Sicherheitspolitik - Archiv


DRONE (Dokumentarfilm)

Filmvorführung und Diskussion zum Drohnenkrieg
Dienstag, 27. Oktober 2015, um 20 Uhr in Oldenburg
Cine K, Bahnhofstraße 11, 26122 Oldenburg

DRONE – A Documentary About The CIA Drone War. Norwegen 2014. Regie: Tonje Hessen Schei. (OmU: Englisch)
Einführung und Diskussion: Norbert Schepers (Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen)

Plakat: DRONE Dokumentarfilm 2015

In Militärbasen in den USA sitzen junge Soldaten am Joystick und töten auf Knopfdruck wie in einem Videospiel Menschen. Auf der anderen Seite der Welt sterben Kinder und Alte, Männer und Frauen. DRONE ist ein mehrfach auf Festivals mit Preisen ausgezeichneter Dokumentarfilm über Drohnenkriege, die bereits heute das Gesicht des Krieges verändern und ein neues Wettrüsten ausgelöst haben. Der Film bietet einen Ausblick auf eine sich auflösende humanitäre Rechtsordnung und eine zunehmende Automatisierung der Kriegsführung. Neben Überlebenden und Angehörigen von Opfern werden die US-amerikanischen Täter und Profiteure in den Blick genommen. In dem Film kommt u.a. der ehemalige Drohnen-Operator Brandon Bryant zur Wort.

Norbert Schepers ist Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Politikwissenschaftler und Experte zum Thema Drohnenkriege, siehe auch norbert.schepers.info.

Kurze Video-Zusammenfassung der Tagung „Eyes from a Distance“ des Disruption Network Lab in Berlin vom April 2015 mit Tonje Hessen Schei, Brandon Bryant u.a.:

VeranstalterInnen: Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen, in Kooperation mit: Deutsche Friedensgesellschaft DFG-VK und Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Im Rahmen der Oldenburger Veranstaltungsreihe „Die Drohnenkriege – Terror aus der Luft“ (27.10./10.11./24.11./29.11.) der RLS Niedersachsen, organisiert von Jens Ilse. Mit den Filmen „DRONE“ am 27.10., „Schmutzige Kriege – Dirty Wars“ am 10.11. und „From the Sky“ sowie weiteren Kurzfilmen am 24.11.2015.

Wer sind die Yeziden?

Vortrag und Diskussion mit Mizgîn Çîftçî und Cindi Tuncel
Donnerstag, 19. November 2015, 19 Uhr in Bremen
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

Zu dem Krieg in Syrien und im Irak gehört auch die Verfolgung der Yeziden durch den Islamischen Staat. Im August 2014 wurden die yezidischen Hauptsiedlungsgebiete rund um die Stadt Shingal (Sindschar) im Nordirak von den Milizen des Islamischen Staates überrannt, es kam zu Massakern und Verschleppungen Tausender, viele sprechen von einem Völkermord. Wir möchten mit dieser Veranstaltung über zweierlei informieren: Wer sind die Yeziden? Was ist ihre aktuelle Situation?

Mit Mizgîn Çîftçî, Jugendreferent der Yezidischen Gemeinde Osterholz-Scharmbeck, und Cindi Tuncel, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft für DIE LINKE. Cindi Tuncel hat 2014/2015 Hilfstransporte für yezidische Flüchtlinge von Bremen aus in den Nordirak mitorganisiert und begleitet. Moderation: Norbert Schepers, RLS Bremen. – Hayrî Demir, Hannover, Chefredakteur des Nachrichtenportals www.ezidipress.com, konnte seine Zusage leider nicht aufrecht halten.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.


Aktuelle Ergänzung:
Am Freitag, 13.11.2015, haben yezidische Selbstverteidigungskräfte, Einheiten der PKK und der Peschmerga-Kräfte der kurdischen Regionalregierung KRG mit Hilfe der internationalen Koalition die yezidische Stadt Shingal befreit, die an der strategischen Verbindungsroute zwischen den IS-Hochburgen al-Raqqa und Mossul liegt.
Siehe auch Meldung bei ezidipress.com

Videodokumentation: After the Summer of Snowden

Was folgt auf die Aufdeckung der weltweiten Totalüberwachung?


Videodokumentation der Veranstaltung zum zweiten Jahrestag der Snowden-Enthüllungen mit Sarah Harrison and Jacob Appelbaum vom 12. Juni 2015 (mit anschließendem Screening des mit einem Oscar prämierten Dokumentarfilms CITIZENFOUR über Edward Snowden von Laura Poitras) im Berliner Club about blank; Moderation: Norbert Schepers (RLS Bremen).

Update:
Das schrieb unsere Mitveranstalterin Helle Panke; hier die Zeitungsartikel im Neuen Deutschland und in der Jungen Welt.

Zwischenbilanz zur Veranstaltungstour „Die Drohnenkriege“

Veranstaltungstournee der Bremer Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Einführung in das Thema Drohnenkriege

Die Drohnenkriege sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „Krieg gegen den Terror“ nach 9/11 zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction zu entstammen scheint, in der Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, aber Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden bereits beschritten. Der Vortrag ordnet das Phänomen des Drohnenkrieges sicherheitspolitisch ein und bietet einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. Internationale Institutionen und Normen sowie humanitäre Rechtsordnungen erodieren beschleunigt unter dem Druck der unbemannten und automatisierten Kriegsführung.

The Drone Wars

Unter der Fragestellung „Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ finden ganzjährig laufend bundesweit Veranstaltungen mit dem Referenten Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS), bei verschiedenen VeranstalterInnen statt, darunter zahlreiche Landesstiftungen der RLS sowie weitere KooperationspartnerInnen. Eine kleine Kampagnen-Website zur Veranstaltungstournee bietet einen Abstract des Vortrages und Texte zu verschiedenen Aspekten des Themas, eine Terminübersicht und nicht zuletzt ein einstündiges Vortrags-Video sowie weiterführende Links, siehe http://norbert.schepers.info/p/the-drone-wars.html.

Das Vortragsangebot »The Drone Wars – Die Drohnenkriege« entstand aus einer ersten, experimentellen Veranstaltung im Rahmen des 2013 neu gestarteten „jour fixe“ der Bremer Rosa-Luxemburg-Stiftung und wurde sogleich von anderen Landesstiftungen angefragt, so dass es als Serviceleistung aus Bremen den anderen Ländern angeboten wurde, und inner- wie außerhalb der RLS-Stiftungsverbundes rege Resonanz fand: Gut zwei Dutzend Termine in etwas mehr als einem Jahr, insgesamt über dreißig. Aus unserer Sicht eine gelungene bundesweite Kooperation und auch ein gutes Beispiel, wie sonst oft als „dröge“ empfundene gesellschaftliche Fragen in Bezug auf Technik und Sicherheitspolitik anschaulich und fesselnd erklärt werden können.

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Der „weltweite Krieg gegen den Terror“ und das Recht auf Leben

“Let’s kill the people who are trying to kill us”
Der weltweite „Krieg gegen den Terror“ stellt das grundlegende Recht auf Leben in Frage:
Das Beispiel der Drohnenkriege.
Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers
Freitag, 5. Juni 2015, um 18 Uhr
Altes Sportamt, Auf dem Peterswerder 44, 28205 Bremen

Eine Veranstaltung im Rahmen des Festival contre le Racisme Bremen. Mehrsprachige Übersetzung wird angeboten.

Wir blicken bald zurück auf 14 Jahre „globalen Krieg gegen den Terror“ der USA und ihrer Verbündeten, welcher auf die Anschläge vom 11. September 2001 folgte. Nur vor diesem Hintergrund erklärt sich die enorme Konjunktur der Drohnenkriege. Die Tötungseinsätze ferngesteuerter, unbemannter und bewaffneter Drohnen dienen der gezielten Tötung (Targeted Killing) von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Die Drohnenschläge sind das prägnanteste Gesicht dieses immer weiter eskalierenden und entgrenzten Krieges geworden; die militärischen und paramilitärischen Methoden, mit denen gegen Terrorismus gekämpft wird, sind insgesamt heftig umstritten. Der weltweite „Krieg gegen den Terror“ stellt zugleich das grundlegende Recht auf Leben in Frage. Wer stirbt, und warum, wird meistens geheim gehalten. Das Beispiel der Drohnenkriege zeigt auch die weltweite Ungleichheit in der Frage, wer eigentlich Ziel dieser Tötungseinsätze wird, welche Opfer öffentlich anerkannt werden – und welche nicht.

Mit Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ihn interessieren unter anderem Zusammenhänge von Technik und Gesellschaft; er ist in den letzten Monaten mit einer Vortragsrundreise zum Thema Drohnenkrieg unterwegs. Mehr zu dieser Veranstaltung auch unter norbert.schepers.info.

Im Anschluss an die Veranstaltung sind diverse Liveacts dran, mit folgenden Bands/Soundsystem/DJś: ROOTS ASHANTI | SKALINKA | REVOLTE OFFBEATZ DJ
Die Veranstaltung findet Open Air statt. Falls das Wetter nicht mitspielen sollte, gibt es eine große überdachte Fläche.

Das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung unterstützt das Festival, welches 2015 vom 3. bis zum 14. Juni stattfindet.

Hintergründe des Krieges in Syrien

Vom Massenprotest gegen Armut und Staatsgewalt zu humanitärer Katastrophe und Bürgerkrieg
rli jour fixe – Vortrag und Diskussion mit Michael Sauter
und Norbert Schepers
Mittwoch, 15. Juli 2015 um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Mit dieser Veranstaltung möchten wir die oft unklar bleibende innere Entwicklung des Konfliktes in Syrien nachvollziehbar machen. Ausgangspunkte sind einerseits die besondere Form der Militärdiktatur der Baath-Partei und andererseits die sozial-ökonomische Polarisierung im Jahrzehnt vor Beginn der Massenproteste im Frühjahr 2011.

