testAnforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an Entscheidungsprozesse der Parteien

Workshop mit Jan Morgenstern (Büro des Landeswahlleiters): Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an Entscheidungsprozesse der Parteien. Bremen, 26.11.2010, 17bis21 Uhr

Die bevorstehenden Bürgerschaftswahlen im Mai 2011 prägen die politischen Debatten der Bremer Parteien. Dazu gehört auch die Auswahl der jeweiligen KandidatInnen.

Zur Qualifizierung politischer Akteure und interessierter BürgerInnen macht die Rosa-Luxemburg-Stiftung als parteinaher Bildungsträger Angebote, um Orientierung in politischen Prozessen zu bieten und kompetentes Handeln zu ermöglichen.

Schwerpunkt dieses Workshops sind die Anforderungen des aktuellen Bremer Wahlrechts an die Aufstellung der BewerberInnenlisten der Parteien.

  • Welche verschiedenen Möglichkeiten bieten die gesetzlichen Grundlagen in Bremen (Bremisches Wahlgesetz, Landeswahlordnung, Ortsgesetz über Beiräte und Ortsämter) für den Auswahlprozess der Parteien?
  • Was ist bei der Durchführung der Versammlungen zur Wahl der BewerberInnen für die Bürgerschaftswahl bzw. für die Ortsbeiräte zu beachten?
  • Was hat sich durch das neue Wahlrecht für die Parteien für die Auswahl ihrer KandidatInnen geändert?

Für unsere Fragen wird uns ein kompetenter Ansprechpartner aus der Geschäftsstelle des Bremer Landeswahlleiters zur Verfügung stehen:
Referent ist Jan Morgenstern vom Statistischen Landesamt Bremen;
Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Freitag, 26. November 2010, von 17 bis 21 Uhr
Ort der Veranstaltung wird voraussichtlich in der Nähe des Bremer Hauptbahnhofs sein.

## Diese Veranstaltung ist ausgebucht. Angemeldeten TeilnehmerInnen haben wir eine Bestätigung zugesandt, wer diese nicht erhalten hat, meldet sich bitte bei uns! ##

Anmeldung:

Aufgrund der begrenzten Plätze bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 19.11. um 12 Uhr! An die Angemeldeten versenden wir per Mail als PDF-Datei Vorbereitungsmaterialien zu den Rechtsgrundlagen sowie den Ort der Veranstaltung.
Anmeldungen bitte an Norbert Schepers persönlich, per Mail an schepers [at] rosalux [dot] de; telefonische Rückfragen unter 0172/4048640.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen

Anbei der Flyer zur Veranstaltung als PDF.

Material:
Bremische Bürgerschaft, Rechtsgrundlagen: Landesverfassung, Bremisches Wahlgesetz u.a.
Aktuelle Fassung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (PDF) vom Februar 2010
(Allgemein nützlich: das Gesetzesportal Bremen mit über 1.000 Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften aus Bremen und Bremerhaven.)


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