwey

Parteien heute – der Blick der Politikwissenschaft

In den letzten 20 Jahren hat sich das Verhältnis von (Volks-)Parteien und Bürgern entkoppelt. Diese Entfremdung von Wählern und Parteieliten hat bei letzteren dazu geführt, dass sie sich immer weniger als Repräsentanten gesellschaftlicher Interessen und zivilgesellschaftlicher Gruppen verstehen, sondern als Vertreter des Staates, die im „Interesse des Staates an sich selbst“ (Claus Offe) regieren. Und damit auch im Interesse an sich selbst. Denn schließlich sind die wichtigsten Quellen von Arbeit und finanziellen Ressourcen für Parteien nicht mehr die Mitgliedsbeiträge, sondern eben jener Staat. Die Verschiebung der Parteien von der Zivilgesellschaft in den Staat hat die Politikwissenschaft unter dem Begriff „Kartellparteien“ gefasst, da die Parteien als Quasi-Elitendemokratie das Geschäft des Regierens untereinander immer nur neu aufteilen.

Aber diese Entdemokratisierung der Demokratie hat scharfe Gegenreaktionen aus der Zivilgesellschaft, vor allem von den sozialen Bewegungen hervorgerufen. In Europa sind nun wieder neue Linksparteien entstanden, die einen Hybrid aus klassischen parlamentarischen Parteien und einem neuen „Linkage“ zu den sozialen Bewegungen darstellen. Was sind die Perspektiven dieser neuen Linksparteien und können sie eine Alternative zum Typus der Kartellparteien werden? Wie können die vielgeforderten „Parteien neuen Typs“ aussehen?

Oliver Nachtwey ist Doktorand an der Universität Göttingen, er ist Mit-Autor der von Tim Spier et al. herausgegeben Studie „Die Linkspartei. Zeitgemäße Idee oder Bündnis ohne Zukunft?, VS-Verlag 2007.

Meinhard Meuche-Mäker: DIE LINKE – Der Blick von Innen.

Die Sicht von Akteuren auf die Bildung der Partei DIE LINKE

Meuche-Mäker hat in einer Studie die Sichtweise von wichtigen Beteiligten auf den Fusionsprozeß untersucht und ihre Sichtweise auf die verschiedenen Konfliktfelder (Politikstil, Programmatik, Regierungsbeteiligung) herausgearbeitet. Er plädiert dafür, die kommende kontroverse Programmdebatte so zu gestalten, dass sie für die Entwicklung linker Strategien auf Bundes- und Landesebene produktiv wirkt. Inhaltliche Debatten und Pluralität sind, so seine These, für eine moderne linke Partei kein Mangel, sondern als Gewinn zu begreifen. Diese Partei müsse anschlussfähig an konkrete Projekte und Bedürfnisse auf lokaler Ebene, und gleichzeitig auf allen Ebenen kommunikations- und diskursfähig sein, um eine wirklich gegenhegemoniale Kraft zu werden.

Meinhard Meuche-Mäker, Politikwissenschaftler und der Mitarbeiter Rosa Luxemburg Stiftung, Hamburg.

Einleitung und Moderation: Bernd Hüttner und Norbert Schepers, RLS Bremen

—–

Sa, 17. November 2007, 13 bis 19 Uhr, Haus der Wissenschaft, Sandstrasse 4/5, 28195 Bremen, Olbers-Saal

An diesem Tag sollen einzelne Politikfelder einer emanzipatorischen Politik näher untersucht werden. In einem zweiten Block soll die Situation und die Zukunft der Partei DIE LINKE in Bremen diskutiert werden.

13 Uhr: Begrüßung

II. Politikfelder der Linken

Mit

Margareta Steinrücke: Doppelte Umverteilung von Arbeit

Für eine emanzipatorische Gesellschaftspolitik muss Arbeit neu bewertet und umverteilt werden. Erziehungs-, Pflege- und Hausarbeit müssen stärker in den Blick genommen und. Arbeit zwischen Männern und Frauen und von Arbeitenden hin zu Erwerbslosen umverteilt werden.

Margarete Steinrücke ist Arbeits- und Geschlechtersoziologin in Bremen.

und

Kerstin Kaiser: Leitbilder der Landesentwicklung als Instrumente einer linken Landespolitik

Braucht linke Landes- bzw. Oppositionspolitik eine Vision, ein antineoliberales Entwicklungsprogramm? Kerstin Kaiser-Nicht berichtet vom Entstehungsprozeß, den Inhalten und den damit verbundenen Absichten des Landesentwicklungsprogramm Brandenburg. Mit diesem Leitbild streitet die LINKE für ein solidarisches und zukunftsfähiges Land Brandenburg. Siehe auch www.dialog-fuer-brandenburg.de

Kerstin Kaiser ist Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Landtag Brandenburg

Moderation: Bernd Hüttner, RLS Bremen, Norbert Schepers, RLS Bremen

15 Uhr: Pause

15.30 Uhr

III. Die LINKE in Bremen – Stärken und Schwächen

Thema dieses Blockes ist der Erfolg der LINKEN bei den Bremer Wahlen und was für die Arbeit und das Selbstverständnis von Partei und die Fraktion daraus folgt. Was bedeuten die Debatten der vorhergehenden Module für die Politik in Bremen?

Mit

Christoph Spehr: DIE LINKE als Partei des Volkes

DIE LINKE als Partei einer „emanzipatorischen Proletarität“? – Erfahrungen aus dem Bremer Wahlkampf und Schlussfolgerungen

Christoph Spehr ist Fraktionsgeschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. in der Bürgerschaft Bremen.

Prof. Dr. Lothar Probst: Kommentar und Ausblick

Lothar Probst ist Kultur- und Politikwissenschaftler und Geschäftsführer des Institut für interkulturelle und internationale Studien (InIIS) an der Universität Bremen. www.lotharprobst.de

18 Uhr

IV. Abschlussrunde

Mit den bisherigen ReferentInnen und Michael Lassowski (stellvertr. Landessprecher DIE LINKE. Bremen

19 Uhr: Ausklang und Zeit für Gespräche

(Stand der Planung 6.11.2007)

Moderation und Ansprechpartner:
Norbert Schepers, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative, und Bernd Hüttner, Regionalmitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung, beide Politikwissenschaftler, begleiteten für die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen die Herausbildung einer neuen Linkspartei in den letzten Jahren durch verschiedene Bildungs- und Diskussionsangebote. Beide haben immer noch viele Fragen zur neuen Linken.

Veranstalterin:
Rosa-Luxemburg-Initiative e.V. – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Weitere Foren in dieser Reihe:

Bisherige:
Die Linke ist eine Baustelle – Was macht eine „moderne Linke“ aus?
Gegenkultur als neue Regierung?

Vorschau:
• „Wohin mit dem Geld?“
Umverteilungsfragen und das Verhältnis von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft
• „Kommen und Bleiben?“
Migration und Rassismus – Demokratie und Differenz
• „Neue Rebellion?“
Rückkehr der Gesellschaftskritik in die Popkultur? – Kultur und Politik

Die Bremer Reihe Forum Moderne Linke findet statt im Rahmen der bundesweiten Reihe Gesellschaftspolitische Foren, mit denen die Rosa-Luxemburg-Stiftung von 2005 bis 2007 die Umbrüche in der organisierten Linken mit Diskussionsangeboten begleitet.


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