Der Übergang von der Entstehung der Proteste und des Volkaufstandes 2011 und 2012 hinein in den Bürgerkrieg wird entlang des Handelns des Regimes, der subjektiven und kollektiven Reaktionen in Etappen veranschaulicht. Wie kam es zur „islamischen Wende“ – der Wende hin zur Dominanz des Dschihadismus im Bürgerkrieg? Beispielhaft werden einige demokratische und linke Oppositionelle vorgestellt, die bis heute versuchen, dem Zweifrontenkrieg Stand zu halten. Schließlich kann die seit 2012 etablierte Konstellation zwischen ethno-konfessionellen Polen samt ihrer nichtsyrischen Zulieferer erläutert werden: Die Erhaltungslogik des Regimes (u.a. „Kampf gegen den Terror“) gegenüber der „Allianz der Mujahideen“ („Kampf gegen die Gottlosen“, „Rache an den Verrätern“).

Unser Referent Michael Sauter ist Sozialwissenschaftler und seit 20 Jahren beschäftigt mit Recherchen zu Aufständen, Bürgerkriegen und Völkermord mit Schwerpunkten östliches Afrika und arabische Regionen; beteiligt an sozialpolitischen und antirassistischen Aktivitäten. Moderation: Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

„Nieder mit Baschar“. Anti-Assad-Graffiti aus der ersten Zeit des Aufstandes im März 2011

„Nieder mit Baschar“. Anti-Assad-Graffiti aus der ersten Zeit des Aufstandes in Syrien im März 2011.
Autor: Flickr-User Jan Sefti, 12. April 2014; Lizenz: CC BY-SA 2.0; Quelle: Wikimedia Commons

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Kobanê: Zerstörung und Wiederaufbau

Vortrag und Diskussion mit Nassan Ahmad Ahmad und Idriss Nassan Alirahim
Dienstag, 12.05.2015, um 18:30 Uhr
Birati e.V., Friedrich-Ebert-Str. 20, 28201 Bremen

Die Stadt Kobanê im Norden Syriens (im vorwiegend kurdischen Rojava) erfuhr im vergangenen Winter weltweite Aufmerksamkeit, nachdem die Stadt durch Milizen des „Islamischen Staates“ (IS) eingekesselt und angegriffen wurde. 
Zwar konnten im Januar 2015 das Stadtzentrum und der Großteil der umliegenden Dörfer befreit werden, allerdings kehren die Menschen in Kobanê in eine prekäre Lage zurück. 
Der zum Symbol gewordene Widerstand gegen den IS hat einen hohen Preis: Hunderte von Toten, die Stadt ist sehr weitgehend zerstört und weiterhin durch den IS belagert.

Neben Schutt und Asche prägen viele Blindgänger und versteckte Sprengfallen das Bild der Stadt. Neben den Grundbedürfnissen wie Wasser, Nahrung, Strom und Heizöl, fehlt es an einer funktionierenden Infrastruktur. 
Vor allem Krankenhäuser und Schulen müssen von neuem wieder aufgebaut werden. Da Kobanê weiter vom IS umzingelt bleibt, besteht der einzige Zugang zur Stadt nur durch die Türkei. Diese wiederum hält die Grenzen überwiegend versperrt. Nur sporadisch werden einzelne Hilfsgüter über die Grenze gelassen. Es bedarf dringender internationaler Aufbauhilfe für die Stadt.

Am 12. und 13. Mai weilt eine Delegation aus Kobanê in Bremen. Der Außenminister der selbstverwalteten Administration von Kobanê, Nassan Ahmad Ahmad, und sein Stellvertreter Idriss Nassan Alirahim berichten über die aktuelle Situation in Kobanê und werben für die Unterstützung des Wiederaufbaus.

Delegation aus Kobanê12.05.2015

Eine Veranstaltung des Kurdistan Solidaritätskomitee Bremen und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

 

After the Summer of Snowden

Was folgt auf die Aufdeckung der weltweiten Totalüberwachung?

Veranstaltungen (in Berlin) zum zweiten Jahrestag der Snowden-Enthüllungen am 5. Juni 2015

Update: Zur Videodokumentation des Talks mit Sarah Harrison and Jacob Appelbaum vom 12. Juni 2015 in Berlin.

After The Summer Of Snowden Titelmotiv After The Summer Of Snowden Plakat

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Der Krieg in Syrien und im Irak und die Linke

rli jour fixe mit Mizgin Ciftci, Clara Schick, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 11. März 2015, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Anlässlich des aktuellen Konflikts im Irak und in Syrien stellen sich für Linke allgemein und auch für die Linkspartei diverse und zum Teil sehr grundsätzliche Fragen, welche auch in Bremen Bestandteil der Diskussion sind. Vor diesem Hintergrund fand am 03. Dezember 2014 in Bremen ein „jour fixe“ der Rosa-Luxemburg-Initiative unter dem Titel „Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?“ statt. Paloma Quinteros war dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Diese Debatte wollen wir am 11. März fortsetzen. Es sind auch Teilnehmende willkommen, die am 03. Dezember nicht teilgenommen haben.

Schwerpunkt dieses Treffens soll dabei die Debatte um Fragen von Internationalismus und Solidarität sein:
Was heißt internationale Solidarität angesichts der Ereignisse in und um Rojava? Welche Solidarität braucht Rojava? Unter welchen Bedingungen kann dort ein emanzipatorisches Projekt bestehen? Ist die Fokussierung internationaler Solidarität auf den kurdischen Teil Syriens gerechtfertigt (Stichwort selektive Solidarität)? Was bedeutet politische Unterstützung in dieser Situation? Wie verhält es sich mit linken Positionen zu Waffenlieferungen an YPG/YPJ und/oder die Autonome Region Kurdistan? Müssen Positionen überdacht und erneuert werden?

Folgende Materialien empfehlen wir zur Vorbereitung der Veranstaltung:

Mitwirkende:

  • Mizgin Ciftci ist Jugendreferent der Yezidischen Gemeinde Osterholz-Scharmbeck.
  • Clara Schick ist derzeit Praktikantin im Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung. 
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Revolution in Rojava – Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo

Buchvorstellung und Diskussion mit Anja Flach
Am Samstag, 28. Februar 2015, um 19 Uhr
Grüner Zweig, Erlenstr. 31, 28199 Bremen

Die Revolution in Rojava steht für ein einmaliges basisdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt im Westen Kurdistans.

Am 19. Juli 2012 begann in Kobanî die Revolution von Rojava. Unter der Initiative des Volksrats Westkurdistan (MGRK) vertrieb die Bevölkerung das syrische Baath-Regime weitgehend unblutig. Während der Rest von Syrien zunehmend im Bürgerkrieg versank, schlug Rojava einen dritten Weg jenseits des Baath-Regimes und der vom Westen, der Türkei und den Golfstaaten protegierten Opposition ein.

Damit wurde die kurdische Freiheitsbewegung vor die Herausforderung gestellt, ein im Mittleren Osten einmaliges basisdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Projekt aufzubauen. Durch die »Demokratische Autonomie« wurde der Staat überflüssig und jeglicher Form von Nationalismus eine Absage erteilt. Seither organisiert sich die Bevölkerung durch ein Rätesystem selbst. Das Projekt wird durch reaktionäre Kräfte wie die Terrororganisation Islamischer Staat bedroht.

Wie wird dieser Umbruch angesichts einer von 60 Jahren Diktatur geprägten Bevölkerung, eines Embargos durch die Türkei und eines sich verschärfenden Krieges realisiert? Wie werden die im Gesellschaftsvertrag von Rojava formulierten Grundsätze der Geschlechterbefreiung und Partizipation aller ethnischen, religiösen u.a. Identitäten tatsächlich umgesetzt? Wie schlagen sich diese Ansätze in der Ökonomie, Ökologie und Bildung nieder? Bietet dieses Projekt Perspektiven für eine Lösung der Probleme des Mittleren Ostens?

Anja Flach wird außerdem über ihre Zeit in Rojava berichten, die sie dort als ‚Internationalistin‘ verbracht hat.

Anja Flach, Ethnologin, Mitglied des Frauenrates Rojbîn Hamburg, letzte Veröffentlichung: »Frauen in der kurdischen Guerilla: Motivation, Identität und Geschlechterverhältnis in der Frauenarmee der PKK« (2007).

Das Buch zur Veranstaltung:
Anja Flach / Ercan Ayboğa / Michael Knapp: „Revolution in Rojava. Frauenbewegung und Kommunalismus zwischen Krieg und Embargo“ (Februar 2015), VSA-Verlag. Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung; in Kooperation mit der Kampagne TATORT Kurdistan.

Veranstalterin: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen; in Kooperation mit der Antifaschistischen Gruppe Bremen und dem Solidaritätskomitee Kurdistan Bremen.

Reisebericht aus Rojava

Mit Beriwan Al-Zin, Michael Wilk, Christian Ditsch
Am Samstag, 14. Februar 2015, um 19 Uhr
Kulturzentrum Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Im Dezember 2014 reiste der linke Arzt Michael Wilk zusammen mit dem Fotografen Christian Ditsch und der Übersetzerin Beriwan Al-Zin nach Rojava in Nordsyrien, um dort die humanitäre Situation und insbesondere den Stand der Gesundheitsversorgung zu untersuchen.

In Nordsyrien haben 2012 Kurden und Kurdinnen in Zusammenarbeit mit weiteren Bevölkerungsgruppen der Region die syrische Regierung vertrieben und begonnen eine basisdemokratische Selbstverwaltung aufzubauen. Wichtige Grundelemente des Gesellschaftsvertrages sind Emanzipation und Gleichberechtigung der Frauen, nachhaltige Ökologie, basisdemokratische Selbstverwaltung in Räten von unten nach oben sowie die Kommunalisierung der Wirtschaft.

In der Veranstaltung werden die Delegationsmitglieder über die aktuelle politische und humanitäre Lage in den Kantonen Cizire und Afrin berichten. Der Vortrag wird durch die Fotografien von Christian Ditsch ergänzt. Im Anschluss an den Vortrag gibt es Gelegenheit für Diskussion und Fragen.

Veranstalterinnen: Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen; in Kooperation mit der Gruppe Louise (im Rahmen der Arbeit im Solidaritätskomitee Kurdistan Bremen).

