testDie Syrienpolitik der AKP

Die Außenpolitik der türkischen Regierung und der Neo-Osmanismus
Vortrag und Diskussion mit Attila Steinberger
Freitag, 7. April 2017, um 19 Uhr in Bremen
Kommunikationszentrum Paradox, Bernhardstr. 12, 28203 Bremen

Als eine der wenigen Regierungen der Welt verfügt die in der Türkei regierende AKP über ein der Öffentlichkeit bekanntes außenpolitisches Leitbild. Es verbindet konkrete interessengeleitete Projekte mit einer umfassenden Ideologie von nationaler Größe mit dem Ziel der Renaissance des Osmanischen Reichs. Die Türkei wendet sich zunehmend dem Nahen Osten und Zentralasien zu. Unterfüttert von der “soft power” aus türkischem Nationalismus, religiöser Identität, wird der politische und ökonomische Einfluss ausgedehnt. Insbesondere islamistische und salafistische Gruppen und Regierungen erfreuen sich Sympathien und Unterstützung. Mit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges hat sich auch eine militärische Komponente dazu gesellt. Es soll Assad gestürzt, eine mit der AKP sympathisierende Regierung in Damaskus etabliert und Einflusszonen im Norden Syriens geschaffen werden. Hierbei handelt die türkische Regierung nicht isoliert, sondern stimmt sich inzwischen mit den “Freunden Syriens” ab, und koordiniert sich mit anderen Klein- und Mittelmächten der Region (z.B. Barzani im Irak). Insbesondere hat sich die Schaffung der Autonomie in Nordsyrien / Rojava für die AKP-Regierung als Problem erwiesen. Zum einen werden damit Föderalismus, Pluralismus und Gleichberechtigung in Politik und Gesellschaft eingefordert und transportiert, zum anderen erlitten die Verbündeten der AKP wie ISIS und Al Qaida empfindliche Niederlagen. Mit der Intervention in Nordsyrien im Juli 2016 eskaliert die AKP-Regierung die Situation.

Erdogan empfängt Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Recep Tayyip Erdoğan empfängt Mahmud Abbas in seinem Palast, Januar 2015, www.ntv.com.tr

Der Referent Attila Steinberger beschäftigt sich mit islamistischen Bewegungen, Ideologien und Organisationen in verschiedenen Ländern. Er bloggt auf sauvra.wordpress.com und schrieb den Beitrag zum Islamischen Staat im Sammelband Kampf um Kobanê, Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens (Hg. Ismail Küpeli; edition assemblage, Münster 2015).
Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und YXK Bremen – Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (Verband der Studierenden aus Kurdistan).

Das Flugblatt zur Veranstaltung als PDF zum Download: 170407 VA-Flyer Syrienpolitik AKP.

Am 16. April 2017 wird in der Türkei und unter den in Europa lebenden TürkInnen über eine schwer wiegende Verfassungsänderung abgestimmt. Unter dem Schlagwort Präsidialsystem will Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine weit reichende Erweiterung seiner Befugnisse und Machtmittel erreichen – inmitten einer innenpolitischen Situation, die bereits von Unterdrückung von freier Presse, politischer Opposition und ethnischen und anderen Minderheiten gekennzeichnet ist. Oppositionelle Stimmen sehen die Türkei bereits auf dem Weg in die Diktatur. Wir begleiten das Referendum mit weiteren Veranstaltungen, siehe Hayır! Ja zur Demokratie – Das Präsidialsystem in der Türkei und Konflikte in Deutschland.


Zum Thema:

Drohende Alleinherrschaft in der Türkei. Per Verfassungsreferendum soll die Bevölkerung die Demokratie abschaffen. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 5/2017 von Ismail Küpeli.

Machterhalt um jeden Preis – Die AKP unter Erdoğan setzt in der Türkei weiterhin auf einen autoritären Kurs. Rosa-Luxemburg-Standpunkte 37/2016 von Ismail Küpeli.


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