Veranstaltungstournee „Die Drohnenkriege“

Das Bremer Regionalbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung hatte im Frühjahr 2013 das Vortragsangebot „Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zu den Roboterkriegen der Zukunft?“ entwickelt und bundesweit angeboten. So entstand eine Veranstaltungstournee zum Thema Kampfdrohnen, die in knapp 1 1/2 Jahren auf über zwei Dutzend Veranstaltungen kommt. Der Vortrag erklärt das Phänomen des Drohnenkrieges, ordnet es sicherheitspolitisch ein und bietet einen Ausblick auf künftige Entwicklungen. In den Jahren nach den 9/11-Anschlägen hat sich die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen mit Hilfe unbemannter und ferngesteuerter Flugkörper („Drohnen“) zum Mittel der Wahl im „globalen Krieg gegen den Terror“ entwickelt…

Kommende Woche ist die Vortragsrundreise zu den Drohnenkriegen mit drei Terminen in Sachsen:

  • Dienstag, 20. Januar 2015 in Dresden, um 19:00 Uhr, in der „Wir AG“, Martin-Luther-Straße 21, 01099 Dresden.
  • Mittwoch, 21. Januar 2015 in Leipzig, um 18:00 Uhr, in der RLS-Geschäftsstelle Sachsen, Harkortstraße 10, 04107 Leipzig.
  • Donnerstag, 22. Januar 2015 in Chemnitz, um 18:30 Uhr, im soziokulturellen Zentrum QuerBeet, Rosenplatz 4, 09126 Chemnitz.
The Drone Wars

The Drone Wars

Das Vortragsangebot, die Termine und weitere Informationen (Artikel, Videos, Links) auf der Website des Referenten Norbert Schepers (Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung).

In der aktuellen Ausgabe der Stiftungs-Zeitschrift LuXemburg ist folgender Artikel zum Thema erschienen:
Norbert Schepers: Drohnenkriege. Warum Big Data tödlich sein kann. In: Zeitschrift »LuXemburg« Nr. 03/2014 vom Dezember 2014, Seite 78-83. Artikel als PDF; Heft siehe www.zeitschrift-luxemburg.de.

Zum Krieg in Syrien und im Irak

Informationen und Veranstaltungen zum Krieg in Syrien und im Irak sowie zu Themen drumherum: Antiterrorkrieg, Dschihadismus, Al-Qaida und Islamischer Staat, Naher und Mittlerer Osten, islamische Länder etc.

Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Krieg in Syrien und Irak, über das Erstarken des «Islamischen Staates» (IS) und den Kampf um die kurdische Autonomieregion Rojava, siehe unter www.rosalux.de/syrien-irak

Ausgehend von der Krise im Irak und in Syrien wollen wir als Rosa-Luxemburg-Initiative im kommenden Jahr eine Reihe von Veranstaltungen zu diesem Themenkomplex organisieren. Dazu eine Sammlung von Fragestellungen für die Debatte von Norbert Schepers: Was folgt aus dem Krieg im Irak und in Syrien für die Linke?

Ausgewählte Veranstaltungen der Rosa-Luxemburg-Initiative zu diesem Themenkomplex in Bremen:

Update – Veranstaltungsbericht: Der Krieg in Syrien und im Irak – Wohin führt die linke Debatte?
Am 3. Dezember 2014 in Bremen ein „jour fixe“ der Rosa-Luxemburg-Initiative unter dem Titel „Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?“ statt, um in einer ersten Diskussionsrunde die unterschiedlichen mit diesem Krieg zusammenhängenden Fragen zu sichten und aufzuzeigen, an welchen Stellen weiterer Diskussions- und Informationsbedarf besteht. Paloma Quinteros war dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Veranstaltungsangebot zu diesem Themenkomplex:

Weitere Links:

Transparent beim Werder-Spiel "Widerstand heißt Leben!"

Transparent beim Werder-Spiel „Widerstand heißt Leben!“

Die Rosa-Luxemburg-Initiative unterstützt den Internationalen Aktionstag für die Solidarität mit Kobanê vom 1. November 2014 und hat den Bremer Aktionsaufruf mit unterzeichnet.

Beschluss der Bremer Partei DIE LINKE zur Solidarität mit Rojava! (15. Landesparteitag vom 18. Oktober 2014).

Der Krieg in Syrien und im Irak: Wohin führt die linke Debatte?

rli jour fixe mit Doris Achelwilm, Cindi Tuncel, Mizgin Ciftci, Norbert Schepers und anderen
Mittwoch, 03. Dezember 2014, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Der Krieg im Irak und in Syrien ist der Ausgangspunkt für eine Reihe von politischen Auseinandersetzungen, welche innerhalb der deutschen und der internationalen Öffentlichkeit geführt werden. Die Vernichtungskampagne des Islamischen Staates, (nicht nur, aber insbesondere) gegen die kurdische und yezidische Bevölkerung im Irak und in Syrien wirft viele Fragen auf: Zum Konflikt selbst, zu seinen Hintergründen und natürlich zum Umgang damit – auch für die Linke insgesamt. Dieses Arbeitstreffen im Rahmen unseres jour fixe (begrenzte Teilnehmendenzahl mit Anmeldung) soll versuchen, die unterschiedlichen mit diesem Krieg zusammenhängenden Fragen etwas zu sortieren und zu sichten, und einen ersten gemeinsamen Überblick zu gewinnen, an welchen Stellen Diskussions- und Informationsbedarf besteht. Gerne können auch erste Ideen zur Umsetzung in Veranstaltungen und andere Projekte gemacht werden.

Syrien & Irak: Global War on Terrorism reloaded?

Während der globale Krieg gegen den Terrorismus nach dem Scheitern des Arabischen Frühlings in mehreren Ländern in eine neue Runde geht, hat sich die Organisation Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ehemals ISIS) sich zu etwas Neuem transformiert: Von einer kleinen, radikalislamistischen Gruppe die 2003 am Aufstand gegen die Besatzung des Irak teilnahm, zur wohl erfolgreichsten und mächtigsten dschihadistischen Organisation der Welt; mehr transnationale Aufstandsbewegung als klassische Terrorgruppe. Der Islamische Staat hat seinen Ursprung im Al-Qaida-Netzwerk in verschiedener Hinsicht längst hinter sich gelassen, kontrolliert nun erhebliche Gebiete im östlichen Syrien und im westlichen Irak und ist dabei, tatsächlich so etwas wie einen islamischen Staat nach seiner Vorstellung zu schaffen, die Keimzelle eines neuen Kalifats.

Wer über Maßnahmen gegen den Islamischen Staat reden möchte, sollte nicht vergessen, dass der weltweite Antiterrorkrieg bereits seit über 13 Jahren geführt wird. Fast alle Länder, in denen dieser Krieg besonders intensiv geführt wurde, stehen heute näher am Abgrund als zuvor: Irak, Pakistan, Somalia, Yemen und auf andere Art auch Lybien, Syrien und teilweise Ägypten. In Afghanistan bleibt der imminente Abzug der NATO abzuwarten, die Rückkehr der Taliban hat allerdings längst begonnen.

Die Beschäftigung hiermit bzw. die Aufarbeitung der Geschichte des Antiterrorkrieges, sowie natürlich dessen Vorgeschichte, kann als eine wesentliche Grundlage für eine Auseinandersetzung mit der aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten angesehen werden.

Öffentliche Debatte und linke Bildungsarbeit sollten ebenso leisten, einen Überblick über die Ereignisse, Hintergründe und Akteure herzustellen und mit entsprechenden Bildungsangeboten aufzuarbeiten, welche gesellschaftlichen Entwicklungen zu diesen Konflikten hinführten und welche Kräfte und Interessen sich jeweils gegenüberstehen. Monokausale, pauschalisierende und auf Ressentiments basierende Erklärungsmuster sollten dabei abgebaut werden. Teil der Aufklärungsarbeit sollten ebenso Informationen über die Kurden und die Yeziden sein, Anknüpfungspunkte hierfür sind die lokalen migrantischen Communities.

Wohin führt die linke Debatte?

Wie kann und soll dem Islamischen Staat begegnet werden? Wie will die Linke den Opfern des Islamischen Staates helfen und beistehen? Unter welchen Bedingungen sind Linke dann doch für Interventionen und Einsatz militärischer Mittel bzw. Waffenlieferungen? Oder sollte es bei den Debatten, die auf die Kämpfe um Shingal und Kobane folgten, nicht eher um Selbstverteidigung und Hilfe zur Selbsthilfe gehen?

Generellere Folgerungen richten völlig zu Recht den Blick auf die UNO: Wie bringen wir Völkerrecht, Rule of Law und legitime internationale Institutionen „zurück ins Spiel“? Ist die Schlacht um Kobane aber der geeignete Ausgangspunkt? Wird der Verweis auf die UN und die Koppelung jeglicher politischer Initiative an einen Beschluss des UNSC nicht zur puren Fundi-Ideologie, wenn Linke doch sonst strömungsübergreifend das Scheitern der internationalen Mechanismen feststellen und genau wissen, es wird im Sicherheitsrat keinen substantiellen Beschluss hierzu geben? Was sind Vorschläge zur Reform der UNO, und wo sind die Initiativen der Linken dazu?

Was sind die sicherheitspolitischen Vorstellungen, mit denen die Linke den Phänomenen wie dem globalen Dschihadismus, dem internationalen Terrorismus und (teilweise neuen) Entwicklungen wie dem Islamischen Staat (transnationale Aufstandsbewegung) und daraus resultierenden, asymmetrisch geprägten Auseinandersetzungen begegnen will?

Haben die großen Lager innerhalb der Linken eine der globalen Realität adäquate Antwort anzubieten? Derzeit wohl kaum; und es ist zu befürchten, dies ist auch bei keiner der Strömungen in der Linkspartei der Fall. Eine programmatische Debatte, die dies zumindest ein Stück weit aufzuheben vermag, hätte das Potential, für neue Gemeinsamkeit in einer Frage zu sorgen, welche ihrerseits ebenso das Potential hat, das linke Spektrum insgesamt und auch die linke Partei, noch tiefer als zuvor und erneut aufzuspalten.

Da der globale Krieg gegen den Terror einfach nicht aufhören will und die transnationale, dschihadistische Aufstandsbewegung eine virale Dynamik erfährt, deren Ende nicht absehbar ist, wird die Schwäche der Linken durch Abwarten nicht vorbei gehen, sondern weiter zunehmen.

Mitwirkende:

  • Doris Achelwilm ist Bremer Landessprecherin der Partei DIE LINKE.
  • Cindi Tuncel ist Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, Fraktion DIE LINKE.
  • Mizgin Ciftci ist Jugendreferent der Yezidischen Gemeinde Osterholz-Scharmbeck.
  • Norbert Schepers ist Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
  • Weitere Akteure aus der Bremer Linken sind eingeladen.

Das Flugblatt zur Veranstaltung 141203 jour fixe IS-Krieg als PDF zum Download.

Folgenden Text empfehlen wir zur Vorbereitung der Veranstaltung:
Norbert Schepers: Was folgt aus dem Krieg im Irak und in Syrien für die Linke?
(Der Ankündigungstext zu dieser Veranstaltung ist eine kürzere Version hiervon.)

Update – Veranstaltungsbericht: Der Krieg in Syrien und im Irak – Wohin führt die linke Debatte? Paloma Quinteros war am 3. Dezember 2014 dabei und hat Ausschnitte aus der Diskussion und weiterführende Fragen notiert.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Etwa zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Viel mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro). Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS) betreut.

Drohnenkrieg über Gaza

Veranstaltungsdokumentation der Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Speakers Tour „Drohnen über Gaza“ von letzter Woche. Vorstellung einer Studie von Atef Abu Saif, Al-Azhar University in Gaza. Leider hatte Dr. Abu Saif, Autor der Studie «Sleepless in Gaza. Israeli Drone War on the Gaza Strip» und ursprünglich Gast unserer Rundreise, keine Ausreisegenehmigung aus dem Gazastreifen erhalten. Katja Hermann, Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah, stellt daher die Ergebnisse der Studie vor… Mehr auf www.rosalux.de

 

Sleepless in Gaza

Vortrag und Diskussion mit Atef Abu Saif (Gaza) und Norbert Schepers (Bremen)
Donnerstag, 03.07.2014, um 19:00 Uhr
Curio-Haus, Rothenbaumchaussee 15, 20148 Hamburg

Im Rahmen der Speakers Tour «Drohnen über Gaza» mit Atef Abu Saif von der Al-Azhar Universität in Gaza.

## Update 30. Juni: Dr. Atef Abu Saif konnte leider nicht aus dem Gazastreifen ausreisen. Die Tour muss deshalb abgesagt werden, Ersatzveranstaltungen finden am 01. und am 03. Juli in Berlin und Hamburg in verändeter Form statt. Mehr unter www.rosalux.de ##

Seit Beginn der 2000er Jahre setzt die israelische Regierung vermehrt unbewaffnete und bewaffnete Drohnen zur Überwachung und zum Beschuss des Gazastreifens ein. Seither haben israelische Drohnen Hunderte von palästinensischen ZivilistInnen getötet, Tausende verletzt und zahlreiche Gebäude und wichtige Infrastruktur zerstört.

Der Anblick der Drohnen am Himmel und das Geräusch, das sie verursachen, am Tag und in der Nacht gehören mittlerweile zum alltäglichen Leben der Menschen im Gazastreifen. Das Gefühl der permanenten Überwachung, verbunden mit der Angst, von einer Drohne getötet zu werden, hinterlässt tiefe Wunden und Traumata, insbesondere bei Kindern. Es herrscht ein Gefühl ständiger Angst, Unsicherheit und Verwundbarkeit.

Die Menschen im Gazastreifen sind dem permanenten Schrecken der Drohnen in einem besonderen Maße ausgesetzt. Der Küstenstreifen am Mittelmeer ist eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Welt, auf einer Fläche von 360 km² leben rund 1,7 Millionen Menschen, dabei liegt die Kontrolle der Außengrenzen nahezu komplett in israelischer Hand. Seit Jahren ist der Küstenstreifen weitgehend abgeriegelt, kaum jemand kann ihn verlassen, kaum jemand kommt hinein. Die BewohnerInnen des Gazastreifens erleben den Einsatz der Drohnen als neue, intensivierte Form der Besatzung.

Gäste:

  • Dr. Atef Abu Saif, Professor für Politikwissenschaften an der Al-Azhar Universität in Gaza und Chefredakteur des Seyasat Magazin in Ramallah, wird über die Problematik des israelischen Drohneneinsatzes im Gazastreifen sprechen und seine in Kooperation mit dem Palästina-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah entstandene Studie «Sleepless in Gaza. Israeli Drone War on the Gaza Strip» vorstellen.
  • Der Vortrag von Dr. Abu Saif wird von Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen, eingeleitet, der über Drohnenkrieg aus sicherheitspolitischer Perspektive spricht und die Situation im Gazastreifen in den Kontext der weltweiten Antiterrorkriegsführung stellt.

Dr. Atef Abu Saif wird in englischer Sprache reden, für eine Übersetzung ins Deutsche ist gesorgt.

Aufgrund der Ausreiseproblematik aus dem Gazastreifen kann es zu kurzfristigen Änderungen kommen. Aktuelle Hinweise zur Speakers Tour finden sich hier auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Sleepless in Gaza. israeli drone war on the Gaza Strip

Die Studie zum Israelischen Drohnenkrieg über dem Gazastreifen: «Sleepless in Gaza: Israeli drone war on the Gaza Strip» von Dr. Atef Abu Saif (Text in englischer Sprache; eine deutsche Übersetzung ist in Arbeit).

Drohnen über Gaza – Rundreise

Speakers Tour zum israelischen Drohnenkrieg gegen Gaza mit Atef Abu Saif (Gaza) und Norbert Schepers (Bremen)
Montag, 30. Juni bis Freitag, 4. Juli 2014

## Update 30. Juni: Dr. Atef Abu Saif konnte leider nicht aus dem Gazastreifen ausreisen. Die Tour muss deshalb abgesagt werden, Ersatzveranstaltungen finden am 01. und am 03. Juli in Berlin und Hamburg in verändeter Form statt. Mehr unter www.rosalux.de ##

«Die Drohnen sind ein Teil des täglichen Lebens für die Menschen in Gaza geworden. Sie wachen morgens durch ihren Lärm auf, und es ist das gleiche Geräusch, das sie abends hören, wenn sie versuchen einzuschlafen», schreibt Atef Abu Saif in seiner Studie «Sleepless in Gaza: Israeli drone war on the Gaza Strip»

Seit Beginn der 2000er Jahre nutzen die Israelischen Streitkräfte Drohnen zur Überwachung, Kontrolle und zum Beschuss des Gazastreifens. Hunderte von Menschen, die meisten von ihnen Zivilisten, sind bislang durch diese Dronenangriffe getötet worden. Zerstörung, Angst, Trauma sowie psychosoziale Erkrankungen sind die Folgen dieses Drohnenkrieges, der von vielen als neue Form der israelischen Besatzung des Gaza-Streifens verstanden wird. Anders als zum Beispiel zu den Signature Strikes in den Stammesgebieten in Nordwest-Pakistan, gab es bislang nur wenig Informationen über den Einsatz von Drohnen über dem palästinensischen Gazastreifen.

Basierend auf der von der Rosa-Luxemburg-Stiftung geförderten Studie „Sleepless in Gaza – Israeli drone war on the Gaza Strip“ (Ramallah 2014) von Dr. Atef Abu Saif berichtet der Politikwissenschaftler von dem Einsatz und den Auswirkungen von Drohnen auf das Leben der Menschen im Gazastreifen. Der Autor hat für seine Studie etwa 20 Interviews geführt, um die sozialen und psychischen Auswirkungen der Drohnenpräsenz zu beschreiben.

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Der „globale Krieg gegen den Terror“ im Überblick

Der Krieg gegen den Terror: Ein kurzer Überblick zu Ablauf und Akteuren – rli jour fixe mit Norbert Schepers (Bremen)
Mittwoch, 16. Juli 2014, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

The Global War On Terror: Der „weltweite Krieg gegen den Terrorismus“ wird seit den Anschlägen vom 11. September 2001 gegen die USA auf einer zunehmenden Zahl von Schauplätzen geführt. Es ist nach wie vor umstritten, ob hierbei die Kategorie Krieg überhaupt angemessen ist, insbesondere angesichts eines schwer fassbaren Gegners: International agierende, terroristische Gruppen und Personen des radikalislamistischen Netzwerks Al-Qaida und seiner Verbündeten. Nicht minder umstritten sind die militärischen und paramilitärischen Methoden, mit denen der Antiterrorkrieg weltweit von den USA und ihren Verbündeten, darunter auch die Bundesrepublik Deutschland, geführt wird: verdeckte Kriegsführung, Einsätze von militärischen Spezialkommandos und von Söldnerarmeen privater Unternehmen, gezielte Tötungen, die Verschleppung von Terrorverdächtigen und ihre Internierung ohne Gewährung von (Kriegs-)Gefangenenrechten, der Einsatz von Folter gegen Gefangene, die anlasslose und massenhafte weltweite Kommunikationsüberwachung und nicht zuletzt extralegale Hinrichtungen durch Drohnenschläge gegen Terrorverdächtige.

The Endless War: Obwohl die militärischen Interventionen im Krieg gegen den Terror in Afghanistan und im Irak insgesamt als gescheitert bezeichnet werden können, scheint dieser Krieg nicht enden zu wollen. Auch die Antiterroroperationen insbesondere in Pakistan, in Somalia und im Yemen, aber auch in zahlreichen weiteren Ländern, haben offenbar weder die von Al-Qaida inspirierten lokalen Gruppen noch die Wirkmächtigkeit der Idee eines Dschihad gegen den Westen sowie gegen mutmaßliche Andersgläubige und für einen radikal-islamischen Staat auf Dauer schwächen oder gar unterbinden können. Über drei Jahre Krieg in Syrien und elf Jahre im Irak haben gezeigt, dass selbst ursprünglich kleine und unbedeutende dschihadistische Gruppen ein enormes Potential entwickeln können. Der ehemalige Al-Qaida-Verbündete ISIS (Islamic State of Iraq and al-Sham) hat heute in Irak und Syrien über zehntausend Kämpfer unter seinem Kommando und hat mit seiner jüngsten Offensive wohl tatsächlich die Landkarte des Nahen Osten verändert und die umstrittenen spätkolonialen Sykes-Picot-Grenzen auf Dauer in Frage gestellt.

The Islamic State: Während der globale Krieg gegen den Terrorismus in eine neue Runde geht, hat ISIS sich zu etwas Neuem transformiert: Von einer kleinen, radikalislamistischen Gruppe die 2003 am Aufstand gegen die Besatzung des Irak teilnahm, zur erfolgreichsten und mächtigsten dschihadistischen Organisation. ISIS hat Al-Qaida in verschiedener Hinsicht längst hinter sich gelassen, kontrolliert nun erhebliche Gebiete im östlichen Syrien und im westlichen Irak und ist dabei, tatsächlich so etwas wie einen islamischen Staat nach seiner Vorstellung zu schaffen, quasi die Keimzelle eines neuen Kalifats.

Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, gibt eine Einführung in das Phänomen des „globalen Krieges gegen den Terrorismus“: Was geschieht dabei, wer wird bekämpft, was geschah vorher?

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Die Krim-Krise: Historische Hintergründe und aktuelle Zusammenhänge

Karl Heinz Roth im Gespräch mit Norbert Schepers
Donnerstag, 27. März 2014, um 19:30 Uhr
Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen

Besorgt verfolgen viele Menschen die aktuellen Auseinandersetzungen in der Ukraine und um die Krim. Mit einem durch Russland unterstützten Referendum zur Abspaltung der Krim von der Ukraine und mit dem Anschluss an Russland hat sich die internationale Lage zuletzt gefährlich zugespitzt. Die Ukraine löst sich aus dem Einflussbereich Russlands, befördert durch die Europäische Union und die USA. Insbesondere nach dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Janukowitsch sieht die Russische Föderation ihre Interessen bedroht und demonstriert militärische Stärke.

Bei unserer Podiumsdiskussion wird Karl Heinz Roth von Norbert Schepers zur aktuellen Entwicklung auf der Krim befragt. Dabei geht es sowohl um den aktuellen politischen als auch den historischen Kontext.

Mitwirkende:
Dr. Karl Heinz (Karlo) Roth, Bremen, ist Mediziner, Historiker und einer der wichtigsten Sozialforscher des 20. Jahrhunderts. Er hat unter anderem zur Geschichte der Ukraine und der Krim geforscht und publiziert, insbesondere auch zur deutschen Vernichtungs- und Kollaborationspolitik in der Ukraine („Heydrichs Professor. Der Fall Hans Joachim Beyer“).
Veröffentlichungen u.a.: Karl Heinz Roth/Jan-Peter Abraham: „Reemtsma auf der Krim. Tabakproduktion und Zwangsarbeit unter der deutschen Besatzungsherrschaft 1941–1944“, August 2011 (Edition Nautilus); Karl Heinz Roth/Zissis Papadimitriou: „Die Katastrophe verhindern. Manifest für ein egalitäres Europa“, August 2013 (Edition Nautilus). Siehe auch www.egalitarian-europe.com
Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative, wird Karl Heinz Roth befragen und die Veranstaltung moderieren.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts.

Veranstaltungsflyer Die Krim-Krise: Historische Hintergründe und aktuelle Zusammenhänge als PDF zum Download.

 

Sleepless in Gaza

Das ist der Titel einer Studie, die das Palästina-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung soeben vorgestellt hat: „Sleepless in Gaza – Israeli drone war on the Gaza Strip“ von Dr. Atef Abu Saif, Professor für Politikwissenschaft an der Al-Azhar University in Gaza. Bei beiden Veranstaltungen zur Präsentation der Studie in Ramallah und an der Universität Bethlehem  (am 23. und 24. Februar 2014) war mit Norbert Schepers auch das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung beteiligt. Atef Abu Saif hatte keine Reisegenehmigung erhalten und konnte den Gaza-Streifen nicht verlassen, seine Präsentation konnte bei beiden Veranstaltungen dennoch als Video gezeigt werden (siehe unten) und er war für die Debatte per Videokonferenz zugeschaltet. Norbert Schepers hat jeweils in das Thema Kampfdrohnen eingeführt, sowie die Drohnenkriegsführung in den sicherheitspolitischen Kontext und in die weltweite Debatte eingebettet.

„Sleepless in Gaza“ steht dabei auch für den fatalistischen Humor, mit dem die Bevölkerung des Gaza-Streifens die Allgegenwart der Drohnen zu nehmen versucht: In einigen Social Media finden sich zahlreiche Variationen mit Filmtiteln und Drohnen, so eben auch „Sleepless in Gaza“.

A group of young boys and girls gathered in Al-Kattiba Square, west of Gaza City, using large pieces of wood and formed the word “LEAVE,” in hopes that the drone hovering over the skies of Gaza will read it. One of the participants said that they wish that they can live without the zanana, so at least they can sleep (…) Palestinians in Gaza call the Israeli drones in the sky “zanana,” meaning a noise maker or buzz. Sometimes they call it the airplane of death. Among the most distinctive elements of the Israel occupation of Gaza is the embrace of Unmanned Aerial Vehicles (UAVs), also known as drones.

The growing use of drone strikes in Gaza makes it necessary to study the impact of these strikes on the lives of the people there. The drone has become a part of the everyday life of Gazans. They wake up in the morning to its noise, and it’s the same noise they hear while trying to sleep. It is always there, to the extent that one might even momentarily forget it is there. Young activists make fun of the situation by inventing names of movies with the word drone, (…) such as “Drones In Black,” “A Drone to Remember,” “Drone and Prejudice,” “Gone with the Drones,” “Honey I Blew Up Gaza,” “When Gaza Met Zanana,” “Love in the Time of the Drones,” “Sleepless in Gaza,” “Harry Potter and the Deadly Drones,” “Gazans of the Caribbean: The Curse of the Black Drone,” “Israeli Mission Impossible IV: Erase Gaza,” and “The Lord of the Rings: The Return of the Drone.”

Einige Elemente der Situation im Gaza-Streifen sind dabei teilweise durchaus mit anderen „strike zones”, wie z.B. in den Stammesgebieten in Nordwest-Pakistan (FATA), vergleichbar. Auch in Gaza kommt es zu den mit Drohnen ausgeführten Signature Strikes. Die vorliegende Studie füllt eine Lücke, der Autor weist zu Recht darauf hin, dass der Drohnenkrieg im Gaza-Streifen bisher kaum Gegenstand von Untersuchungen war und sich die öffentliche Aufmerksamkeit in den letzten Jahren auf andere Gegenden richtete. Neben einer umfangreichen Darstellung zum Drohnenkrieg der Israelischen Streitkräfte hat der Autor fast 20 Interviews geführt, um die sozialen Auswirkungen der Drohnenpräsenz dicht beschreiben zu können.

Die Studie „Sleepless in Gaza – Israeli drone war on the Gaza Strip“ (by Atef Abu Saif, published by RLS Palestine) als PDF zum Download, sowie ein halbstündiges Video mit Atef Abu Saif zur Vorstellung der Studie bei YouTube; beides in Englischer Sprache. – Die beiden Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah und Bremen planen, diese Studie im Sommer mit einer Speakers-Tour in die BRD zu bringen.

Updates:
Bericht auf rosalux.de von Katja Herrmann, Büroleiterin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Ramallah.
Bericht auf Haaretz.com von Amira Hass.

Syrien: Zwischen Krieg, Basisdemokratie und Embargo

Ein politischer Reisebericht aus dem Norden Syriens (Rojava)
Mit Jan van Aken, MdB DIE LINKE aus Hamburg, und Kristina Vogt, Linksfraktion Bremen
Montag, 31. März 2014, um 19 Uhr

Gewerkschaftshaus Bremen, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

Die Berichte aus Syrien gleichen sich: Ein Bürgerkrieg, in dem verschiedenste bewaffnete Gruppen und das Assad-Regime sich bekämpfen, zigtausende Menschen wurden getötet, Millionen sind geflüchtet.  Kaum bemerkt von der Weltöffentlichkeit hat sich die Bevölkerung im überwiegend kurdischen Norden Syriens – Rojava genannt – seit gut einem Jahr selbstverwaltete Strukturen aufgebaut, die das Überleben der Menschen sichern und darüber hinaus Ansätze für ein demokratisches Syrien ganz praktisch aufzeigen. Kurden, Christen und Araber haben gemeinsam basisdemokratische Selbstverwaltungsstrukturen geschaffen und planen für das Frühjahr Wahlen. Dabei sind sie ständigen Angriffen durch Assad-Truppen und Djihadisten ausgesetzt. Durch ein gezieltes Embargo wollen die Türkei und der Irak dieses basisdemokratische Experiment aushungern und damit den aktuell wichtigsten Baustein eines friedlichen Syriens zerstören.

Es gibt Handlungsmöglichkeiten für die deutsche und die bremer Politik: Für eine Aufhebung des Embargos gegen das kurdische Autonomie-Gebiet und für einen Stop von Waffenlieferungen. Bremen als internationale Rüstungshochburg und Deutschland als Spitzenexporteur in das gesamte Krisengebiet Naher Osten sind in den Krieg in Syrien in besonderem Maße verstrickt, dieses wurde u.a. die Arbeit von Jan van Aken im Bundetag und der Linksfraktion in der Bremer Bürgerschaft zunehmend zu Tage gefördert, siehe z.B. hier, hier, hier und hier, sowie hier und hier.

Der LINKE Bundestagsabgeordnete Jan van Aken, Hamburg, hat im Januar 2014 mit einer kleinen Delegation die Region besucht. Wir laden herzlich ein zu seinem Bericht über die Situation vor Ort und über die Gespräche, die er dort geführt hat. Kristina Vogt, Vorsitzende der Bremer Linksfraktion, ergänzt und kommentiert aus Bremer Sicht. Moderation: Norbert Schepers, Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum.

Im Frühjahr 2014 bieten wie eine kleine Reihe zur aktuellen Lage in Syrien an; am 06. März bietet Martin Glasenapp, aus Frankkfurt/Main, der für die Hilfsorganisation medico international die Syrienhilfe koordiniert, einen Überblick zum Geschehen in Syrien: Krieg in Syrien: Kein Ende in Sicht?

Weitere Informationen:
Direkt nach seiner Syrien-Reise sprach Jan van Aken mit Matthias Meisner vom Tagesspiegel (14.01.2014): „Bundesregierung sollte kurdischem Norden helfen“.
Videodokumentation der RLS von einer Veranstaltung mit Jan van Aken in Berlin vom 18.01.2014.

Töten per Fernbedienung – Kampfdrohnen im weltweiten Schattenkrieg

Buchvorstellung mit Peter Strutynski und Ralf E. Streibl
Donnerstag, 27. Februar 2014, um 19:30 Uhr
Buch- und Kunsthandlung Franz Leuwer, Am Wall 171, 28195 Bremen

Beinahe täglich fliegen unbemannte, schwer bewaffnete Drohnen ihre von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkten Einsätze. Vor Bildschirmen sitzende Krieger in US-amerikanischen Militärbasen, britischen und demnächst vielleicht auch deutschen Kasernen töten per Mausklick nach politischen Vorgaben. Im Fadenkreuz dieses für die Täter digitalen und die Opfer tödlichen Vorgangs befinden sich Islamisten und andere als Feinde der demokratischen Ordnung ausgemachte Personen.
US-Präsident Barack Obama hat den Einsatz unbemannter, bewaffneter Luftfahrzeuge vorangetrieben. Gezielte Tötungen von „Verdächtigen“ gehören mittlerweile zum täglichen Kriegshandwerk nicht nur der Supermacht USA, sondern auch Großbritanniens und Israels. Die Opferbilanz geht in die Tausende. Menschen in Pakistan, Jemen, Afghanistan oder dem Gazastreifen sind direkt betroffen und leiden zudem unter der permanenten Bedrohung durch ferngesteuerte Waffen.
Die Ausrüstung der Streitkräfte mit Kampfdrohnen heizt den Rüstungswettlauf weiter an. Denn erstens wollen immer mehr Staaten in den Besitz dieser Killerwaffen gelangen, und zweitens wird an technischen Gegenmaßnahmen (Abwehrsysteme, Raketen, neue Ortungsverfahren usw.) gearbeitet.

Peter Strutynski versammelt Rüstungsexperten, Völkerrechtler und Friedensaktivisten, die sich mit der Geschichte dieser Waffentechnik auseinandersetzen. Zudem werden die technischen Grundlagen und Unterschiede von Aufklärungs- und Kampfdrohnen behandelt. Völkerrechtliche und ethisch-moralische Fragen beschäftigen sich mit der Strategie „gezielter Tötungen“ und stellen damit einen Kernpunkt des Buches dar. In einem abschließenden Kapitel werden internationale Anti-Drohnen-Initiativen vorgestellt.
«Töten per Fernbedienung» ist ein hoch aktuelles und brisantes Buch, das die Gefahren der vermeintlich niedrigen Schwelle zum Töten aufzeigt. Im Drohnenkrieg entscheidet Ankläger und Richter in einer Person über Leben und Tod anderer Menschen fern der eigenen Lebenswelt. Ein Buch, das Hintergrundinformationen zu einer von der Täterseite entmenschlichten Form des digitalen Krieges liefert und Anregungen zum Widerstand geben soll.
(Klappentext des Buches)

Herausgeber Dr. Peter Strutynski, Kassel, ist Politikwissenschaftler und Friedensforscher. Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag. Langjährige Tätigkeit in der AG Friedensforschung an der Universität Kassel, an der er den jährlich stattfindenden „Friedenspolitischen Ratschlag“ organisiert. Siehe auch www.ag-friedensforschung.de
Mit-Autor Ralf-Eric Streibl, Bremen, ist Psychologe und arbeitet an der Universität Bremen im Bereich Informatik und Gesellschaft. Er ist zudem Betriebsgruppensprecher der Gewerkschaft GEW und engagiert sich für die so genannte „Zivilklausel“ der Universität Bremen.

Peter Strutynski (Hg.):
„Töten per Fernbedienung. Kampfdrohnen im weltweiten Schattenkrieg“, Wien 2013.
Mit Beiträgen von Jürgen Altmann, Tom Barry, Chris Cole, Lühr Henken, Andrej Hunko, Hans-Arthur Marsiske, Knut Mellenthin, Matthias Monroy, Norman Paech, Elsa Rassbach, Noel Sharkey, Franz Sölkner, Ralf E. Streibl, Peter Strutynski und Nick Turse.
Promedia Verlag, ISBN 978-3-85371-366-2, 224 Seiten

VeranstalterInnen: Bremer Friedensforum, Deutsche Friedensgesellschaft (DFG-VK), Nordbremer Bürger gegen Krieg, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Internationale Ärzte für die Verhütung des AtomkriegesÄrzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) Regionalgruppe Bremen, Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Weitere Informationen zum Thema Drohnenkrieg:

Krieg in Syrien: Kein Ende in Sicht?

Vortrag und Diskussion mit Martin Glasenapp
Donnerstag, 06. März 2014, um 19:30 Uhr
Evangelische Friedensgemeinde Bremen, Humboldtstr. 175, 28203 Bremen.

„Syrien versinkt jeden Tag tiefer in einem Bürgerkrieg, der keine Lösung verspricht.“

Der Aufbruch des Arabischen Frühlings ist 2011 in Syrien in einen blutigen Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung übergegangen und wird von den verschiedenen Konfliktparteien mit beachtlicher Brutalität geführt. Die Opfer unter der Bevölkerung sind immens, mindestens 100.000 Todesopfer sind inzwischen zu beklagen. Nach Angaben der UNO befinden sich bereits über eine Million Kinder auf der Flucht innerhalb Syriens. Der nun bald drei Jahre andauernde Konflikt hat laut UNO etwa sieben Millionen Menschen entwurzelt, davon sollen 2/3 im eigenen Land unterwegs sein. Syrien ist zum neuen Kampfgebiet militanter Dschihadisten geworden, gleich zwei von al-Quaida inspirierte Gruppen sind hier erfolgreich aktiv. Zugleich ist es zur Zersplitterung der Opposition gekommen, teilweise finden erbitterte Kämpfe zwischen den verschiedenen Rebellen-Fraktionen statt. Der Konflikt hat bereits begonnen, auf die Nachbarländer überzugreifen, bisher vor allem Libanon und Irak.

Was passiert in Syrien? Welche Perspektiven gibt es in diesem Konflikt? Welche Solidarität ist in dieser Situation möglich?

Martin Glasenapp, Frankfurt/Main, ist Mitarbeiter der sozialmedizinischen Hilfsorganisation medico international und koordiniert dort die Arbeit zu Syrien.

Eine gemeinsame Veranstaltung des Bremer Informationszentrums Menschenrechte und Entwicklung (biz), Forum Kirche, der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und von Zuflucht e.V.

Im Frühjahr 2014 bieten wie eine kleine Reihe zur aktuellen Lage in Syrien an; am 31. März folgt unter dem Titel Syrien: Zwischen Krieg, Basisdemokratie und Embargo der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken aus Hamburg, der vor kurzem in der kurdischen Region im Norden Syriens unter schwierigen Bedingungen unterwegs war.

 

Unmanned: America’s Drone Wars

Filmvorführung mit Diskussion, im Rahmen des rli jour fixe
Mittwoch, 11. Juni 2014, um 18:30 Uhr — Verschoben vom 07. Mai wegen Termin-Überschneidungen!
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Der Film Unmanned: America’s Drone Wars von Robert Greenwald beleuchtet die Geschichten des 16-jährigen Tariq Aziz, der im Jahr 2011 mit Hilfe einer Drohne getötet wurde, und des Lehrers Rafiq ur Rehman, dessen Mutter aufgrund eines Drohnenangriffs im Jahr 2012 getötet und dessen Kinder dabei schwer verletzt wurden. Unmanned umfasst mehr als siebzig Interviews. Prominent unter diesen sind z.B. der ehemalige amerikanischer Drohnen-Operator Brandon Bryant, sowie Familienangehörige der pakistanischen Opfer. Unmanned verbindet diese Interviews mit nie zuvor gesehenen Aufnahmen der Stammesgebiete in Nordwest-Pakistan (FATA). Der Film zeigt, dass verdeckte militärische Drohnenangriffe oft ungenau sind und das Leben zahlreicher ziviler Opfer fordern.

Mehr zum Film unter unmanned.warcosts.com

Die Vorführung des Films erfolgt in englischer Sprache, die Diskussion in Deutsch, Englisch oder gemischt, wie aus dem Publikum gewünscht.

Trailer:

The date for the screening of Unmanned had to be postponed from May 7th, to June 11th, 2014 (Wednesday at 6:30pm – 9:30pm).

In Unmanned: America’s Drone Wars, a full-length feature documentary from Brave New Foundation, director Robert Greenwald investigates the impact of U.S. drone strikes at home and abroad through more than 70 separate interviews, including a former American drone operator – Brandon Bryant – who shares what he has witnessed in his own words, Pakistani families mourning loved ones and seeking legal redress, investigative journalists pursuing the truth, and top military officials warning against blowback from the loss of innocent life.

Throughout Unmanned, Greenwald intersperses in-depth interviews with never-before-seen footage from the tribal regions in Pakistan (FATA) to humanize those who have been impacted by our drone policy. This footage, alongside interviews with Pakistani drone survivors, describes the brutal reality of drone attacks ordered during the Obama Administration. The film highlights the stories of 16 year old Tariq Aziz, killed by a drone a mere week after he participated in a public conference in Islamabad in 2011, and a school teacher, Rafiq ur Rehman, grappling with the loss of his elderly mother and the hospitalization of his children due to a drone strike last year, showing how delicate life can be in this virtual war where no one is accepting responsibility for the casualties.

Learn more at unmanned.warcosts.com

The Screening of the movie will be held in English language, discussion in German, English or mixed, as desired by the audience.
Hosted by Norbert Schepers, Rosa Luxemburg Foundation Bremen, head of office.

Please RSVP at jourfixe@rosa-luxemburg.com – This screening at unmanned.warcosts.com

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«:

  • Der rli jour fixe findet in loser Folge im Regionalbüro Bremen der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt.
  • Fester Tag: Mittwochs, um 18:30 Uhr.
  • Entsprechend dem Konzept hat der rli jour fixe eine Begrenzung für die Anzahl der Teilnehmenden: Zehn angemeldete TeilnehmerInnen, plus Gast bzw. ReferentIn und Moderation. Mehr Teilnehmende passen leider auch nicht in unseren Seminarraum.
  • First come, first served: Wir bitten um verbindliche Anmeldung per Mail an jourfixe@rosa-luxemburg.com (oder über unser Büro), bis um 13 Uhr am Tag der Veranstaltung. Wir versenden per Mail eine Anmeldebestätigung, oder eine Absage, falls bereits alle Plätze belegt sind.
  • Kontakt und Nachfragen: Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS Bremen) betreut und moderiert.

Unseen War

Filmvorführung mit Diskussion
Donnerstag, 30. Januar 2014, um 20 Uhr
Spedition Bremen, Beim Handelsmuseum 25, 28195 Bremen (Gelände alter Güterbahnhof)

Unseen War ist Teil der Serie Exposing the Invisible und untersucht die “physikalische, moralische, politische Unsichtbarkeit” der US-Amerikanischen Drohnenangriffe auf pakistanischen Gebiet. Dazu werden AktivistInnen und JournalistInnen innerhalb und ausserhalb von Pakistan interviewt.

Die Vorführung des Kurzfilms Unseen War erfolgt in englischer Sprache, die Diskussion in Deutsch, Englisch oder gemischt, wie aus dem Publikum gewünscht. Im Anschluss gibt es Gelegenheit für Austausch und Diskussion, u.a. mit Ulf Treger und Thomas Böker (Citydataexplosion) und Norbert Schepers (RLS Bremen).

Exposing the Invisible ist eine dreiteilige Reihe von Kurzfilmen der NGO Tactical Tech, die die inspirierende und provozierende Arbeit von KünstlerInnen, HackerInnen und AktivistInnen portraitieren, welche mit einer Kollektion von digitalen Rechercheinstrumenten das entlarven, was vor uns verborgen wurde. Die Reihe schlägt einen Bogen vom Vereinigten Königreich, über den Libanon und Israel zum Drohnenkrieg im Nordwesten Pakistans. Wie wird mit Daten und deren Visualisierung gearbeitet? Wie schützen die AktivistInnen sich bei ihren Nachforschungen? Mehr unter exposingtheinvisible.org

Die komplette Reihe Exposing the Invisible wird an zwei Abenden Ende März 2014 im Rahmen des rli jour fixe gezeigt.

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Unseen War explores the physical, moral and political invisibility of US drone strikes in Pakistan. Journalists, activists and experts inside and outside of Pakistan are speaking about the consequences of the strikes in the tribal FATA region, whey they are possible, and how we can make the issue more visible using data and visualisation tactics.

The Screening of the short film Unseen War will be held in English language, discussion in German, English or mixed, as desired by the audience. After the screening of the movie will be room for debate, with Ulf Treger and Thomas Böker (Citydataexplosion) and Norbert Schepers (RLS Bremen) and others.

Exposing the Invisible is Tactical Tech’s 3-part series of short films examining some of the most inspiring and provocative investigative cases, those that go further than traditional journalistic investigations. We spoke to hackers, activists and investigators from the UK, to Lebanon, Israel and Pakistan to find how they work with evidence, data and visualisation. After watching each film, you can find out more about the tools and tactics used by the protagonists to expose the hidden layers behind problems in their societies. Each film comes with extensive interviews telling the story of each activist or investigator, divided into thematic chapters, as well as a bank of resources to help you follow in their footsteps. Learn more about the project, read the full interviews and find a full range of tools and resources for activists to help pursue their own investigations, and to stay safe doing so, at exposingtheinvisible.org

The complete series Exposing the Invisible will be screened on two evenings end of March 2014 as part of our project rli jour fixe.

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Eine Veranstaltung von Citydataexplosion und der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen im Rahmen des »rli jour fixe«.
Der rli jour fixe wird von Norbert Schepers (RLS Bremen) betreut und moderiert.

Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zur Kriegsführung der Zukunft

Die Drohnenkriege – Vom Krieg gegen den Terror zur Kriegsführung der Zukunft
Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers (Bremen)
Donnerstag, 11. September 2014, um 19 Uhr
Übersee-Museum Bremen, Bahnhofsplatz 13, 28195 Bremen

Die Einsatz von bewaffneten, ferngesteuerten Kampf-Drohnen ist Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „weltweiten Krieg gegen den Terrorismus“ nach 9/11 zur Kriegsführung mit intelligenten Maschinen. Im September 2014 blicken wir auf inzwischen 13 Jahre „globalen Krieg gegen den Terror“ der USA und ihrer Verbündeten, welcher auf die 9/11-Anschläge folgte, zurück. Nur vor diesem Hintergrund ist die Konjunktur des Phänomens Drohnenkrieg verständlich.

Die Bezeichnung Drohnenkrieg wurde in den letzten Jahren zu einem populären Schlagwort und fasst eine Reihe von globalen politischen und militärischen Entwicklungen zusammen. Bekannt wurden insbesondere die Tötungseinsätze britischer und US-amerikanischer ferngesteuerter, unbemannter und bewaffneter Drohnen. Diese Einsätze, derzeit vor allem in Pakistan, Somalia und Jemen, sind zu einer wesentlichen Ausformung des weltweiten „Krieges gegen den Terror“ geworden – wenn nicht sogar zu dessen prägnantester Erscheinungsform überhaupt – und dienen der gezielten Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen, sog. Targeted Killings. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise oder chirurgisch, denn bei den Explosionen, mit denen die Terrorverdächtigen quasi hingerichtet werden, sterben auch immer wieder zahlreiche Unbeteiligte bzw. Zivilisten.

Bei vielen Drohnenschlägen in bestimmten Gegenden – den „strike zones”, wie in den Stammesgebieten im Nordwesten von Pakistan oder einigen Provinzen im Jemen – ist zudem auch die Identität der Zielpersonen nicht mehr bekannt: Die Signature Strikes sind eine Art von Rasterfahndung und Vor-Ort-Hinrichtung durch Raketenbeschuss. Sehr allgemeine Verhaltensmuster und Gruppenmerkmale („all military-age males in a strike zone”) genügen hier bereits als Ursache für den Verdacht – auf welchem dann die Tötungsentscheidung basiert.

Die rechtlichen und politischen Probleme dieser Form der Kriegsführung sind schwerwiegend und vielfältig, schließlich handelt es sich um eine Form außergerichtlicher, staatlicher Hinrichtung, um Tötungen auf Verdachtsgrundlage und um einen verdeckten, weltweiten „schmutzigen“ Krieg. Gefahren liegen in der rasanten Eskalations-Dynamik, welche die Drohnenkriege mit sich bringen: Die Welt steht am Beginn eines neuen Wettrüstens. Das Gesicht moderner Kriegsführung wandelt sich grundlegend, weitgehend autonom handelnde Killerroboter sind bereits in der Entwicklung.

Im September 2014 sind seit Beginn des Ersten Weltkriegs 100 Jahre vergangen. Damals spielten auch umfangreiche technische und wissenschaftliche Neuerungen eine entscheidende Rolle, zugleich kam es in besonderem Maße zu einer Militarisierung der Wissenschaft. Die Auseinandersetzung mit dem Phänomen des Drohnenkrieges ist auch Anlass, nach der Rolle von Technik in globalen Konflikten zu fragen. Aktuell geht es dabei nicht nur um Drohnen, sondern auch um asymmetrische Kriegsführung, Automatisierung und maschinelle Autonomie, Cyberwar, Kampfroboter.

Die Entwicklung neuer Technologien führte zu neuen Methoden von Kriegführung. Anhand der historischen Daten (Weltkriege) lässt sich ein Zusammenhang zwischen den Geräten bzw. der Technik und der strategischen Entwicklung herstellen. Krieg als Katalysator für technische Entwicklung, die wiederum neue Kriegsführung hervorbringt. Die Weltkriege haben die Informationstechnik und die Digitalisierung hervorgebracht (zumindest in dieser Form und mit diesem Entwicklungstempo) und diese bringen wiederum die neuen Trends in der Kriegsführung hervor, aktuell die Drohnen, und – in der Entwicklung noch – die Killerroboter.

Gibt es parallelen zivilisatorischen Fortschritt? Die Weltkriege brachten ebenso das aktuelle Völkerrecht hervor – wenn dieses sich zunehmend als unwirksam erweist, was ist nun in Sicht? Welche Antwort gibt es auf den scheinbar nicht enden wollenden „globalen Krieg gegen den Terror“? Hier geht es schließlich um die Entwicklung von Perspektiven für eine neue emanzipatorische Antikriegspolitik.

Mit Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Siehe auch The Drone Wars.

Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Bremer Gedenkaktivitäten „1914 – 100 Jahre Erster Weltkrieg“ zum 100jährigen Jubiläum des Beginns des ersten Weltkrieges am 01. September 1914 statt.

VeranstalterInnen: biz – Bremer Informationszentrum Menschenrechte und Entwicklung; Bremer Friedensforum; GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Landesverband Bremen; IALANA – International Association of Lawyers against Nuclear Arms; Stiftung für Sozialgeschichte des 20. Jahrhunderts; Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Technik und Krieg: Werkstattgespräch zu Perspektiven einer neuen Anti-Kriegspolitik

rli jour fixe mit Sonja Borski, Sebastian Raible, Norbert Schepers
Mittwoch, 04. Dezember 2013, um 18:30 Uhr
Rosa-Luxemburg-Stiftung Büro Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen – Mit Anmeldung!

Das aktuelle Phänomen der Drohnenkriege verweist auf die Kriegsführung der Zukunft: die Entwicklung von teilweise oder vollständig autonomen Kampfrobotern. Die Menschheit steht vor globalen Verschiebungen wie zu Beginn der Nuklearbewaffnung und des Atomwaffenwettrüstens: Ein neuer Wettlauf im Bereich letaler Algorithmen und Killerroboter hat begonnen.

Neue Technologien wie das 3D-Drucken (nebst möglichen Auswirkungen für den weltweiten Waffenmarkt) stellen einen weiteren Meilenstein von Technologieentwicklung im digitalen Kapitalismus dar.

Es stellt sich verstärkt die Frage nach der Rolle von Technik bei den globalen gesellschaftlichen Konflikten. Welche Perspektiven einer gesellschaftlichen Regulation dieser Technologien gibt es, was sind Perspektiven für Dissidenz und Widerstand?

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen wirken herkömmliche linke Politiken in den Bereichen Bürger- und Freiheitsrechte, Friedenspolitik und Netz- und Technologiepolitik oft hilflos und unangemessen. Wie kommt die Linke zu neuen Perspektiven einer Anti-Kriegspolitik?

Dieses Werkstattgespräch bietet keine Antworten, sondern stellt ein erstes Herantasten dar. Einige Fragen zur Vorbereitung:

1. Drohnenkrieg – neues Wettrüsten – These, dass ehemals schwache Akteure (arme Staaten, nichtstaatliche Akteure) über billige Waffen verfügen (Stichwort 3D Drucker; Drohnen)

2. Cyberwar – „neue“ Formen von Kampfhandlungen – neue Akteure in Kriegerischen Auseinandersetzungen? Wer oder was sind Kombattanten in neuen Kriegsszenarien? – Cyberwar als Angriff gegen Infrastruktur.

3. „Krieg gegen den Terror“ – Entgrenzung von Kriegen – neues Völkerrecht nötig, weil die alten Spielregeln nicht mehr greifen? Was wären Strukturen, die auf globaler Ebene „Rechtsstaatlichkeit für alle“ garantieren und durchsetzen?

Mit:
Sonja Borski, Politikwissenschaftlerin, tätig als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Bremen sowie in der Erwachsenenbildung. Themen: Politikdidaktik; Internet und Gesellschaft; Lernen mit Digitalen Medien; sowie Conflict Research. (Web)
Sebastian Raible, Informatiker mit einem Hang zur Schnittstelle zwischen Informatik und Gesellschaft. Tätig in der Erwachsenenbildung. Landesvorsitzender der Piratenpartei Bremen. (Web)
Norbert Schepers, Politikwissenschaftler, leitet das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung. (Web)

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Die Demokratiebewegung in der Türkei und der Konflikt in Syrien

Diskussion mit Oya Ersoy, Kazim Erkut Güzel und Rahmi Tuncer
Samstag, 14. Dezember 2013, um 18:00 Uhr
Konferenzraum Büro Alpers, Doventorstraße 4, 28195 Bremen (neben dem Wahlkreisbüro von MdB Agnes Alpers)

Diese Veranstaltung bietet aktuelle Berichte und Einschätzungen zur Lage in der Türkei. Gegenstand sind die AKP-Regierung Erdogans und die Demokratisierungsprozesse in der Türkei. Besondere Betrachtung findet dabei auch die Politik der türkischen Regierung in Bezug auf das Bürgerkriegsland Syrien und die Lage syrischer Flüchtlinge in der Türkei sowie die “Kurdenfrage“.

Mitwirkende:
Oya Ersoy, Istanbul, ist Rechtsanwältin, Vorsitzende der Volkshäuser in der Türkei, Menschenrechtlerin und aktiv in der Demokratiebewegung.
Kazim Erkut Güzel
, Istanbul, ist Rechsanwalt, Menschenrechtler und aktiv in der Demokratiebewegung der Türkei.
Rahmi Tuncer, Bremen, ist als Flüchtlingsberater und Menschenrechtsaktivist in Bremen und Niedersachsen tätig.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen in Zusammenarbeit mit dem Anatolischen Bildungs- und Beratungszentrum e.V. und mit AntifaschistInnen aus der Türkei in Bremen.

Die Drohnenkriege – Kriegsführung der Zukunft?

Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers (Bremen)
Donnerstag, 21. November 2013, um 19 Uhr (verschoben vom 14.11.)
„die theo“, Lutherstraße 7, 27576 Bremerhaven, Konferenzraum “Hauke Haien” (2. Etage)

Die Drohnenkriege – Anfang November 2013 haben sie bereits ihr elfjähriges Jubiläum – sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „Krieg gegen den Terror“ nach 9/11 zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction der späten Achtziger zu entstammen scheint, in der Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, aber Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden bereits beschritten.

Die Bezeichnung Drohnenkrieg wurde in den letzten drei Jahren zu einem populären Schlagwort und fasst eine Reihe von globalen politischen und militärischen Entwicklungen zusammen. Bekannt wurden insbesondere Tötungs-Einsätze britischer und US-amerikanischer ferngesteuerter Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche vor allem mit Hellfire-Raketen (Luft-Boden-Raketen) Bodenziele beschießen. Diese Einsätze (derzeit vor allem in Pakistan und Afghanistan, Somalia und Yemen) sind zu einer wesentlichen Ausformung des weltweiten „Krieges gegen den Terror“ geworden – wenn nicht sogar zu dessen prägnantester Erscheinungsform überhaupt – und dienen der Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn bei den Explosionen, mit denen die Terror-Verdächtigen quasi hingerichtet werden, sterben auch immer wieder viele Unbeteiligte bzw. Zivilisten, z.B. durch den Beschuss von Wohngebäuden oder anderen zivilen Zielen.

Die rechtlichen und politischen Probleme dieser Form der Kriegsführung sind schwerwiegend und vielfältig, schließlich handelt es sich um eine Form außergerichtlicher, staatlicher Hinrichtung, um Tötungen auf Verdachtsgrundlage und um einen verdeckten, weltweiten “schmutzigen” Krieg. Gefahren liegen in der rasanten Eskalations-Dynamik, welche die Drohnenkriege mit sich bringen: Die Welt steht am Beginn eines neuen Wettrüstens. Das Gesicht moderner Kriegsführung wandelt sich grundlegend, weitgehend autonom handelnde Killerroboter sind bereits in der Entwicklung.

Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, gibt eine Einführung in das Phänomen des Drohnenkrieges und einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen, und stellt seine Einschätzungen zur Debatte.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen.

Die Drohnenkriege – Kriegsführung der Zukunft?

Vortrag und Diskussion mit Norbert Schepers (Bremen)
Mittwoch, 25. September 2013, um 19 Uhr
Gustav-Heinemann-Bürgerhaus, Kirchheide 49, 28757 Bremen-Vegesack

Die Drohnenkriege – Anfang November 2012 hatten sie bereits ihr zehnjähriges Jubiläum – sind Ausdruck einer rasanten Entwicklung: vom „Krieg gegen den Terror“ nach 9/11 zur Kriegsführung der Zukunft. Einer Zukunft, die gelegentlich der Science Fiction der späten Achtziger zu entstammen scheint, in der Roboter die schmutzigen Kriege der Menschen kämpfen und sich schließlich gegen ihre Schöpfer erheben. Letzteres liegt noch längst nicht im Bereich des Möglichen, aber Wege zur Erschaffung autonomer Kampfroboter werden bereits beschritten.

Die Bezeichnung Drohnenkrieg wurde in den letzten zwei Jahren zu einem populären Schlagwort und fasst eine Reihe von globalen politischen und militärischen Entwicklungen zusammen. Bekannt wurden insbesondere Tötungs-Einsätze britischer und US-amerikanischer ferngesteuerter Kampfdrohnen der Typen Predator und Reaper, welche vor allem mit Hellfire-Raketen (Luft-Boden-Raketen) Bodenziele beschießen. Diese Einsätze (derzeit vor allem in Pakistan und Afghanistan, Somalia und Yemen) sind zu einer wesentlichen Ausformung des weltweiten „Krieges gegen den Terror“ geworden – wenn nicht sogar zu dessen prägnantester Erscheinungsform überhaupt – und dienen der Tötung von vermuteten Mitgliedern terroristischer Gruppen. Doch diese Form der „Jagd auf Terroristen“ ist alles andere als präzise und sauber, denn bei den Explosionen, mit denen die Terror-Verdächtigen quasi hingerichtet werden, sterben auch immer wieder viele Unbeteiligte bzw. Zivilisten, z.B. durch den Beschuss von Wohngebäuden oder anderen zivilen Zielen.

Die rechtlichen und politischen Probleme dieser Form der Kriegsführung sind schwerwiegend und vielfältig, schließlich handelt es sich um eine Form außergerichtlicher, staatlicher Hinrichtung, um Tötungen auf Verdachtsgrundlage und um einen verdeckten, weltweiten “schmutzigen” Krieg. Gefahren liegen in der rasanten Eskalations-Dynamik, welche die Drohnenkriege mit sich bringen: Die Welt steht am Beginn eines neuen Wettrüstens. Das Gesicht moderner Kriegsführung wandelt sich grundlegend, weitgehend autonom handelnde Killerroboter sind bereits in der Entwicklung.

Norbert Schepers, Politikwissenschaftler und Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung, gibt eine Einführung in das Phänomen des Drohnenkrieges und einen Ausblick auf mögliche Entwicklungen, und stellt seine Einschätzungen zur Debatte.

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative – Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen und der Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg.